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Kundmachung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 14. August 1989 betreffend staatliche Hoheitszeichen und amtliche Prüfungs- und Gewährzeichen Maltas

Typ Kundmachung
Veröffentlichung 1989-09-08
Status Aufgehoben · 1991-09-05
Ministerium BKA (Bundeskanzleramt)
Quelle RIS
Änderungshistorie JSON API

Auf Grund des § 6 Abs. 2 des Markenschutzgesetzes 1970, BGBl. Nr. 260, in der Fassung der Markenschutzgesetz-Novelle 1977, BGBl. Nr. 350, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für auswärtige Angelegenheiten kundgemacht, daß § 6 Abs. 1 des Markenschutzgesetzes 1970 auf die nachstehenden staatlichen Hoheitszeichen und amtlichen Prüfungs- und Gewährzeichen Maltas Anwendung findet, die im Markenregister des Österreichischen Patentamtes für jedermann zur Einsicht aufliegen:

1.

Staatswappen Maltas

2.

Emblem Maltas

2.

a) Emblem Maltas

3.

Staatsflagge Maltas

3.

a) Persönliche Flagge des Präsidenten

4.

Amtliches Siegel Maltas

4.

a) Amtliches Siegel Maltas

5.

Seeflagge Maltas

6.

Emblem der Landstreitkräfte Maltas

7.

Flagge der Landstreitkräfte Maltas

8.

Emblem der Polizeitruppen Maltas

9.

Flagge der Polizeitruppen Maltas

10.

Amtliches Qualitätszeichen Maltas

11.

Punzierungszeichen für Gold- und Silberwaren

12.

Emblem des Amtes für die Kontrolle des Milchverkaufes

Auf Grund des § 6 Abs. 2 des Markenschutzgesetzes 1970, BGBl. Nr. 260, in der Fassung der Markenschutzgesetz-Novelle 1977, BGBl. Nr. 350, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für auswärtige Angelegenheiten kundgemacht, daß § 6 Abs. 1 des Markenschutzgesetzes 1970 auf die nachstehenden staatlichen Hoheitszeichen und amtlichen Prüfungs- und Gewährzeichen Maltas Anwendung findet, die im Markenregister des Österreichischen Patentamtes für jedermann zur Einsicht aufliegen:

1.

Staatswappen Maltas

2.

Emblem Maltas

2.

a) Emblem Maltas

3.

Staatsflagge Maltas

3.

a) Persönliche Flagge des Präsidenten

4.

Amtliches Siegel Maltas

4.

a) Amtliches Siegel Maltas

5.

Seeflagge Maltas

6.

Emblem der Landstreitkräfte Maltas

7.

Flagge der Landstreitkräfte Maltas

8.

(Anm.: aufgehoben durch BGBl. Nr. 53/1990)

9.

(Anm.: aufgehoben durch BGBl. Nr. 53/1990)

10.

Amtliches Qualitätszeichen Maltas

11.

Punzierungszeichen für Gold- und Silberwaren

12.

Emblem des Amtes für die Kontrolle des Milchverkaufes

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