LegalizeVerordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit, mit der die Verrechnungspreise für Kleinwasserkraft sowie für sonstigen Ökostrom für das Kalenderjahr 2009 bestimmt werden (Verrechnungspreis-Verordnung 2009)
Zwar nicht formell aufgehoben, aber aus dokumentalistischen Gründen wurde ein Außerkrafttretensdatum gesetzt (vgl. BGBl. II Nr. 495/2009).
Präambel/Promulgationsklausel
Aufgrund des § 22b Abs. 1 des Ökostromgesetzes, BGBl. I Nr. 149/2002, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 44/2008 und der Kundmachung BGBl. I Nr. 80/2008, wird verordnet:
Zwar nicht formell aufgehoben, aber aus dokumentalistischen Gründen wurde ein Außerkrafttretensdatum gesetzt (vgl. BGBl. II Nr. 495/2009).
§ 1. Für das Kalenderjahr 2009 werden nachstehende Verrechnungspreise bestimmt:
für elektrische Energie ausKleinwasserkraftanlagen...................... 6,41 Cent/kWh;
für elektrische Energie aus sonstigenÖkostromanlagen 10,51 Cent/kWh.
Zwar nicht formell aufgehoben, aber aus dokumentalistischen Gründen wurde ein Außerkrafttretensdatum gesetzt (vgl. BGBl. II Nr. 495/2009).
§ 2. Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 2009 in Kraft.
Dieses Dokument ersetzt nicht die offizielle Publikation im Bundesgesetzblatt. Für eventuelle Ungenauigkeiten bei der Übertragung in dieses Format wird keine Haftung übernommen.