LegalizeBundesgesetz über die Regelung der Bezüge und sonstigen Ansprüche der Wehrpflichtigen (Heeresgebührengesetz 1992 - HGG 1992)(NR: GP XVIII RV 472 AB 556 S. 74. BR: AB 4297 S. 556.)
Präambel/Promulgationsklausel
INHALTSVERZEICHNIS
I. Hauptstück
Allgemeines
§ 1. Personenkreis
§ 2. Umfang der Ansprüche
II. Hauptstück
Barbezüge
§ 3. Monatsgeld
§ 4. Dienstgradzulage
§ 5. Prämie im Grundwehrdienst
§ 6. Besoldung im Wehrdienst als Zeitsoldat
§ 7. Fahrtkostenvergütung für Wehrpflichtige
§ 8. Fahrtkostenvergütung für andere Personen
§ 9. Treueprämie
§ 10. Unterhaltsbeitrag
§ 11. Auszahlung
III. Hauptstück
Sachbezüge und Aufwandsersatz
§ 12. Unterbringung
§ 13. Verpflegung
§ 14. Soldatenheime
§ 15. Verlassen des Garnisonsortes
§ 16. Bewaffnung, Bekleidung und Ausrüstung
§ 17. Versicherungsaufwand
§ 18. Verhinderung des Antrittes oder der Fortsetzung einer
Dienstfreistellung
IV. Hauptstück
Leistungen bei Erkrankung oder Verletzung sowie im Falle des
Ablebens von Wehrpflichtigen
§ 19. Ärztliche Betreuung
§ 20. Umfang der ärztlichen Behandlung
§ 21. Kostenregelung
§ 22. Versicherungsschutz im Wehrdienst als Zeitsoldat
§ 23. Bestattung und Überführung
§ 24. Ersatzansprüche
§ 25. Gesundheitliche Betreuung im Milizstand
V. Hauptstück
Familienunterhalt und Wohnkostenbeihilfe
I. Abschnitt
Gemeinsame Bestimmungen
§ 26. Dauer der Ansprüche
§ 27. Änderungen
II. Abschnitt
Familienunterhalt
§ 28. Anspruch
§ 29. Mindest- und Höchstbemessungsgrundlage
§ 30. Bemessungsgrundlage für Wehrpflichtige, die nicht
selbständig erwerbstätig sind
§ 31. Bemessungsgrundlage für Wehrpflichtige, die selbständig
erwerbstätig sind
§ 32. Ausmaß
III. Abschnitt
Wohnkostenbeihilfe
§ 33. Anspruch
§ 34. Ausmaß
IV. Abschnitt
Zuständigkeit und Verfahren
§ 35. Antragstellung
§ 36. Entscheidung über den Antrag
§ 37. Mitteilungspflicht
§ 38. Auszahlung
VI. Hauptstück
Entschädigung und Fortzahlung der Bezüge
I. Abschnitt
Entschädigung
§ 39. Anspruch und Umfang
§ 40. Entschädigungsbemessung für Wehrpflichtige, die nicht
selbständig erwerbstätig sind
§ 41. Entschädigungsbemessung für Wehrpflichtige, die
selbständig erwerbstätig sind
II. Abschnitt
Fortzahlung der Bezüge
§ 42. Fortzahlung im Bereich des Bundes
§ 43. Fortzahlung im Bereich der Länder
§ 44. Fortzahlung in anderen Bereichen
§ 45. Zusammenrechnung von Ansprüchen
III. Abschnitt
Zuständigkeit und Verfahren
§ 46. Antragstellung und Entscheidung
§ 47. Auszahlung
VII. Hauptstück
Straf-, Sonder- und Schlußbestimmungen
§ 48. Strafbestimmung
§ 49. Gemeinsame Bestimmungen für die Auszahlung
§ 50. Übergenuß
§ 51. Gebührenfreiheit
§ 52. Handlungsfähigkeit von Minderjährigen
§ 53. Verweisungen auf andere Bundesgesetze
§ 54. In- und Außerkrafttreten
§ 55. Übergangsbestimmungen
§ 56. Vollziehung
Zum Außerkrafttreten vgl. § 54 Abs. 1a
Präambel/Promulgationsklausel
INHALTSVERZEICHNIS
I. Hauptstück
Allgemeines
§ 1. Personenkreis
§ 2. Umfang der Ansprüche
II. Hauptstück
Barbezüge
§ 3. Monatsgeld
§ 4. Dienstgradzulage
§ 5. Prämie im Grundwehrdienst
§ 6. Besoldung im Wehrdienst als Zeitsoldat
§ 7. Fahrtkostenvergütung für Wehrpflichtige
§ 7a. Freifahrt im ordentlichen Präsenzdienst
§ 8. Fahrtkostenvergütung für andere Personen
§ 9. Treueprämie
§ 10. Unterhaltsbeitrag
§ 11. Auszahlung
III. Hauptstück
Sachbezüge und Aufwandsersatz
§ 12. Unterbringung
§ 13. Verpflegung
§ 14. Soldatenheime
§ 15. Verlassen des Garnisonsortes
§ 16. Bewaffnung, Bekleidung und Ausrüstung
§ 17. Versicherungsaufwand
§ 18. Verhinderung des Antrittes oder der Fortsetzung einer
Dienstfreistellung
IV. Hauptstück
Leistungen bei Erkrankung oder Verletzung sowie im Falle des
Ablebens von Wehrpflichtigen
§ 19. Ärztliche Betreuung
§ 20. Umfang der ärztlichen Behandlung
§ 21. Kostenregelung
§ 22. Versicherungsschutz im Wehrdienst als Zeitsoldat
§ 23. Bestattung und Überführung
§ 24. Ersatzansprüche
§ 25. Gesundheitliche Betreuung im Milizstand
V. Hauptstück
Familienunterhalt und Wohnkostenbeihilfe
I. Abschnitt
Gemeinsame Bestimmungen
§ 26. Dauer der Ansprüche
§ 27. Änderungen
II. Abschnitt
Familienunterhalt
§ 28. Anspruch
§ 29. Mindest- und Höchstbemessungsgrundlage
§ 30. Bemessungsgrundlage für Wehrpflichtige, die nicht
selbständig erwerbstätig sind
§ 31. Bemessungsgrundlage für Wehrpflichtige, die selbständig
erwerbstätig sind
§ 32. Ausmaß
III. Abschnitt
Wohnkostenbeihilfe
§ 33. Anspruch
§ 34. Ausmaß
IV. Abschnitt
Zuständigkeit und Verfahren
§ 35. Antragstellung
§ 36. Entscheidung über den Antrag
§ 37. Mitteilungspflicht
§ 38. Auszahlung
VI. Hauptstück
Entschädigung und Fortzahlung der Bezüge
I. Abschnitt
Entschädigung
§ 39. Anspruch und Umfang
§ 40. Entschädigungsbemessung für Wehrpflichtige, die nicht
selbständig erwerbstätig sind
§ 41. Entschädigungsbemessung für Wehrpflichtige, die
selbständig erwerbstätig sind
II. Abschnitt
Fortzahlung der Bezüge
§ 42. Fortzahlung im Bereich des Bundes
§ 43. Fortzahlung im Bereich der Länder
§ 44. Fortzahlung in anderen Bereichen
§ 45. Zusammenrechnung von Ansprüchen
III. Abschnitt
Zuständigkeit und Verfahren
§ 46. Antragstellung und Entscheidung
§ 47. Auszahlung
VII. Hauptstück
Straf-, Sonder- und Schlußbestimmungen
§ 48. Strafbestimmung
§ 49. Gemeinsame Bestimmungen für die Auszahlung
§ 50. Übergenuß
§ 51. Gebührenfreiheit
§ 52. Handlungsfähigkeit von Minderjährigen
§ 53. Verweisungen auf andere Bundesgesetze
§ 54. In- und Außerkrafttreten
§ 55. Übergangsbestimmungen
§ 56. Vollziehung
Zum Außerkrafttreten vgl. § 54 Abs. 1a
Präambel/Promulgationsklausel
INHALTSVERZEICHNIS
I. Hauptstück
Allgemeines
§ 1. Personenkreis
§ 2. Umfang der Ansprüche
II. Hauptstück
Barbezüge
§ 3. Monatsgeld
§ 4. Dienstgradzulage
§ 5. Prämie im Grundwehrdienst
§ 6. Besoldung im Wehrdienst als Zeitsoldat
§ 7. Fahrtkostenvergütung für Wehrpflichtige
§ 7a. Freifahrt im Grundwehrdienst
§ 8. Fahrtkostenvergütung für andere Personen
§ 9. Treueprämie
§ 10. Unterhaltsbeitrag
§ 11. Auszahlung
III. Hauptstück
Sachbezüge und Aufwandsersatz
§ 12. Unterbringung
§ 13. Verpflegung
§ 14. Soldatenheime
§ 15. Verlassen des Garnisonsortes
§ 16. Bewaffnung, Bekleidung und Ausrüstung
§ 17. Versicherungsaufwand
§ 18. Verhinderung des Antrittes oder der Fortsetzung einer
Dienstfreistellung
IV. Hauptstück
Leistungen bei Erkrankung oder Verletzung sowie im Falle des
Ablebens von Wehrpflichtigen
§ 19. Ärztliche Betreuung
§ 20. Umfang der ärztlichen Behandlung
§ 21. Kostenregelung
§ 22. Versicherungsschutz im Wehrdienst als Zeitsoldat
§ 23. Bestattung und Überführung
§ 24. Ersatzansprüche
§ 25. Gesundheitliche Betreuung im Milizstand
V. Hauptstück
Familienunterhalt und Wohnkostenbeihilfe
I. Abschnitt
Gemeinsame Bestimmungen
§ 26. Dauer der Ansprüche
§ 27. Änderungen
II. Abschnitt
Familienunterhalt
§ 28. Anspruch
§ 29. Mindest- und Höchstbemessungsgrundlage
§ 30. Bemessungsgrundlage für Wehrpflichtige, die nicht
selbständig erwerbstätig sind
§ 31. Bemessungsgrundlage für Wehrpflichtige, die selbständig
erwerbstätig sind
§ 32. Ausmaß
III. Abschnitt
Wohnkostenbeihilfe
§ 33. Anspruch
§ 34. Ausmaß
IV. Abschnitt
Zuständigkeit und Verfahren
§ 35. Antragstellung
§ 36. Entscheidung über den Antrag
§ 37. Mitteilungspflicht
§ 38. Auszahlung
VI. Hauptstück
Entschädigung und Fortzahlung der Bezüge
I. Abschnitt
Entschädigung
§ 39. Anspruch und Umfang
§ 40. Entschädigungsbemessung für Wehrpflichtige, die nicht
selbständig erwerbstätig sind
§ 41. Entschädigungsbemessung für Wehrpflichtige, die
selbständig erwerbstätig sind
II. Abschnitt
Fortzahlung der Bezüge
§ 42. Fortzahlung im Bereich des Bundes
§ 43. Fortzahlung im Bereich der Länder
§ 44. Fortzahlung in anderen Bereichen
§ 45. Zusammenrechnung von Ansprüchen
III. Abschnitt
Zuständigkeit und Verfahren
§ 46. Antragstellung und Entscheidung
§ 47. Auszahlung
VII. Hauptstück
Straf-, Sonder- und Schlußbestimmungen
§ 48. Strafbestimmung
§ 49. Gemeinsame Bestimmungen für die Auszahlung
§ 50. Übergenuß
§ 51. Gebührenfreiheit
§ 52. Handlungsfähigkeit von Minderjährigen
§ 53. Verweisungen auf andere Bundesgesetze
§ 54. In- und Außerkrafttreten
§ 55. Übergangsbestimmungen
§ 56. Vollziehung
Zum Außerkrafttreten vgl. § 54 Abs. 1a
Präambel/Promulgationsklausel
INHALTSVERZEICHNIS
I. Hauptstück
Allgemeines
§ 1. Personenkreis
§ 2. Umfang der Ansprüche
II. Hauptstück
Barbezüge
§ 3. Monatsgeld
§ 4. Dienstgradzulage
§ 5. Prämie im Grundwehrdienst
§ 6. Besoldung im Wehrdienst als Zeitsoldat
§ 7. Fahrtkostenvergütung für Wehrpflichtige
§ 7a. Freifahrt im Grundwehrdienst
§ 8. Fahrtkostenvergütung für andere Personen
§ 9. Treueprämie
§ 10. Unterhaltsbeitrag
§ 11. Auszahlung
III. Hauptstück
Sachbezüge und Aufwandsersatz
§ 12. Unterbringung
§ 13. Verpflegung
§ 14. Soldatenheime
§ 15. Verlassen des Garnisonsortes
§ 16. Bewaffnung, Bekleidung und Ausrüstung
§ 17. Versicherungsaufwand
§ 18. Verhinderung des Antrittes oder der Fortsetzung einer
Dienstfreistellung
IV. Hauptstück
Leistungen bei Erkrankung oder Verletzung sowie im Falle des
Ablebens von Wehrpflichtigen
§ 19. Ärztliche Betreuung
§ 20. Umfang der ärztlichen Behandlung
§ 21. Kostenregelung
§ 22. Versicherungsschutz im Wehrdienst als Zeitsoldat
§ 23. Bestattung und Überführung
§ 24. Ersatzansprüche
§ 25. Gesundheitliche Betreuung im Milizstand
V. Hauptstück
Familienunterhalt und Wohnkostenbeihilfe
I. Abschnitt
Gemeinsame Bestimmungen
§ 26. Dauer der Ansprüche
§ 27. Änderungen
II. Abschnitt
Familienunterhalt
§ 28. Anspruch
§ 29. Mindest- und Höchstbemessungsgrundlage
§ 30. Bemessungsgrundlage für Wehrpflichtige, die nicht
selbständig erwerbstätig sind
§ 31. Bemessungsgrundlage für Wehrpflichtige, die selbständig
erwerbstätig sind
§ 32. Ausmaß
III. Abschnitt
Wohnkostenbeihilfe
§ 33. Anspruch
§ 34. Ausmaß
IV. Abschnitt
Zuständigkeit und Verfahren
§ 35. Antragstellung
§ 36. Entscheidung über den Antrag
§ 37. Mitteilungspflicht
§ 38. Auszahlung
VI. Hauptstück
Entschädigung und Fortzahlung der Bezüge
I. Abschnitt
Entschädigung
§ 39. Anspruch und Umfang
§ 40. Entschädigungsbemessung für Wehrpflichtige, die nicht
selbständig erwerbstätig sind
§ 41. Entschädigungsbemessung für Wehrpflichtige, die
selbständig erwerbstätig sind
II. Abschnitt
Fortzahlung der Bezüge
§ 42. Fortzahlung im Bereich des Bundes
§ 43. Fortzahlung im Bereich der Länder
§ 44. Fortzahlung in anderen Bereichen
§ 45. Zusammenrechnung von Ansprüchen
III. Abschnitt
Zuständigkeit und Verfahren
§ 46. Antragstellung und Entscheidung
§ 47. Auszahlung
VII. Hauptstück
Straf-, Sonder- und Schlußbestimmungen
§ 48. Strafbestimmung
§ 48a. Sonderbestimmungen für den Ausbildungsdienst
§ 49. Gemeinsame Bestimmungen für die Auszahlung
§ 50. Übergenuß
§ 51. Gebührenfreiheit
§ 52. Handlungsfähigkeit von Minderjährigen
§ 53. Verweisungen auf andere Bundesgesetze
§ 54. In- und Außerkrafttreten
§ 55. Übergangsbestimmungen
§ 56. Vollziehung
Zum Außerkrafttreten vgl. § 54 Abs. 1a
Präambel/Promulgationsklausel
INHALTSVERZEICHNIS
I. Hauptstück
Allgemeines
§ 1. Personenkreis
§ 2. Umfang der Ansprüche
II. Hauptstück
Barbezüge
§ 3. Monatsgeld
§ 4. Dienstgradzulage
§ 5. Prämie im Grundwehrdienst
§ 6. Besoldung im Wehrdienst als Zeitsoldat
§ 7. Fahrtkostenvergütung für Wehrpflichtige
§ 7a. Freifahrt
§ 8. Fahrtkostenvergütung für andere Personen
§ 9. Treueprämie
§ 10. Unterhaltsbeitrag
§ 11. Auszahlung
III. Hauptstück
Sachbezüge und Aufwandsersatz
§ 12. Unterbringung
§ 13. Verpflegung
§ 14. Soldatenheime
§ 15. Verlassen des Garnisonsortes
§ 16. Bewaffnung, Bekleidung und Ausrüstung
§ 17. Versicherungsaufwand
§ 18. Verhinderung des Antrittes oder der Fortsetzung einer
Dienstfreistellung
IV. Hauptstück
Leistungen bei Erkrankung oder Verletzung sowie im Falle des
Ablebens von Wehrpflichtigen
§ 19. Ärztliche Betreuung
§ 20. Umfang der ärztlichen Behandlung
§ 21. Kostenregelung
§ 22. Versicherungsschutz im Wehrdienst als Zeitsoldat
§ 23. Bestattung und Überführung
§ 24. Ersatzansprüche
§ 25. Gesundheitliche Betreuung im Milizstand
V. Hauptstück
Familienunterhalt und Wohnkostenbeihilfe
I. Abschnitt
Gemeinsame Bestimmungen
§ 26. Dauer der Ansprüche
§ 27. Änderungen
II. Abschnitt
Familienunterhalt
§ 28. Anspruch
§ 29. Mindest- und Höchstbemessungsgrundlage
§ 30. Bemessungsgrundlage für Wehrpflichtige, die nicht
selbständig erwerbstätig sind
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