Kundmachung des Bundesministers für Handel, Gewerbe und Industrie vom 1. März 1978 betreffend staatliche Hoheitszeichen und amtliche Prüfungs- und Gewährzeichen Maltas

Typ Kundmachung

Veröffentlichung 1978-03-30

Status Aufgehoben · 1989-09-07

Ministerium BKA (Bundeskanzleramt)

Quelle RIS

Auf Grund des § 6 Abs. 2 des Markenschutzgesetzes 1970, BGBl. Nr. 260, in der Fassung der Markenschutzgesetz-Novelle 1977, BGBl. Nr. 350, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Auswärtige Angelegenheiten kundgemacht, daß § 6 Abs. 1 des Markenschutzgesetzes 1970 auf die nachstehenden staatlichen Hoheitszeichen und amtlichen Prüfungs- und Gewährzeichen Maltas Anwendung findet, die im Markenregister des Österreichischen Patentamtes für jedermann zur Einsicht aufliegen:

Staatswappen Maltas

Emblem Maltas

Staatsflagge Maltas

Amtliches Siegel Maltas

Seeflagge Maltas

Emblem der Landstreitkräfte Maltas

Flagge der Landstreitkräfte Maltas

Emblem der Polizeitruppen Maltas

Flagge der Polizeitruppen Maltas

10.

Amtliches Qualitätszeichen Maltas

11.

Punzierungszeichen für Gold- und Silberwaren

12.

Emblem des Amtes für die Kontrolle des Milchverkaufes

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