Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft vom 2. März 1982 betreffend Mineralölmengen, für die eine Mineralölsteuervergütung geleistet wird

Zwar nicht formell aufgehoben, aber durch Wegfall der gesetzlichen

Grundlage gegenstandslos (vgl. BGBl. Nr. 630/1994).

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 11 Abs. 2 des Mineralölsteuergesetzes 1981, BGBl. Nr. 597, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Finanzen verordnet:

Zwar nicht formell aufgehoben, aber durch Wegfall der gesetzlichen

Grundlage gegenstandslos (vgl. BGBl. Nr. 630/1994).

Die Mineralölsteuervergütung nach § 10 des Mineralölsteuergesetzes 1981 wird für folgende Mineralölmengen geleistet:

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4,4 kW oder eines Motorkarrens oder einer anderen selbstfahrenden

Maschine, ausgenommen Motorhacken, Motormäher und Heuerntemaschinen,

zur Bearbeitung von je Hektar

für

Wiesen und Kulturweiden ................ 120 l

Ackerland

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bis zu einem Ausmaß von 100 ha .... 140 l

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Intensivflächen ........................ 250 l

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angeführten Maschinen verwendet, je Maschinenart und damit zu

bearbeitende, landwirtschaftlich genutzte Fläche, ausgenommen

Almflächen, Hutweiden, Bergmähder und unproduktive Flächen,

bei Verwendung von je Hektar

für

Motormähern ........................... 20 l

selbstfahrenden Heuerntemaschinen ..... 50 l

Motorhacken ........................... 150 l

Motorspritzgeräten, Motorsprühgeräten

oder Motorstäubegeräten ............... 50 l