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Verordnung des Bundesministers für Justiz über die Höhe der Arbeitsvergütung der Strafgefangenen

Typ Verordnung
Veröffentlichung 1991-01-01
Letzte Aktualisierung 1900-01-01
Status Aufgehoben · 1992-01-01
Ministerium BKA (Bundeskanzleramt)
Quelle RIS
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Änderungshistorie JSON API

materiell derogiert durch BGBl. Nr. 569/1991

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 52 Abs. 2 des Strafvollzugsgesetzes, BGBl. Nr. 144/1969, wird verordnet:

materiell derogiert durch BGBl. Nr. 569/1991

Artikel I

Die Höhe der Arbeitsvergütung der Strafgefangenen (§ 52 Abs. 1 des

Strafvollzugsgesetzes, BGBl. Nr. 144/1969) beträgt für die geleistete

Arbeitsstunde

```

a)

für leichte Hilfsarbeiten..............3,20 S

```

```

b)

für schwere Hilfsarbeiten..............3,80 S

```

```

c)

für handwerksmäßige Arbeiten...........4,30 S

```

```

d)

für Facharbeiten.......................4,90 S

```

```

e)

für die Arbeiten eines Vorarbeiters ...5,40 S

```

materiell derogiert durch BGBl. Nr. 569/1991

Artikel II

Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 1991 in Kraft.

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