Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 15. Oktober 1987 über die Ermächtigung der Zollämter zur Erteilung von Aus- und Einfuhrbewilligungen in vereinfachter Form

Typ Verordnung
Veröffentlichung 1988-01-01
Letzte Aktualisierung 1993-03-01
Status Aufgehoben · 1995-03-09
Ministerium BKA (Bundeskanzleramt)
Quelle RIS
Artikel 19
Änderungshistorie JSON API

Signalgeräte (zB Läutwerke, Sirenen,

Meldetafeln, Diebstahlalarmgeräte,

Feuermelder), ausgenommen solche der

Nummer 8512 oder 8530 .................. *

8532 -- Elektrische Festkondensatoren und

Dreh- oder andere einstellbare

Kondensatoren .......................... *

8533 -- Elektrische Widerstände

(einschließlich Rheostate und

Potentiometer), ausgenommen

Heizwiderstände ........................ *

8534 00 Gedruckte Schaltungen .................. *

8535 -- Elektrische Geräte zum Schließen,

Öffnen, Schützen, Abzweigen, Verbinden

oder Anschließen von elektrischen

Stromkreisen (zB Schalter,

Sicherungen, Blitzschutzgeräte,

Spannungsbegrenzer,

Spannungsstoßausgleicher, Stecker,

Verbindungsdosen), für eine Spannung

von mehr als 1000 Volt ................. *

8536 -- Elektrische Geräte zum Schließen,

Öffnen, Schützen, Abzweigen, Verbinden

oder Anschließen von elektrischen

Stromkreisen (zB Schalter, Relais,

Sicherungen, Spannungsstoßausgleicher,

Stecker, Steckdosen, Lampenfassungen

und Verbindungsdosen), für eine

Spannung von 1000 Volt oder weniger .... *

8537 -- Tafeln, Konsolen, Pulte, Schränke und

andere Träger (einschließlich solche

für numerische Steuerungen), mit

mehreren Geräten der Nummer 8535 oder

8536 ausgerüstet, zum elektrischen

Schalten, Steuern oder für die

Stromverteilung, einschließlich

solcher auch mit Instrumenten oder

Apparaten des Kapitels 90

ausgestattet, ausgenommen

Vermittlungseinrichtungen der

Nummer 8517 ............................ *

8538 -- Teile, ausschließlich oder

hauptsächlich für Geräte der

Nummer 8535, 8536 oder 8537 geeignet ... *

8539 -- Elektrische Glühlampen,

Entladungslampen und -röhren,

einschließlich innenverspiegelte

Scheinwerferlampen und Ultraviolett-

oder Infrarotlampen und -röhren;

Bogenlampen ............................ *

8540 -- Elektronenröhren mit Glühkathode,

Kaltkathode oder Photokathode (zB

Vakuumröhren, Röhren mit Dampf- oder

Gasfüllung,

Quecksilberdampfgleichrichterlampen

und -röhren, Kathodenstrahlröhren,

Fernsehbildaufnahmeröhren) ............. *

8541 -- Dioden, Transistoren und ähnliche

Halbleiterelemente; lichtempfindliche

Halbleiterelemente, einschließlich

photovoltaische Zellen (auch zu

Modulen zusammengebaut oder in Tafeln

aufgemacht); Leuchtdioden; gefaßte

(montierte) piezoelektrische Kristalle . *

8542 -- Elektronische integrierte Schaltungen

und zusammengesetzte elektronische

Mikroschaltungen ....................... *

8543 -- Elektrische Maschinen und Apparate mit

eigener Funktion, in diesem Kapitel

anderweitig weder genannt noch

inbegriffen ............................ *

8544 -- Isolierte (einschließlich lackierte

oder eloxierte) Drähte, Kabel

(einschließlich Koaxialkabel) und

andere isolierte elektrische Leiter,

auch mit Anschlußstücken;

Lichtleitkabel aus einzeln ummantelten

optischen Fasern, auch elektrische

Leiter enthaltend oder mit

Anschlußstücken versehen ............... *

8545 -- Kohleelektroden, Kohlebürsten,

Lampenkohlen, Batteriekohlen und

andere Waren aus Graphit oder anderem

Kohlenstoff, auch in Verbindung mit

Metall, wie sie für elektrotechnische

Zwecke verwendet werden ................ *

8546 -- Elektrische Isolatoren aus Stoffen

aller Art:

20 - aus keramischen Stoffen .............. *

90 - andere ............................... *

8547 -- Isolierteile für elektrische

Maschinen, Apparate, Geräte oder

Installationen, ganz aus

Isolierstoffen oder nur mit in der

Masse eingelassenen einfachen

Metallteilen zum Befestigen (zB Hülsen

mit Innengewinde), ausgenommen

Isolatoren der Nummer 8546;

Isolierrohre und Verbindungsstücke

hiefür, aus unedlen Metallen, mit

Innenisolierung ........................ *

8548 00 Elektrische Teile von Maschinen oder

Apparaten, in diesem Kapitel

anderweitig weder genannt noch

inbegriffen ............................ *

8601 -- Lokomotiven aller Art, die die

Antriebsenergie aus dem Stromnetz oder

aus elektrischen Akkumulatoren

beziehen ............................... *

8602 -- Andere Lokomotiven; Lokomotivtender .... *

8603 -- Eisenbahn- oder Straßenbahntriebwagen,

ausgenommen solche der Nummer 8604 ..... *

8604 00 Eisenbahn- und

Straßenbahnistandhaltungsfahrzeuge

oder Servicefahrzeuge, auch mit

eigenem Antrieb (zB Werkstattwagen,

Kranwagen, Gleisstopfwagen,

Gleisrichtmaschinen, Prüfwagen,

Gleisinspektionswagen, Draisinen) ...... *

8605 00 Eisenbahn- oder Straßenbahnwagen für

die Personenbeförderung, ohne eigenen

Antrieb; Gepäckswagen, Postwagen und

andere Eisenbahn- oder

Straßenbahnwagen für Spezialzwecke,

ohne eigenen Antrieb (ausgenommen

solche der Nr. 8604) ................... *

8606 -- Eisenbahn- oder Straßenbahnwagen für

die Güterbeförderung, ohne eigenen

Antrieb ................................ *

8607 -- Teile von Schienenfahrzeugen ........... *

8609 00 Warenbehälter (Container),

einschließlich solcher für den

Transport von Flüssigkeiten, speziell

für eine oder mehrere

Beförderungsarten gebaut und

ausgestattet ........................... *

8701 -- Traktoren (Zugmaschinen), andere als

solche der Nummer 8709 ................. V*

8702 -- Kraftfahrzeuge für die Beförderung von zehn oder

mehr Personen, einschließlich des

Fahrzeuglenkers............................... *

8704 -- Kraftfahrzeuge für die

Warenbeförderung ....................... *

8705 -- Spezialkraftfahrzeuge, andere als

solche, die hauptsächlich für die

Beförderung von Personen oder Waren

gebaut sind (zB Abschleppwagen,

Kranwagen, Feuerlöschwagen,

Betonmischwagen, Straßenkehrwagen,

Spreng- und Berieselungswagen,

Werkstattwagen und Röntgenwagen) ....... *

8706 00 Fahrgestelle (Chassis) mit Motor, für

Kraftfahrzeuge der Nummern 8701 bis

8705 ................................... *

8707 -- Karosserien (einschließlich

Führerhäuser) für Kraftfahrzeuge der

Nummern 8701 bis 8705 .................. *

8708 -- Teile und Zubehör, für Kraftfahrzeuge

der Nummern 8701 bis 8705 .............. *

8709 -- Werkskarren, mit eigenem Antrieb, ohne

Hebe- oder Arbeitsvorrichtungen, wie

sie in Fabriken, Lagerhäusern,

Hafenanlagen oder auf Flugplätzen zum

Befördern von Waren auf kurzen

Strecken verwendet werden; Zugkarren,

wie sie auf Bahnsteigen verwendet

werden; Teile davon .................... *

8710 00 Panzerkampfwagen und andere gepanzerte

Kampffahrzeuge, motorisiert, auch

bewaffnet; Teile davon ................. *

8711 -- Motorräder (einschließlich

Motorfahrräder) und Fahrräder mit

Hilfsmotor, auch mit Beiwagen;

Beiwagen:

10 - mit Hubkolbenverbrennungsmotoren mit

einem Hubraum von 50 cm3 oder weniger *

20 - mit Hubkolbenverbrennungsmotoren mit

einem Hubraum von mehr als 50 cm3,

aber nicht mehr als 250 cm3 .......... *

8712 00 Zweirädrige Fahrräder und andere

Fahrräder (einschließlich

Lieferdreiräder), nicht motorisiert .... V*

8714 -- Teile und Zubehör von Fahrzeugen der

Nummern 8711 bis 8713 .................. *

8715 00 Kinderwagen und Teile davon ............ *

8716 - - Anhänger und Sattelanhänger; andere Fahrzeuge

ohne mechanischen Antrieb; Teile davon:

10 - Anhänger und Sattelanhänger für Wohn- oder

Campingzwecke................................... *

20 - Selbstlade- oder Selbstentladeanhänger und

-sattelanhänger für landwirtschaftliche

Zwecke.......................................... *

30 - andere Anhänger und Sattelanhänger für die

Beförderung von Waren:

31 - - Tankanhänger und Tanksattelan-

hänger........................................ *

39 - - sonstige...................................... *

ex 39 - Anhänger mit Kippvorrichtung,

einer Brückenlänge von 2,5 m bis 6 m

und einem Eigengewicht von 1 000 kg

oder mehr, aber nicht mehr als

3 500kg............................... V*

40 - andere Anhänger und Sattelanhänger.............. *

80 - andere Fahrzeuge................................ *

90 - Teile........................................... *

8801 -- Ballons und Luftschiffe; Segelflugzeuge,

Hängegleiter und andere Luftfahrzeuge ohne

eigenen Antrieb:

10 - Segelflugzeuge und Hängegleiter.................. *

8802 -- Andere Luftfahrzeuge (zB Hubschrauber,

Flugzeuge); Raumfahrzeuge (einschließlich

Satelliten) und ihre Träger für den Raumstart...... *

8804 00 Fallschirme (einschließlich lenkbare

Fallschirme) und rotierende

Fallschirme; Teile und Zubehör davon ... *

8805 -- Startvorrichtungen für Luftfahrzeuge;

Apparate und Vorrichtungen für

Decklandungen von Luftfahrzeugen und

ähnliche Apparate und Vorrichtungen;

Flugsimulatoren; Teile dieser Waren .... *

8901 -- Passagierschiffe, Ausflugsschiffe,

Fährschiffe, Frachtschiffe, Lastkähne

und ähnliche Schiffe für die

Beförderung von Personen oder Waren .... *

8902 00 Fischereischiffe; schwimmende Fabriken

und andere Schiffe, für die

Verarbeitung oder Konservierung von

Fischereierzeugnissen .................. *

8903 -- Yachten und andere Boote für

Vergnügungs- und Sportzwecke;

Ruderboote und Kanus ................... *

8904 00 Schlepper und Schubschiffe ............. *

8905 -- Leuchtschiffe, Feuerlöschschiffe,

Schwimmbagger, Schwimmkrane und andere

Schiffe, deren Fahreigenschaft im

Vergleich zu ihrem

Hauptverwendungszweck von

untergeordneter Bedeutung ist;

Schwimmdocks; schwimmende oder unter

Wasser absenkbare Bohr- oder

Förderplattformen ...................... *

8906 00 Andere Schiffe, einschließlich

Kriegsschiffe und Rettungsschiffe,

ausgenommen Ruderboote ................. *

8908 00 Schiffe und andere schwimmende

Konstruktionen, zum Abwracken .......... *

9001 -- Optische Fasern und optische

Faserbündel, optische Faserkabel,

andere als die der Nummer 8544; Folien

und Platten aus polarisierenden

Stoffen; Linsen (einschließlich

Kontaktlinsen), Prismen, Spiegel und

andere optische Elemente, aus Stoffen

aller Art, nicht gefaßt, ausgenommen

nicht optisch bearbeitete Elemente aus

Glas ................................... *

9002 -- Linsen, Prismen, Spiegel und andere

optische Elemente, aus Stoffen aller

Art, gefaßt, für Instrumente oder

Apparate, ausgenommen nicht optisch

bearbeitete Elemente aus Glas .......... *

9003 -- Fassungen für Brillen, Schutzbrillen

oder ähnliche Waren; Teile davon ....... *

9004 -- Brillen, Schutzbrillen und ähnliche

Waren, zur Korrektur und zum Schutz

der Augen oder für andere Zwecke ....... *

9005 -- Ferngläser, Fernrohre, astronomische

Fernrohre, optische Teleskope und

Gestelle dafür; andere astronomische

Instrumente und Gestelle dafür,

ausgenommen jedoch Instrumente,

Apparate und Geräte für die

Radioastronomie ........................ *

9007 -- Kinematographische Aufnahmeapparate

und Projektoren, auch mit eingebauten

Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräten . *

9008 -- Stehbildprojektoren; photographische

(andere als kinematographische)

Vergrößerungs- und

Verkleinerungsapparate:

10 - Projektoren für Diapositive .......... *

20 - Lesegeräte für Mikrofilm, Mikrofiche

oder andere Mikroträger, auch für

die Herstellung von Kopien geeignet .. *

40 - photographische (andere als

kinematographische) Vergrößerungs-

und Verkleinerungsapparate ........... *

90 - Teile und Zubehör .................... *

9009 -- Photokopierapparate mit optischem

System oder für das Kontaktverfahren

sowie Thermokopiergeräte:

(20) - andere Photokopiergeräte:

22 - - für das Kontaktverfahren ........... *

30 - Thermokopiergeräte ................... *

9010 -- Apparate und Ausrüstungen für

photographische oder

kinematographische Laboratorien

(einschließlich Apparate für die

Projektion von Schaltbildern auf

sensibilisierte

Halbleitermaterialien), in anderen

Nummern dieses Kapitels nicht genannt

oder inbegriffen; Negativbetrachter;

Projektionsschirme und

Projektionswände ....................... *

9011 -- Optische Mikroskope, einschließlich

solche für die Mikrophotographie,

Mikrokinematographie oder

Mikroprojektion ........................ *

9013 -- Flüssigkristallanzeigen, die keine in

anderen Nummern genauer erfaßten Waren

darstellen; Vorrichtungen zur

Erzeugung von Laserstrahlen,

ausgenommen Laserdioden; andere

optische Instrumente, Apparate und

Geräte, in diesem Kapitel anderwertig

weder genannt noch inbegriffen ......... *

9014 -- Kompasse, einschließlich

Navigationskompasse; andere

Navigationsinstrumente und -apparate ... *

9015 -- Instrumente, Apparate und Geräte für

die Geodäsie, Topographie, Feld- und

Höhenvermessung, Photogrammetrie,

Hydrographie, Ozeanographie,

Hydrologie, Meteorologie oder

Geophysik, ausgenommen Kompasse;

Entfernungsmesser ...................... *

9017 -- Zeichen-, Anreiß- oder

Recheninstrumente (zB

Zeichenmaschinen, Pantographen,

Winkelmesser, Reißzeuge,

Rechenschieber und Rechenscheiben);

Instrumente für die Längenmessung mit

der Hand (zB Maßstäbe und Maßbänder,

Mikrometer und Schiebelehren und

andere Lehren), in diesem Kapitel

anderweitig weder genannt noch

inbegriffen ............................ *

9018 -- Instrumente, Apparate und Geräte, für

medizinische, chirurgische,

zahnmedizinische oder

veterinärmedizinische Verwendung,

einschließlich Szintigraphen und

andere elektromedizinische Apparate

sowie Apparate zur Prüfung des

Sehvermögens ........................... *

9019 -- Apparate und Geräte für die

Mechanotherapie; Massageapparate und

-geräte; Apparate und Geräte für

Psychotechnik, Ozontherapie,

Sauerstofftherapie, Aerosoltherapie

und künstliche Beatmung sowie andere

Apparate und Geräte für die

Atmungstherapie ........................ *

9020 00 Andere Atmungsgeräte und Gasmasken,

ausgenommen Schutzmasken, die weder

mechanische Teile noch auswechselbare

Filter aufweisen ....................... *

9021 -- Orthopädische Apparate und

Vorrichtungen, einschließlich Krücken,

medizinisch-chirurgische Gürtel und

Bänder; Schienen und andere

Vorrichtungen zur Behandlung von

Knochenbrüchen; künstliche

Körperteile; Schwerhörigengeräte und

andere Apparate und Vorrichtungen, die

zur Behebung von Funktionsschäden oder

Gebrechen in der Hand oder am Körper

getragen oder in diesen eingepflanzt

werden ................................. *

9022 -- Röntgenapparate oder Apparate, die

Alpha-, Beta- oder Gammastrahlen

verwenden, auch für medizinische,

chirurgische, zahnmedizinische oder

veterinärmedizinische Zwecke,

einschließlich der Apparate für die

Strahlenphotographie oder die

Strahlentherapie, Röntgenröhren und

andere Vorrichtungen zur Erzeugung von

Röntgenstrahlen,

Hochspannungsgeneratoren, Steuerpulte

und Bedienungstische, Bildschirme,

Tische, Sessel und dergleichen, für

die Untersuchung und Behandlung ........ *

9023 00 Instrumente, Apparate und Modelle für

Vorführzwecke (zB in Schulen oder

Ausstellungen), für andere Zwecke

nicht verwendbar ....................... *

9024 -- Maschinen, Apparate und Geräte zum

Prüfen der Härte, Zugfestigkeit,

Druckfestigkeit, Elastizität oder

anderer mechanischer Eigenschaften von

Materialien (zB Metallen, Holz,

Spinnstoffen, Papier und Kunststoffen) . *

9025 -- Dichtemesser, Aräometer, Senkwaagen

und ähnliche schwimmende Instrumente,

Thermometer, Pyrometer, Barometer,

Hygrometer und Psychrometer, auch mit

Registriervorrichtung, auch

miteinander kombiniert ................. *

9026 -- Instrumente und Apparate zum Messen

oder Kontrollieren von Durchfluß,

Standhöhe, Druck oder von anderen

veränderlichen Größen von

Flüssigkeiten oder Gasen (zB

Durchflußmengenmesser, Standanzeiger,

Manometer und Wärmemengenmesser),

ausgenommen Instrumente und Apparate

der Nummer 9014, 9015, 9028 oder 9032 .. *

9027 -- Instrumente, Apparate und Geräte für

physikalische oder chemische

Untersuchungen (zB Polarimeter,

Refraktometer, Spektrometer oder Gas-

oder Rauchanalysenapparate);

Instrumente, Apparate und Geräte zum

Messen oder Prüfen der Viskosität,

Porosität, Dehnung,

Oberflächenspannung oder dergleichen;

Instrumente und Apparate für

kalorimetrische, akustische oder

photometrische Messungen

(einschließlich Belichtungsmesser);

Mikrotome .............................. *

9028 -- Verbrauchs- oder Produktionszähler für

Gas, Flüssigkeiten und Elektrizität,

einschließlich derartiger Prüf- und

Eichzähler für diese Geräte ............ *

9029 -- Andere Zähler (Tourenzähler, Produktionszähler,

Taxameter, Kilometerzähler, Schrittzähler

und dergleichen); Tachometer und andere

Geschwindigkeitsmesser, ausgenommen solche

der Nummer 9014 oder 9015; Stroboskope........ *

9030 -- Oszilloskope, Spektralanalysengeräte

und andere Instrumente, Apparate und

Geräte zum Messen oder Kontrollieren

elektrischer Größen, ausgenommen

Zähler der Nummer 9028; Instrumente

und Apparate zum Messen oder zum

Nachweis von Alpha-, Beta-, Gamma-,

Röntgen-, kosmischen oder anderen

ionisierenden Strahlen ................. *

9031 -- Instrumente, Apparate, Geräte und

Maschinen zum Messen oder

Kontrollieren, in diesem Kapitel

anderweitig weder genannt noch

inbegriffen; Profilprojektoren ......... *

9032 -- Instrumente, Apparate und Geräte zum

selbsttätigen Regeln oder

Kontrollieren .......................... *

9033 00 Teile und Zubehör von Maschinen,

Apparaten, Geräten und Instrumenten

des Kapitels 90, in diesem Kapitel

anderweitig weder genannt noch

inbegriffen ............................ *

9101 -- Armbanduhren, Taschenuhren und

ähnliche Uhren (einschließlich

Stoppuhren vom gleichen Typ), mit

einem Gehäuse aus Edelmetall oder

Edelmetallplattierung .................. *

9102 -- Armbanduhren, Taschenuhren und

ähnliche Uhren (einschließlich

Stoppuhren vom gleichen Typ),

ausgenommen solche der Nummer 9101 ..... *

9103 -- Uhren mit Kleinuhrwerk, ausgenommen

solche der Nummern 9101, 9102 und 9104 . *

9104 00 Armaturenbrettuhren und ähnliche Uhren

für Land-, Luft-, Raum- oder

Wasserfahrzeuge ........................ *

9105 -- Andere Uhren mit anderen als

Kleinuhrwerken ......................... *

9106 -- Zeitkontrollapparate und Zeitmesser

mit Uhrwerk oder Synchronmotor (zB

Zeitkontrolluhren, Zeit- und

Datumstempeluhren) ..................... *

9107 00 Zeitschalter und andere Zeitauslöser,

mit Uhrwerk oder Synchronmotor ......... *

9108 -- Kleinuhrwerke, vollständig und

zusammengebaut ......................... *

9109 -- Andere Uhrwerke, vollständig und

zusammengebaut ......................... *

9111 -- Gehäuse für Uhren der Nummer 9101 oder

9102, und Teile davon .................. *

9112 -- Gehäuse für andere Uhren und ähnliche

Gehäuse für andere Waren dieses

Kapitels; Teile davon .................. *

9113 -- Uhrarmbänder und Teile davon ........... *

9201 -- Klaviere, einschließlich selbsttätige

Klaviere; Cembalos und andere

Saiteninstrumente mit Klaviatur ........ *

9202 -- Andere Saiteninstrumente (zB Gitarren,

Geigen und Harfen) ..................... *

9203 00 Pfeifenorgeln mit Klaviatur; Harmonien

und ähnliche Instrumente mit Klaviatur

und freischwingenden Metallzungen ...... *

9204 -- Akkordeons und ähnliche Instrumente;

Mundharmonikas ......................... *

9205 -- Andere Blasinstrumente (zB

Klarinetten, Trompeten und Dudelsäcke) . *

9206 00 Schlaginstrumente (zB Trommeln,

Xylophone, Becken, Kastagnetten und

Rumbakugeln) ........................... *

9207 -- Musikinstrumente, bei denen der Ton

elektrisch erzeugt wird oder

elektrisch verstärkt werden muß (zB

Orgeln, Gitarren und Akkordeons) ....... *

9208 -- Spieldosen, Orchestrien, Drehorgeln,

mechanische singende Vögel, singende

Sägen und andere Musikinstrumente, in

anderen Nummern dieses Kapitels nicht

erfaßt; Lockpfeifen aller Art;

Signalpfeifen, Signalhörner und andere

Mundblasinstrumente für Signalzwecke ... *

9209 -- Teile (zB Musikwerke für Spieldosen)

und Zubehör (zB Karten, Scheiben und

Walzen für mechanische Instrumente)

von Musikinstrumenten; Metronome,

Stimmgabeln und Stimmpfeifen aller Art . *

9301 00 Kriegswaffen, ausgenommen Revolver,

Pistolen sowie Waffen der Nummer 9307 .. *

9303 -- Andere Feuerwaffen und ähnliche

Vorrichtungen, deren Wirkungsweise auf

der Zündung einer Treibladung beruht

(zB Sportgewehre und Sportflinten,

Vorderlader, Leuchtpistolen und andere

Vorrichtungen, die nur Leuchtsignale

abfeuern, Schreckschußpistolen und

-revolver, Viehschlachtapparate und

Kanonen zum Schießen von Fangleinen) ... *

9304 00 Andere Waffen (zB Gewehre und

Pistolen, die mit Feder-, Luft- oder

Gasdruck arbeiten, Schlagstöcke),

ausgenommen solche der Nummer 9307 ..... *

9305 -- Teile und Zubehör von Waren der

Nummern 9301 bis 9304 .................. *

9306 -- Bomben, Granaten, Torpedos, Minen,

Raketen und ähnliche Kriegsmunition

und Teile davon; Patronen und andere

Munition und Geschosse sowie deren

Teile, einschließlich Schrot und

Patronenpfropfen ....................... *

9307 00 Säbel, Degen, Bajonette, Lanzen und

ähnliche Waffen sowie deren Teile und

Scheiden für diese Waren ............... *

9401 -- Sitzmöbel (ausgenommen Waren der

Nr. 9402), einschließlich solcher, die

in Liegemöbel umgewandelt werden

können, und Teile davon ................ *

9402 -- Medizinische, chirurgische,

zahnmedizinische oder

veterinärmedizinische Möbel (zB

Operationstische, Untersuchungstische

und Spitalsbetten mit mechanischen

Vorrichtungen, zahnärztliche

Behandlungsstühle); Stühle für

Friseursalons und ähnliche Stühle, die

sowohl Schwenk- als auch Kipp- und

Hebevorrichtungen besitzen; Teile

dieser Waren ........................... *

9403 -- Andere Möbel und Teile davon ........... *

9404 -- Betteinsätze; Bettwaren und ähnliche

Waren (zB Matratzen, Steppdecken,

Tuchenten, Polster, Sitzkissen), mit

Federkernen oder gepolstert oder mit

Füllungen aus Stoffen aller Art,

einschließlich Zellkautschuk oder

Zellkunststoff, auch überzogen ......... *

9405 -- Beleuchtungskörper (einschließlich

Scheinwerfer) und Teile davon,

anderweitig weder genannt noch

inbegriffen; Reklameleuchten,

Leuchtschilder, beleuchtete

Namensschilder und dergleichen,

mit fest montierter Lichtquelle,

sowie anderweitig weder genannte

noch inbegriffene Teile davon ............. *

9406 00 Vorgefertigte Gebäude .................. *

9503 -- Anderes Spielzeug; maßstabsgetreu

verkleinerte Modelle und ähnliche

Modelle für Spiel oder Unterhaltung,

auch mit Antrieb; Puzzles aller Art .... *

9504 -- Gesellschaftsspiele, einschließlich

mechanisch oder anders betriebene

Spiele, Kegeltische, Billards,

Spezialtische für Spielkasinos, sowie

automatische Kegelbahnen und

Bowlingbahnen .......................... *

9506 -- Geräte und Ausrüstungen für Turnen, Gymnastik,

Athletik, andere Sportarten (einschließlich

Tischtennis) und Freiluftspiele, nicht in

anderen Nummern dieses Kapitels genannt oder

inbegriffen; Schwimmbecken und Planschbecken:

40 - Geräte und Ausrüstungsgegenstände

für Tischtennis ...................... *

70 - Schlittschuhe und Rollschuhe,

einschließlich Schuhe mit fest

angebrachten Schlittschuhen oder

Rollschuhen .......................... *

9507 -- Angelruten, Angelhaken und andere

Angelgeräte; kleine Fangnetze

(Handnetze) aller Art; Lockgeräte

(andere als solche der Nr. 9208 oder

9705) und ähnliche Jagdgeräte .......... *

9508 00 Ringelspiele, Luftschaukeln,

Schießbuden und andere Anlagen für

Jahrmärkte und Vergnügungsparks;

Zirkusse, Tierschauen und Wanderbühnen . *

9601 -- Elfenbein, Bein, Schildpatt, Horn,

Geweihe, Korallen, Perlmutter und

andere tierische Schnitzstoffe,

bearbeitet, und Waren aus diesen

Stoffen (einschließlich durch Formen

erhaltene Waren) ....................... *

9602 00 Pflanzliche oder mineralische

Schnitzstoffe, bearbeitet, und Waren

aus diesen Stoffen; geformte oder

geschnitzte Waren aus Wachsen,

Stearin, natürlichen Gummen oder

Harzen, Modelliermassen und andere

geformte oder geschnitzte Waren,

anderweitig weder genannt noch

inbegriffen; bearbeitete,

nichtgehärtete Gelatine (ausgenommen

Gelatine der Nr. 3503) und Waren aus

nichtgehärteter Gelatine ............... *

9603 -- Besen, Bürsten und Pinsel

(einschließlich solcher, die Teile von

Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen

darstellen), mechanische, nicht

motorbetriebene Teppichkehrer zum

Handgebrauch, Mops und Staubwedel;

Pinselköpfe und ähnliche Waren zur

Herstellung von Pinseln und ähnlichen

Waren; Farbtupfer und Farbroller;

Wischer aus Weichkautschuk oder

ähnlichen geschmeidigen Stoffen ........ *

9604 00 Handsiebe .............................. *

9605 00 Reisezusammenstellungen von Waren

(Necessaires) für die Körperpflege,

für Näharbeiten oder für das Reinigen

von Schuhen oder Kleidern .............. *

9606 -- Knöpfe, Preßverschlüsse,

Schnappverschlüsse und Druckknöpfe,

Knopfformen und andere Teile dieser

Waren; Knopfrohlinge ................... *

9607 -- Reißverschlüsse und Teile davon ........ *

9608 -- Kugelschreiber; Schreiber und

Markierstifte, mit Filzspitze oder

anderer poröser Spitze; Füllfedern und

andere Füllhalter; Durchschreibstifte;

Füllstifte (Dreh- und Druckstifte);

Federhalter, Bleistifthalter und

ähnliche Halter; Teile (einschließlich

Schutzkappen und Klipse) für die

vorstehend genannten Waren,

ausgenommen jene der Nummer 9609 ....... *

9609 -- Bleistifte (ausgenommen solcher der

Nr. 9608), Minen, Pastellstifte,

Zeichenkohle, Schreib- oder

Zeichenkreide und Schneiderkreide ...... *

9610 00 Schiefertafeln und Tafeln, zum

Schreiben oder Zeichnen, auch gerahmt .. *

9611 00 Datum-, Siegel- oder Nummernstempel

und ähnliche Waren (einschließlich

Vorrichtungen zum Drucken oder Prägen

von Etiketten), für den Handgebrauch;

Zusammensetzstempel zum Handgebrauch

und Handdruckereien, die solche

Stempel enthalten ...................... *

9612 -- Farbbänder für Schreibmaschinen und

ähnliche Farbbänder, mit Tinte oder

anderen Stoffen für Abdrucke

präpariert, auch auf Spulen oder in

Kassetten; Stempelkissen, auch

getränkt, auch in Schachteln ........... *

9613 -- Feuerzeuge und Anzünder (ausgenommen

solche der Nr. 3603), auch mechanisch

oder elektrisch, und Teile davon,

ausgenommen Feuersteine und Dochte ..... *

9614 -- Tabakspfeifen (einschließlich

Pfeifenköpfe) und Zigarren- oder

Zigarettenspitze, sowie Teile davon .... *

9615 -- Kämme, Haarspangen und ähnliche Waren;

Haarnadeln; Frisiernadeln,

Haarklammern, Lockenwickler und

ähnliche Waren, ausgenommen solche der

Nummer 8516, sowie Teile davon ......... *

9616 -- Parfümzerstäuber und ähnliche

Zerstäuber für Toilettezwecke, sowie

Zerstäubervorrichtungen und

Zerstäuberköpfe dafür; Puderquasten

und Kissen zum Auftragen von Kosmetik-

oder Toilettezubereitungen ............. *

9617 00 Vakuumisolierflaschen und andere

Behälter mit Vakuumisolierung, mit

Gehäuse; Teile davon, ausgenommen

Glaskolben ............................. *

9618 00 Schneiderpuppen und andere

Modellfiguren; automatisch oder anders

sich bewegende Figuren und

Ausstellungsstücke, für Schaufenster ... *

Anlage 3

```

```

```

```

TARIF Warenbezeichnung

Nr./UNr.

```

```

0101 -- Pferde, Esel, Maultiere und Maulesel,

lebend:

(10) - Pferde:

11 - - reinrassige Zuchttiere .............. *

19 - - sonstige:

B - andere .......................... *

0104 -- Schafe und Ziegen, lebend:

10 - Schafe ................................ *

0105 -- Hausgeflügel, lebend, und zwar Hühner,

Enten, Gänse, Truthühner und

Perlhühner .............................. *

0207 -- Fleisch, Innereien und anderer

genießbarer Schlachtanfall von

Hausgeflügel der Nummer 0105, frisch,

gekühlt oder gefroren ................... *

0208 -- Anderes Fleisch sowie andere Innereien

und anderer genießbarer

Schlachtanfall, frisch, gekühlt oder

gefroren:

10 - von Kaninchen und Hasen ............... *

90 - andere:

A - von Wild:

ex A - von anderem Wild als

Federwild .................. *

0209 00 Schweinespeck (nicht durchwachsen),

Schweinefett und Geflügelfett (nicht

ausgeschmolzen), frisch, gekühlt,

gefroren, gesalzen, in Salzlake,

getrocknet oder geräuchert:

B - Geflügelfett ........................ *

0210 -- Fleisch sowie Innereien und anderer

genießbarer Schlachtanfall, gesalzen,

in Salzlake, getrocknet oder

geräuchert; genießbares Mehl und

Pulver aus Fleisch, Innereien oder

anderem Schlachtanfall:

90 - andere, einschließlich genießbares

Mehl und Pulver aus Fleisch,

Innereien oder anderem

Schlachtanfall:

A - von Hausgeflügel der Nummer

0105, ausgenommen Lebern .......... *

B - Lebern von Hausgeflügel der

Nummer 0105 ....................... *

0301 -- Fische, lebend:

(90) - andere lebende Fische:

93 - - Karpfen:

B - andere .......................... V*

0302 -- Fische, frisch oder gekühlt,

ausgenommen Fischfilets und anderes

Fischfleisch der Nummer 0304:

(60) - andere Fische, ausgenommen deren

Lebern, Rogen und Milch:

69 - - sonstige:

A - Karpfen ......................... V*

0303 -- Fische, gefroren, ausgenommen

Fischfilets und anderes Fischfleisch

der Nummer 0304:

(70) - andere Fische, ausgenommen deren

Lebern, Rogen und Milch:

79 - - sonstige:

A - Karpfen ......................... *

0304 -- Fischfilets und anderes Fischfleisch

(auch zerkleinert), frisch, gekühlt

oder gefroren:

10 - frisch oder gekühlt:

B - von Karpfen ....................... V*

20 - gefrorene Fischfilets:

B - von Karpfen ....................... V*

90 - andere:

B - von Karpfen ....................... V*

0403 -- Buttermilch, Sauermilch und Sauerrahm,

Joghurt, Kefir sowie andere

fermentierte oder gesäuerte Milch und

Rahm, auch eingedickt oder mit Zusatz

von Zucker oder anderen Süßungsmitteln

oder mit Geruchs- und

Geschmacksstoffen oder mit Zusatz von

Früchten oder Kakao:

10 - Joghurt:

B - anderes ........................... *

90 - andere:

B - andere ............................ *

0406 -- Käse und Topfen:

10 - Frischkäse (ungereifte Käse),

einschließlich Molkenkäse, und

Topfen:

A - aus Kuhmilch ...................... V*

B - andere ............................ *

20 - Käse aller Art, gerieben oder

pulverförmig:

A - aus Kuhmilch ...................... V*

B - andere ............................ *

30 - Schmelzkäse, weder gerieben noch

pulverförmig:

A - aus Kuhmilch ...................... V*

B - andere ............................ *

40 - Käse mit Schimmelbildung im Teig:

A - aus Kuhmilch ...................... V*

B - andere ............................ *

90 - andere Käse:

A - aus Kuhmilch ...................... V*

B - andere ............................ *

0407 00 Vogeleier in der Schale, frisch,

haltbar gemacht oder gekocht ............ *

0408 -- Vogeleier, nicht in der Schale, und

Eigelb, frisch, getrocknet, im

Wasserdampf oder Wasser gekocht,

geformt, gefroren oder in aderer Weise

haltbar gemacht, auch mit Zusatz von

Zucker oder anderen Süßungsmitteln ...... *

0409 00 Natürlicher Honig ....................... *

0601 -- Bulben, Zwiebeln, Knollen,

Wurzelknollen und Wurzelstöcke, in

Ruhe, im Wachstum oder in Blüte;

Zichorienpflanzen, -setzlinge und

-wurzeln, andere als Wurzeln der

Nummer 1212:

10 - Bulben, Zwiebeln, Knollen,

Wurzelknollen und Wurzelstöcke, in

Ruhe .................................. *

20 - Bulben, Zwiebeln, Knollen,

Wurzelknollen und Wurzelstöcke, im

Wachstum oder in Blüte;

Zichorienpflanzen, -setzlinge und

-wurzeln:

B - andere ............................ *

0602 -- Andere lebende Pflanzen

(einschließlich ihrer Wurzeln),

Stecklinge und Pfropfreiser; Pilzmyzel .. *

0603 -- Blumen, Blüten und Knospen davon,

abgeschnitten, wie sie für Binde- oder

Zierzwecke verwendet werden, frisch,

getrocknet, gefärbt, gebleicht,

imprägniert oder anders behandelt:

10 - frisch ................................ *

0604 -- Blattwerk, Blätter, Zweige und andere

Pflanzenteile, ohne Blumen, Blüten

oder Knospen davon sowie Gräser, Moose

und Flechten, wie sie für Binde- oder

Zierzwecke verwendet werden, frisch,

getrocknet, gefärbt, gebleicht,

imprägniert oder anders behandelt:

10 - Moose und Flechten:

A - frisch ............................ *

(90) - andere:

91 - - frisch .............................. *

0701 -- Kartoffeln, frisch oder gekühlt:

10 - Saatkartoffeln ........................ V*

0702 00 Tomaten, frisch oder gekühlt:

A - vom 1. November bis 31. Mai ........ *

B - vom 1. Juni bis 15. Juli:

ex B - vom 1. Juni bis 30. Juni ..... *

F - vom 1. Oktober bis 31. Oktober:

ex F - vom 9. Oktober bis 31.

Oktober ...................... *

0703 -- Speisezwiebeln, Schalotten, Knoblauch,

Lauch (Porree) und andere Alliumarten,

frisch oder gekühlt:

10 - Speisezwiebeln und Schalotten:

A - vom 16. März bis 30. Juni:

ex A - vom 22. Juni bis 30. Juni .. *

B - vom 1. Juli bis 31. Juli:

ex B - vom 1. Juli bis 10. Juli ... *

90 - Lauch (Porree) und andere

Alliumarten:

B - andere:

ex B - Schnittlauch, vom

```

1.

April bis 31. Oktober ... *

```

0704 -- Genießbare Kohlarten der Gattung

Brassica (einschließlich Kraut),

frisch oder gekühlt:

10 - Blumenkohl (Karfiol) und Brokkoli:

A - Blumenkohl (Karfiol):

1 - vom 16. Dezember bis 15. Mai .. *

2 - vom 16. Mai bis 31. Mai ....... *

B - Brokkoli:

1 - vom 1. Feber bis 15. Juni:

ex 1 - vom 16. März bis

```

15.

Juni ............... *

```

2 - vom 16. Juni bis 31. Juli:

ex 2 - vom 16. Juni bis

```

15.

Juli ............... *

```

20 - Rosenkohl (Kohlsprossen):

A - vom 1. März bis 31. Juli .......... *

90 - andere:

B - Kraut:

1 - vom 1. März bis 15. Juni:

ex 1 - vom 27. April bis

```

20.

Mai ................ *

```

C - andere:

1 - vom 1. Feber bis 15. Juni:

ex 1 - Chinakohl (brassica

chinensis und

brassica pekinensis),

vom 1. April bis

```

15.

Juni ............... *

```

ex 1 - anderer Kohl, vom

```

16.

März bis 15. Juni .. *

```

2 - vom 16. Juni bis 31. Juli:

ex 2 - Chinakohl (brassica

chinensis und

brassica pekinensis) ... *

ex 2 - anderer Kohl, vom

```

16.

Juni bis 15. Juli .. *

```

0705 -- Salate (Lactuca sativa) sowie

Zichorien- und Endiviensalate

(Cichorium spp.), frisch oder gekühlt:

(10) - Salate (Lactuca sativa):

19 - - sonstige ............................ *

(20) - Zichorien- und Endiviensalate:

21 - - Chicoree Witloof (Cicorium intybus

var. foliosum) ...................... *

29 - - sonstige:

A - Endiviensalat:

1 - vom 16. Jänner bis

```

31.

Juli .................... *

```

B - andere .......................... *

0706 -- Karotten, Weiße Rüben, Rote Rüben,

Schwarzwurzeln, Knollensellerie,

Rettiche sowie Radieschen und ähnliche

genießbare Wurzeln, frisch oder

gekühlt:

10 - Karotten und Weiße Rüben

A - Karotten:

2 - vom 1. Juni bis 15. Juli:

ex 2 - vom 1. Juni bis

```

30.

Juni ............... *

```

B - Weiße Rüben ....................... *

90 - andere:

A - Rote Rüben:

1 - vom 1. April bis 30. Juni ..... *

B - Knollensellerie:

1 - vom 1. März bis 31. Juli:

ex 1 - vom 1. April bis

```

31.

Juli ............... *

```

D - Kren .............................. V*

E - sonstige .......................... *

0708 -- Hülsenfrüchte, auch ausgelöst, frisch

oder gekühlt:

10 - Erbsen (Pisum sativum):

A - vom 1. Oktober bis 31. Jänner ..... *

B - vom 1. Feber bis 31. März ......... *

C - vom 1. April bis 15. Mai .......... *

20 - Bohnen (Vigna spp., Phaseolus spp.):

A - nicht ausgelöst:

1 - vom 16. Oktober bis

```

31.

Jänner .................... *

```

2 - vom 1. Feber bis 31. März ..... *

3 - vom 1. April bis 31. Mai ...... *

B - andere ............................ *

90 - andere Hülsenfrüchte .................. *

0709 -- Anderes Gemüse, frisch oder gekühlt:

20 - Spargel ............................... *

30 - Auberginen (Eierfrüchte) .............. *

(50) - Pilze und Trüffeln:

51 - - Pilze:

A - Champignons (Agaricus

campestris, Agaricus bisporus) .. V*

B - andere .......................... *

70 - Spinat, Neuseelandspinat und

Gartenmelde:

A - Spinat:

1 - vom 1. Dezember bis 31. März .. *

B - andere ............................ *

90 - andere:

A - Kürbisse aller Art ................ *

D - andere ............................ *

0710 -- Gemüse (auch im Wasserdampf oder

Wasser gekocht), gefroren:

10 - Kartoffeln ............................... V*, UZ

(20) - Hülsenfrüchte, auch ausgelöst:

21 - - Erbsen (Pisum sativum) ................. V*, UZ

22 - - Bohnen (Vigna spp., Phaseolus spp.). V*, UZ

29 - - sonstige ............................... V*, UZ

30 - Spinat, Neuseelandspinat und

Gartenmelde .............................. V*, UZ

40 - Zuckermais (Zea mays var. saccharata)..... V*

80 - andere Gemüse:

A - Früchte der Gattung Capsicum:

1 - Süßer Paprika ................ V*, UZ

C - Karotten ......................... V*, UZ

D - Sellerie, Tomaten, Champignons

(Agaricus campestris, Agaricus

bisporus), Zucchini,

Speisezwiebeln, Schalotten und

genießbare Kohlarten der Gattung

Brassica (einschließlich Kraut),

ausgenommen Brokkoli ............. V*, UZ

E - anderes .......................... V*, UZ

90 - Gemüsemischungen:

A - Kartoffeln ....................... V*, UZ

B - Zuckermais (Zea mays var.

saccharata) ...................... V*

C - andere ........................... V*, UZ

0711 -- Gemüse, vorübergehend haltbar gemacht

(zB durch gasförmiges Schwefeldioxid,

in Salzlake, schwefeliger Säure oder

anderen Konservierungsmitteln), in

diesem Zustand für den unmittelbaren

Genuß nicht geeignet:

90 - andere Gemüse; Gemüsemischungen:

E - Zuckermais (Zea mays var.

saccharata) ...................... *

0806 -- Weintrauben, frisch oder getrocknet:

10 - frisch:

A - Tafeltrauben:

1 - in Einzelpackungen mit einem

Rohgewicht von 15 kg oder

weniger:

a - vom 11. Oktober bis

```

20.

August ................ *

```

0807 -- Melonen (einschließlich Wassermelonen)

und Papawfrüchte (Papayafrüchte),

frisch .................................. *

0808 -- Äpfel, Birnen und Quitten, frisch:

20 - Birnen und Quitten:

A - Birnen:

1 - feines Tafelobst:

a - vom 1. Jänner bis Ende

Feber ..................... *

b - vom 1. März bis 31. Mai ... *

c - vom 1. Juni bis 31. Juli .. *

2 - Mostbirnen:

a - vom 1. Jänner bis

```

31.

Juli .................. *

```

3 - sonstige:

a - vom 1. Jänner bis Ende

Feber ..................... *

b - vom 1. März bis 31. Mai ... *

c - vom 1. Juni bis 31. Juli .. *

B - Quitten ........................... *

0809 -- Marillen, Kirschen (einschließlich

Weichseln), Pfirsiche (einschließlich

Nektarinen und Brugnolen), Pflaumen,

Zwetschken und Schlehen, frisch:

10 - Marillen:

A - vom 1. September bis 31. Mai ...... *

B - vom 1. Juni bis 30. Juni:

ex B - vom 1. Juni bis 20. Juni ... *

F - vom 16. August bis 31. August:

ex F - vom 21. August bis

```

31.

August ................. *

```

20 - Kirschen (einschließlich Weichseln):

A - Weichseln:

1 - vom 16. August bis 15. Juli:

ex 1 - vom 1. September bis

```

15.

Juni ............... *

```

B - andere:

1 - vom 1. August bis 30. April ... *

2 - vom 1. Mai bis 25. Mai ........ *

30 - Pfirsiche (einschließlich Nektarinen

und Brugnolen):

A - vom 1. Oktober bis 31. Mai ........ *

B - vom 1. Juni bis 15. Juli .......... *

40 - Pflaumen, Zwetschken und Schlehen:

A - Pflaumen und Zwetschken:

1 - vom 1. November bis 31. Mai ... *

2 - vom 1. Juni bis 31. Juli:

ex 2 - vom 1. Juni bis

```

15.

Juli ............... *

```

B - Schlehen .......................... *

0810 -- Andere Früchte, frisch:

10 - Erdbeeren:

A - vom 1. August bis 30. April ....... *

B - vom 1. Mai bis 31. Mai:

ex B - vom 1. Mai bis 15. Mai ..... *

E - vom 16. Juli bis 31. Juli ......... *

20 - Himbeeren, Brombeeren, Maulbeeren

und Loganbeeren ....................... *

30 - schwarze, weiße oder rote

Johannisbeeren und Stachelbeeren:

ex 30 - Stachelbeeren ................. *

40 - Preiselbeeren, Heidelbeeren und

andere Früchte der Gattung Vaccinium .. *

90 - andere:

A - Steinobst (ausgenommen solches

der Nr. 0809) ..................... *

B - andere Beeren:

ex B - Holunderbeeren ............. V*

ex B - andere Beeren .............. *

C - Kakifrüchte (Diospyrus Kaki L.) ... *

D - andere ............................ *

0811 -- Früchte (auch im Wasserdampf oder

Wasser gekocht), gefroren, auch mit

Zusatz von Zucker oder anderen

Süßungsmitteln ............................. *

0901 -- Kaffee, auch geröstet oder

entkoffeiniert; Kaffeeschalen und

Kaffeehäutchen; Kaffee-Ersatz mit

beliebigem Gehalt an Kaffee .............. *

1104 -- Getreidekörner, anders bearbeitet (zB

geschält, gequetscht, gewalzt, in

Flocken oder Perlen, geschnitten oder

geschrotet), ausgenommen Reis der

Nummer 1006; Getreidekeime, ganz,

gequetscht, gewalzt, in Flocken oder

gemahlen:

(10) - Körner, gequetscht, gewalzt oder in

Flocken:

12 - - aus Hafer:

A - Haferflocken .................... *

1106 -- Mehl und Grieß aus getrockneten

Hülsenfrüchten der Nummer 0713, aus

Sagomark oder aus Wurzeln oder Knollen

der Nummer 0714; Mehl, Grieß und

Pulver, aus Waren des Kapitels 8:

10 - Mehl und Grieß aus getrockneten

Hülsenfrüchten der Nummer 0713 ........ *

20 - Mehl und Grieß aus Sagomark oder aus

Wurzeln oder Knollen der Nummer 0714 .. *

30 - Mehl, Grieß und Pulver, aus Waren

des Kapitels 8 ........................ *

1107 -- Malz, auch geröstet .................... *

1108 -- Stärken; Inulin:

(10) - Stärken:

14 - - Maniokstärke (Cassava) ............. *

19 - - sonstige Stärken ................... *

20 - Inulin ............................... *

1109 00 Weizenkleber, auch getrocknet .......... *

1208 -- Mehl und Grieß aus Ölsaaten oder

ölhaltigen Früchten, ausgenommen aus

Senfsamen .............................. *

1209 -- Samen, Früchte und Sporen, wie sie zur

Aussaat verwendet werden ................ *

1212 -- Johannisbrot, Algen und Tange,

Zuckerrüben und Zuckerrohr, frisch

oder getrocknet, auch gemahlen;

Fruchtsteine, Fruchtkerne und andere

pflanzliche Waren (einschließlich

nicht geröstete Zichorienwurzeln der

Varietät Cichorium intybus sativum),

die hauptsächlich für die menschliche

Ernährung verwendet werden,

anderweitig weder genannt noch

inbegriffen:

(90) - andere:

91 - - Zuckerrüben:

A - frisch .......................... *

1214 -- Steckrüben, Futterrüben, Wurzeln zu

Futterzwecken, Heu, Luzerne, Klee,

Esparsette, Futterkohl, Lupinen,

Wicken und ähnliches pflanzliches

Futter, auch in Form von Pellets:

90 - andere:

C - andere:

ex C - Steckrüben, Futterrüben,

Wurzeln zu Futterzwecken ... *

1302 -- Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge;

Pektinstoffe, Pektinate und Pektate;

Agar-Agar und andere pflanzliche

Schleime und Verdickungsstoffe, auch

modifiziert:

(10) - Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge:

11 - - Opium:

A - Pflanzensaft ................... *

20 - Pektinstoffe, Pektinate und Pektate .. *

1501 00 Schweineschmalz; andere Fette von

Schweinen und Fette von Geflügel,

ausgeschmolzen, auch ausgepreßt oder

mit Lösungsmitteln extrahiert:

A - Knochenfett ........................ *

B - Abfallfett .......................... *

C - andere:

3 - Fette von Geflügel .............. *

1502 00 Fette von Rindern (einschließlich

Kälbern), Schafen oder Ziegen, roh

oder ausgeschmolzen, auch ausgepreßt

oder mit Lösungsmitteln extrahiert:

A - Premier jus, Speisetalg:

ex A - Talg von Schafen und Ziegen

sowie sog. Prime Tallow,

Fancy Tallow und Yellow

Grease ....................... *

B - Knochenfett ......................... *

C - Abfallfett .......................... *

D - andere:

2 - sonstige:

ex 2 - Talg von Schafen und Ziegen

sowie sog. Prime Tallow,

Fancy Tallow und Yellow

Grease ....................... *

1503 00 Schmalzstearin, Schmalzöl,

Oleostearin, Oleomargarin und Talgöl,

weder emulgiert noch gemischt noch in

anderer Weise zubereitet ............... *

1506 00 Andere tierische Fette und Öle sowie

deren Fraktionen, auch raffiniert,

aber nicht chemisch modifiziert:

A - Knochenfett ........................ *

B - andere Fette und Öle ............... *

1507 -- Sojaöl sowie dessen Fraktionen, auch

raffiniert, aber nicht chemisch

modifiziert:

10 - rohes Öl, auch entschleimt:

B - anders ........................... *, UZ

90 - andere:

B - anders:

1 - Öle .......................... *, UZ

1508 -- Erdnußöl sowie dessen Fraktionen, auch

raffiniert, aber nicht chemisch

modifiziert:

10 - rohes Öl:

B - anders ........................... *

90 - andere:

B - anders:

1 - Öle .......................... *

1509 -- Olivenöl sowie dessen Fraktionen, auch

raffiniert, aber nicht chemisch

modifiziert:

10 - Jungfernöl:

B - anders ........................... *

90 - anderes:

B - anders:

1 - Öle .......................... *

1510 00 Andere Öle sowie deren Fraktionen, die

ausschließlich von Oliven stammen,

auch raffiniert, aber nicht chemisch

modifiziert, einschließlich Mischungen

von diesen Ölen oder Fraktionen mit

Ölen oder Fraktionen der Nummer 1509:

B - anders:

1 - Öle ............................ *

1511 -- Palmöl sowie dessen Fraktionen, auch

raffiniert, aber nicht chemisch

modifiziert:

10 - rohes Öl:

B - anders ........................... *

90 - andere:

B - anders:

1 - Öle .......................... *

1512 -- Sonnenblumenöl, Safloröl und

Baumwollsamenöl sowie

Fraktionen davon, auch raffiniert, aber

nicht chemisch modifiziert:

(10) - Sonnenblumenöl oder Safloröl sowie

Fraktionen davon:

11 - - rohes Öl:

B - anders ......................... *

19 - - sonstige:

B - anders:

1 - Öle ........................ *

(20) - Baumwollsamenöl sowie dessen

Fraktionen:

21 - - rohes Öl, auch ohne Gossypol:

B - anders ......................... *

29 - - sonstige:

B - anders:

1 - Öle ........................ *

1513 -- Kokosöl (Kopraöl), Palmkernöl und

Babassuöl sowie Fraktionen davon, auch

raffiniert, aber nicht chemisch

modifiziert:

(10) - Kokosöl (Kopraöl) sowie dessen

Fraktionen:

11 - - rohes Öl:

B - anders ......................... *

19 - - sonstige:

B - anders:

1 - Öle ........................ *

(20) - Palmkernöl und Babassuöl sowie

Fraktionen davon:

21 - - rohes Öl:

B - anders ......................... *

29 - - sonstige:

B - anders:

1 - Öle ........................ *

1514 -- Rapsöl, Rüböl oder Senföl sowie

Fraktionen davon, auch raffiniert, aber

nicht chemisch modifiziert:

10 - rohes Öl:

B - anders ........................... *

90 - andere:

B - anders:

1 - Öle .......................... *

1515 -- Andere pflanzliche Fette und fette Öle

(einschließlich Jojobaöl) sowie deren

Fraktionen, auch raffiniert, aber

nicht chemisch modifiziert:

(20) - Maisöl sowie dessen Fraktionen:

21 - - rohes Öl:

B - anders ......................... *

29 - - sonstige:

B - anders:

1 - Öle ........................ *

50 - Sesamöl sowie dessen Fraktionen:

B - anders:

1 - Öle .......................... *

90 - andere:

A - Fette und Öle:

2 - Kürbiskernöl ................. *

3 - sonstige:

b - anders ................... *

1516 -- Tierische oder pflanzliche Fette und

Öle sowie deren Fraktionen, ganz oder

teilweise hydriert, umgeestert,

rückgeestert oder elaidinisiert, auch

raffiniert, aber nicht weiter

zubereitet:

10 - tierische Fette und Öle sowie deren

Fraktionen:

A - rückgeestert:

3 - andere tierische Fette und

Öle .......................... *

20 - pflanzliche Fette und Öle sowie

deren Fraktionen:

B - rückgeestert:

4 - sonstige:

b - anders ................... *

1517 -- Margarine; genießbare Mischungen oder

Zubereitungen von tierischen oder

pflanzlichen Fetten oder Ölen oder von

Fraktionen verschiedener Fette oder

Öle dieses Kapitels, ausgenommen

genießbare Fette oder Öle sowie deren

Fraktionen der Nummer 1516:

10 - Margarine, ausgenommen flüssige ...... *

90 - andere:

A - mit einem Gehalt an Milchfett

von mehr als 10 Gewichtsprozent,

aber nicht mehr als

15 Gewichtsprozent ............... *

B - andere:

1 - Mischungen von flüssigen,

fetten pflanzlichen Ölen ..... *

3 - sonstige ..................... *

1602 -- Fleisch, Innereien oder anderer

Schlachtanfall oder Blut, anders

zubereitet oder haltbar gemacht:

20 - von Lebern von Tieren aller Art:

B - von Tieren der Nummer 0104 ........ *

C - von Geflügel der Nummer 0105 ...... *

(30) - von Geflügel der Nummer 0105:

31 - - von Truthühnern ..................... *

39 - - sonstige:

ex 39 - von Hühnern und Perlhühnern,

unmittelbar in

Glasbehältnissen oder luftdicht

verschlossenen

Metallumschließungen, sowie

von Enten und Gänsen ........ *

90 - andere, einschließlich Zubereitungen

von Blut von Tieren aller Art:

B - andere:

2 - von Tieren der Nummer 0104 .... *

1604 -- Fische, zubereitet oder haltbar

gemacht; Kaviar und Kaviarersatz aus

Fischeiern:

(10) - Fische, ganz oder in Stücken, aber

nicht fein zerkleinert:

11 - - Lachse ............................. *

12 - - Heringfische ....................... *

13 - - Sardinen oder Pilcharde,

Sardinellen, Sprotten oder

Brislinge .......................... *

14 - - Thunfische, Skipjack oder

Streifenbauch-Bonito und

Bonito (Sarda spp.) ................ *

15 - - Makrelen ........................... *

16 - - Sardellen .......................... *

19 - - sonstige ........................... *

20 - Fische, anders zubereitet oder

haltbar gemacht ...................... *

1702 -- Andere Zucker, einschließlich chemisch

reine Lactose, Maltose, Glucose und

Fructose (Lävulose), fest;

Zuckersirupe ohne Zusatz von Geruchs-,

Geschmacks- oder Farbstoffen;

Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig

gemischt; Zucker und Melassen,

karamelisiert:

10 - Lactose und Lactosesirup ............. *

20 - Ahornzucker und Ahornsirup ........... *

30 - Glucose und Glucosesirup, keine

Fructose enthaltend oder mit einem

Fructosegehalt in der

Trockensubstanz von weniger als

20 Gewichtsprozent:

A - mit einer Reinheit von

mindestens 96% ................... *

50 - chemisch reine Fructose (Lävulose) ... *

60 - andere Fructose (Lävulose) und

Fructosesirup, mit einem

Fructosegehalt in der

Trockensubstanz von mehr als

50 Gewichtsprozent:

A - Fructose (Lävulose) .............. *

B - andere ........................... *

90 - andere, einschließlich Invertzucker:

A - Invertzucker, Maltodextrine ...... *

B - Malzzucker (Maltose):

1 - chemisch rein ................ *

2 - sonstige ..................... *

C - Zucker und Melassen,

karamelisiert .................... *

D - andere ........................... *

1703 -- Melassen aus der Gewinnung oder

Raffination von Zucker ................. *

1704 -- Zuckerwaren (einschließlich weiße

Schokolade), nicht kakaohaltig ......... *

1901 -- Malzextrakt;

Nahrungsmittelzubereitungen von Mehl,

Grieß, Stärke oder Malzextrakt, die

kein Kakaopulver oder weniger als

50 Gewichtsprozent Kakaopulver

enthalten, anderweitig weder genannt

noch inbegriffen;

Nahrungsmittelzubereitungen von Waren

der Nummern 0401 bis 0404, die kein

Kakaopulver oder weniger als

10 Gewichtsprozent Kakaopulver

enthalten, anderweitig weder genannt

noch inbegriffen ....................... *

1902 -- Teigwaren, auch gekocht oder gefüllt

(mit Fleisch oder anderen Stoffen)

oder in anderer Weise zubereitet, wie

zB Spaghetti, Makkaroni, Nudeln,

Lasagne, Gnocchi, Ravioli und

Canneloni; Couscous, auch zubereitet:

(10) - ungekochte Teigwaren, weder gefüllt

noch in anderer Weise zubereitet:

11 - - Eier enthaltend .................... V*

19 - - sonstige ........................... V*

20 - gefüllte Teigwaren, auch gekocht

oder in anderer Weise zubereitet:

A - mehr als 20 Gewichtsprozent

Wurst, Fleisch, Innereien oder

anderen Schlachtanfall, Fisch,

Krebstiere oder andere

wirbellose Wassertiere

enthaltend:

2 - Fisch ........................ *

B - andere ........................... V*

30 - andere Teigwaren ..................... V*

40 - Couscous ............................. V*

1903 00 Tapioka und Tapioka-Ersatzstoffe aus

Stärke zubereitet, in Form von

Flocken, Graupen, Perlen und

dergleichen ............................ *

1904 -- Nahrungsmittelzubereitungen,

hergestellt durch Aufblähen oder

Rösten von Getreide oder

Getreideerzeugnissen (zB Corn Flakes);

Getreidekörner, ausgenommen Mais,

vorgekocht oder in anderer Weise

zubereitet ............................. *

1905 -- Brot, Konditorwaren, Feinbackwaren und

andere Backwaren, auch kakaohaltig;

Hostien, leere Oblatenkapseln, wie sie

für Arzneiwaren verwendet werden,

Siegeloblaten, getrockneter Mehl- oder

Stärkemehlteig in Blättern und

ähnliche Erzeugnisse ................... *

2001 -- Gemüse, Früchte und andere genießbare

Pflanzenteile, mit Essig oder

Essigsäure zubereitet oder haltbar

gemacht:

10 - Gurken ............................... V*, UZ

20 - Speisezwiebeln ....................... *

90 - andere:

B - Pilze ............................ V*, UZ

C - Früchte der Gattung Capsicum:

1 - süßer Paprika ................ V*, UZ

2 - sonstige ..................... V*

E - Zuckermais (Zea mays var.

saccharata) ...................... V*

F - andere ........................... V*, UZ

2002 -- Tomaten, ohne Essig oder Essigsäure

zubereitet oder haltbar gemacht ........ *

2004 -- Anderes Gemüse, ohne Essig oder

Essigsäure zubereitet oder haltbar

gemacht, gefroren ...................... *

2005 -- Anderes Gemüse, ohne Essig oder

Essigsäure zubereitet oder haltbar

gemacht, nicht gefroren ................ *

2006 00 Früchte, Fruchtschalen und andere

Pflanzenteile, mit Zucker haltbar

gemacht (durchtränkt, glaciert oder

kandiert) .............................. *

2007 -- Konfitüren, Fruchtgelees, Marmeladen,

Fruchtmus und Fruchtpasten, durch

Kochen hergestellt, auch mit Zusatz

von Zucker oder anderen Süßungsmitteln . V*

2008 -- Früchte und andere genießbare

Pflanzenteile, in anderer Weise

zubereitet oder haltbar gemacht, auch

mit Zusatz von Zucker oder anderen

Süßungsmitteln oder von Alkohol,

anderweitig weder genannt noch

inbegriffen:

(10) - Schalenfrüchte, Erdnüsse und andere

Samen oder Saaten, auch

untereinander gemischt:

11 - - Erdnüsse ........................... *

19 - - sonstige, einschließlich

Mischungen ......................... *

20 - Ananas:

B - andere ........................... *

30 - Zitrusfrüchte:

B - andere ........................... *

40 - Birnen:

B - andere ........................... *

50 - Marillen ............................. *

60 - Kirschen (einschließlich Weichseln):

B - andere ........................... *

70 - Pfirsiche:

B - andere ........................... *

80 - Erdbeeren ............................ *

(90) - andere, einschließlich Mischungen,

ausgenommen die der

Unternummer 2008 19:

91 - - Palmherzen ......................... *

92 - - Mischungen:

B - andere ......................... *

99 - - sonstige:

A - Früchte:

2 - sonstige ................... *

B - andere genießbare

Pflanzenteile .................. *

2009 -- Fruchtsäfte (einschließlich

Traubenmost) und Gemüsesäfte, weder

gegoren noch mit einem Zusatz von

Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker

oder anderen Süßungsmitteln:

(10) - Orangensaft:

11 - - gefroren:

B - andere:

2 - mit Zusatz von Zucker ...... *

19 - - sonstige:

B - andere:

2 - mit Zusatz von Zucker ...... *

20 - Grapefruitsaft:

B - andere:

2 - mit Zusatz von Zucker ........ *

30 - Saft von anderen Zitrusfrüchten,

ausgenommen Mischungen:

A - Saft von Früchten der

Unternummern 0805 20 und

0805 30:

2 - sonstige:

b - mit Zusatz von Zucker .... *

B - andere:

2 - sonstige:

b - mit Zusatz von Zucker .... *

40 - Ananassaft:

B - andere:

2 - mit Zusatz von Zucker ........ *

50 - Tomatensaft .......................... *

80 - Saft von anderen Früchten oder anderem

Gemüse, ausgenommen Mischungen:

A - Birnensaft ....................... *

B - Saft von Früchten der Nummern

0801 und 0803 sowie der

Unternummern 0804 10, 0804 40

und 0804 50:

2 - sonstige:

b - mit Zusatz von Zucker .... *

C - Saft von anderen Früchten:

2 - sonstige:

a - in unmittelbaren

Umschließungen mit einem

Inhalt von weniger als

20 Liter:

2 - sonstige von schwarzen

Johannisbeeren, mit Zusatz

von Zucker ................... *

3 - sonstige ..................... *

b - andere ................... *

D - Saft von anderen Gemüsen ......... *

90 - Mischungen von Säften:

A - Dicksäfte:

1 - von Äpfeln oder Birnen:

ex 1 - von Birnen ............ *

7 - von Gemüsen .................. *

B - andere:

1 - von Äpfeln oder Birnen:

ex 1 - von Birnen ............ *

3 - von Früchten der Nummern

0801 und 0803 sowie der

Unternummern 0804 10,

0804 30, 0804 40, 0804 50,

0805 40 und 0805 90:

b - mit Zusatz von Zucker .... *

Dieses Dokument ersetzt nicht die offizielle Publikation im Bundesgesetzblatt. Für eventuelle Ungenauigkeiten bei der Übertragung in dieses Format wird keine Haftung übernommen.

Dieser Text wird zu den eigenen Weiterverwendungsbedingungen von RIS veröffentlicht, nicht unter einer Legalize-Lizenz oder einer Public-Domain-Lizenz. RIS
CC BY 4.0 (Creative Commons Namensnennung 4.0 International)
Quelle: RIS – Rechtsinformationssystem des Bundes, Bundeskanzleramt der Republik Österreich (https://www.ris.bka.gv.at/). Lizenziert unter CC BY 4.0 (Creative Commons Namensnennung 4.0 International). Aus den Daten können keinerlei Rechtsansprüche abgeleitet werden.