Verordnung des Bundesministers für Landesverteidigung über das Tageskostgeld

Typ Verordnung
Veröffentlichung 1996-02-01
Status Aufgehoben · 2001-03-31
Ministerium BKA (Bundeskanzleramt)
Quelle RIS
Artikel 2
Änderungshistorie JSON API

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 13 Abs. 3 des Heeresgebührengesetzes 1992, BGBl. Nr. 422, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. Nr. 259/1995, wird verordnet:

§ 1. Das Tageskostgeld, das einem Wehrpflichtigen im Falle einer Nichtteilnahme an der Verpflegung gebührt, wird mit 43 S festgesetzt.

§ 2. (1) Diese Verordnung tritt mit 1. Februar 1996 in Kraft.

(2) Mit Ablauf des 31. Jänner 1996 tritt die Verordnung über das Tageskostgeld, BGBl. Nr. 751/1990, außer Kraft.

Dieses Dokument ersetzt nicht die offizielle Publikation im Bundesgesetzblatt. Für eventuelle Ungenauigkeiten bei der Übertragung in dieses Format wird keine Haftung übernommen.