Legalize
Legalize / Österreich / Sonstige

Kundmachung des Bundeskanzleramtes vom 1. Dezember 1927, betreffend die Ratifikation einiger internationaler Übereinkommen durch Schweden und den Beitritt Schwedens zu einem Zusatzprotokoll

Typ Sonstige
Veröffentlichung 1927-12-07
Letzte Aktualisierung 1900-01-01
Status In Kraft
Ministerium BKA (Bundeskanzleramt)
Quelle RIS
Artikel Not indexed
Änderungshistorie JSON API

Laut Mitteilung des Völkerbundsekretariates hat Schweden am 15. September 1927 Ratifikationsurkunden zu nachstehenden Abkommen hinterlegt:

1.

Übereinkommen und Statut über das internationale Regime der Eisenbahnen samt Unterzeichnungsprotokoll (B. G. Bl. Nr. 53 aus 1927);

2.

Übereinkommen und Statut über das internationale Regime der Seehäfen samt Unterzeichnungsprotokoll (B. G. Bl. Nr. 56 aus 1927);

3.

Übereinkommen und Statut über das Regime der schiffbaren Wasserwege von internationaler Bedeutung (B. G. Bl. Nr. 429 aus 1924).

4.

dem Zusatzprotokoll zu dem Übereinkommen über das Regime der schiffbaren Wasserwege von internationaler Bedeutung (B. G. Bl. Nr. 429 aus 1924 unter Annahme der Fassung b). Die seinerzeit unter Annahme der Fassung a) erfolgte Unterzeichnung des Zusatzprotokolls ist daher gegenstandslos geworden.

Dieses Dokument ersetzt nicht die offizielle Publikation im Bundesgesetzblatt. Für eventuelle Ungenauigkeiten bei der Übertragung in dieses Format wird keine Haftung übernommen.

Dieser Text wird zu den eigenen Weiterverwendungsbedingungen von RIS veröffentlicht, nicht unter einer Legalize-Lizenz oder einer Public-Domain-Lizenz. RIS
CC BY 4.0 (Creative Commons Namensnennung 4.0 International)
Quelle: RIS – Rechtsinformationssystem des Bundes, Bundeskanzleramt der Republik Österreich (https://www.ris.bka.gv.at/). Lizenziert unter CC BY 4.0 (Creative Commons Namensnennung 4.0 International). Aus den Daten können keinerlei Rechtsansprüche abgeleitet werden.