LegalizeAnordnung des Bundespräsidenten über die Dienstgradbezeichnungen und die Uniform der Soldatinnen und Soldaten
Eingangsformel
Nach § 4 Absatz 3 des Soldatengesetzes, der durch Artikel 3 Nummer 1 des Gesetzes vom 8. Juni 2017 (BGBl. I S. 1570) geändert worden ist, ordne ich an:
§ 1 Dienstgradbezeichnungen
Die Soldatinnen und Soldaten führen die Dienstgradbezeichnungen nach Anlage 1.
§ 2 Uniform
Die Soldatinnen und Soldaten tragen
die Anzugarten nach § 3,
die allgemeinen Kennzeichen nach § 4,
die Dienstgradabzeichen nach § 5.
§ 3 Anzugarten und -farben
Die Soldatinnen und Soldaten tragen je nach Anlass eine der folgenden Anzugarten:
den Dienstanzug, der
beim Heer grau, in bestimmten Gebieten jedoch sandfarben ist,
bei der Luftwaffe blau, in bestimmten Gebieten jedoch sandfarben ist,
bei der Marine dunkelblau, in bestimmten Gebieten jedoch sandfarben oder weiß ist;
den Gesellschaftsanzug der Soldatinnen, der entweder dunkelblau oder dunkelblau und weiß ist;
den Gesellschaftsanzug der Soldaten, der
beim Heer schwarz ist,
bei der Luftwaffe und bei der Marine dunkelblau ist;
den Kampfanzug, dessen Farbe sich nach der jeweiligen Zweckbestimmung richtet.
§ 4 Allgemeine Kennzeichen
(1) Am Anzug werden die folgenden allgemeinen Kennzeichen getragen:
als nationales Kennzeichen
am Barett: am unteren Rand des Barettabzeichens eine stilisierte Bundesflagge; Ausnahmen bei Angehörigen multinationaler Verbände bedürfen meiner Zustimmung,
an anderen Kopfbedeckungen: eine Kokarde in den Bundesfarben,
am Kampfanzug: ein Ärmelabzeichen in den Bundesfarben;
als Mützenabzeichen Offizierinnen und Offiziere sowie Oberfähnriche tragen zusätzlich eine Stickerei auf dem Mützenschirm;
beim Heer: an der Schirmmütze und an der Bergmütze zwei gekreuzte Säbel,
bei der Luftwaffe: an der Schirmmütze eine Schwinge,
bei der Marine: an der Schirmmütze ein Anker;
als Barettabzeichen das Abzeichen der Truppengattung oder des Großverbands.
(2) Generale tragen eine Goldstickerei auf roten Kragenspiegeln.
§ 5 Dienstgradabzeichen
(1) Die Soldatinnen und Soldaten tragen an der Uniform die Dienstgradabzeichen nach Anlage 2.
(2) Soweit Bekleidungsstücke der Marine mit Schulterklappen zu versehen sind, tragen Mannschaften, Unteroffizierinnen und Unteroffiziere vom Bootsmann aufwärts sowie Offizierinnen und Offiziere statt der Ärmelabzeichen die Dienstgradabzeichen nach Anlage 2 als Schulterabzeichen. Unteroffizierinnen und Unteroffiziere vom Bootsmann aufwärts tragen zusätzlich eine geschlossene Tresse auf den Schulterklappen. Statt der Ärmelwinkel tragen
Maate Schulterklappen mit offener Tresse,
Obermaate Schulterklappen mit geschlossener Tresse.
(3) Am Kampfanzug werden auf den Aufschiebeschlaufen an Stelle der silbernen Dienstgradabzeichen schwarze oder weiße Dienstgradabzeichen getragen; goldene Dienstgradabzeichen bleiben unverändert.
§ 6 Befugnisübertragung
(1) Die Befugnis zur Bestimmung der Abzeichen, die Offizierinnen und Offiziere der Marine, Sanitätsoffizierinnen und Sanitätsoffiziere, Offizierinnen und Offiziere des Militärmusikdienstes, Offizierinnen und Offiziere des Geoinformationsdienstes sowie Anwärterinnen und Anwärter zusätzlich zu den Dienstgradabzeichen tragen, übertrage ich auf das Bundesministerium der Verteidigung. Das Bundesministerium der Verteidigung kann die Befugnis auf eine ihm nachgeordnete Dienststelle übertragen.
(2) Weitere Einzelheiten der Uniform der Soldatinnen und Soldaten bestimmt das Bundesministerium der Verteidigung. Die Bestimmung bedarf meiner Zustimmung.
§ 7 Inkrafttreten
Diese Anordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Anordnung des Bundespräsidenten über die Dienstgradbezeichnungen und die Uniform der Soldaten vom 14. Juli 1978 (BGBl. I S. 1067), die zuletzt durch die Anordnung vom 31. Mai 1996 (BGBl. I S. 746) geändert worden ist, außer Kraft.
Anlage 1 (zu § 1)Dienstgradbezeichnungen
(Fundstelle: BGBl. I 2021, 4157 - 4158)
Nr.LaufbahngruppeDienstgradgruppeDienstgradbezeichnung1231Mannschaften1.1MannschaftenJäger, Panzerschütze, Panzergrenadier, Kanonier, Pionier, Panzerpionier, Funker, Schütze, Flieger, Sanitätssoldat, Matrose1.2Gefreiter1.3Obergefreiter1.4Hauptgefreiter1.5Stabsgefreiter1.6Oberstabsgefreiter1.7Korporal1.8Stabskorporal2Unteroffizierinnen und Unteroffiziere2.1Unteroffizierinnen und Unteroffiziere ohne Portepee2.1.1Unteroffizier, Maat, Fahnenjunker, Seekadett2.1.2Stabsunteroffizier, Obermaat2.2Unteroffizierinnen und Unteroffiziere mit Portepee2.2.1Feldwebel, Bootsmann, Fähnrich, Fähnrich zur See2.2.2Oberfeldwebel, Oberbootsmann2.2.3Hauptfeldwebel, Hauptbootsmann, Oberfähnrich, Oberfähnrich zur See2.2.4Stabsfeldwebel, Stabsbootsmann2.2.5Oberstabsfeldwebel, Oberstabsbootsmann3Offizierinnen und Offiziere3.1Leutnante3.1.1Leutnant, Leutnant zur See3.1.2Oberleutnant, Oberleutnant zur See3.2Hauptleute3.2.1Hauptmann, Kapitänleutnant, Stabsarzt, Stabsapotheker, Stabsveterinär3.2.2Stabshauptmann, Stabskapitänleutnant3.3Stabsoffizierinnen und Stabsoffiziere3.3.1Major, Korvettenkapitän, Oberstabsarzt, Oberstabsapotheker, Oberstabsveterinär3.3.2Oberstleutnant, Fregattenkapitän, Oberfeldarzt, Flottillenarzt, Oberfeldapotheker, Flottillenapotheker, Oberfeldveterinär3.3.3Oberst, Kapitän zur See, Oberstarzt, Flottenarzt, Oberstapotheker, Flottenapotheker, Oberstveterinär3.4Generale3.4.1Brigadegeneral, Flottillenadmiral, Generalarzt, Admiralarzt, Generalapotheker3.4.2Generalmajor, Konteradmiral, Generalstabsarzt, Admiralstabsarzt3.4.3Generalleutnant, Vizeadmiral, Generaloberstabsarzt, Admiraloberstabsarzt3.4.4General, Admiral
Anlage 2 (zu § 5 Absatz 1)Dienstgradabzeichen
(Fundstelle: BGBl. I 2021, 4159 - 4161)
Tabelle 1
Heer und Luftwaffe
Nr.LaufbahngruppeDienstgradbezeichnungDienstgradabzeichen1231Mannschaften1.1niedrigster Dienstgrad der Mannschaftenkein Dienstgradabzeichen1.2Gefreiterein Schrägstreifen auf beiden Schulterklappen1.3Obergefreiterzwei Schrägstreifen auf beiden Schulterklappen1.4Hauptgefreiterdrei Schrägstreifen auf beiden Schulterklappen1.5Stabsgefreitervier Schrägstreifen auf beiden Schulterklappen1.6Oberstabsgefreiterfünf Schrägstreifen auf beiden Schulterklappen1.7Korporalein breiter Schrägstreifen auf beiden Schulterklappen1.8Stabskorporalein breiter und ein schmaler Schrägstreifen auf beiden Schulterklappen2Unteroffizierinnen und Unteroffiziere2.1Unteroffiziereine unten offene Tresse als Schulterabzeichen2.2Fahnenjunkerwie Unteroffizier2.3Stabsunteroffiziereine geschlossene Tresse als Schulterabzeichen2.4Feldwebelein Winkel mit der Spitze nach oben und eine geschlossene Tresse als Schulterabzeichen2.5Fähnrichwie Feldwebel2.6Oberfeldwebelwie Feldwebel, jedoch zwei Winkel2.7Hauptfeldwebelein Kopfwinkel mit der Spitze nach oben und eine geschlossene Tresse als Schulterabzeichen2.8Oberfähnrichein Kopfwinkel mit der Spitze nach oben als Schulterabzeichen mit silberner Schulterklappeneinfassung2.9Stabsfeldwebelein Kopfwinkel, darunter ein Winkel mit der Spitze nach oben und eine geschlossene Tresse als Schulterabzeichen2.10Oberstabsfeldwebelwie Stabsfeldwebel, jedoch zwei Winkel3Offizierinnen und Offiziere3.1Leutnantein silberner Stern als Schulterabzeichen3.2Oberleutnantzwei silberne Sterne als Schulterabzeichen3.3Hauptmanndrei silberne Sterne als Schulterabzeichen3.4Stabshauptmannvier silberne Sterne als Schulterabzeichen3.5Majorsilbernes Eichenlaub und ein silberner Stern als Schulterabzeichen3.6Oberstleutnantwie Major, jedoch zwei silberne Sterne3.7Oberstwie Major, jedoch drei silberne Sterne3.8Brigadegeneralgoldenes Eichenlaub und ein goldener Stern als Schulterabzeichen3.9Generalmajorwie Brigadegeneral, jedoch zwei goldene Sterne3.10Generalleutnantwie Brigadegeneral, jedoch drei goldene Sterne3.11Generalwie Brigadegeneral, jedoch vier goldene Sterne
Tabelle 2
Marine
Nr.LaufbahngruppeDienstgradbezeichnungDienstgradabzeichen1231Mannschaften1.1Matrosekein Dienstgradabzeichen1.2Gefreiterein Schrägstreifen auf beiden Oberärmeln1.3Obergefreiterzwei Schrägstreifen auf beiden Oberärmeln1.4Hauptgefreiterdrei Schrägstreifen auf beiden Oberärmeln1.5Stabsgefreitervier Schrägstreifen auf beiden Oberärmeln1.6Oberstabsgefreiterfünf Schrägstreifen auf beiden Oberärmeln1.7Korporalein breiter Schrägstreifen auf beiden Oberärmeln1.8Stabskorporalein breiter und ein schmaler Schrägstreifen auf beiden Oberärmeln2Unteroffizierinnen und Unteroffiziere2.1Maatzwei mit der Öffnung gegenübergestellte Winkel mit den Spitzen nach oben und unten auf beiden Oberärmeln2.2Seekadettwie Maat2.3Obermaatwie Maat, jedoch zwei Oberwinkel2.4Bootsmannein Winkel mit der Spitze nach oben auf beiden Unterärmeln2.5Fähnrich zur Seewie Bootsmann2.6Oberbootsmannwie Bootsmann, jedoch zwei Winkel2.7Hauptbootsmannein Kopfwinkel mit der Spitze nach oben auf beiden Unterärmeln2.8Oberfähnrich zur Seeein schmaler umlaufender Streifen auf beiden Unterärmeln2.9Stabsbootsmannein Kopfwinkel und darunter ein Winkel mit der Spitze nach oben auf beiden Unterärmeln2.10Oberstabsbootsmannwie Stabsbootsmann, jedoch zwei Winkel3Offizierinnen und Offiziere3.1Leutnant zur Seeein mittelbreiter umlaufender Streifen auf beiden Unterärmeln3.2Oberleutnant zur Seezwei mittelbreite umlaufende Streifen auf beiden Unterärmeln3.3Kapitänleutnantzwei mittelbreite, dazwischen ein schmaler umlaufender Streifen auf beiden Unterärmeln3.4Stabskapitänleutnantzwei mittelbreite, dazwischen zwei schmale umlaufende Streifen auf beiden Unterärmeln3.5Korvettenkapitändrei mittelbreite umlaufende Streifen auf beiden Unterärmeln3.6Fregattenkapitändrei mittelbreite, zwischen dem oberen und mittleren ein schmaler umlaufender Streifen auf beiden Unterärmeln3.7Kapitän zur Seevier mittelbreite umlaufende Streifen auf beiden Unterärmeln3.8Flottillenadmiralein handbreiter und darüber ein schmaler umlaufender Streifen auf beiden Unterärmeln3.9Konteradmiralein handbreiter und darüber ein mittelbreiter umlaufender Streifen auf beiden Unterärmeln3.10Vizeadmiralein handbreiter und darüber zwei mittelbreite umlaufende Streifen auf beiden Unterärmeln3.11Admiralein handbreiter und darüber drei mittelbreite umlaufende Streifen auf beiden Unterärmeln
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