Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten über die Festlegung der Globalquoten für das Jahr 1992 im Bereich der Schrottlenkung

Zwar nicht formell aufgehoben, aber durch Wegfall der gesetzlichen

Grundlage gegenstandslos.

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 7 des Schrottlenkungsgesetzes 1985, BGBl. Nr. 428, zuletzt geändert durch Bundesgesetz BGBl. Nr. 167/1991, wird verordnet:

Zwar nicht formell aufgehoben, aber durch Wegfall der gesetzlichen

Grundlage gegenstandslos.

§ 1. Der im Inland anfallende unlegierte Eisenschrott wird im Jahre 1992 zwischen der Gruppe der Unternehmen, die Eisen oder Stahl erzeugen, und der Gruppe der Unternehmen der Gießereiindustrie mit einem Jahreszukaufsbedarf über 2 000 t im Verhältnis von 85,9 zu 14,1 aufgeteilt.

Zwar nicht formell aufgehoben, aber durch Wegfall der gesetzlichen

Grundlage gegenstandslos.

§ 2. Diese Verordnung tritt am 1. Jänner 1992 in Kraft.