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Legalize / Deutschland / Bekanntmachung

Bekanntmachung über den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Persien

Typ Bekanntmachung
Veröffentlichung 1927-01-18
Status In Kraft
Ministerium BMJ (Bundesministerium der Justiz)
Quelle gesetze-im-internet.de
Änderungshistorie JSON API
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Unter Bezugnahme auf § 23 des Gesetzes zum Schutz der Warenbezeichnungen (Reichsgesetzbl. 1923 II S. 437) wird hierdurch bekanntgemacht, daß in Persien deutsche Warenbezeichnungen in demselben Umfang wie inländische Warenbezeichnungen zum gesetzlichen Schutze zugelassen werden.

Der Reichsminister der Justiz

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