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Legalize / Deutschland / Bundesgesetz

Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes über den Abbau von Salzen im Grenzgebiet an der Werra

Typ Bundesgesetz
Veröffentlichung 1996-01-17
Status In Kraft
Ministerium BMJ (Bundesministerium der Justiz)
Quelle gesetze-im-internet.de
Änderungshistorie JSON API

Grenzgebiet an der Werra

Art 1

-

Art 2

Die bei Inkrafttreten dieses Gesetzes nach Maßgabe des Gesetzes über den Abbau von Salzen im Grenzgebiet an der Werra in den Abbaugebieten im Sinne des § 1 des Gesetzes bestehenden Rechte, insbesondere Bergwerkseigentum, Bewilligungen, Zulassungen und Genehmigungen, bleiben unberührt.

Art 3

Dieses Gesetz tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

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