Legalize(Übersetzung.)ALLGEMEINES ZOLL- UND HANDELSABKOMMEN VERHANDLUNGEN GEMÄSS ARTIKEL XXVIII ERGEBNISSE DER VERHANDLUNGEN
Sonstige Textteile
Nachdem die Ergebnisse der in den Jahren 1955, 1956 und 1957 geführten Kündigungsverhandlungen gemäß Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens, welche also lauten:
die verfassungsmäßige Genehmigung des Nationalrates erhalten haben, erklärt der Bundespräsident diese Ergebnisse für ratifiziert und verspricht im Namen der Republik Österreich die gewissenhafte Erfüllung der in diesen Ergebnissen enthaltenen Bestimmungen.
Zu Urkund dessen ist die vorliegende Ratifikationsurkunde vom Bundespräsidenten unterzeichnet, vom Bundeskanzler, vom Bundesminister für Finanzen, vom Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, vom Bundesminister für Handel und Wiederaufbau und vom Bundesminister für die Auswärtigen Angelegenheiten gegengezeichnet und mit dem Staatssiegel der Republik Österreich versehen worden.
Geschehen zu Wien, den 17. Juli 1958.
Ratifikationstext
Das vorliegende Protokoll wird am 1. September 1958 in Kraft treten.
Genf, am 30. September 1955
Die Delegationen Österreichs und der Benelux-Staaten haben die Verhandlungen hinsichtlich der Änderung und Zurückziehung von in der Liste XXXII vorgesehenen Konzessionen laut angeschlossenem Bericht abgeschlossen.
ERGEBNISSE DER KÜNDIGUNGSVERHANDLUNGEN GEMÄSS ARTIKEL XXVIII
HINSICHTLICH DER ÄNDERUNG UND ZURÜCKZIEHUNG VON KONZESSIONEN DER
LISTE ÖSTERREICH, WELCHE URSPRÜNGLICH MIT DEN BENELUX-STAATEN
VEREINBART WURDEN
ÄNDERUNGEN IN DER LISTE XXXII — ÖSTERREICH
Genf, am 28. September 1955
Die Delegationen Österreichs und der Bundesrepublik Deutschland haben die Verhandlungen hinsichtlich der Änderung und Zurückziehung von in der Liste XXXII vorgesehenen Konzessionen laut angeschlossenem Bericht abgeschlossen.
ERGEBNISSE DER KÜNDIGUNGSVERHANDLUNGEN GEMÄSS ARTIKEL XXVIII
HINSICHTLICH DER ÄNDERUNG UND ZURÜCKZIEHUNG VON KONZESSIONEN DER
LISTE ÖSTERREICH, WELCHE URSPRÜNGLICH MIT DER BUNDESREPUBLIK
DEUTSCHLAND VEREINBART WURDEN
ÄNDERUNGEN IN DER LISTE XXXII — ÖSTERREICH
Genf, am 26. September 1955
Die Delegationen Österreichs und Canadas haben die Verhandlungen hinsichtlich der Änderung und Zurückziehung von in der Liste XXXII vorgesehenen Konzessionen laut angeschlossenem Bericht abgeschlossen.
ERGEBNISSE DER KÜNDIGUNGSVERHANDLUNGEN GEMÄSS ARTIKEL XXVIII
HINSICHTLICH DER ÄNDERUNG UND ZURÜCKZIEHUNG VON KONZESSIONEN DER
LISTE ÖSTERREICH, WELCHE URSPRÜNGLICH MIT CANADA VEREINBART WURDEN
ÄNDERUNGEN IN DER LISTE XXXII — ÖSTERREICH
Genf, am 30. September 1955
Die Delegationen Österreichs und Chiles haben die Verhandlungen hinsichtlich der Änderung und Zurückziehung von in der Liste XXXII vorgesehenen Konzessionen laut angeschlossenem Bericht abgeschlossen.
ERGEBNISSE DER KÜNDIGUNGSVERHANDLUNGEN GEMÄSS ARTIKEL XXVIII
HINSICHTLICH DER ÄNDERUNG UND ZURÜCKZIEHUNG VON KONZESSIONEN DER
LISTE ÖSTERREICHS, WELCHE URSPRÜNGLICH MIT CHILE VEREINBART WURDEN
ÄNDERUNGEN IN DER LISTE XXXII — ÖSTERREICH
Genf, am 29. September 1955
Die Delegationen Österreichs und der Tschechoslowakei haben die Verhandlungen hinsichtlich der Änderung und Zurückziehung von in der Liste XXXII vorgesehenen Konzessionen laut angeschlossenem Bericht abgeschlossen.
ERGEBNISSE DER KÜNDIGUNGSVERHANDLUNGEN GEMÄSS ARTIKEL XXVIII
HINSICHTLICH DER ÄNDERUNG UND ZURÜCKZIEHUNG VON KONZESSIONEN DER
LISTE ÖSTERREICH, WELCHE URSPRÜNGLICH MIT DER TSCHECHOSLOWAKEI
VEREINBART WURDEN
ÄNDERUNGEN IN DER LISTE XXXII — ÖSTERREICH
Genf, am 20. September 1955
Die Delegationen Österreichs und Dänemarks haben die Verhandlungen hinsichtlich der Änderung und Zurückziehung von in der Liste XXXII vorgesehenen Konzessionen laut angeschlossenem Bericht abgeschlossen.
ERGEBNISSE DER KÜNDIGUNGSVERHANDLUNGEN GEMÄSS ARTIKEL XXVIII
HINSICHTLICH DER ÄNDERUNG UND ZURÜCKZIEHUNG VON KONZESSIONEN DER
LISTE ÖSTERREICH, WELCHE URSPRÜNGLICH MIT DÄNEMARK VEREINBART WURDEN
ÄNDERUNGEN IN DER LISTE XXXII — ÖSTERREICH
Genf, am 22. Juli 1955
Die Delegationen Österreichs und Finnlands haben die Verhandlungen hinsichtlich der Änderung und Zurückziehung von in der Liste XXXII vorgesehenen Konzessionen laut angeschlossenem Bericht abgeschlossen.
ERGEBNISSE DER KÜNDIGUNGSVERHANDLUNGEN GEMÄSS ARTIKEL XXVIII
HINSICHTLICH DER ÄNDERUNG UND ZURÜCKZIEHUNG VON KONZESSIONEN DER
LISTE ÖSTERREICH, WELCHE URSPRÜNGLICH MIT FINNLAND VEREINBART WURDEN
ÄNDERUNGEN IN DER LISTE XXXII — ÖSTERREICH
Genf, am 29. September 1955
Die Delegationen Österreichs und Frankreichs haben die Verhandlungen hinsichtlich der Änderung und Zurückziehung von in der Liste XXXII vorgesehenen Konzessionen laut angeschlossenem Bericht abgeschlossen.
ERGEBNISSE DER KÜNDIGUNGSVERHANDLUNGEN GEMÄSS ARTIKEL XXVIII
HINSICHTLICH DER ÄNDERUNG UND ZURÜCKZIEHUNG VON KONZESSIONEN DER
LISTE ÖSTERREICH, WELCHE URSPRÜNGLICH MIT FRANKREICH VEREINBART
WURDEN
ÄNDERUNGEN IN DER LISTE XXXII — ÖSTERREICH
Genf, am 13. März 1956
Die Delegationen Österreichs und Griechenlands haben die Verhandlungen hinsichtlich der Änderung und Zurückziehung von in der Liste XXXII vorgesehenen Konzessionen laut angeschlossenem Bericht abgeschlossen.
ERGEBNISSE DER KÜNDIGUNGSVERHANDLUNGEN GEMÄSS ARTIKEL XXVIII
HINSICHTLICH DER ÄNDERUNG UND ZURÜCKZIEHUNG VON KONZESSIONEN DER
LISTE ÖSTERREICH, WELCHE URSPRÜNGLICH MIT GRIECHENLAND VEREINBART
WURDEN
ÄNDERUNGEN IN DER LISTE XXXII — ÖSTERREICH
Genf, am 29. Juli 1955
Die Delegationen Österreichs und Indiens haben die Verhandlungen hinsichtlich der Änderung und Zurückziehung von in der Liste XXXII vorgesehenen Konzessionen laut angeschlossenem Bericht abgeschlossen.
ERGEBNISSE DER KÜNDIGUNGSVERHANDLUNGEN GEMÄSS ARTIKEL XXVIII
HINSICHTLICH DER ÄNDERUNG UND ZURÜCKZIEHUNG VON KONZESSIONEN DER
LISTE ÖSTERREICH, WELCHE URSPRÜNGLICH MIT INDIEN VEREINBART WURDEN
ÄNDERUNGEN IN DER LISTE XXXII — ÖSTERREICH
Genf, am 18. April 1956
Die Delegationen Österreichs und Italiens haben die Verhandlungen hinsichtlich der Änderung und Zurückziehung von in der Liste XXXII vorgesehenen Konzessionen laut angeschlossenem Bericht abgeschlossen.
ERGEBNISSE DER KÜNDIGUNGSVERHANDLUNGEN GEMÄSS ARTIKEL XXVIII
HINSICHTLICH DER ÄNDERUNG UND ZURÜCKZIEHUNG VON KONZESSIONEN DER
LISTE ÖSTERREICH, WELCHE URSPRÜNGLICH MIT ITALIEN VEREINBART WURDEN
ÄNDERUNGEN IN DER LISTE XXXII — ÖSTERREICH
Genf, am 20. September 1955
Die Delegationen Österreichs und Norwegens haben die Verhandlungen hinsichtlich der Änderung und Zurückziehung von in der Liste XXXII vorgesehenen Konzessionen laut angeschlossenem Bericht abgeschlossen.
ERGEBNISSE DER KÜNDIGUNGSVERHANDLUNGEN GEMÄSS ARTIKEL XXVIII
HINSICHTLICH DER ÄNDERUNG UND ZURÜCKZIEHUNG VON KONZESSIONEN DER
LISTE ÖSTERREICHS, WELCHE URSPRÜNGLICH MIT NORWEGEN VEREINBART WURDEN
ÄNDERUNGEN IN DER LISTE XXXII — ÖSTERREICH
Genf, am 29. September 1955
Die Delegationen Österreichs und Schwedens haben die Verhandlungen hinsichtlich der Änderung und Zurückziehung von in der Liste XXXII vorgesehenen Konzessionen laut angeschlossenem Bericht abgeschlossen.
ERGEBNISSE DER KÜNDIGUNGSVERHANDLUNGEN GEMÄSS ARTIKEL XXVIII
HINSICHTLICH DER ÄNDERUNG UND ZURÜCKZIEHUNG VON KONZESSIONEN DER
LISTE ÖSTERREICH, WELCHE URSPRÜNGLICH MIT SCHWEDEN VEREINBART WURDEN
ÄNDERUNGEN IN DER LISTE XXXII — ÖSTERREICH
Genf, am 30. September 1955
Die Delegationen Österreichs und der Türkei haben die Verhandlungen hinsichtlich der Änderung und Zurückziehung von in der Liste XXXII vorgesehenen Konzessionen laut angeschlossenem Bericht abgeschlossen.
ERGEBNISSE DER KÜNDIGUNGSVERHANDLUNGEN GEMÄSS ARTIKEL XXVIII
HINSICHTLICH DER ÄNDERUNG UND ZURÜCKZIEHUNG VON KONZESSIONEN DER
LISTE ÖSTERREICHS, WELCHE URSPRÜNGLICH MIT DER TÜRKEI VEREINBART
WURDEN
ÄNDERUNGEN IN DER LISTE XXXII — ÖSTERREICH
Genf, am 10. August 1955
Die Delegationen Österreichs und des Vereinigten Königreiches haben die Verhandlungen hinsichtlich der Änderung und Zurückziehung von in der Liste XXXII vorgesehenen Konzessionen laut angeschlossenem Bericht abgeschlossen.
ERGEBNISSE DER KÜNDIGUNGSVERHANDLUNGEN GEMÄSS ARTIKEL XXVIII
HINSICHTLICH DER ÄNDERUNG UND ZURÜCKZIEHUNG VON KONZESSIONEN DER
LISTE ÖSTERREICH, WELCHE URSPRÜNGLICH MIT DEM VEREINIGTEN KÖNIGREICH
VEREINBART WURDEN
ÄNDERUNGEN IN DER LISTE XXXII — ÖSTERREICH
Genf, am 19. September 1955
Die Delegationen Österreichs und der Vereinigten Staaten von Amerika haben die Verhandlungen hinsichtlich der Änderung und Zurückziehung von in der Liste XXXII vorgesehenen Konzessionen laut angeschlossenem Bericht abgeschlossen.
ERGEBNISSE DER KÜNDIGUNGSVERHANDLUNGEN GEMÄSS ARTIKEL XXVIII
HINSICHTLICH DER ÄNDERUNG UND ZURÜCKZIEHUNG VON KONZESSIONEN DER
LISTE ÖSTERREICH, WELCHE URSPRÜNGLICH MIT DEN VEREINIGTEN STAATEN
VON AMERIKA VEREINBART WURDEN
ÄNDERUNGEN IN DER LISTE XXXII — ÖSTERREICH
Genf, am 4. Dezember 1957
Die Delegationen Österreichs und der Benelux-Staaten haben die Verhandlungen hinsichtlich der Änderung und Zurückziehung von in der Liste XXXII vorgesehenen Konzessionen laut angeschlossenem Bericht abgeschlossen.
ERGEBNISSE DER KÜNDIGUNGSVERHANDLUNGEN GEMÄSS ARTIKEL XXVIII
HINSICHTLICH DER ÄNDERUNG UND ZURÜCKZIEHUNG VON KONZESSIONEN DER
LISTE ÖSTERREICH, WELCHE URSPRÜNGLICH MIT DEN BENELUXSTAATEN
VEREINBART WURDEN
ÄNDERUNGEN IN DER LISTE XXXII — ÖSTERREICH
Genf, am 8. November 1957
Die Delegationen Österreichs und der Bundesrepublik Deutschland haben die Verhandlungen hinsichtlich der Änderung und Zurückziehung von in der Liste XXXII vorgesehenen Konzessionen laut angeschlossenem Bericht abgeschlossen.
ERGEBNISSE DER KÜNDIGUNGSVERHANDLUNGEN GEMÄSS ARTIKEL XXVIII
HINSICHTLICH DER ÄNDERUNG UND ZURÜCKZIEHUNG VON KONZESSIONEN DER
LISTE ÖSTERREICH, WELCHE URSPRÜNGLICH MIT DER BUNDESREPUBLIK
DEUTSCHLAND VEREINBART WURDEN
ÄNDERUNGEN IN DER LISTE XXXII — ÖSTERREICH
Wien, am 17. Februar 1958
Die Delegationen Österreichs und Dänemarks haben die Verhandlungen hinsichtlich der Änderung und Zurückziehung von in der Liste XXXII vorgesehenen Konzessionen laut angeschlossenem Bericht abgeschlossen.
ERGEBNISSE DER KÜNDIGUNGSVERHANDLUNGEN GEMÄSS ARTIKEL XXVIII
HINSICHTLICH DER ÄNDERUNG UND ZURÜCKZIEHUNG VON KONZESSIONEN DER
LISTE ÖSTERREICH, WELCHE URSPRÜNGLICH MIT DÄNEMARK VEREINBART WURDEN
ÄNDERUNGEN IN DER LISTE XXXII — ÖSTERREICH
Genf, am 19. November 1957
Die Delegationen Österreichs und Frankreichs haben die Verhandlungen hinsichtlich der Änderung und Zurückziehung von in der Liste XXXII vorgesehenen Konzessionen laut angeschlossenem Bericht abgeschlossen.
ERGEBNISSE DER KÜNDIGUNGSVERHANDLUNGEN GEMÄSS ARTIKEL XXVIII
HINSICHTLICH DER ÄNDERUNG UND ZURÜCKZIEHUNG VON KONZESSIONEN DER
LISTE ÖSTERREICH, WELCHE URSPRÜNGLICH MIT FRANKREICH VEREINBART
WURDEN
ÄNDERUNGEN IN DER LISTE XXXII — ÖSTERREICH
Genf, am 2. Dezember 1957
Die Delegationen Österreichs und Schwedens haben die Verhandlungen hinsichtlich der Änderung und Zurückziehung von in der Liste XXXII vorgesehenen Konzessionen laut angeschlossenem Bericht abgeschlossen.
ERGEBNISSE DER KÜNDIGUNGSVERHANDLUNGEN GEMÄSS ARTIKEL XXVIII
HINSICHTLICH DER ÄNDERUNG UND ZURÜCKZIEHUNG VON KONZESSIONEN DER
LISTE ÖSTERREICH, WELCHE URSPRÜNGLICH MIT SCHWEDEN VEREINBART WURDEN
ÄNDERUNGEN IN DER LISTE XXXII — ÖSTERREICH
Genf, am 20. November 1957
Die Delegationen Österreichs und des Vereinigten Königreiches haben die Verhandlungen hinsichtlich der Änderung und Zurückziehung von in der Liste XXXII vorgesehenen Konzessionen laut angeschlossenem Bericht abgeschlossen.
ERGEBNISSE DER KÜNDIGUNGSVERHANDLUNGEN GEMÄSS ARTIKEL XXVIII
HINSICHTLICH DER ÄNDERUNG UND ZURÜCKZIEHUNG VON KONZESSIONEN DER
LISTE ÖSTERREICH, WELCHE URSPRÜNGLICH MIT DEM VEREINIGTEN KÖNIGREICH
VEREINBART WURDEN
ÄNDERUNGEN IN DER LISTE XXXII — ÖSTERREICH
Genf, am 30. November 1957
Die Delegationen Österreichs und der Vereinigten Staaten von Amerika haben die Verhandlungen hinsichtlich der Änderung und Zurückziehung von in der Liste XXXII vorgesehenen Konzessionen laut angeschlossenem Bericht abgeschlossen.
ERGEBNISSE DER KÜNDIGUNGSVERHANDLUNGEN GEMÄSS ARTIKEL XXVIII
HINSICHTLICH DER ÄNDERUNG UND ZURÜCKZIEHUNG VON KONZESSIONEN DER
LISTE ÖSTERREICH, WELCHE URSPRÜNGLICH MIT DEN VEREINIGTEN STAATEN
VON AMERIKA VEREINBART WURDEN
ÄNDERUNGEN IN DER LISTE XXXII — ÖSTERREICH
(Anm.: Anlage nicht darstellbar, es wird auf die gedruckte Form des BGBl. bzw. auf das PDF-Format im RIS verwiesen:)
Bundesgesetzblatt Nr. 194/1958
Dieses Dokument ersetzt nicht die offizielle Publikation im Bundesgesetzblatt. Für eventuelle Ungenauigkeiten bei der Übertragung in dieses Format wird keine Haftung übernommen.