Legalize / Deutschland / Bekanntmachung

Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

Typ Bekanntmachung

Veröffentlichung 1994-12-13

Letzte Aktualisierung 2026-04-04

Status In Kraft

Ministerium BMJ (Bundesministerium der Justiz)

Quelle gesetze-im-internet.de

Artikel Not indexed

Änderungshistorie JSON API

(XXXX)

Auf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3 des Warenzeichengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 1968 (BGBl. I S. 1, 29) wird bekanntgemacht, daß das in der Anlage zu der Bekanntmachung vom 7. Mai 1974 (BGBl. I S. 1066), ergänzt durch die Bekanntmachungen vom 21. Juli 1975 (BGBl. I S. 1946), vom 2. Juni 1986 (BGBl. I S. 912) und vom 30. Mai 1988 (BGBl. I S. 703), aufgeführte gemeinsame Prüfzeichen für Gegenstände aus Edelmetallen nunmehr auch in der Tschechischen Republik eingeführt ist. Diese Bekanntmachung ergeht im Anschluß an die Bekanntmachung vom 28. September 1994 (BGBl. I S. 3013).

Schlussformel

Bundesministerium der Justiz

Dieses Dokument ersetzt nicht die offizielle Publikation im Bundesgesetzblatt. Für eventuelle Ungenauigkeiten bei der Übertragung in dieses Format wird keine Haftung übernommen.

Dieser Text wird zu den eigenen Weiterverwendungsbedingungen von gesetze-im-internet.de veröffentlicht, nicht unter einer Legalize-Lizenz oder einer Public-Domain-Lizenz. gesetze-im-internet.de
gemeinfrei (amtliche Werke nach § 5 UrhG; freie Nutzung und Weiterverwendung)