Legalize / Deutschland / Bekanntmachung

Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

Typ Bekanntmachung

Veröffentlichung 1983-08-09

Letzte Aktualisierung 2026-04-04

Status In Kraft

Ministerium BMJ (Bundesministerium der Justiz)

Quelle gesetze-im-internet.de

Artikel Not indexed

Änderungshistorie JSON API

(XXXX)

(1) Auf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3a des Warenzeichengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 1968 (BGBl. I S. 1, 29) wird bekanntgemacht, daß die Bezeichnungen, Abkürzungen und Kennzeichen der Afrikanischen Organisation für geistiges Eigentum (Anlage) von der Eintragung als Warenzeichen ausgeschlossen sind.

(2) Diese Bekanntmachung ergeht im Anschluß an die Bekanntmachung vom 11. Juli 1983 (BGBl. I S. 936).

Schlussformel

Der Bundesminister der Justiz

Anlage

Fundstelle: BGBl. I 1962, 480)

Dieses Dokument ersetzt nicht die offizielle Publikation im Bundesgesetzblatt. Für eventuelle Ungenauigkeiten bei der Übertragung in dieses Format wird keine Haftung übernommen.

Dieser Text wird zu den eigenen Weiterverwendungsbedingungen von gesetze-im-internet.de veröffentlicht, nicht unter einer Legalize-Lizenz oder einer Public-Domain-Lizenz. gesetze-im-internet.de
gemeinfrei (amtliche Werke nach § 5 UrhG; freie Nutzung und Weiterverwendung)