Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft und Forschung über die Grundausbildung für Bedienstete des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung (Grundausbildungsverordnung des BMWF)

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund der §§ 25 bis 31 des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979, BGBl. Nr. 333, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 53/2007, wird verordnet:

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund der §§ 25 bis 31 des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979 (BDG 1979), BGBl. Nr. 333, und des § 67 des Vertragsbedienstetengesetzes 1948 (VBG 1948), BGBl. Nr. 86, jeweils zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 111/2010, wird verordnet:

Anwendungsbereich

§ 1. (1) Diese Verordnung regelt die Grundausbildung für jene Bediensteten im Ressortbereich des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung, die in einem öffentlich-rechtlichen oder vertraglichen Dienstverhältnis zum Bund stehen und für die gemäß Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 der erfolgreiche Abschluss einer Grundausbildung als Ernennungs- oder Definitivstellungserfordernis vorgesehen ist oder die auf Grund des Vertragsbedienstetengesetzes 1948, BGBl. Nr. 86, oder dienstvertraglicher Vereinbarungen zur Absolvierung einer Grundausbildung verpflichtet sind.

(2) Diese Verordnung gilt nicht für psychologische Studierendenberaterinnen und -berater.

Anwendungsbereich

§ 1. (1) Diese Verordnung regelt die Grundausbildung für jene Bediensteten im Ressortbereich des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung, die in einem öffentlich-rechtlichen oder vertraglichen Dienstverhältnis zum Bund stehen und für die gemäß Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 der erfolgreiche Abschluss einer Grundausbildung als Ernennungs- oder Definitivstellungserfordernis vorgesehen ist oder die auf Grund des Vertragsbedienstetengesetzes 1948, oder dienstvertraglicher Vereinbarungen zur Absolvierung einer Grundausbildung verpflichtet sind.

(2) Diese Verordnung gilt nicht für psychologische Studierendenberaterinnen und -berater.

Ziele der Grundausbildung

§ 2. (1) Ziel der Grundausbildung ist es, den Bediensteten Grund- und Übersichtskenntnisse sowie fachliche, methodische und soziale Fähigkeiten und deren praktische Anwendung für den vorgesehenen Aufgabenbereich zu vermitteln.

(2) Die vorrangigen Ziele der Grundausbildung bestehen darin, den Bediensteten

Ziele der Grundausbildung

§ 2. (1) Ziel der Grundausbildung ist es, den Bediensteten Grund- und Übersichtskenntnisse sowie fachliche, methodische und soziale Fähigkeiten und deren praktische Anwendung für den vorgesehenen Aufgabenbereich zu vermitteln.

(2) Die vorrangigen Ziele der Grundausbildung bestehen darin, den Bediensteten

Ausbildungsleiterin oder Ausbildungsleiter,

Ausbildungsbeauftragte, Vortragende

§ 3. (1) Ausbildungsleiterin oder Ausbildungsleiter ist jene Person, die mit der Leitung der für die Aus- und Weiterbildung der Bediensteten im Ressortbereich des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung zuständigen Abteilung betraut ist.

(2) Für jede Dienstbehörde des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung sowie für die Zentralstelle ist von der Ausbildungsleiterin oder vom Ausbildungsleiter eine Ausbildungsbeauftragte oder ein Ausbildungsbeauftragter zu bestellen. Für die der Zentralstelle unmittelbar nachgeordneten Dienststellen sowie für die ausgegliederten Einrichtungen zugewiesenen Beamtinnen und Beamten des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung sind ebenso Ausbildungsbeauftragte zu bestellen; dabei kann eine Ausbildungsbeauftragte oder ein Ausbildungsbeauftragter diese Funktion auch für mehrere Organisationseinheiten wahrnehmen.

(3) Als Vortragende für die einzelnen Ausbildungsfächer sind entsprechend qualifizierte Personen, nach Möglichkeit Bedienstete im Ressortbereich des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung heranzuziehen. Diese werden einvernehmlich von der oder dem in Abs. 1 genannten Ausbildungsleiterin oder Ausbildungsleiter bestellt.

Ausbildungsleiterin oder Ausbildungsleiter, Ausbildungsbeauftragte, Vortragende

§ 3. (1) Ausbildungsleiterin oder Ausbildungsleiter ist jene Person, die mit der Leitung der für die Aus- und Weiterbildung der Bediensteten im Ressortbereich des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung betraut ist.

(2) Für jede Dienstbehörde des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung sowie für die Zentralstelle ist von der Ausbildungsleiterin oder von dem Ausbildungsleiter eine Ausbildungsbeauftragte oder ein Ausbildungsbeauftragter zu bestellen. Für die der Zentralstelle unmittelbar nachgeordneten Dienststellen sowie für die den ausgegliederten Einrichtungen zugewiesenen Beamtinnen und Beamten des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung sind ebenso Ausbildungsbeauftragte zu bestellen; dabei kann eine Ausbildungsbeauftragte oder ein Ausbildungsbeauftragter diese Funktion auch für mehrere Organisationseinheiten wahrnehmen.

(3) Als Vortragende für die einzelnen Ausbildungsfächer sind entsprechend qualifizierte Personen, nach Möglichkeit Bedienstete des Ressortbereiches des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung heranzuziehen. Diese werden einvernehmlich von der oder dem in Abs. 1 genannten Ausbildungsleiterin oder Ausbildungsleiter bestellt.

Ausbildungsplan

§ 4. (1) Die Ausbildungsbeauftragte oder der Ausbildungsbeauftragte hat für jede Bedienstete und jeden Bediensteten unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Monaten nach deren oder dessen Dienstantritt, einen Ausbildungsplan für die Grundausbildung zu erstellen. Bei der Erstellung des Ausbildungsplans sind die Fachvorgesetzte oder der Fachvorgesetzte sowie die Auszubildende oder der Auszubildende zu hören. Die persönlichen Verhältnisse der Bediensteten oder des Bediensteten und die dienstlichen Interessen sind angemessen zu berücksichtigen.

(2) Im Ausbildungsplan sind festzuhalten bzw. festzulegen:

(3) Der Ausbildungsplan ist derart zu gestalten, dass ein Abschluss der Grundausbildung innerhalb der Ausbildungsphase möglich ist.

(4) Die Zuweisung zur Grundausbildung erfolgt durch die Dienstbehörde. Die Anmeldung der oder des Bediensteten ist unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Monaten nach deren oder dessen Dienstantritt vorzunehmen. In der Anmeldung ist eine Anrechnung auf die Zeit der Ausbildungsphase sowie von einzelnen Ausbildungsfächern (§ 9) unter Beifügung einer entsprechenden Begründung anzuführen.

(5) Bei einem Wechsel des Arbeitsplatzes, bei einer Dienstzuteilung in einen anderen Ressortbereich oder bei längeren Abwesenheiten vom Dienst (zB Karenzurlaub, längere Krankenstände) ist von der Ausbildungsbeauftragten oder dem Ausbildungsbeauftragten unverzüglich eine entsprechende Anpassung des Ausbildungsplans (zB Verschiebung von Ausbildungsfächern) vorzunehmen.

Ausbildungsplan

§ 4. (1) Die Ausbildungsbeauftragte oder der Ausbildungsbeauftragte hat für jede Bedienstete und jeden Bediensteten unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Monaten nach Dienstantritt, einen Ausbildungsplan für die Grundausbildung zu erstellen. Bei der Erstellung des Ausbildungsplans sind die Fachvorgesetzte oder der Fachvorgesetzte sowie die Auszubildende oder der Auszubildende zu hören. Die persönlichen Verhältnisse der Bediensteten oder des Bediensteten und die dienstlichen Interessen sind angemessen zu berücksichtigen.

(2) Im Ausbildungsplan sind festzulegen:

(3) Der Ausbildungsplan ist derart zu gestalten, dass ein Abschluss der Grundausbildung innerhalb der Ausbildungsphase möglich ist.

(4) Die Zuweisung zur Grundausbildung erfolgt durch die Dienstbehörde. Die Anmeldung der oder des Bediensteten ist unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Monaten nach deren oder dessen Dienstantritt vorzunehmen. In der Anmeldung ist eine Anrechnung auf die Zeit der Ausbildungsphase sowie von einzelnen Ausbildungsfächern (§ 9) unter Beifügung einer entsprechenden Begründung anzuführen.

(5) Bei einem Wechsel des Arbeitsplatzes, bei einer Dienstzuteilung in einen anderen Ressortbereich oder bei längeren Abwesenheiten vom Dienst (zB Karenzurlaub, längere Krankenstände) ist von der Ausbildungsbeauftragten oder dem Ausbildungsbeauftragten unverzüglich eine entsprechende Anpassung des Ausbildungsplans (zB Verschiebung von Ausbildungsfächern) vorzunehmen.

Aufbau der Grundausbildung

§ 5. (1) Die Grundausbildung besteht aus

(2) Die theoretische Grundausbildung erfolgt auf Grund der verschiedenen Anforderungen getrennt nach Verwendungs- sowie Entlohnungsgruppen:

(3) Bei Bedarf können Bedienstete der Verwendungs- bzw. Entlohnungsgruppen A1, A, v1 und A2, B, v2 sowie Bedienstete der Verwendungs- bzw. Entlohnungsgruppen A3, C, v3 und A4 und A5, D und v4 in jeweils einem Kurs gemeinsam unterrichtet werden.

(4) Bedienstete, die eine höhere Verwendung anstreben und alle sonstigen Voraussetzungen – außer der Grundausbildung – für die Überstellung in die höhere Verwendungs- oder Entlohnungsgruppe erfüllen, können nach Maßgabe freier Kapazitäten zur theoretischen Ausbildung gemäß § 8 zugewiesen werden. Die praktische Verwendung gemäß Abs. 1 Z 3 kann erst im Rahmen der tatsächlichen Verwendung auf dem höherwertigen Arbeitsplatz erfolgen.

(5) Im Rahmen der theoretischen Grundausbildung können nach Maßgabe der organisatorischen Möglichkeiten von der Ausbildungsleiterin oder dem Ausbildungsleiter praxisorientierte Spezialisierungsmodule angeboten werden.

Aufbau der Grundausbildung

§ 5. (1) Die Grundausbildung besteht aus

(2) Die theoretische Grundausbildung erfolgt auf Grund der verschiedenen Anforderungen getrennt nach Verwendungs- bzw. Entlohnungsgruppen:

(3) Bei Bedarf können Bedienstete der Verwendungs- bzw. Entlohnungsgruppen A1, A, v1 und A2, B, v2 sowie Bedienstete der Verwendungs- bzw. Entlohnungsgruppen A3, C, v3 und A4 und A5, D und v4 in jeweils einem Kurs gemeinsam unterrichtet werden.

(4) Bedienstete, die eine höhere Verwendung anstreben und alle sonstigen Voraussetzungen – außer der Grundausbildung – für die Überstellung in die höhere Verwendungs- oder Entlohnungsgruppe erfüllen, können nach Maßgabe freier Kapazitäten zur theoretischen Ausbildung gemäß § 8 zugewiesen werden. Die praktische Verwendung gemäß Abs. 1 Z 3 kann erst im Rahmen der tatsächlichen Verwendung auf dem höherwertigen Arbeitsplatz erfolgen.

(5) Im Rahmen der theoretischen Grundausbildung können nach Maßgabe der organisatorischen Möglichkeiten von der Ausbildungsleiterin oder dem Ausbildungsleiter praxisorientierte Spezialisierungsmodule angeboten werden.

Erstorientierung und praktische Verwendung

§ 6. (1) Die Erstorientierung beginnt mit dem Dienstantritt und dauert höchstens zwei Monate. Sie umfasst die Vermittlung jener Kenntnisse, die für den Dienst unmittelbar notwendig sind. Die Einschulung erfolgt insbesondere

(2) Die Erstorientierung hat der theoretischen Grundausbildung und der Jobrotation möglichst voranzugehen und erfolgt durch die Verwendung am Stammarbeitsplatz der oder des Bediensteten.

Jobrotation

§ 7. Die Bediensteten der Verwendungs- bzw. Entlohnungsgruppen A1, A, v1 und A2, B, v2 sind nach Maßgabe der organisatorischen Möglichkeiten und der Bedürfnisse ihrer Verwendung im Rahmen eines individuellen Rotationsprogramms, das Bestandteil des jeweiligen Ausbildungsplanes ist, mindestens einmal und höchstens dreimal einer anderen Organisationseinheit oder einer anderen Dienststelle im Ressortbereich des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung zur Ausbildung zuzuteilen. Die Zuteilung hat jeweils für die Dauer von zwei bis sechs Wochen zu erfolgen. Die Ausbildung auf Rotationsarbeitsplätzen ist innerhalb der Ausbildungsphase abzuschließen.

Theoretische Grundausbildung

§ 8. (1) Die Ausbildung in den einzelnen Fächern kann in

(2) Bedienstete des rechtskundigen Dienstes absolvieren die theoretische Grundausbildung inklusive der dazugehörigen Prüfungen im Rahmen des modularen Grundausbildungsprogramms des Bundeskanzleramtes. Lediglich die Ausbildungsfächer „Ressortfach“, „e-government“, „Gender Mainstreaming“ und „Kommunikation“ werden im Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung besucht. Ausnahmen bzw. Abweichungen von dieser Regelung können bei Bedarf verfügt werden.

(3) Die Dienstbehörden können Bedienstete aus Gründen der Wirtschaftlichkeit, Zweckmäßigkeit und Sparsamkeit auch Ausbildungsveranstaltungen zuweisen, die von anderen Bundesdienststellen oder von Einrichtungen außerhalb des Bundes angeboten werden.

(4) Nicht dem Ressortbereich angehörende Bedienstete können im Hinblick auf ihre Verwendung einzelne Gegenstände als Gasthörerinnen und Gasthörer nach Maßgabe freier Plätze gegen Kostenersatz besuchen.

(5) Nach Abschluss der Ausbildungsfächer ist den Bediensteten die Möglichkeit der Evaluierung einzuräumen. Zu diesem Zweck sind Evaluierungsbögen aufzulegen bzw. Befragungen durchzuführen.

Theoretische Grundausbildung

§ 8. (1) Die Ausbildung in den einzelnen Fächern kann in

(2) Bedienstete des rechtskundigen Dienstes absolvieren die theoretische Grundausbildung inklusive der dazugehörigen Prüfungen im Rahmen des modularen Grundausbildungsprogramms des Bundeskanzleramtes. Lediglich die Ausbildungsfächer „Ressortfach“ und „Grundlagen der Kommunikation“ sowie die Spezialisierungsfächer „EGovernment“ und „Gender-, Diversitäts- und Generationenmanagement“ werden im Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung absolviert. Ausnahmen bzw. Abweichungen von dieser Regelung können bei Bedarf verfügt werden.

(3) Die Dienstbehörden können Bedienstete aus Gründen der Wirtschaftlichkeit, Zweckmäßigkeit und Sparsamkeit auch Ausbildungsveranstaltungen zuweisen, die von anderen Bundesdienststellen oder von Einrichtungen außerhalb des Bundes angeboten werden.

(4) Nicht dem Ressortbereich angehörende Bedienstete können im Hinblick auf ihre Verwendung einzelne Gegenstände als Gasthörerinnen und Gasthörer nach Maßgabe freier Plätze gegen Kostenersatz besuchen.

(5) Nach Abschluss der Ausbildungsfächer ist den Bediensteten die Möglichkeit einer Stellungnahme für die Evaluierung einzuräumen. Zu diesem Zweck sind Evaluierungsbögen aufzulegen bzw. Befragungen durchzuführen.

Inhalte der theoretischen Ausbildung

§ 9. Die in der Anlage angeführten Ausbildungsfächer sind mit dem darin für die jeweilige Verwendungs- bzw. Entlohnungsgruppe festgelegten Mindestausmaß zu absolvieren.

Inhalte der theoretischen Ausbildung

§ 9. Die in der Anlage angeführten Ausbildungsfächer und Spezialisierungsfächer sind mit den darin für die jeweilige Verwendungs- bzw. Entlohnungsgruppe festgelegten Einheiten (à 50 min) zu absolvieren.

Dienstprüfung

§ 10. (1) Der Erwerb der in der theoretischen Grundausbildung unterrichteten Kenntnisse und Fähigkeiten ist in einer Dienstprüfung nachzuweisen, wobei die Fächer „e-government“, „Gender Mainstreaming“, „Kommunikation“ und „Lernen lernen“ nicht geprüft werden.

(2) Die Dienstprüfung besteht aus Teilprüfungen, die jeweils über ein in der Anlage genanntes Ausbildungsfach abzulegen sind und dessen Inhalte den Gegenstand der Teilprüfung bilden. Die Teilprüfungen sind als Klausurarbeit, als mündliche Prüfung oder als praktische Überprüfung vor Einzelprüferinnen bzw. Einzelprüfern abzulegen. Teilprüfungen können zusammengefasst werden. Eine gesonderte Zulassung zu jeder Teilprüfung ist nicht notwendig.

(3) Mündliche Teilprüfungen sind für Bundesbedienstete öffentlich.

(4) Über den Verlauf der Teilprüfung ist von der Prüferin bzw. vom Prüfer ein zu unterfertigendes Protokoll zu erstellen, das der oder dem Vorsitzenden der Dienstprüfungskommission zu übermitteln ist. Im Prüfungsprotokoll sind die Fragen bzw. die gestellten Aufgaben festzuhalten und anzugeben, ob die Teilprüfung als „bestanden“ (B), „mit Auszeichnung bestanden“ (A) oder „nicht bestanden“ (N) zu qualifizieren ist.

(5) Eine nicht bestandene Teilprüfung kann zweimal wiederholt werden. Die Reprobationsfrist beträgt mindestens zwei Monate. Die zweite Wiederholung hat vor einem Prüfungssenat unter dem Vorsitz der bzw. des Vorsitzenden der Dienstprüfungskommission (§ 13) stattzufinden.

(6) Im Fall der Zuweisung zu einem Bildungsprogramm des Bundeskanzleramtes oder eines anderen Bundesministeriums sind die dort absolvierten Teilprüfungen einer Teilprüfung gemäß Abs. 2 gleichwertig, sofern sie in einem in der Anlage genannten Fach abgelegt wurden. Die erfolgreiche Ablegung dieser Teilprüfungen ist der Prüfungskommission durch ein Zeugnis nachzuweisen.

(7) Die Dienstprüfung gilt dann als erfolgreich abgelegt, wenn alle Teilprüfungen bestanden wurden.

Prüfungsordnung

§ 10. (1) Der Erwerb der in der theoretischen Grundausbildung unterrichteten Kenntnisse und Fähigkeiten ist mit Ausnahme der Fächer „EGovernment“, „Gender-, Diversitäts- und Generationenmanagement“, „Grundlagen der Kommunikation“ und „Lernen lernen“ in einer Dienstprüfung nachzuweisen.

(2) Die Dienstprüfung besteht aus Teilprüfungen, die jeweils über ein in der Anlage genanntes Ausbildungsfach abzulegen sind und dessen Inhalte den Gegenstand der Teilprüfung bilden. Die Teilprüfungen sind als Klausurarbeit, als mündliche Prüfung oder als praktische Überprüfung vor Einzelprüferinnen bzw. Einzelprüfern abzulegen. Teilprüfungen können zusammengefasst werden. Eine gesonderte Zulassung zu jeder Teilprüfung ist nicht notwendig.

(3) Mündliche Teilprüfungen sind für Bundesbedienstete öffentlich.

(4) Über den Verlauf der Teilprüfung ist von der Prüferin bzw. vom Prüfer ein zu unterfertigendes Protokoll zu erstellen, das der oder dem Vorsitzenden bzw. deren oder dessen Stellvertretung der Dienstprüfungskommission zu übermitteln ist. Im Prüfungsprotokoll sind die Fragen bzw. die gestellten Aufgaben festzuhalten und anzugeben, ob die Teilprüfung als „mit Auszeichnung bestanden“ (A), „bestanden“ (B) oder „nicht bestanden“ (N) zu qualifizieren ist.

(5) Eine nicht bestandene Teilprüfung kann zweimal wiederholt werden. Die Reprobationsfrist beträgt mindestens zwei Monate. Die zweite Wiederholung hat vor einem Prüfungssenat unter dem Vorsitz der bzw. des Vorsitzenden oder deren bzw. dessen Stellvertretung der Dienstprüfungskommission (§ 13) stattzufinden.

(6) Im Fall der Zuweisung zu einem Bildungsprogramm des Bundeskanzleramtes oder eines anderen Bundesministeriums sind die dort absolvierten Teilprüfungen einer Teilprüfung gemäß Abs. 2 gleichwertig, sofern sie in einem in der Anlage genannten Fach abgelegt wurden. Die erfolgreiche Ablegung dieser Teilprüfungen ist der Prüfungskommission durch ein Zeugnis nachzuweisen.

(7) Die Dienstprüfung gilt dann als erfolgreich abgelegt, wenn alle Teilprüfungen bestanden wurden.

Zeugnis

§ 11. (1) Über die bestandene Dienstprüfung ist von der oder dem Vorsitzenden der Dienstprüfungskommission ein Zeugnis auszustellen. Im Zeugnis sind sämtliche Teilprüfungen der Dienstprüfung zu bezeichnen und die jeweilige Beurteilung festzuhalten.

(2) Eine allfällige Anrechnung von Ausbildungsfächern, die bei anderen Bundesdienststellen oder bei Einrichtungen außerhalb des Bundes erfolgreich absolviert wurden, nach den Grundsätzen des § 30 BDG 1979, ist im Zeugnis festzuhalten; der Prüfungserfolg in diesen Ausbildungsfächern ist entsprechend § 10 Abs. 4 anzugeben.

(3) Das Original des Zeugnisses ist der oder dem Bediensteten auszuhändigen, eine Kopie ist im Personalakt abzulegen.

Zeugnis

§ 11. (1) Über die bestandene Dienstprüfung ist von der oder dem Vorsitzenden bzw. deren oder dessen Stellvertretung der Dienstprüfungskommission ein Zeugnis auszustellen. Im Zeugnis sind sämtliche Teilprüfungen der Dienstprüfung zu bezeichnen und die jeweilige Beurteilung festzuhalten.

(2) Eine allfällige Anrechnung von Ausbildungsfächern, die bei anderen Bundesdienststellen oder bei Einrichtungen außerhalb des Bundes erfolgreich absolviert wurden, nach den Grundsätzen des § 30 BDG 1979, ist im Zeugnis bei der Beurteilung mit „angerechnet“ festzuhalten.

(3) Das Original des Zeugnisses ist der oder dem Bediensteten auszuhändigen, eine Kopie ist im Personalakt abzulegen.

Abschluss der Grundausbildung

§ 12. (1) Nach erfolgreicher Ablegung der Dienstprüfung ist die Grundausbildung abgeschlossen.

(2) Am Ende der praktischen Verwendung hat die oder der Fachvorgesetzte des Stammarbeitsplatzes mit der oder dem Bediensteten ein Mitarbeitergespräch zu führen, in dem die Ergebnisse der praktischen Verwendung evaluiert werden.

Abschluss der Grundausbildung

§ 12. (1) Nach erfolgreicher Ablegung der Dienstprüfung ist die Grundausbildung abgeschlossen.

(2) Am Ende der praktischen Verwendung hat die oder der Fachvorgesetzte des Stammarbeitsplatzes mit der oder dem Bediensteten ein Mitarbeiter/innengespräch zu führen, in dem die Ergebnisse der praktischen Verwendung evaluiert werden.

Dienstprüfungskommission

§ 13. (1) Im Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung ist eine Dienstprüfungskommission einzurichten, deren Mitglieder als Einzelprüferinnen oder -prüfer oder als Mitglieder eines Prüfungssenates tätig werden.

(2) Die oder der Vorsitzende und die übrigen Mitglieder der Dienstprüfungskommission sind von der Bundesministerin oder vom Bundesminister für Wissenschaft und Forschung für die Dauer von fünf Jahren zu bestellen.

(3) Bei Bedarf kann die Dienstprüfungskommission für den Rest ihrer Funktionsdauer um weitere Mitglieder ergänzt werden.

(4) Die Mitgliedschaft zur Dienstprüfungskommission endet mit dem Ausscheiden aus dem Personalstand des Bundes bzw. mit der rechtskräftigen Verhängung einer Disziplinarstrafe. Sie ruht vom Tag der Einleitung eines Disziplinarverfahrens bis zu dessen rechtskräftigem Abschluss, während der Zeit der (vorläufigen) Suspendierung vom Dienst bzw. bei einer Außerdienststellung oder Karenzierung.

Dienstprüfungskommission

§ 13. (1) Im Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung ist eine Dienstprüfungskommission einzurichten, deren Mitglieder als Einzelprüferinnen oder -prüfer oder als Mitglieder eines Prüfungssenates tätig werden.

(2) Die oder der Vorsitzende, deren oder dessen Stellvertretung und die übrigen Mitglieder der Dienstprüfungskommission sind von der Bundesministerin oder vom Bundesminister für Wissenschaft und Forschung für die Dauer von fünf Jahren zu bestellen.

(3) Bei Bedarf kann die Dienstprüfungskommission für den Rest ihrer Funktionsdauer um weitere Mitglieder ergänzt werden.

(4) Die Mitgliedschaft zur Dienstprüfungskommission endet mit dem Ausscheiden aus dem Personalstand des Bundes bzw. mit der rechtskräftigen Verhängung einer Disziplinarstrafe. Sie ruht vom Tag der Einleitung eines Disziplinarverfahrens bis zu dessen rechtskräftigem Abschluss, während der Zeit der (vorläufigen) Suspendierung vom Dienst bzw. bei einer Außerdienststellung oder Karenzierung.

In-Kraft-Treten und Übergangsphase

§ 14. (1) Der Titel, die Promulgationsklausel, § 1 Abs. 1, § 2 Abs. 2 Z 2, § 3 Abs. 1, Abs. 2 und Abs. 3 erster Satz, § 4 Abs. 1 erster Satz und Abs. 2, § 5 Abs. 1 Z 2 und Abs. 2, § 8 Abs. 2 zweiter Satz und Abs. 5 erster Satz, § 9 samt Überschrift, die Überschrift zu § 10, § 10 Abs. 1, Abs. 4 und Abs. 5 letzter Satz, § 11 Abs. 1 erster Satz und Abs. 2, § 12 Abs. 2, § 13 Abs. 2 sowie die Anlage in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 419/2011 treten mit 1. Dezember 2011 in Kraft.

(2) Grundausbildungen, welche vor dem 1. Dezember 2011 begonnen wurden, sind nach den bis zum 30. November 2011 gültigen Bestimmungen abzuschließen.

Anlage

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Verwendungs- bzw. Entlohnungsgruppe

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A1, A, v1 A1, A, v1 A2, B, v2 A3, C, v3 A4 und A5,

(rechtskun- (sonstige D und v4

diger Ver-

Dienst) wendungen)

```

---

```

Verfassung

ein- - 18 18 15 15

schließlich

EU-Recht

```

---

```

Ver-

waltungs- - 12 12 12 -

verfahren

```

---

```

Übungen aus

Öffentlichem 18 - - - -

Recht und

Legistik

```

---

```

Öffentlicher 18 18 18 18 18

Dienst

```

---

```

Bundeshaus- 9 9 9 6 6

haltsrecht

```

---

```

Ressortfach

(Wissenschaft 21 21 21 15 15

und

Forschung)

```

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```

Gender

Main 3 3 3 3 3

streaming

```

---

```

e-government 6 6 6 6 6

```

---

```

Kommuni- 8 8 8 8 8

kation

```

---

```

Lernen - - - 3 3

lernen

```

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```

Gesamt 83 95 95 86 74

```

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```

Verfassung einschließlich EU-Recht:

Dabei soll den Bediensteten ein Überblick über die österreichische Rechtsordnung, die Grundlagen des österreichischen Verfassungsrechts sowie der Behörden- und Gerichtsorganisation, insbesondere im Lichte der Werte eines demokratischen Rechtsstaates und der Grundprinzipien der Bundesverfassung, unter Einbeziehung aktueller ressortspezifischer Entwicklungen und Bezüge vermittelt werden. Ebenso sollen die Grundlagen des Rechts der Europäischen Union und der Europäischen Institutionen sowie die Umsetzung des EU-Rechts in Österreich behandelt werden.

Verwaltungsverfahren:

Gegenstand dieses Fachs ist die Vermittlung der formellen Verfahrensabläufe zu den materiell rechtlichen Lerninhalten anderer Ausbildungsfächer. Insbesondere ist das Allgemeine Verwaltungsverfahrensgesetz 1991 (AVG), das Einführungsgesetz zu den Verwaltungsverfahrensgesetzen 1991 (EGVG), das Zustellgesetz (ZustG) und das Dienstrechtsverfahrensgesetz 1984 (DVG) mit Bezug auf die ressortspezifischen Verwendungen zu lehren.

Übungen aus Öffentlichem Recht und Legistik:

Schwerpunkt dieses Gegenstandes ist es, für juristische Tätigkeitsfelder die rechtlichen Kenntnisse mittels praktischer Fallbeispiele zu vertiefen und speziell auf die juristische Arbeit im Bundesdienst vorzubereiten. Zusätzlich sollen Informationen und Hilfestellungen hinsichtlich der erforderlichen Arbeitsmittel, wie die Verwendung von Rechtsdatenbanken und Gesetzesausgaben gegeben werden, um ein eigenständiges juristisches Arbeiten zu fördern.

Öffentlicher Dienst:

In diesem Fach werden die rechtlichen Grundlagen des Dienstverhältnisses insbesondere des Dienst- und Besoldungsrechts unter der Berücksichtigung ressortspezifischer Dienst- und Arbeitsverhältnisse einschließlich der Grundlagen des Pensionsrechts, des Bundes-Personalvertretungsgesetzes und des Arbeitsverfassungsrechts vermittelt. Dies insbesondere unter Berücksichtigung des Bundes-, Gleichbehandlungsgesetzes und des Bundes-Behindertengleichstellungsgesetzes sowie aktueller Entwicklungen.

Bundeshaushaltsrecht:

Unter dem Leitgedanken der Zweckmäßigkeit, Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit sollen neben den Kenntnissen der Grundzüge des öffentlichen Haushaltswesens, der Organisation der Haushaltsführung und der Budgetgebarung sowie der entsprechenden gesetzlichen Grundlagen die zentralen Elemente des Public Managements, der Rechnungslegung, der Bundes-, Kosten- und Leistungsrechnung, des Beschaffungs-, Vergabe- und Förderwesens, aber auch eines gezielten Personaleinsatzes und Personalcontrollings vermittelt werden.

Ressortfach:

Im Ressortfach soll ein umfassender Überblick über die gesamten Aufgabeninhalte und Organisationsstrukturen des Ressorts gegeben werden. Die Ausbildung erfolgt im Sinne einer Corporate-Identity-Strategie in den Politikbereichen des Ressorts (Wissenschaft und Forschung) unter der Einbeziehung aktueller Entwicklungen.

Gender Mainstreaming:

Im Rahmen dieses Faches soll praxisnahes Basiswissen zu Gender Mainstreaming vermittelt werden sowie eine themenspezifische Sensibilisierung stattfinden. Am Ende des Kurses steht eine Reflexion.

e-government:

Im Rahmen dieses Faches erfolgt eine Einführung in e-government, in die Homepage des BMWF sowie in die Rechtsdatenbank und sonstige elektronische Informationsquellen.

Kommunikation:

Im Rahmen dieses Faches sollen die Grundlagen der Kommunikation und des Konfliktmanagements sowie Methoden konstruktiver Gesprächsführung im Bereich einer kunden- und serviceorientierten öffentlichen Verwaltung vermittelt werden.

Lernen lernen:

Zu Beginn des Kurses wird ein Modul zum effektiven Lernen angeboten. Dieses Modul soll vor allem jenen Bediensteten, die schon lange in keiner Lernsituation mehr waren, helfen, mit einem umfangreicheren Lernstoff umgehen zu können und diesen zu lernen.

Anlage

Ausbildungsfach	Verwendungs- bzw. Entlohnungsgruppen und die zu absolvierenden Einheiten à 50 min
A1, A, v1 (rechtskun-diger Dienst)	A1, A, v1 (sonstige Ver-wendungen)	A2, B, v2	A3, C, v3	A4, A5, D, v4
Verfassung einschließlich EU-Recht	-	18	18	15	15
Verwaltungs-verfahren	-	15	15	12	-
Übungen aus Öffentlichem Recht und Legistik	18	-	-	-	-
Öffentlicher Dienst	18	18	18	18	18
Bundeshaus-haltsrecht	15	15	15	12	12
Ressortfach (Wissenschaft und Forschung)	18	18	18	15	15
Grundlagen der Kommuni-kation	8	8	8	8	8
Lernen lernen	-	-	-	3	3
Spezialisierungs-fach
Gender-Diversitäts- und Generationen management	4	4	4	4	4
EGovernment	4	4	4	4	4
Einheiten Gesamt	85	100	100	91	79

Ausbildungsfach:

Verfassung einschließlich EU-Recht:

Kenntnisse der österreichischen Bundesverfassung; Struktur und Inhalt, Kompetenzverteilung, Gesetzgebungsprozess, Verwaltungsaufbau.

Kenntnisse der institutionellen Struktur der Europäischen Union; Kompetenzverteilung, Unionsrecht, Schnittstellen zwischen innerstaatlichem Recht und Europarecht.

Verwaltungsverfahren:

Kenntnisse des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes (AVG);

Einführungsgesetz zu den Verwaltungsverfahrensgesetzen (EGVG), Zustellgesetz, Verwaltungsstrafgesetz, Gerichtsbarkeit des Öffentlichen Rechts.

Übungen aus Öffentlichem Recht und Legistik:

Vertiefende Kenntnisse des österreichischen Verwaltungs- und Verfassungsrechts;

Entstehungsprozess eines Gesetzes, Erarbeitung einer Regierungsvorlage, parlamentarischer Gesetzwerdungsprozess und Kundmachung.

Öffentlicher Dienst:

Kenntnisse der Rechte und Pflichten der Bediensteten;

Dienst- und besoldungsrechtliche Vorschriften, Bundes-Gleichbehandlungsgesetz, Gender Mainstreaming, Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz, Bundes-Personalvertretungsgesetz.

Bundeshaushaltsrecht:

Kenntnisse der zentralen Elemente des Public Managements.

Haushaltswesen, Funktionen und Rechtsgrundlagen der öffentlichen Haushalte; Organisation der Haushaltsführung, Budgetgrundsätze, Bundesfinanzgesetz und Budgetkreislauf, Budget- und Personalcontrolling, Kosten- und Leistungsrechnung, Beschaffungs-, Vergabe- und Förderwesen.

Ressortfach:

Umfassender Überblick über die gesamten Aufgabeninhalte und Organisationsstrukturen des Ressorts; die Ausbildung erfolgt im Sinne einer Corporate-Identity-Strategie in den Politikbereichen des Ressorts (Wissenschaft und Forschung) unter Einbeziehung der aktuellen Entwicklungen.

Grundlagen der Kommunikation:

Grundlagen der Kommunikation und Methoden konstruktiver Gesprächsführung im Bereich einer kunden- und serviceorientierten öffentlichen Verwaltung.

Lernen lernen:

Einen umfangreichen Lernstoff strukturiert und effektiv erarbeiten.

Spezialisierungsfach:

Gender-, Diversitäts-und Generationenmanagement:

Diese Einheit vermittelt Grundlagen des Gender-, Diversitäts- und Generationenmanagements und vertiefende Aspekte dieses Aufgabenfeldes im Wissenschaftsressort. Die praktische Anwendung soll ebenso vermittelt werden wie die wichtigsten theoretischen Grundlagen dazu.

EGovernment:

Im Rahmen dieses Faches erfolgt eine Einführung in EGovernment, in die Homepage des BMWF sowie in die Rechtsdatenbank und sonstige elektronische Informationsquellen.