LegalizeVerordnung des Bundesministers für Landesverteidigung über den Krankentransport und die Anstaltspflege von Wehrpflichtigen
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund des § 24 Abs. 3 des Heeresgebührengesetzes 1992 (HGG 1992), BGBl. Nr. 422, wird verordnet:
§ 1. Die im Durchschnitt für den Krankentransport eines Wehrpflichtigen mit einem heereseigenen Kraftfahrzeug erwachsenden und als Aufwand des Bundes im Sinne des § 24 Abs. 3 HGG 1992 geltenden Kosten betragen 21 S pro Kilometer.
§ 2. Die im Durchschnitt für die Anstaltspflege eines Wehrpflichtigen in einer heereseigenen Sanitätseinrichtung erwachsenden und als Aufwand des Bundes im Sinne des § 24 Abs. 3 HGG 1992 geltenden Kosten betragen
für stationäre Pflege 2 689 S pro Tag,
für ambulatorische Behandlung 355 S pro Behandlung.
§ 2. Die im Durchschnitt für die Anstaltspflege eines Wehrpflichtigen in einer heereseigenen Sanitätseinrichtung erwachsenden und als Aufwand des Bundes im Sinne des § 24 Abs. 3 HGG 1992 geltenden Kosten betragen
für stationäre Pflege 3 086 S pro Tag,
für ambulatorische Behandlung 387 S pro Behandlung.
§ 3. (1) Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 1993 in Kraft.
(2) Mit Ablauf des 31. Dezember 1992 tritt die Verordnung des Bundesministers für Landesverteidigung über den Krankentransport und die Anstaltspflege von Wehrpflichtigen, BGBl. Nr. 752/1990, außer Kraft.
§ 3. (1) Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 1993 in Kraft.
(1a) § 2 in der Fassung der Verordnung BGBl. Nr. 232/1994 tritt mit 1. April 1994 in Kraft.
(2) Mit Ablauf des 31. Dezember 1992 tritt die Verordnung des Bundesministers für Landesverteidigung über den Krankentransport und die Anstaltspflege von Wehrpflichtigen, BGBl. Nr. 752/1990, außer Kraft.
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