LegalizeVerordnung des Bundesministers für Finanzen über die Dotierung des Sonderkontos „Siedlungswasserwirtschaft“
Mit dem Wegfall der gesetzlichen Grundlage außer Kraft getreten.
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund des § 8 Abs. 5 des Finanzausgleichsgesetzes 1997, BGBl. Nr. 201/1996, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 746/1996 wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie verordnet:
Mit dem Wegfall der gesetzlichen Grundlage außer Kraft getreten.
Im Jahr 1997 sind keine Anteile gemäß § 6 Abs. 2 und § 8 Abs. 3 FAG 1997 und keine Beiträge gemäß § 8 Abs. 4 FAG 1997 für Zwecke der Siedlungswasserwirtschaft abzuziehen bzw. zu leisten.
Dieses Dokument ersetzt nicht die offizielle Publikation im Bundesgesetzblatt. Für eventuelle Ungenauigkeiten bei der Übertragung in dieses Format wird keine Haftung übernommen.
Dieser Text wird zu den eigenen Weiterverwendungsbedingungen von RIS veröffentlicht, nicht unter einer Legalize-Lizenz oder einer Public-Domain-Lizenz.
RIS
CC BY 4.0 (Creative Commons Namensnennung 4.0 International)
Quelle: RIS – Rechtsinformationssystem des Bundes, Bundeskanzleramt der Republik Österreich (https://www.ris.bka.gv.at/). Lizenziert unter CC BY 4.0 (Creative Commons Namensnennung 4.0 International). Aus den Daten können keinerlei Rechtsansprüche abgeleitet werden.