Verordnung des Bundesministers für Finanzen vom 15. Dezember 1987 betreffend die bewilligungspflichtige Einfuhr von Salz in bestimmten Waren

Zwar nicht formell aufgehoben, aber durch Wegfall der gesetzlichen

Grundlage gegenstandslos (vgl. BGBl. Nr. 518/1995).

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des Art. I § 3 Abs. 5 des Salzmonopolgesetzes, BGBl. Nr. 124/1978, wird verordnet:

Zwar nicht formell aufgehoben, aber durch Wegfall der gesetzlichen

Grundlage gegenstandslos (vgl. BGBl. Nr. 518/1995).

§ 1. Salz (Natriumchlorid), das in den nachstehend angeführten Waren enthalten ist, darf nur mit monopolbehördlicher Bewilligung eingeführt werden:

Nummer des Zolltarifs

(Zolltarifgesetz 1988, Warenbezeichnung

BGBl. Nr. 155/1987)

aus 2103 90 B Würzmittel in Pulverform

aus 2106 90 B Pökelsalze

aus 2309 90 B Lecksteine

aus 3307 30 Badesalze

aus 3823 90 B Mischungen auf der Grundlage von

Natriumchlorid und Streumittel

Zwar nicht formell aufgehoben, aber durch Wegfall der gesetzlichen

Grundlage gegenstandslos (vgl. BGBl. Nr. 518/1995).

§ 2. Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 1988 in Kraft.