LegalizeBundesgesetz über die Einreise, den Aufenthalt und die Niederlassung von Fremden (Fremdengesetz 1997 - FrG)(NR: GP XX RV 685 AB 755 S. 77. BR: 5456 AB 5464 S. 628.)
Zum Inkrafttreten vgl. § 111
Präambel/Promulgationsklausel
Inhaltsverzeichnis
```
Hauptstück: Begriffsbestimmungen
```
§ 1
```
Hauptstück: Ein- und Ausreise von Fremden
```
```
Abschnitt: Paßpflicht
```
§ 2 Notwendigkeit eines gültigen Reisedokumentes
§ 3 Einschränkung der Paßpflicht
§ 4 Übernahmserklärung
```
Abschnitt: Sichtvermerkspflicht
```
§ 5 Erfüllung der Sichtvermerkspflicht
§ 6 Einreisetitel (Visa)
§ 7 Aufenthaltstitel
§ 8 Erteilung der Einreise- und Aufenthaltstitel
§ 9 Aufenthaltserlaubnis für Saisonarbeitskräfte
§ 10 Versagung eines Einreise- oder Aufenthaltstitels
§ 11 Versagung eines Visums
§ 12 Versagung eines Aufenthaltstitels
§ 13 Aufenthaltszweck und Änderung des Aufenthaltszweckes
§ 14 Verfahren bei der Erteilung der Einreise- und
Aufenthaltstitel
§ 15 Verfahren im Falle von Versagungsgründen für einen weiteren
Aufenthaltstitel
§ 16 Ungültigkeit und Gegenstandslosigkeit eines Einreise- oder
Aufenthaltstitels
```
Abschnitt: Sonderbestimmungen für die Erteilung von
```
Niederlassungsbewilligungen
§ 17 Allgemeines
§ 18 Niederlassungsverordnung
§ 19 Erteilung einer Erstniederlassungsbewilligung
§ 20 Familiennachzug für auf Dauer niedergelassene Fremde
§ 21 Familiennachzug im Rahmen der Quotenpflicht
§ 22 Beachtung der Quotenpflicht
§ 23 Erteilung weiterer Niederlassungsbewilligungen
§ 24 Unbefristete Niederlassungsbewilligung
```
Abschnitt: Sonderbestimmungen für Pendler
```
§ 25
```
Abschnitt: Ausnahmen von der Sichtvermerkspflicht
```
§ 26 Transitreisende
§ 27 Träger von Privilegien und Immunitäten
§ 28 Sonstige Ausnahmen von der Sichtvermerkspflicht
§ 29 Vertriebene
Abschnitt: Sichtvermerksfreiheit, Niederlassungsfreiheit und Bleiberecht
§ 30
Hauptstück: Aufenthalt von Fremden
Abschnitt: Begründung der Aufenthaltsberechtigung
§ 31 Rechtmäßiger Aufenthalt
§ 32 Nachweis der Aufenthaltsberechtigung
```
Abschnitt: Aufenthaltsbeendigung
```
§ 33 Ausweisung Fremder ohne Aufenthaltstitel
§ 34 Ausweisung Fremder mit Aufenthaltstitel
§ 35 Aufenthaltsverfestigung bei Fremden mit
Niederlassungsbewilligung
§ 36 Aufenthaltsverbot
§ 37 Schutz des Privat- und Familienlebens
§ 38 Unzulässigkeit eines Aufenthaltsverbotes
§ 39 Gültigkeitsdauer des Aufenthaltsverbotes
§ 40 Ausreiseverpflichtung und Durchsetzungsaufschub
§ 41 Wiedereinreise
§ 42 Auflagen für den Durchsetzungsaufschub und die
Wiedereinreisebewilligung
§ 43 Widerruf des Durchsetzungsaufschubes und der
Wiedereinreisebewilligung
§ 44 Aufhebung des Aufenthaltsverbotes
§ 45 Besondere Verfahrensbestimmungen
```
Hauptstück: Sonderbestimmungen für Einreise und Aufenthalt für
```
EWR-Bürger sowie für Angehörige von EWR-Bürgern und Österreichern
```
Abschnitt: EWR-Bürger
```
§ 46 Sichtvermerksfreiheit und Aufenthaltsberechtigung von
EWR-Bürgern
§ 47 Aufenthaltsberechtigung begünstigter Drittstaatsangehöriger
§ 48 Sonderbestimmungen für den Entzug der
Aufenthaltsberechtigung und für verfahrensfreie Maßnahmen
```
Abschnitt: Angehörige von Österreichern
```
§ 49
```
Hauptstück: Niederlassungsregister und Integrationsförderung
```
§ 50 Niederlassungsregister
§ 51 Integrationsförderung
```
Hauptstück: Maßnahmen zur Verhinderung der Einreise, zur
```
Beendigung des Aufenthaltes und zur Beförderung ins Ausland
```
Abschnitt: Verfahrensfreie Maßnahmen
```
§ 52 Zurückweisung
§ 53 Sicherung der Zurückweisung
§ 54 Transitsicherung
§ 55 Zurückschiebung
§ 56 Abschiebung
§ 57 Verbot der Abschiebung, Zurückschiebung und Zurückweisung
§ 58 Durchbeförderung
§ 59 Durchbeförderungsabkommen
§ 60 Ausübung von Befehls- und Zwangsgewalt
```
Abschnitt: Entzug der persönlichen Freiheit
```
§ 61 Schubhaft
§ 62 Festnahmeauftrag
§ 63 Festnahme
§ 64 Einschaltung der Behörde
§ 65 Rechte des Festgenommenen
§ 66 Gelinderes Mittel
§ 67 Vollzug der Schubhaft
§ 68 Durchführung der Schubhaft
§ 69 Dauer der Schubhaft
§ 70 Aufhebung der Schubhaft
```
Abschnitt: Eingriffe in das Recht auf Achtung der Wohnung
```
§ 71 Betreten von Räumlichkeiten
```
Abschnitt: Besonderer Rechtsschutz
```
§ 72 Beschwerde an den unabhängigen Verwaltungssenat
§ 73 Entscheidung durch den unabhängigen Verwaltungssenat
§ 74 Amtsbeschwerde
§ 75 Feststellung der Unzulässigkeit der Abschiebung in einen
bestimmten Staat
```
Hauptstück: Österreichische Dokumente für Fremde
```
```
Abschnitt: Fremdenpässe und Konventionsreisepässe
```
§ 76 Ausstellung von Fremdenpässen
§ 77 Fremdenpässe für Minderjährige
§ 78 Miteintragungen in Fremdenpässe
§ 79 Gültigkeitsdauer der Fremdenpässe
§ 80 Geltungsbereich der Fremdenpässe
§ 81 Versagung eines Fremdenpasses
§ 82 Entziehung eines Fremdenpasses
§ 83 Konventionsreisepässe
```
Abschnitt: Sonstige österreichische Ausweise für Fremde
```
§ 84 Lichtbildausweis für Träger von Privilegien und Immunitäten
§ 85 Lichtbildausweis für Fremde
§ 86 Lichtbildausweis für EWR-Bürger
§ 87 Rückkehrausweis für Staatsbürger eines Mitgliedstaates der
Europäischen Union
```
Hauptstück: Verfahrens- und Strafbestimmungen
```
```
Abschnitt: Zuständigkeit
```
§ 88 Sachliche Zuständigkeit
§ 89 Sachliche Zuständigkeit im Zusammenhang mit
Niederlassungsbewilligungen
§ 90 Besondere sachliche Zuständigkeiten
§ 91 Örtliche Zuständigkeit im Inland
§ 92 Örtliche Zuständigkeit im Ausland
§ 93 Verfahren vor österreichischen Vertretungsbehörden
§ 94 Instanzenzug
```
Abschnitt: Sonderbestimmungen für Minderjährige
```
§ 95
```
Abschnitt: Verwenden personenbezogener Daten
```
§ 96 Verwenden erkennungsdienstlicher Daten
§ 97 Verfahren im Erkennungsdienst
§ 98 Allgemeines über das Verwenden personenbezogener Daten
§ 99 Zentrale Informationssammlung; Ermittlung, Verarbeitung und
Übermittlung
§ 100 Zentrale Informationssammlung; Sperren des Zugriffes und
Löschung
§ 101 Besondere Übermittlungen
§ 102 Internationaler Datenverkehr
```
Abschnitt: Kosten
```
§ 103
```
Abschnitt: Strafbestimmungen
```
§ 104 Schlepperei
§ 105 Gerichtlich strafbare Schlepperei
§ 106 Vermittlung von Scheinehen
§ 107 Unbefugter Aufenthalt
§ 108 Sonstige Übertretungen
§ 109 Subsidiarität
§ 110 Besondere Bestimmungen für die Überwachung
```
Hauptstück: Schlußbestimmungen
```
§ 111 Zeitlicher Geltungsbereich
§ 112 Übergangsbestimmungen für Verfahren zur Erteilung eines
Sichtvermerkes oder einer Aufenthaltsbewilligung
§ 113 Übergangsbestimmungen für Dokumente, Sichtvermerke und
Aufenthaltsbewilligungen
§ 114 Übergangsbestimmungen für Schubhaftbescheide,
Aufenthaltsverbote und Ausweisungen
§ 115 Gemeinsame Bestimmungen für höchstgerichtliche Verfahren
§ 116 Verweisungen
§ 117 Vollziehung
Zum Inkrafttreten vgl. § 111
Präambel/Promulgationsklausel
Inhaltsverzeichnis
```
Hauptstück: Begriffsbestimmungen
```
§ 1
```
Hauptstück: Ein- und Ausreise von Fremden
```
```
Abschnitt: Paßpflicht
```
§ 2 Notwendigkeit eines gültigen Reisedokumentes
§ 3 Einschränkung der Paßpflicht
§ 4 Übernahmserklärung
```
Abschnitt: Sichtvermerkspflicht
```
§ 5 Erfüllung der Sichtvermerkspflicht
§ 6 Einreisetitel (Visa)
§ 7 Aufenthaltstitel
§ 8 Erteilung der Einreise- und Aufenthaltstitel
§ 9 Aufenthaltserlaubnis für Saisonarbeitskräfte und Erntehelfer
§ 10 Versagung eines Einreise- oder Aufenthaltstitels
§ 11 Versagung eines Visums
§ 12 Versagung eines Aufenthaltstitels
§ 13 Aufenthaltszweck und Änderung des Aufenthaltszweckes
§ 14 Verfahren bei der Erteilung der Einreise- und
Aufenthaltstitel
§ 15 Verfahren im Falle von Versagungsgründen für einen weiteren
Aufenthaltstitel
§ 16 Ungültigkeit und Gegenstandslosigkeit eines Einreise- oder
Aufenthaltstitels
```
Abschnitt: Sonderbestimmungen für die Erteilung von
```
Niederlassungsbewilligungen
§ 17 Allgemeines
§ 18 Niederlassungsverordnung
§ 19 Erteilung einer Erstniederlassungsbewilligung
§ 20 Familiennachzug für auf Dauer niedergelassene Fremde
§ 21 Familiennachzug im Rahmen der Quotenpflicht
§ 22 Beachtung der Quotenpflicht
§ 23 Erteilung weiterer Niederlassungsbewilligungen
§ 24 Unbefristete Niederlassungsbewilligung
```
Abschnitt: Sonderbestimmungen für Pendler
```
§ 25
```
Abschnitt: Ausnahmen von der Sichtvermerkspflicht
```
§ 26 Transitreisende
§ 27 Träger von Privilegien und Immunitäten
§ 28 Sonstige Ausnahmen von der Sichtvermerkspflicht
§ 29 Vertriebene
Abschnitt: Sichtvermerksfreiheit, Niederlassungsfreiheit und Bleiberecht
§ 30
Hauptstück: Aufenthalt von Fremden
Abschnitt: Begründung der Aufenthaltsberechtigung
§ 31 Rechtmäßiger Aufenthalt
§ 32 Nachweis der Aufenthaltsberechtigung
```
Abschnitt: Aufenthaltsbeendigung
```
§ 33 Ausweisung Fremder ohne Aufenthaltstitel
§ 34 Ausweisung Fremder mit Aufenthaltstitel
§ 35 Aufenthaltsverfestigung bei Fremden mit
Niederlassungsbewilligung
§ 36 Aufenthaltsverbot
§ 37 Schutz des Privat- und Familienlebens
§ 38 Unzulässigkeit eines Aufenthaltsverbotes
§ 39 Gültigkeitsdauer des Aufenthaltsverbotes
§ 40 Ausreiseverpflichtung und Durchsetzungsaufschub
§ 41 Wiedereinreise
§ 42 Auflagen für den Durchsetzungsaufschub und die
Wiedereinreisebewilligung
§ 43 Widerruf des Durchsetzungsaufschubes und der
Wiedereinreisebewilligung
§ 44 Aufhebung des Aufenthaltsverbotes
§ 45 Besondere Verfahrensbestimmungen
```
Hauptstück: Sonderbestimmungen für Einreise und Aufenthalt für
```
EWR-Bürger sowie für Angehörige von EWR-Bürgern und Österreichern
```
Abschnitt: EWR-Bürger
```
§ 46 Sichtvermerksfreiheit und Aufenthaltsberechtigung von
EWR-Bürgern
§ 47 Aufenthaltsberechtigung begünstigter Drittstaatsangehöriger
§ 48 Sonderbestimmungen für den Entzug der
Aufenthaltsberechtigung und für verfahrensfreie Maßnahmen
```
Abschnitt: Angehörige von Österreichern
```
§ 49
```
Hauptstück: Niederlassungsregister und Integrationsförderung
```
§ 50 Niederlassungsregister
§ 51 Integrationsförderung
```
Hauptstück: Maßnahmen zur Verhinderung der Einreise, zur
```
Beendigung des Aufenthaltes und zur Beförderung ins Ausland
```
Abschnitt: Verfahrensfreie Maßnahmen
```
§ 52 Zurückweisung
§ 53 Sicherung der Zurückweisung
§ 54 Transitsicherung
§ 55 Zurückschiebung
§ 56 Abschiebung
§ 57 Verbot der Abschiebung, Zurückschiebung und Zurückweisung
§ 58 Durchbeförderung
§ 59 Durchbeförderungsabkommen
§ 60 Ausübung von Befehls- und Zwangsgewalt
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