LegalizeVerordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz und des Bundesministers für Gesundheit über die Aufwertung und Anpassung nach dem Bauern-Sozialversicherungsgesetz und dem Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz für das Kalenderjahr 2010
Zwar nicht formell aufgehoben, aber aus dokumentalistischen Gründen wurde ein Außerkrafttretensdatum gesetzt (vgl. BGBl. II Nr. 398/2010).
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund
des § 23 Abs. 2 des Bauern Sozialversicherungsgesetzes (BSVG), BGBl. Nr. 559/1978, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 84/2009, und
der §§ 19 Abs. 6 und 26a Abs. 3 des Beamten Kranken- und Unfallversicherungsgesetzes (B KUVG), BGBl. Nr. 200/1967, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 84/2009,
Zwar nicht formell aufgehoben, aber aus dokumentalistischen Gründen wurde ein Außerkrafttretensdatum gesetzt (vgl. BGBl. II Nr. 398/2010).
§ 1. Die Hundertsätze nach § 23 Abs. 2 BSVG werden für das Kalenderjahr 2010 wie folgt festgestellt:
im § 23 Abs. 2 Z 1 mit 16,49871,
im § 23 Abs. 2 Z 2 mit 18,33192,
im § 23 Abs. 2 Z 2 mit 14,89466,
im § 23 Abs. 2 Z 2 mit 10,31173,
im § 23 Abs. 2 Z 2 mit 8,36396,
im § 23 Abs. 2 Z 2 mit 6,18703,
im § 23 Abs. 2 Z 2 mit 4,58299,
im § 23 Abs. 2 Z 2 mit 3,43725,
im § 23 Abs. 2 Z 2 mit 2,63522.
Zwar nicht formell aufgehoben, aber aus dokumentalistischen Gründen wurde ein Außerkrafttretensdatum gesetzt (vgl. BGBl. II Nr. 398/2010).
§ 2. Für die Zeit ab dem 1. Jänner 2010 wird auf Grund des § 19 Abs. 6 BKUVG die monatliche Höchstbeitragsgrundlage mit 4 110,00 € festgestellt.
Zwar nicht formell aufgehoben, aber aus dokumentalistischen Gründen wurde ein Außerkrafttretensdatum gesetzt (vgl. BGBl. II Nr. 398/2010).
§ 3. Für das Kalenderjahr 2010 wird der im § 26a Abs. 2 BKUVG genannte Betrag statt mit 19,09 € mit 19,30 € festgestellt.
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