LegalizeKundmachung der Bundesministerin für Frauen und öffentlichen Dienst über die Höhe bestimmter veränderlicher Werte nach dem Pensionsgesetz 1965 für das Kalenderjahr 2011
Zwar nicht formell aufgehoben, aber aus dokumentalistischen Gründen wurde ein Außerkrafttretensdatum gesetzt (Anwendungszeitraum erschöpft).
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund des § 108 Abs. 2 des Pensionsgesetzes 1965, BGBl. I Nr. 340 (PG 1965), wird kundgemacht:
Zwar nicht formell aufgehoben, aber aus dokumentalistischen Gründen wurde ein Außerkrafttretensdatum gesetzt (Anwendungszeitraum erschöpft).
Für das Kalenderjahr 2011 wurden ermittelt:
Der Betrag in § 4 Abs. 2 und 2a mit 1 560,98;
Der Betrag
in § 15b Abs. 1 mit 1 716,63 Euro,
in § 15b Abs. 1 in der am 30. September 2000 geltenden Fassung mit 1 453,61 Euro;
der Betrag
in § 94 Abs. 3 Einleitungssatz und Z 2 und 3 sowie in Abs. 4 Einleitungssatz mit 2 341,96 Euro,
in § 94 Abs. 4 Z 1 mit 585,48 Euro;
der Divisor in § 94 Abs. 4 Z 1 mit 25 094.
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