LegalizeVerordnung des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend über die Akkreditierung des Kuratoriums für Elektrotechnik (KFE)
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund des § 17 Abs. 1 des Akkreditierungsgesetzes, BGBl. Nr. 468/1992, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 85/2002 wird verordnet:
§ 1. Das Kuratorium für Elektrotechnik mit Sitz in 1030 Wien, Rudolf-Sallinger-Platz 1, wird als Stelle, die Produkte (gemäß ÖNORM EN 45011) und Personal (gemäß ÖVE/ÖNORM EN ISO/IEC 17024) zertifiziert, akkreditiert.
§ 2. (1) Die Zertifizierungsbefugnis für Produkte umfasst
DIN14675: Brandmeldeanlagen - Aufbau und Betrieb (gilt in Verbindung mit DIN EN 54 Reihe und DIN VDE 0833-2), mit der Einschränkung auf Pkt. 4.2 und Anhang L, (ohne schriftliche Prüfung gem. L.3) und
CLC TS 50349: Qualifikation von Elektro-Installations-Unternehmen.
(2) Die Zertifizierungsbefugnis für Personal umfasst die Zertifizierung von KFE-Technikern für Elektrotechnik.
§ 3. Die Zertifizierungsbefugnis gilt für jene Bereiche, in denen der Bund für die Gesetzgebung und Vollziehung zuständig ist, sofern die diese Bereiche regelnden Bundesgesetze keine den Bestimmungen des Akkreditierungsgesetzes entsprechenden Regelungen über die Akkreditierung solcher Stellen enthalten.
§ 4. Mit Inkrafttreten dieser Verordnung tritt die Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über die Akkreditierung des Kuratoriums für Elektrotechnik, BGBl. II Nr. 423/2003, außer Kraft.
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