(Übersetzung)ABKOMMEN ZWISCHEN DEN EFTA-STAATEN UND DER TÜRKEI(NR: GP XVIII RV 504 AB 625 S. 77. BR: AB 4323 S. 557.)

Typ Staatsvertrag
Veröffentlichung 1992-10-01
Letzte Aktualisierung 1992-11-19
Status Aufgehoben · 1994-12-31
Ministerium BKA (Bundeskanzleramt)
Quelle RIS
Artikel 45
Änderungshistorie JSON API

arbeitend

8515.39 - - andere

8515.80 - andere Maschinen und Apparate

ex 8515.90 - Teile:

- - A. zu elektrischen Maschinen und

Apparate zum Spritzen

schmelzflüssiger Metalle oder

gesinterter Metallcarbide

- - B. zu Maschinen und Apparate zum

Schweißen mit Ultraschall

85.16 Elektrische Warmwasserbereiter und

Tauchsieder; elektrische Apparate zum Heizen

von Räumen, des Bodens oder zu ähnlichen

Zwecken; elektrothermische Apparate zur

Haarpflege (zB Haartrockner,

Dauerwellenapparate, Brennscherenwärmer)

oder zum Händetrocknen; elektrische

Bügeleisen; andere elektrothermische

Haushaltsapparate; elektrische

Heizwiderstände, andere als solche der

Nr. 8545:

- elektrische Apparate zum Heizen von

Räumen, des Bodens oder zu ähnlichen

Zwecken:

8516.21 - - Speicherheizgeräte

8516.29 - - andere

- elektrothermische Apparate zur Haarpflege

oder zum Händetrocknen:

8516.31 - - Haartrockner

8516.32 - - andere Apparate zur Haarpflege

8516.33 - - Händetrockner

8516.50 - Mikrowellenöfen

8516.60 - andere Öfen; Kochherde, Kochplatten,

Grill- und Bratgeräte

- andere elektrothermische Apparate:

8516.71 - - Kaffee- oder Teemaschinen

8516.72 - - Brotröster (Toaster)

8516.79 - - andere

8516.90 - Teile

85.17 Elektrische Apparate für die Drahttelephonie

oder die Drahttelegraphie, einschließlich

solche Apparate für Trägerfrequenzsysteme:

8517.40 - andere Apparate, für Trägerfrequenzsysteme

85.18 Mikrophone und Haltevorrichtungen dazu;

Lautsprecher, auch in Gehäuse eingebaut;

Hörer, auch mit Mikrophon kombiniert;

elektrische Tonfrequenzverstärker;

elektrische Tonverstärkereinrichtungen:

- Lautsprecher, auch in Gehäuse eingebaut:

8518.21 - - Einzellautsprecher, in Gehäuse eingebaut

8518.22 - - Lautsprechersysteme, in gemeinsames

Gehäuse eingebaut

8518.29 - - andere

8518.40 - elektrische Tonfrequenzverstärker

8518.50 - elektrische Tonverstärkereinrichtungen

ex 8518.90 - Teile:

- - A.

- - - III. b) andere

- - C. zu Lautsprechern

- - D. andere

85.19 Plattenspieler,

Schallplatten-Musikautomaten,

Kassetten-Abspielgeräte und andere

Tonwiedergabegeräte, ohne eingebaute

Tonaufnahmevorrichtung:

8519.10 - Schallplatten-Musikautomaten, durch Münz-

oder Spielmarkeneinwurf betätigt

- andere Plattenspieler mit Verstärker:

8519.21 - - ohne Lautsprecher

ex 8519.29 - - andere:

- - - B. andere

- Plattenspieler ohne Verstärker:

8519.31 - - Kassettengeräte

8519.39 - - andere

8519.40 - Diktiergeräte

- andere Tonwiedergabegeräte:

8519.91 - - Kassettengeräte

ex 8519.99 - - andere:

- - - A. mit Laser-Tonabnehmersystem

- - - B. andere:

- - - - II. andere

85.20 Magnetbandgeräte und andere

Tonaufnahmegeräte, auch mit eingebauter

Tonwiedergabevorrichtung:

8520.10 - Diktiergeräte, nur mit externer

Stromquelle arbeitend

8520.20 - Telephonanrufbeantworter

- andere Magnetband-Tonaufnahme- und

-wiedergabegeräte:

8520.31 - - Kassettengeräte

8520.39 - - andere

ex 8520.90 - andere:

- - A. für zivile Luftfahrzeuge

- - B. andere:

- - - II. andere

8521 Videogeräte zur Bild- und Tonaufzeichnung

oder -wiedergabe, auch mit eingebautem

Videosignalempfänger

85.22 Teile und Zubehör für Geräte der Nrn. 8519

bis 8521:

8522.10 - Tonabnehmer für Plattenspieler

ex 8522.90 - andere:

- - A. Baugruppen und Teile davon, die aus

zwei oder mehr miteinander

verbundenen Einzelteilen bestehen,

für Geräte der Unterposition 8520.90,

für zivile Luftfahrzeuge

- - B. andere

II. a) 1. magnetische Tonabnehmer

II. a) 3. Teile zu magnetischen Tonabnehmern

II. a) 4. bb) andere

II. b) 1. magnetische Tonabnehmer

II. b) 2. andere magnetische Tonabnehmer

II. b) 3. Teile zu magnetischen Tonabnehmern

II. b) 4. bb) andere

85.23 Träger zur Tonaufnahme oder zu ähnlichen

Aufnahmen hergerichtet, ohne Aufzeichnungen,

andere als Waren des Kapitels 37

85.24 Platten, Bänder und andere Träger zur

Tonaufnahme oder zu ähnlichen Aufnahmen, mit

Aufzeichnungen, einschließlich Matrizen und

Galvanos zum Herstellen von Schallplatten,

ausgenommen Waren des Kapitels 37

85.26 Geräte für Funkmessung und -ortung (Radar),

Geräte für Funknavigation und Geräte für

Funkfernsteuerung:

- andere:

ex 8526.92 - - Geräte für Funkfernsteuerung:

- - - B. andere:

- - - - I. Geräte für Funkfernsteuerung für

Spielzeuge und verkleinerte

Modelle

85.29 Teile, als ausschließlich oder hauptsächlich

für Geräte der Nrn. 8525 bis 8528 bestimmt

erkennbar:

ex 8529.90 - andere

- - A. Baugruppen und Teile davon, die aus

zwei oder mehr miteinander

verbundenen Einzelteilen bestehen,

für Geräte der Unterposition 8520.90,

für zivile Luftfahrzeuge

- - B. andere

- - - I. Möbel und Gehäuse

- - - II. andere

85.32 Elektrische Fest-, Dreh- oder andere

einstellbare Kondensatoren

85.33 Nichtheizende elektrische Widerstände

(einschließlich Rheostate und Potentiometer)

85.34 8534.00 Gedruckte Schaltungen

85.35 Geräte zum Unterbrechen, Trennen, Schützen,

Abzweigen, Verbinden oder Anschließen

elektrischer Stromkreise (zB Schalter,

Kommutatoren, Sicherungen,

Überspannungsableiter, Spannungsbegrenzer,

Wanderwellenausgleicher,

Stromentnahmevorrichtungen,

Verbindungskästen), für Spannungen von mehr

als 1 000 V:

- automatische Schutzschalter:

8535.21 - - für eine Spannung von weniger als

72,5 kV

8535.29 - - andere

8535.30 - andere Schalter zum Trennen

ex 8535.40 - Überspannungsableiter, Spannungsbegrenzer

und Wanderwellenausgleicher:

8535.90 - - B. andere

- andere

85.36 Geräte zum Unterbrechen, Trennen, Schützen,

Abzweigen, Verbinden oder Anschließen

elektrischer Stromkreise (zB Schalter,

Kommutatoren, Relais, Sicherungen,

Wanderwellenausgleicher, Stecker und andere

Stromentnahmevorrichtungen, Lampenfassungen,

Verbindungskästen), für eine Spannung von

nicht mehr als 1 000 V:

8536.20 - automatische Schutzschalter:

8536.30 - - andere Geräte zum Schützen von

elektrischen Stromkreisen

- Relais:

8536.41 - - für eine Spannung von nicht mehr als

60 V

8536.49 - - andere

8536.50 - andere Schalter, Trenner und Kommutatoren:

- Lampenfassungen, Stecker und andere

Stromentnahmevorrichtungen:

8536.61 - - Lampenfassungen

8536.69 - - andere

8536.90 - andere Geräte

85.38 Teile, als ausschließlich oder hauptsächlich

für Geräte der Nrn. 8535, 8536 oder 8537

bestimmt erkennbar

85.39 Elektrische Glühlampen und Entladungslampen,

einschließlich innenverspiegelte

Scheinwerferlampen und Lampen für

Ultraviolett- oder Infrarotstrahlung;

Bogenlampen:

ex 8539.10 - innenverspiegelte Scheinwerferlampen:

- - B. andere

ex 8539.90 - Teile:

- - B. andere:

- - - I. Teile zu innenverspiegelten

Scheinwerferlampen

85.44 Isolierte (auch lackisolierte oder

elektrolytisch oxidierte) Drähte, Kabel

(einschließlich Koaxialkabel) und andere

isolierte Leiter für Elektrotechnik, auch

mit Anschlußstücken; Kabel aus optischen,

einzeln umhüllten Fasern, auch elektrische

Leiter enthaltend oder mit Anschlußstücken

versehen

85.45 Kohleelektroden, Kohlebürsten, Kohlen für

Lampen oder für Primärelemente und andere

Waren aus Graphit oder aus anderem

Kohlenstoff, auch in Verbindung mit Metall,

für die Elektrotechnik:

- Elektroden:

ex 8545.19 - - andere:

- - - B. andere:

- - - - II. andere

8545.20 - Bürsten

ex 8545.90 - andere:

- - A. Heizwiderstände

- B. andere:

- - - II. andere

85.48 8548.00 Elektrische Teile von Maschinen oder

Apparaten, in diesem Kapitel anderweit weder

genannt noch inbegriffen

86.08 8608.00 Ortsfestes Gleismaterial; mechanische

(einschließlich elektromechanische) Signal-,

Sicherungs-, Überwachungs- oder Steuergeräte

für Schienenwege oder dergleichen, Straßen,

Binnenwasserwege, Abstell- oder Parkplätze,

Hafenanlagen oder Flugplätze; Teile davon:

ex 8608.00 - A. Ortsfestes Gleismaterial und Geräte für

Schienenwege:

- - II. andere

- B. andere Geräte:

- - II. andere

- C. Teile:

- - I. aus Eisen oder Stahl, gegossen

- - - b) andere

- - II. andere

- - - b) andere

87.01 Traktoren (ausgenommen Zugkarren der

Nr. 8709)

87.02 Automobile zum Befördern von 10 Personen

oder mehr, einschließlich Fahrer

87.03 Personenautomobile und andere hauptsächlich

zum Befördern von Personen gebaute

Automobile (andere als solche der Nr. 8702),

einschließlich „Breaks“ und Rennwagen:

8703.10 - Fahrzeuge, besonders zur Fortbewegung auf

Schnee gebaut; Spezialfahrzeuge zum

Befördern von Personen auf Golfplätzen und

ähnliche Fahrzeuge

- andere Fahrzeuge, mit Hubkolbenmotor mit

Funkenzündung:

ex 8703.21 - - mit einem Hubraum von nicht mehr als

1 000 cm3:

- - - A. neu:

- - - - II. andere

- - - B. gebraucht:

- - - - II. andere

ex 8703.22 - - mit einem Hubraum von mehr als

1 000 cm3, jedoch nicht mehr als

1 500 cm3:

- - - A. neu:

- - - - I. Wohnmobile

- - - - II. andere:

- - - - - b) andere

- - - B. gebraucht:

- - - - II. andere

ex 8703.23 - - mit einem Hubraum von mehr als

1 500 cm3, jedoch nicht mehr als

3 000 cm3:

- - - A. neu:

- - - - I. Wohnmobile

- - - - II. andere:

- - - - - b) andere

- - - B. gebraucht:

- - - - II. andere

ex 8703.24 - - mit einem Hubraum von mehr als

3 000 cm3:

- - - A. neu:

- - - - II. andere

- - - B. gebraucht:

- - - - II. andere

- andere Fahrzeuge, mit Kolbenmotor mit

Kompressionszündung (Diesel- oder

Halbdiesel):

ex 8703.31 - - mit einem Hubraum von nicht mehr als

1 500 cm3:

- - - A. neu:

- - - - II. andere

- - - B. gebraucht:

- - - - II. andere

ex 8703.32 - - mit einem Hubraum von mehr als

1 500 cm3, jedoch nicht mehr als

2 500 cm3:

- - - A. neu:

- - - - I. Wohnmobile

- - - - II. andere:

- - - - - b) andere

- - - B. gebraucht:

- - - - II. andere

ex 8703.33 - - mit einem Hubraum von mehr als

2 500 cm3:

- - - A. neu:

- - - - I. Wohnmobile

- - - - II. andere:

- - - - - b) andere

- - - B. gebraucht:

- - - - II. andere

8703.90 - andere

87.04 Automobile zum Befördern von Waren:

8704.10 - Muldenkipper, zur Verwendung außerhalb des

Straßennetzes gebaut

- andere, mit Kolbenmotor mit

Kompressionszündung (Diesel- oder

Halbdiesel):

ex 8704.21 - - mit einem höchstzulässigen Gesamtgewicht

von nicht mehr als 5 t:

- - - B. andere:

- - - - I. mit Motor mit einem Hubraum von

mehr als 2 500 cm3:

- - - - II. mit Motor mit einem Hubraum von

2 500 cm3 oder weniger

ex 8704.22 - - mit einem höchstzulässigen Gesamtgewicht

von mehr als 5 t, jedoch nicht mehr als

20 t:

- - - B. andere

ex 8704.23 - - mit einem höchstzulässigen Gesamtgewicht

von mehr als 20 t

- - - B. andere

- andere, mit Kolbenmotor mit Funkenzündung:

ex 8704.31 - - mit einem höchstzulässigen Gesamtgewicht

von nicht mehr als 5 t:

- - - B. andere

ex 8704.32 - - mit einem höchstzulässigen Gesamtgewicht

von mehr als 5 t:

- - - B. andere

8704.90 - andere

87.05 Automobile zu besonderen Zwecken, andere als

solche, die hauptsächlich zum Befördern von

Personen oder Waren gebaut sind (zB

Abschleppwagen, Kranwagen, Feuerlöschwagen,

Betonmischer-Lastwagen, Straßenkehrwagen,

Sprengwagen, Werkstattwagen, mit

Röntgenanlage ausgestattete Wagen):

ex 8705.90 - andere:

- - A. Abschleppwagen

- - C. andere:

- - - I. Spritzenwagen und Schneeräumewagen

87.06 8706.00 Chassis für Motorfahrzeuge der Nrn. 8701 bis

8705, mit Motor

87.07 Karosserien für Motorfahrzeuge der

Nrn. 8701 bis 8705, einschließlich

Führerkabinen

87.08 Teile und Zubehör für Motorfahrzeuge der

Nrn. 8701 bis 8705

87.09 Selbstfahrende Arbeitskarren ohne

Hebevorrichtung, der Art, wie sie in

Fabriken, Lagerhäusern, Häfen oder auf

Flughäfen zum Transport von Waren auf kurzen

Strecken verwendet werden; Zugkarren der

Art, wie sie auf Bahnhöfen verwendet werden;

Teile davon:

- Karren:

ex 8709.11 - - elektrische:

- - - B. andere

ex 8709.19 - - andere:

- - - B. andere

8709.90 - Teile

87.11 Motorräder (einschließlich Motorfahrräder)

und Fahrräder mit Hilfsmotor; auch mit

Seitenwagen; Seitenwagen

87.12 8712.00 Zweiräder und andere Fahrräder

(einschließlich Lastendreiräder), ohne

Motor:

ex 8712.00 - A. ohne Kugellager

- B. andere:

- - I. Zweiräder

87.14 Teile und Zubehör für Fahrzeuge der

Nrn. 8711 bis 8713:

- für Motorräder (einschließlich

Motorfahrräder):

8714.11 - - Sättel

8714.19 - - andere

- andere:

8714.91 - - Rahmen und Gabeln sowie Teile davon

8714.92 - - Felgen und Speichen

8714.93 - - Naben (andere als Bremsnaben) und

Freilaufzahnkränze

8714.94 - - Bremsen, einschließlich Bremsnaben, und

Teile davon

8714.95 - - Sättel

8714.96 - - Pedale und Tretlager sowie Teile davon

8714.99 - - andere

89.01 Passagierschiffe, Schiffe für Kreuzfahrten,

Fährschiffe, Frachtschiffe, Lastkähne und

ähnliche Schiffe zum Befördern von Personen

oder Waren

89.02 8902.00 Fischereischiffe; Fabrikschiffe und andere

Schiffe zum Verarbeiten oder Konservieren

von Fischereierzeugnissen

89.03 Jachten und andere Vergnügungs- oder

Sportboote; Ruderboote und Kanus

89.04 8904.00 Schlepper und Schubschiffe

ex 8904.00 - A. Schlepper

89.05 Leuchtschiffe, Feuerlöschschiffe,

Schwimmbagger, Schwimmkrane und andere

Schiffe, bei denen das Fahren im Vergleich

zu ihrem Verwendungszweck von

untergeordneter Bedeutung ist; Schwimmdocks;

schwimmende oder unter Wasser absenkbare

Bohr- oder Förderplattformen:

8905.20 - schwimmende oder unter Wasser absenkbare

Bohr- oder Förderplattformen

89.06 8906.00 Andere Schiffe, einschließlich Kriegsschiffe

und Rettungsschiffe, ausgenommen

Ruderboote

89.07 Andere Schwimmkörper (zB Flöße,

Schwimmtanks, Senkkästen, Festmachetonnen,

Bojen, Baken)

89.08 8908.00 Schiffe und andere Schwimmkörper, zum

Abwracken

ex 8908.00 - B. andere Schwimmkörper, zum Abwracken

90.04 Brillen (Korrektionsbrillen, Schutzbrillen

oder andere) und ähnliche Waren

90.15 Instrumente, Apparate und Geräte für

Geodäsie, Topographie, Feldvermessung,

Höhenvermessung, Photogrammetrie,

Hydrographie, Ozeanographie, Hydrologie,

Meteorologie oder Geophysik, ausgenommen

Kompasse; Telemeter:

ex 9015.80 - andere Instrumente, Apparate und Geräte:

- - B. andere:

- - - II. für die Meteorologie, Hydrologie

oder Geophysik:

- - - - b) andere:

- - - - - 1. für die Meteorologie

ex 9015.90 - Teile und Zubehör:

- - B. andere:

- - - I. zu Instrumenten, Apparaten und

Geräten für die Meteorologie

90.29 Andere Zähler (zB Tourenzähler,

Produktionszähler, Taxameter,

Kilometerzähler, Schrittzähler); Tachometer

und andere Geschwindigkeitsmesser,

ausgenommen solche der Nrn. 9014 oder 9015;

Stroboskope:

ex 9029.10 - Tourenzähler, Produktionszähler,

Taxameter, Kilometerzähler, Schrittzähler

und ähnliche Zähler:

- - B. andere:

- - - II. andere

ex 9029.20 - Tachometer und andere

Geschwindigkeitsmesser; Stroboskope:

- - A. Tachometer und andere

Geschwindigkeitsmesser:

- - - I. für zivile Luftfahrzeuge

- - - - b) andere

- - - II. andere:

- - - - a) Geschwindigkeitsmesser für

Landfahrzeuge:

- - - - - 2. andere

- - - - b) Tachometer:

- - - - - 2. andere

- - B. Stroboskope:

- - - II. andere

90.30 Oszilloskope, Geräte für die Spektralanalyse

und andere Instrumente, Apparate und Geräte

zum Messen oder Kontrollieren elektrischer

Größen; Instrumente, Apparate und Geräte zum

Messen oder zum Nachweis von Alpha-, Beta-,

Gamma-, Röntgen-, kosmischer oder anderer

ionisierender Strahlen:

ex 9030.39 - - andere:

- - - B. andere:

- - - - I. elektronische:

- - - - - a) Voltometer, Potentiometer,

Elektrometer, Amperometer,

Galvanometer und Wattmeter

- - - - II. andere:

- - - - - a) Voltometer

- - - - - b) andere:

- - - - - - 1. Potentiometer, Elektrometer,

Amperometer, Galvanometer und

Wattmeter

- andere Instrumente, Apparate und Geräte:

ex 9030.81 - - mit Registriervorrichtung:

- - - B. andere:

- - - - 1. Voltometer, Potentiometer,

Elektrometer, Amperometer,

Galvanometer und Wattmeter

91.03 Wecker und Standührchen (Pendulettes), mit

Kleinuhrwerk

91.05 Wecker, Pendulen, Uhren und ähnliche

Apparate der Uhrenindustrie, mit anderem als

Kleinuhrwerk

91.13 Uhrenarmbänder und Teile davon:

9113.10 - aus Edelmetallen oder

Edelmetallplattierungen

9113.20 - aus unedlen Metallen, auch vergoldet oder

versilbert

ex 9113.90 - andere:

- - B. aus Kunststoff

- - C. andere

93.03 Andere Feuerwaffen und ähnliche Geräte, bei

denen die Explosionswirkung von Pulver

genutzt wird (zB Jagdgewehre, Vorderlader,

Leuchtpistolen und andere ausschließlich zum

Verschießen von Leuchtmunition verwendbare

Geräte, Schreckschußpistolen und -revolver,

Bolzen-Viehtötungsapparate,

Leinenschießgeräte)

93.04 9304.00 Andere Waffen (zB Feder-, Luft- oder

Gasdruckgewehre und -pistolen, Knüppel),

ausgenommen solche der Nr. 9307

93.05 Teile und Zubehör für Waren der Nrn. 9301

bis 9304:

- von Gewehren der Nr. 9303:

9305.21 - - glatte Läufe

ex 9305.29 - - andere:

- - - B. Kolbenrohlinge (Schaftrohlinge):

- - - - I. zu Jagdgewehren

- - - C. Kolben:

- - - - I. zu Jagdgewehren

- - - D. andere:

- - - - I. zu Jagdgewehren

93.06 Bomben, Granaten, Torpedos, Minen, Raketen,

Patronen und andere Munition und Geschoße,

und Teile davon, einschließlich Rehposten,

Jagdschrot und Patronenpfropfen:

- Patronen und Teile davon, für Gewehre mit

glattem Lauf; Bleigeschoße für

Luftgewehre:

9306.21 - - Patronen

ex 9306.29 - - andere:

- - - B. andere:

- - - - I. Geschoße und Schrot

(einschließlich Rehposten):

- - - - - a) zu Jagdgewehren

94.03 Andere Möbel und Teile davon:

ex 9403.20 - andere Möbel aus Metall:

- - A. für zivile Luftfahrzeuge:

- - - I. Lebensmittelschränke, aus Eisen

oder Stahl

- - B. andere:

- - - II. andere:

- - - - a) Lebensmittelschränke, aus Eisen

oder Stahl

94.04 Untermatratzen; Bettzeug und ähnliche Waren

(zB Obermatratzen, Steppdecken, Deckbetten,

Kissen, Schlummerrollen, Kopfkissen), mit

Federung oder gepolstert oder mit Füllung

aus Stoffen aller Art, einschließlich

solcher aus Zellkautschuk oder -kunststoff,

auch überzogen

94.05 Beleuchtungskörper (einschließlich

Scheinwerfer) und Teile davon, anderweit

weder genannt noch inbegriffen;

Reklameleuchten, Leuchtschilder und ähnliche

Waren, mit festmontierter Lichtquelle, und

ihre anderweit weder genannten noch

inbegriffenen Teile:

ex 9405.10 - Leuchter und andere elektrische Decken-

oder Wandlampen, ausgenommen solche der

zum Beleuchten von öffentlichen Plätzen

oder Verkehrswegen verwendeten Art:

- - A. aus unedlem Metall oder aus

Kunststoffen, für zivile

Luftfahrzeuge

- - B. andere:

- - - I. aus Kunststoffen

- - - II. aus keramischen Stoffen

- - - III. aus Glas

- - - IV. aus anderen Stoffen

- - - - a) von der mit Glühlampen

verwendeten Art:

- - - - - 5. aus unedlem Metall

- - - - b) andere:

- - - - - 5. aus unedlem Metall

ex 9405.20 - Nachttischlampen, Schreibtischlampen und

Ständerlampen für die Innenbeleuchtung,

elektrische:

- - A. aus Kunststoffen

- - B. aus keramischen Stoffen

- - C. aus Glas

- - D. aus anderen Stoffen

- - - I. von der mit Glühlampen

verwendeten Art:

- - - - a) aus unedlem Metall

- - - II. andere:

- - - - a) aus unedlem Metall

9405.30 - elektrische Girlanden der für

Weihnachtsbäume verwendeten Art

ex 9405.40 - andere elektrische Beleuchtungskörper:

- - B. andere:

- - - I. aus Kunststoffen

- - - II. aus anderen Stoffen:

- - - - a) von der mit Glühlampen

verwendeten Art:

- - - - - 1. aus unedlem Metall

- - - - - 7. aus keramischen Stoffen

- - - - - 8. aus Glas

- - - - b) von der mit Leuchtstoffröhren

(Fluoreszenzröhren) verwendeten

Art:

- - - - - 1. aus unedlem Metall

- - - - - 7. aus keramischen Stoffen

- - - - - 8. aus Glas

- - - - c) andere:

- - - - - 1. aus unedlem Metall

- - - - - 7. aus keramischen Stoffen

- - - - - 8. aus Glas

ex 9405.50 - nicht elektrische Beleuchtungskörper:

- - A. aus Kunststoffen

- - F. aus keramischen Stoffen

- - G. aus Glas

- - H. aus unedlem Metall

- - - II. andere

ex 9405.60 - Reklameleuchten, Leuchtschilder und

ähnliche Waren

- - A. Reklameleuchten, Leuchtschilder und

ähnliche Waren, aus unedlem Metall

oder aus Kunststoffen, für zivile

Luftfahrzeuge:

- - - II. aus Kunststoffen

- - B. andere:

- - - I. aus Kunststoffen

- - - II. aus anderen Stoffen:

- - - - d) aus keramischen Stoffen

- - - - e. aus Glas

- Teile:

ex 9405.91 - - aus Glas:

- - - A. Waren zum Ausstatten von

elektrischen Beleuchtungskörpern

(ausgenommen Scheinwerfer)

- - - B. andere:

- - - - II. andere

ex 9405.92 - - aus Kunststoffen

9405.99 - - andere:

- - - A. Teile von Waren der

Unterposition 9405.10 oder 9405.60,

für zivile Luftfahrzeuge:

- - - - I. Teile von Waren der

Unterposition 9405.10

- - - B. andere:

- - - - I. aus unedlem Metall:

- - - - - a) Teile von Waren der

Unterposition 9405.10

- - - - VII. aus Papierhalbstoff, Papier

oder Pappe oder aus

Zellstoffwatte

- - - - VIII. aus Eisen oder Stahl oder aus

Aluminium

- - - - X. aus Kupfer

94.06 9406.00 Vorgefertigte Gebäude

95.01 9501.00 Spielfahrzeuge, zum Besteigen und

Fortbewegen durch Kinder geeignet (zB

Dreiräder, Trottinette (Roller), Autos mit

Tretwerk); Puppenwagen

ex 9501.00 - A. Puppenwagen

- B. andere:

- - II. andere

95.02 Puppen, nur Nachbildungen von Menschen

darstellend

95.03 Anderes Spielzeug; maßstäblich verkleinerte

Modelle und ähnliche Modelle zur

Unterhaltung, auch angetrieben; Puzzles

aller Art

95.04 Gesellschaftsspiele, einschließlich

mechanisch betriebene Spiele, Billards,

Spezialtische für Spielkasinos und

automatische Kegelspiele (zB Bowlings)

95.05 Fest-, Karnevals- oder andere

Unterhaltungsartikel, einschließlich

Zauber- und Scherzartikel

95.06 Geräte und Ausrüstungsgegenstände für

Leibesübungen, Gymnastik, Athletik, andere

Sportarten (einschließlich Tischtennis) oder

Freiluftspiele, in diesem Kapitel anderweit

weder genannt noch inbegriffen; Schwimm- und

Planschbecken:

- Ski und andere Ausrüstungsgegenstände zum

Skifahren, für den Wintersport:

9506.11 - - Ski

9506.12 - - Skibindungen

9506.19 - - andere

- Wasserski, Wellenreiter, Segelbretter und

andere Ausrüstungsgegenstände für den

Wassersport:

9506.21 - - Segelbretter

9506.29 - - andere

- Golfschläger und andere

Ausrüstungsgegenstände für den Golfsport:

9506.31 - - Golfschläger, vollständige

9506.32 - - Bälle

9506.39 - - andere

9506.40 - Geräte und Ausrüstungsgegenstände für

Tischtennis

- Tennis-, Federball- und ähnliche Schläger,

auch ohne Bespannung:

9506.51 - - Tennisschläger, auch ohne Bespannung

9506.59 - - andere

- Bälle, andere als Golf- oder

Tischtennisbälle:

9506.61 - - Tennisbälle

9506.62 - - aufblasbare Bälle

9506.69 - - andere

9506.70 - Schlittschuhe und Rollschuhe,

einschließlich Schuhe mit fest

angebrachten Schlittschuhen oder

Rollschuhen:

- andere:

9506.91 - - Geräte und Ausrüstungsgegenstände für

Leibesübungen, Gymnastik oder Athletik

ex 9506.99 - - andere:

- - - A. Kricket- und Polobälle

- - - B. andere:

- - - - II. andere:

95.07 Angelruten, Angelhaken und andere

Angelgeräte; Handnetze zu Zwecken aller Art;

Lockgeräte (andere als solche der Nrn. 9208

oder 9705) und ähnliche Jagdartikel:

9507.10 - Angelruten

9507.30 - Angelrollen

9507.90 - andere

95.08 9508.00 Karussels, Luftschaukeln, Schießbuden und

andere Schausteller-Einrichtungen; Zirkusse,

Tierschauen und Wandertheater

96.01 Elfenbein, Bein, Schildpatt, Horn, Geweihe,

Korallen, Perlmutter und andere tierische

Schnitzstoffe, bearbeitet, und Waren aus

diesen Stoffen (einschließlich durch Formen

erhaltene Waren):

9601.10 - bearbeitetes Elfenbein und Waren aus

Elfenbein

ex 9601.90 - andere:

- - B. andere:

- - - II. andere

96.03 Besen und Bürsten, einschließlich solcher,

die Teile von Maschinen, Apparaten oder

Fahrzeugen sind, mechanische Besen ohne

Motor, zum Handgebrauch, Pinsel und Wedel;

Pinselköpfe; Tampons und Roller zum

Anstreichen; Wischer aus Kautschuk oder

ähnlichen geschmeidigen Stoffen:

ex 9603.29 - - andere:

- - - B. Haarbürsten

- - - C. andere

ex 9603.30 - Pinsel und Bürsten für Künstler,

Schreibpinsel und ähnliche Pinsel zum

Auftragen kosmetischer Erzeugnisse:

- - B. Pinsel zum Auftragen kosmetischer

Erzeugnisse

ex 9603.90 - andere:

- - A. mechanische Besen ohne Motor

- - B. andere:

- - - I. Bürstenwaren für die Straßen- und

Haushaltreinigung (Anm.: richtig:

Haushaltsreinigung),

einschließlich Schuh- und

Kleiderbürsten

- - - - b) andere

- - - - - 1. Kleiderbürsten

96.06 Knöpfe und Druckknöpfe; Knopfformen und

andere Knopf- oder Druckknopfteile;

Knopfrohlinge

96.09 Bleistifte, Griffel und Farbstifte

(ausgenommen Stifte der Nr. 9608), Minen für

Stifte, Zeichenkohle, Schreib- oder

Zeichenkreide und Schneiderkreide

96.15 Frisierkämme, Einsteckkämme, Haarspangen und

ähnliche Waren; Haarnadeln; Haarklemmen,

Wellenklammern, Lockenwickel und ähnliche

Waren für die Frisur, andere als solche der

Nr. 8516, und Teile davon:

ex 9615.90 - andere:

- - A. aus Kunststoff

- - C. andere

97.01 Bilder, Gemälde und Zeichnungen, vollständig

von Hand geschaffen, ausgenommen Zeichnungen

der Nr. 4906 und von Hand verzierte

gewerblich hergestellte Waren; Collagen und

ähnliche Bilder:

ex 9701.90 - andere

- - B. aus Kunststoff

- - D. aus Naturkork

- - F. aus Spinnstoffen

- - G. aus unedlem Metall

ANHANG V

auf den sich Artikel 4 Absatz 3 bezieht

Zeitplan für die Beseitigung der Zölle und anderen Abgaben mit gleicher Wirkung durch die Türkei bei Einfuhren aus den EFTA-Staaten.

1.

Der wesentliche Verhandlungsansatz der Türkei bei diesem Abkommen bezüglich der Beseitigung seiner Zölle und anderer Abgaben mit gleicher Wirkung ist es, eine Parallelität mit seinen Verpflichtungen gegenüber der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft herzustellen.

In Übereinstimmung mit den Verpflichtungen gegenüber der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft wird folgender Zeitplan zur Beseitigung von Zöllen auf Einfuhren aus den EFTA-Staaten durchgeführt. Jede Verbesserung, die in diesem Zusammenhang der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft gewährt wird, wird sich automatisch auf die Beseitigung der Zölle und anderer Abgaben mit gleicher Wirkung auf Einfuhren aus den EFTA-Staaten widerspiegeln.

2.

Mit Inkrafttreten dieses Abkommens:

a)

wendet die Türkei für die Waren in der Übersicht dieses Anhanges und in der Übersicht des Anhanges II, die Ursprungserzeugnisse eines EFTA-Landes sind, eine Senkung der Zölle auf Einfuhren um 60% an.

b)

Die anderen in Artikel 2 definierten Produkte, die nicht in der oben angeführten Liste und in Anhang IV dieses Abkommens aufscheinen und ihren Ursprung in einem EFTA-Land haben, unterliegen einem Abbau der Zolltarife bei Importen um 70%.

2.

Die verbleibenden Senkungen sollen zwischen 1993 und 1995 verwirklicht und bis Ende 1992 näher ausgeführt werden.

Andere Abgaben, die eine Importzöllen gleiche Wirkung haben, werden, mit der Ausnahme des „Mass Housing Fund“, nicht später als dem 31. Dezember 1995 beseitigt. Der „Mass Housing Fund“ wird schrittweise bis zum 31. Dezember 1988 beseitigt.

3.

Jede Änderung der Verpflichtungen der Türkei gegenüber der EWG

in dieser Hinsicht wird an den Gemeinsamen Ausschuß überwiesen.

ÜBERSICHT ZUM ANHANG V

TÜRKEI

```

```

Tarif-Nr.  HS-Code Warenbeschreibung

```

```

15.05 Wollfett und daraus stammende Fettstoffe,

einschließlich Lanolin:

1505.10 - Wollfett, roh

1505.90 - andere

- - B. andere

15.19 Technische einbasische Fettsäuren; saure Öle

aus der Raffination; technische

Fettalkohole:

- technische einbasische Fettsäuren;

saure Öle aus der Raffination:

1519.11 - - Stearinsäure

1519.12 - - Ölsäure

1519.13 - - Tallölfettsäuren

ex 1519.19 - - andere als technische einbasische

Fettsäuren

15.20 1520.00 Glycerin, auch rein; Glycerinwasser und

Glycerinunterlaugen:

ex 1520.10 - Glycerin, roh; Glycerinwasser und

-unterlaugen

- - A. Glycerin, roh

ex 1520.90 - andere, einschließlich synthetisches

Glycerin

- - A. Glycerin

15.22 1522.00 Gerberfett (Degras); Rückstände aus der

Verarbeitung von Fettstoffen oder von

tierischen oder pflanzlichen Wachsen:

ex 1522.00 - - A. Gerberfett (Degras)

17.02 Andere Zucker, einschließlich chemisch reine

Lactose, Maltose, Glucose und Fructose

(Lävulose), fest; Zuckersirupe ohne Zusatz

von Aroma- oder Farbstoffen; Kunsthonig,

auch mit natürlichem Honig vermischt; Zucker

und Melassen, karamelisiert:

1702.50 - - chemisch reine Fructose

17.04 Zuckerwaren ohne Kakaogehalt (einschließlich

weiße Schokolade):

ex 1704.90 - andere

- - A. Süßholz-Auszug mit einem Gehalt an

Saccharose von mehr als 10 GHT, ohne

Zusatz anderer Stoffe

20.08 Früchte und andere genießbare Pflanzenteile,

in anderer Weise zubereitet oder haltbar

gemacht, auch mit Zusatz von Zucker oder

anderen Süßstoffen oder von Alkohol,

anderweit weder genannt noch inbegriffen:

ex 2008.11 - Schalenfrüchte, Erdnüsse und andere Samen,

auch untereinander gemischt:

- - Erdnüsse:

- - - A. Erdnußpaste

- andere, einschließlich Mischungen,

ausgenommen solche der Nr. 2008.19:

- - Palmherzen

21.01 Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus

Kaffee, Tee oder Mate und Zubereitungen auf

der Grundlage dieser Waren oder auf der

Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate;

geröstete Zichorie und andere geröstete

Kaffee-Ersatzmittel und ihre Auszüge,

Essenzen und Konzentrate:

ex 2101.10 - Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus

Kaffee und Zubereitungen auf der Grundlage

solcher Auszüge, Essenzen oder Konzentrate

oder auf der Grundlage von Kaffee:

- - A. Auszüge, Essenzen und Konzentrate:

- - - I. fest

- - B. Zubereitungen

- - - I. kein Milchfett, Milchprotein und

keine Sacchorose, Isoglukose,

Stärke oder Glukose enthaltend,

oder weniger als 1,5 GHT Milchfett,

2,5 GHT Milchprotein, 5 GHT

Saccharose oder Isoglukose, 5 GHT

Glugkose (Anm.: richtig: Glukose)

oder Stärke enthaltend

ex 2101.20 - Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Tee

oder Mate und Zubereitungen auf der

Grundlage solcher Auszüge, Essenzen oder

Konzentrate oder auf der Grundlage von Tee

oder Mate:

- - A. kein Milchfett, Milchprotein und

keine Saccharose, Isoglukose, Stärke

oder Glukose enthaltend, oder weniger

als 1,5 GHT Milchfett, 2,5 GHT

Milchprotein, 5 GHT Saccharose oder

Isoglukose, 5 GHT Glukose oder Stärke

enthaltend

21.06 Nahrungsmittelzubereitungen, anderweit weder

genannt noch inbegriffen:

2106.10 - Eisweißkonzentrate (Anm.: richtig:

Eiweißkonzentrate) und texturierte

Eiweißstoffe

ex 2106.90 - andere:

- - C. andere

22.07 Ethylalkohol, nicht denaturiert, mit einem

Alkoholgehalt von 80% Vol oder mehr;

Ethylalkohol und Branntwein, denaturiert,

mit beliebigem Alkoholgehalt:

ex 2207.10 - Ethylalkohol, nicht denaturiert, mit einem

Alkoholgehalt von 80% Vol oder mehr

- - B. andere

ex 2207.20 - Ethylalkohol und Branntwein, denaturiert,

mit beliebigem Alkoholgehalt

- - B. andere

24.02 Zigarren (einschließlich Stumpen),

Zigarillos und Zigaretten, aus Tabak oder

Tabakersatzstoffen

24.03 Anderer Tabak und andere Tabakersatzstoffe,

verarbeitet; homogenisierter oder

rekonstituierter Tabak; Tabakextrakte und

Tabaklaugen

25.30 Mineralische Stoffe, anderweit weder genannt

noch inbegriffen:

ex 2530.90 - andere:

- - B. Strontiumcarbonat, auch gebrannt

27.04 2704.00 Koks und Schwelkoks, aus Steinkohle,

Braunkohle oder Torf, auch agglomeriert;

Retortenkohle:

ex 2704.00 - A. Koks und Schwelkoks, aus Braunkohle:

- - I. zum Herstellen von Elektroden

28.06 Chlorwasserstoff (Salzsäure);

Chloroschwefelsäure:

2806.10 - Chlorwasserstoff (Salzsäure)

28.07 2807.10 Schwefelsäure; Oleum:

ex 2807.10 - B. Oleum

28.13 Sulfide der nichtmetallischen Elemente;

handelsübliches Phosphortrisulfid:

2813.10 - Schwefelkohlenstoff

28.15 Natriumhydroxid (Ätznatron); Kaliumhydroxid

(Ätzkali); Natrium- oder Kaliumperoxid:

- Natriumhydroxid (Ätznatron):

2815.11 - - fest

2815.12 - - in wässeriger Lösung (Natronlauge)

28.18 Künstlicher Korund, auch chemisch nicht

einheitlich; Aluminiumoxid;

Aluminiumhydroxid:

2818.20 - Aluminiumoxyd, anderes als künstlicher

Korund

2818.30 - Aluminiumhydroxid

28.19 Chromoxide und -hydroxide

28.20 Manganoxide:

2820.10 - Mangandioxid

28.21 Eisenoxide und -hydroxide; Farberden mit

einem Gehalt an gebundenem Eisen, berechnet

als Fe2O3, von 70 Gewichtsprozent oder mehr

28.24 Bleioxide; Mennige und Orangemennige

28.27 Chloride, Oxychloride und Hydroxychloride;

Bromide und Oxybromide; Jodide und

Oxyjodide:

2827.10 - Ammoniumchlorid

28.29 Chlorate und Perchlorate; Bromate und

Perbromate; Jodate und Perjodate:

- Chlorate:

2829.11 - - des Natriums

2829.19 - - andere

ex 2829.90 - andere:

- - A. Perchlorate:

- - - I. des Ammoniums

- - - II. andere

28.30 Sulfide; Polysulfide:

2830.10 - Natriumsulfid

ex 2830.90 - andere

- - B. Polysulfide:

- - - III. andere:

- - - - a) des Natriums

28.32 Sulfite; Thiosulfate

28.33 Sulfate; Alaune; Peroxosulfate (Persulfate):

- Natriumsulfate:

2833.11 - - Dinatriumsulfat

- andere Sulfate:

2833.22 - - des Aluminiums

ex 2833.29 - - andere:

- - - C. Eisensulfate

28.35 Phosphinate (Hypophosphite), Phosphonate

(Phosphite), Phosphate und Polyphosphate:

- Phosphate:

ex 2835.29 - - andere:

- - - B. Natriumphosphate

28.36 Carbonate; Peroxocarbonate (Percarbonate);

handelsübliches ammonium-carbamathaltiges

Ammoniumcarbonat:

2836.20 - Dinatriumcarbonat

2836.30 - Natriumhydrogencarbonat

(Natriumbicarbonat)

2836.50 - Calciumcarbonat

ex 2836.99 - andere:

- - - B. Peroxocarbonate (Percarbonate)

- - - - I. Natriumpercarbonate

28.39 Silicate; handelsübliche Silicate der

Alkalimetalle:

- des Natriums:

2839.11 - - Metasilicate

2839.19 - - andere

2839.20 - des Kaliums

28.41 Salze der Metalloxidsäuren oder

Metallperoxidsäuren:

ex 2841.20 - Zink- oder Bleichromate:

- - B. Bleichromate

2841.30 - Natriumdichromat

2841.40 - Kaliumdichromat

ex 2841.50 - andere Chromate und Dichromate;

Peroxochromate:

- - A. Natrium- und Kaliumchromate

28.47 2847.00 Wasserstoffperoxid, auch mit Harnstoff

verfestigt

28.49 Carbide, auch chemisch nicht einheitlich

29.03 Halogenderivate der Kohlenwasserstoffe:

- gesättigte Chlorderivate der acyclischen

Kohlenwasserstoffe:

2903.11 - - Chlormethan (Methylchlorid) und

Chlorethan (Ethylchlorid)

2903.12 - - Dichlormethan (Methylenchlorid)

2903.14 - - Tetrachlorkohlenstoff

2903.15 - - 1,2-Dichlorethan (Ethylendichlorid)

2903.16 - - 1,2-Dichlorpropan (Propylendichlorid)

und Dichlorbutan

2903.19 - - andere

- ungesättigte Chlorderivate der acyclischen

Kohlenwasserstoffe:

2903.21 - - Vinylchlorid (Chlorethylen)

2903.22 - - Trichlorethylen

2903.23 - - Tetrachlorethylen (Perchlorethylen)

2903.29 - - andere

2903.30 - Fluor-, Brom- und Jodderivate der

acyclischen Kohlenwasserstoffe

2903.40 - Halogenderivate der acyclischen

Kohlenwasserstoffe, mindestens zwei

verschiedene Halogene enthaltend

- Halogenderivate der acyclischen

Kohlenwasserstoffe:

2903.59 - - andere

- Halogenderivate der aromatischen

Kohlenwasserstoffe:

2903.61 - - Chlorbenzol, o-Dichlorbenzol und

p-Dichlorbenzol

2903.69 - - andere

29.04 Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate der

Kohlenwasserstoffe, auch halogeniert:

2904.10 - nur Sulfogruppen enthaltende Derivate,

ihre Salze und ihre Ethylester

ex 2904.20 - nur Nitro- oder Nitrosogruppen enthaltende

Derivate:

- - A. Trinitrotoluole und Dinitronaphtaline

- - B. andere

- - - II. andere

ex 2904.90 - andere

29.05 Acyclische Alkohole und ihre Halogen-,

Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate:

- gesättigte einwertige Alkohole:

2905.11 - - Methanol (Methylalkohol)

2905.12 - - Propan-1-ol (Propylalkohol) und

Propan-2-ol (Isopropylalkohol)

2905.13 - - Butan-1-ol (n-Butylalkohol)

2905.14 - - andere Butanole

ex 2905.15 - - Pentanol (Amylalkohol) und seine

Isomere:

- - - B. andere

2905.16 - - Octanol (Octylalkohol) und seine

Isomere

2905.17 - - Dodecan-1-ol (Laurylalkohol),

Hexadecan-1-ol (Cetylalkohol) und

Octadecan-1-ol (Stearylalkohol)

ex 2905.19 - - andere:

- - - B. andere

- ungesättigte einwertige Alkohole:

2905.21 - - Allylalkohol

2905.22 - - acyclische Terpenalkohole

ex 2905.29 - - andere:

- - - B. andere

- Diole:

2905.32 - - Propylenglycol (1,2-Propandiol)

ex 2905.39 - - andere:

- - - A. 2-Methylpenthan-2, 4-diol

(Hexylenglykol)

- - - B. andere:

- - - - II. andere

- andere Polyalkohole:

2905.41 - 2-Ethyl-2-(hydroxymethyl)-1,3-propan-diol

(Trimethylolpropan)

2905.42 - - Pentaerythritol (Pentaerythrit)

ex 2905.49 - - andere:

- - - A. Drei- und Vierwertige Alkohole

- - - B. andere:

- - - - II. andere

ex 2905.50 - Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder

Nitrosoderivate der acyclischen Alkohole:

- - A. der einwertigen gesättigten Alkohole:

- - - II. andere

- - B. der einwertigen ungesättigten

Alkohole

- - C. der mehrwertigen Alkohole:

- - - II. andere

29.10 Epoxide, Epoxyalkohole, Epoxyphenole und

Epoxyether, mit drei Atomen im Ring, und

ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder

Nitrosoderivate:

2910.90 - andere

29.15 Gesättigte acyclische einbasische

Carbonsäuren und ihre Anhydride, Halogenide,

Peroxide und Peroxysäuren; ihre Halogen-,

Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate:

- Ameisensäure, ihre Salze und Ester:

2915.11 - - Ameisensäure

2915.12 - - Salze der Ameisensäure

ex 2915.13 - - Ester der Ameisensäure:

- - - B. andere

- Essigsäure und ihre Salze;

Essigsäureanhydrid:

2915.21 - - Essigsäure

2915.22 - - Natriumacetat

2915.24 Essigsäureanhydrid

ex 2915.29 - - andere:

- - - B. andere

- Essigsäureester:

2915.31 - - Ethylacetat

2915.32 - - Vinylacetat

2915.33 - - n-Butylacetat

2915.34 - - Isobutylacetat

2915.35 - - 2-Ethoxyethylacetat

ex 2915.39 - - andere:

- - - A. Propylacetat und Isopropylacetat

- - - B. Methylacetat, Pentylacetat

(Amylacetat), Isopentylacetat

(Isoamylacetat, Glycerinacetate)

- - - C. p-TTolyacetat, Phenylpropylacetate,

Benzylacetat, Rhodinylacetat,

Santalylacetat und die Acetate des

Phenylethan-1,2-diols

- - - - II. andere

- - - D. andere

- - - - II. andere

2915.40 - Mono-, Di- und Trichloressigsäuren, ihre

Salze und Ester

2915.50 - Propionsäure, ihre Salze und Ester

2915.60 - Buttersäuren, Valeriansäuren, ihre Salze

und Ester:

- - A. Buttersäure und Isobuttersäure, ihre

Salze und Ester

- - B. Valeriansäure und ihre Isomere, ihre

Salze und Ester:

- - - I. Valeriansäure und ihre Isomere

- - - II. Salze von Valeriansäure und ihre

Isomere:

- - - III. Ester von Valeriansäure und ihre

Isomere

- - - - c) andere

2915.70 Palmitinsäure, Stearinsäure, ihre Salze und

Ester

2915.90 - andere

29.16 Ungesättigte acyclische einbasische

Carbonsäuren und cyclische einbasische

Carbonsäuren, ihre Anhydride, Halogenide,

Peroxide und Peroxysäuren; ihre Halogen-,

Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate:

- ungesättigte acyclische einbasische

Carbonsäuren, ihre Anhydride, Halogenide,

Peroxide, Peroxysäuren und ihre Derivate:

2916.11 - - Acrylsäure und ihre Salze

2916.12 - - Ester der Acrylsäure

2916.13 - - Methacrylsäure und ihre Salze

2916.14 - - Ester der Methacrylsäure

2916.15 - - Ölsäure, Linolsäure oder Linolensäure,

ihre Salze und Ester

2916.19 - - andere

2916.20 - acyclische einbasische Carbonsäure, ihre

Anhydride, Halogenide, Peroxide,

Peroxysäuren und ihre Derivate

- aromatische einbasische Carbonsäuren,

ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide,

Peroxysäuren und ihre Derivate:

ex 2916.31 - - Benzoesäure, ihre Salze und Ester:

- - - B. andere

2916.32 - - Benzoylperoxid und Benzoylchlorid

2916.33 - - Phenylessigsäure, ihre Salze und Ester

ex 2916.39 - - andere:

- - - B. andere

29.17 Mehrbasische Carbonsäuren, ihre Anhydride,

Halogenide, Peroxide und Peroxysäuren; ihre

Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder

Nitrosoderivate:

- aromatische mehrbasische Carbonsäuren,

ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide,

Peroxysäuren und ihre Derivate:

2917.31 - - Dibutylorthophthalat

2917.32 - - Dioctylorthophthalate

ex 2917.34 - - andere Ester der Orthophchalsäure:

- - - B. andere:

- - - - I. Dimethylphtalat, Diethylphtalat

29.18 Carbonsäuren mit zusätzlichen

Sauerstoffunktionen und ihre Anhydride,

Halogenide, Peroxide und Peroxysäuren; ihre

Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder

Nitrosoderivate:

- Carbonsäuren mit Alkoholfunktion aber ohne

andere Sauerstoffunktion, ihre Anhydride,

Halogenide, Peroxide, Peroxysäuren und

ihre Derivate:

ex 2918.11 - - Milchsäure, ihre Salze und Ester:

- - - A. Calziumlactate

2918.14 - - Citronensäure

ex 2918.16 - - Gluconsäure, ihre Salze und Ester:

- - - A. Calziumgluconate

29.27 2927.00 Diazo-, Azo- oder Azoxyverbindungen

29.31 2931.00 Andere organisch-anorganische Verbindungen

- D. andere

- - II. Organische Quecksilberverbindungen

29.32 Heterocyclische Verbindungen mit

ausschließlich Sauerstoff als Heteroatome:

- Verbindungen, deren Struktur einen nicht

kondensierten Furanring (auch hydriert)

enthält:

2932.11 - - Tetrahydrofuran

2932.12 - - 2-Furaldehyd (Furfural)

2932.13 - - Furfurylalkohol und

Tetrahydrofurfurylalkohol

2932.19 - - andere

- Lactone:

ex 2932.29 - - andere Lactone

- - - B. andere

- - - - II. andere

ex 2932.90 - andere

- - A. Benzofuran (Cumaron)

- - C. Epoxide mit viergliedrigem Ring

- - E. andere:

- - - V. andere

29.33 Heterocyclische Verbindungen mit

ausschließlich Stickstoff als Heteroatom(e);

Nucleinsäuren und ihre Salze:

- Verbindungen, deren Struktur einen nicht

kondensierten Pyrazolring (auch hydriert)

enthält:

ex 2933.11 - - Phenazon (Antipyrin) und seine Derivate:

- - - A. Propyphenazon (INN)

- - - B. andere:

- - - - II. andere

2933.19 - - andere

- Verbindungen, deren Struktur einen nicht

kondensierten Imidazolring (auch hydriert)

enthält:

ex 2933.29 - - andere

ex 2933.31 - - Pyridin und seine Salze:

- - - B. Pyridinsalze:

- - - - II. andere

2933.39 - - andere

- Verbindungen, die einen Pyridinring (auch

hydriert) oder Piperazinring in der

Struktur enthalten; Nucleinsäure und ihre

Salze:

ex 2933.59 - - andere:

- - - A. Diazinon (ISO)

- Verbindungen, die einen nichtkondensierten

Triazinring (auch hydriert)

in der Struktur enthalten:

ex 2933.69 - - andere:

- - - A. Atrazin (ISO); Propazin (ISO);

Simazin (ISO);

Hexahydro-1,3,5-Trinitro-1,3

5-triazin (Hexogen,

Trimethylenetrinitramin):

- - - - II. andere

- - - B. andere

ex 2933.90 - andere:

- - - A. Methemamin (INN)

(Hexamethylenetetramin);

Benzimidazol-2-thiol

(Mercaptobenzimidazol):

- - - - II. Mercaptobenzimidazol

- - Indol, 3-Methylindol (Skatol),

6-Allyl-6, 7-dihydro-5 H-dibenz (c,e)

azepinn (Azapetin), Chlordiazepoxid

(INN), Dextromethorpan (INN),

Phenindamin (INN) und ihre Salze;

Imipramin-Hydrochloride (INNM):

- - - II. andere

- - C. Monoazepin

- - D. Diazepin

- - E. Azocin, auch hydriert

- - F. andere

29.34 Andere heterocyclische Verbindungen:

2934.10 - Verbindungen, deren Struktur einen nicht

ex 2934.20 kondensierten Thiazolring (auch hydriert)

enthält

- Verbindungen mit einer

Benzothiazolringstruktur (auch hydriert),

ohne andere Kondensation:

- - C. Derivate (andere als Salze) des

Benzothiazol-2-thiols

(Mercaptobenzothiazol)

- - D. andere

2934.30 - Verbindungen mit einer

Phenothiazinringstruktur (auch hydriert),

ohne andere Kondensation

ex 2934.90 - andere:

- - A. Thiopen

- - B. Chlorpotixen (INN); Thenalidin (INN)

sowie ihre Tartrate und Maleate

- - C. Furazolidon

- - D. Monothiamonoazepine, auch hydriert

- - E. Monothiole, auch hydriert

- - F. Monooxamonoazine, auch hydriert

- - G. Monothiine

- - H. andere:

- - - II. andere

29.40 2940.00 Chemisch reine Zucker, ausgenommen

Saccharose, Lactose, Maltose, Glucose und

Fructose (Lävulose); Zuckerether und

Zuckerester und ihre Salze, ausgenommen

Erzeugnisse der Nrn. 2937, 2938 oder 2939

- A. Rahmnose, Raffinose, Mannose

- B. andere:

- - II. andere

30.03 Arzneiwaren (ausgenommen Erzeugnisse der

Nrn. 3002, 3005 oder 3006), bestehend aus

untereinander gemischten, zu therapeutischen

oder prophylaktischen Zwecken zubereiteten

Erzeugnissen, weder dosiert noch in

Aufmachung für den Einzelverkauf:

3003.40 - Alkaloide oder ihre Derivate, aber weder

Hormone noch andere Erzeugnisse der

Nr. 2937 noch Antibiotika enthaltend

3003.90 - andere

30.04 Arzneiwaren (ausgenommen Erzeugnisse der

Nrn. 3002, 3005 oder 3006), bestehend aus

gemischten oder ungemischten zu

therapeutischen oder prophylaktischen

Zwecken zubereiteten Erzeugnissen, dosiert

oder in Aufmachungen für den Einzelverkauf:

3004.90 - andere

32.02 Synthetische organische Gerbstoffe;

anorganische Gerbstoffe;

Gerbstoffzubereitungen, auch natürliche

Gerbstoffe enthaltend; Enzymzubereitungen

zum Vorgerben

32.04 Synthetische organische Farbstoffe, auch

chemisch einheitlich; in Anmerkung 3 zu

diesem Kapitel genannte Zubereitungen auf

der Grundlage synthetischer organischer

Farbstoffe; synthetische organische

Erzeugnisse der als fluoreszierende

Aufheller oder als Luminophore verwendeten

Art, auch chemisch einheitlich:

- synthetische organische Farbstoffe und in

Anmerkung 3 zu diesem Kapitel genannte

Zubereitungen auf der Grundlage dieser

Farbstoffe:

3204.11 - - Dispersionsfarbstoffe und Zubereitungen

auf der Grundlage dieser Farbstoffe

3204.12 - - Säurefarbstoffe, auch metallisiert, und

Zubereitungen auf der Grundlage dieser

Farbstoffe; Beizenfarbstoffe und

Zubereitungen auf der Grundlage dieser

Farbstoffe

3204.13 - - basische Farbstoffe und Zubereitungen

auf der Grundlage dieser Farbstoffe

3204.14 - - Direktfarbstoffe und Zubereitungen auf

der Grundlage dieser Farbstoffe

3204.15 - - Küpenfarbstoffe (einschließlich der in

diesem Zustand als Pigmentfarben

verwendbaren) und Zubereitungen auf der

Grundlage dieser Farbstoffe

3204.16 - - Reaktivfarbstoffe und Zubereitungen auf

der Grundlage dieser Farbstoffe

3204.17 - - Pigmentfarbstoffe und Zubereitungen auf

der Grundlage dieser Farbstoffe

3204.19 - - andere, einschließlich der Mischungen

von Farbstoffen aus mehreren der

Nrn. 3204.11 bis 3204.19

3204.90 - andere

- - B. andere

32.05 3205.00 Farblacke; in Anmerkung 3 zu diesem Kapitel

genannte Zubereitungen auf der Grundlage

dieser Farblacke

32.06 Andere Farbstoffe; in Anmerkung 3 zu diesem

Kapitel genannte Zubereitungen, ausgenommen

solche der Nrn. 3203, 3204 oder 3205;

anorganische Erzeugnisse der als Luminophore

verwendeten Art, auch chemisch einheitlich:

ex 3206.42 - - Lithopone, andere Pigmente und

Zubereitungen auf der Grundlage von

Zinksulfid:

- - - A. Lithopone

32.08 Anstrichfarben und Lacke auf der Grundlage

von synthetischen Polymeren oder

modifizierten natürlichen Polymeren, in

einem nicht wässerigen Medium dispergiert

oder gelöst; Lösungen im Sinne der

Anmerkung 4 zu diesem Kapitel

32.09 Anstrichfarben und Lacke auf der Grundlage

von synthetischen Polymeren oder

modifizierten natürlichen Polymeren, in

einem wässerigen Medium dispergiert oder

gelöst

32.10 3210.00 Andere Anstrichfarben und Lacke; zubereitete

Wasserpigmentfarben der zur Lederzurichtung

verwendeten Art

ex 3210.00 - A. Anstrichfarben und Lacke

- B. andere:

- - II. andere

32.12 Pigmente (einschließlich Metallpulver und

-flitter), in nichtwässerigen Medien

dispergiert, flüssig oder pastenförmig, der

zur Herstellung von Anstrichfarben

verwendeten Art; Prägefolien; Färbemittel

und andere Farbstoffe in Formen oder

Verpackungen für den Einzelverkauf:

3212.90 - andere

32.15 Druckfarben, Tinten und Tuschen zum

Schreiben oder Zeichnen sowie andere Tinten

und Tuschen, auch konzentriert oder in

fester Form:

- Druckfarben:

ex 3215.11 - - schwarze:

- - - B. andere

ex 3215.19 - - andere

- - - B. andere

ex 3215.90 - andere:

- - A. Tinte und Tusche zum Schreiben und

Zeichnen:

- - - I. Tinte und Tusche, konzentriert,

zum Schreiben oder Zeichnen

- - B. andere

- - - I. Kopier- und Hektographentinten;

Farbtinten für

Vervielfältigungsapparate,

Stempelkissen und Schreibmaschinen;

Tinten für Kugelschreiber und

Füllfederhalter

33.03 3303.00 Parfüm und Toilettenwasser

33.04 Schönheitsmittel, Schminken und

Hautpflegemittel, zubereitet, ausgenommen

Arzneiwaren, einschließlich Sonnenschutz-

oder Bräunungsmittel; Zubereitungen für die

Hand- oder Fußpflege:

ex 3304.10 - Schminken für die Lippen:

- - A. Lippenstifte

3304.20 - Schminken für die Augen

3304.30 - Zubereitungen für die Hand- oder Fußpflege

- andere:

3304.91 - - Puder, einschließlich feste Puder

3304.99 - - andere

33.05 Zubereitungen für die Haarpflege

33.06 Zubereitungen für die Mund- oder

Zahnhygiene, einschließlich Haftpuder und

-cremen für künstliche Gebisse

33.07 Zubereitungen zur Verwendung vor, beim oder

nach dem Rasieren,

Körperdesodorierungsmittel, zubereitete

Badezusätze, Enthaarungsmittel, andere

zubereitete Riechstoffe oder

Körperpflegemittel und andere kosmetische

Zubereitungen, anderweit weder genannt noch

inbegriffen; zubereitete

Raumdesodorierungsmittel, auch nicht

parfümiert, auch mit desinfizierenden

Eigenschaften:

3307.10 - Zubereitungen zur Verwendung vor, beim

oder nach dem Rasieren

3307.20 - Körperdesodorierungsmittel und

Antitranspirationsmittel

3307.30 - parfümierte Salze und andere zubereitete

Badezusätze

- Zubereitungen zum Parfümieren oder

Desodorieren von Räumen, einschließlich

der Riechstoffe für religiöse Zeremonien:

3307.41 - - „Agarbatti“ (Räucherstäbchen) und

andere Riechstoffe zum Abbrennen

3307.49 - - andere

ex 3307.90 - andere:

- - A. Zubereitete Badenzusätze, Seife oder

andere grenzflächenaktive Stoffe

enthaltend

- - B. Watte, Filze und Vliesstoffe,

parfümiert oder mit Schminke

imprägniert, bestrichen oder

überzogen

- - - II. aus Vliesstoffen

- - C. andere

34.01 Seifen; als Seife verwendbare organische

grenzflächenaktive Erzeugnisse und

Zubereitungen, in Stangen, Blöcken,

geformten Stücken oder Figuren, auch Seife

enthaltend; Papier, Watte, Filze und

Vliesstoffe, mit Seife oder

Reinigungsmitteln imprägniert, bestrichen

oder überzogen:

- Seifen, organische grenzflächenaktive

Erzeugnisse und Zubereitungen in Stangen,

Blöcken, geformten Stücken oder Figuren;

Papier, Watte, Filze und Vliesstoffe, mit

Seife oder Reinigungsmitteln imprägniert,

bestrichen oder überzogen:

ex 3401.11 - - zur Körperpflege (einschließlich

derjenigen zu medizinischen Zwecken):

- - - A. Papier, Watte, Filz und

Vliesstoffe, mit Seife oder

Reinigungsmitteln imprägniert,

bestrichen oder überzogen:

- - - - I. mit Reinigungsmittel imprägniert:

- - - - - a) Papier und Watte

- - - - - c) Vliesstoffe

- - - - II. mit Seife imprägniert:

- - - - - a) Papier und Watte

- - - - - c) Vliesstoffe

- - - B. andere

ex 3401.19 - - andere:

- - - A. Papier, Watte, Filz und

Vliesstoffe, mit Seife oder

Reinigungsmitteln imprägniert,

bestrichen oder überzogen:

- - - - I. mit Reinigungsmittel

imprägniert:

- - - - - b) Vliesstoffe

- - - - II. mit Seife imprägniert:

- - - - - a) Papier und Watte

- - - - - c) Vliesstoffe

- - - B. andere

3401.20 - Seifen in anderen Formen

34.02 Organische grenzflächenaktive Stoffe

(ausgenommen Seifen); grenzflächenaktive

Zubereitungen, zubereitete Waschmittel

(einschließlich Waschhilfsmittel) und

zubereitete Reinigungsmittel, auch Seife

enthaltend, ausgenommen solche der Nr. 3401

34.05 Zubereitete Schmiermittel (einschließlich

Schneidöle, Zubereitungen zum Lösen von

Schrauben, zubereitete Rostschutz- oder

Korrosionsschutzmittel und

Formentrennmittel, auf der Grundlage von

Schmierstoffen) und Zubereitungen der als

Schmälzmittel für Spinnstoffe, Mittel zum

Ölen oder Fetten von Leder, Pelzen oder

anderen Stoffen verwendeten Art, ausgenommen

solche, die als wesentlichen Bestandteil

70 Gewichtsprozent oder mehr Erdöl oder Öl

aus bituminösen Mineralien enthalten

35.06 Zubereitete Klebstoffe, anderweit weder

genannt noch inbegriffen; Erzeugnisse aller

Art zur Verwendung als Klebstoff, in

Einzelverkaufspackungen mit einem

Nettogewicht von nicht mehr als 1 kg, als

Klebstoff aufgemacht:

ex 3506.10 - Erzeugnisse aller Art zur Verwendung als

Klebstoff, in Einzelverkaufspackungen mit

einem Nettogewicht von nicht mehr als

1 kg, als Klebstoff aufgemacht:

- - A. Leime auf der Grundlage von

Cellulose:

- - - II. andere

- - B. andere:

- - - II. andere

- andere:

ex 3506.91 - - Klebstoffe auf der Grundlage von

Kautschuk oder Kunststoffen

(einschließlich Kunstharzen):

- - - B. andere

ex 3506.99 - - andere:

- - - A. aus natürlichen Harzen:

- - - - II. andere

- - - B. andere:

- - - - II. andere

36.04 Feuerwerkskörper, Signalraketen oder

Hagelraketen und dergleichen, Knallkörper

und andere pyrotechnische Artikel

36.05 3605.00 Zündhölzer, ausgenommen pyrotechnische

Artikel der Nr. 3604

38.02 Aktivkohle; aktivierte natürliche

mineralische Stoffe; tierisches Schwarz,

auch ausgebraucht:

3802.10 - Aktivkohle

ex 3802.90 - andere:

- - A. aktivierte natürliche mineralische

Stoffe:

- - - I. aktivierte Tone und Erden

38.03 3803.00 Tallöl, auch raffiniert

38.09 Appretur- oder Ausrüstungsmittel,

Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von

Farbstoffen und andere Erzeugnisse und

Zubereitungen (zB zubereitete

Schlichtemittel und zubereitete Beizmittel),

der in der Textilindustrie, Papierindustrie,

Lederindustrie oder in ähnlichen Industrien

verwendeten Art, anderweit weder genannt

noch inbegriffen:

- andere:

ex 3809.91 - - der in der Textilindustrie oder in

ähnlichen Industrien verwendeten Art:

- - - B. andere

ex 3809.92 - - der in der Papierindustrie oder in

ähnlichen Industrien verwendeten Art:

- - - A. zubereitete Schlichtemittel auf der

Grundlage von Stärke

ex 3809.99 - - der in der Lederindustrie oder in

ähnlichen Industrien verwendeten Art:

- - - A. zubereitete Schlichtemittel; andere

Zubereitungen zum Beizen

39.01 Polymere des Ethylens, in Primärformen:

3901.30 - Ethylen-Vinylacetat-Copolymere

3901.90 - andere

39.02 Polymere des Propylens oder anderer Olefine,

in Primärformen:

3902.20 - Polyisobutylen

3902.30 - Propylen-Copolymere

3902.90 - andere

39.03 Polymere des Styrols, in Primärformen:

3903.20 - Styrol-Acrylnitril-Copolymere (SAN)

3903.30 - Acrylnitril-Butadien-Styrol-Copolymere

(ABS)

3903.90 - andere

39.04 Polymere des Vinylchlorids oder anderer

halogenierter Olefine, in Primärformen:

3904.30 - Vinylchlorid-Vinylacetat-Copolymere

3904.40 - andere Copolymere des Vinylchlorids

3904.50 - Polymere des Vinylidenchlorids

- fluorierte Polymere:

3904.61 - - Polytetrafluorethylen

3904.69 - - andere

3904.90 - andere

39.05 Polymere des Vinylacetats oder anderer

Vinylester, in Primärformen; andere Polymere

des Vinyls, in Primärformen

39.06 Acrylpolymere in Primärformen

39.07 Polyacetale, andere Polyester und

Epoxyharze, in Primärformen; Polycarbonate,

Alkydharze, Allylpolyester und andere

Polyester, in Primärformen:

3907.50 - Alkydharze

- andere Polyester:

3907.91 - - ungesättigt

39.09 Aminoharze, Phenolharze und Polyurethane,

in Primärformen:

3909.10 - Harnstoffharze; Thioharnstoffharze

3909.20 - Melaminharze

3909.30 - andere Aminoharze

3909.40 - Phenolharze

39.10 3910.00 Silicone, in Primärformen

ex 3910.00 - A. in Primärformen im Sinne der

Anmerkung 6(a) dieses Kapitels

39.11 Petroleumharze, Cumaron-Inden-Harze,

Polyterpene, Polysulfide, Polysulfone und

andere in Anmerkung 3 zu diesem Kapitel

genannten Erzeugnisse, anderweit weder

genannt noch inbegriffen, in Primärformen:

3911.10 - Petroleumharze, Cumaronharze, Indenharze,

Cumaron-Inden-Harze und Polyterpene:

ex 3911.90 - andere:

- - B. andere

39.12 Cellulose und ihre chemischen Derivate,

anderweit weder genannt noch inbegriffen,

in Primärformen:

- Celluloseacetate:

ex 3912.11 - - nicht weichgemacht:

- - - B. in Primärformen im Sinne der

Anmerkung 6(a) dieses Kapitels

ex 3912.12 - - weichgemacht:

- - - B. in Primärformen im Sinne der

Anmerkung 6(a) dieses Kapitels

ex 3912.20 - Cellulosenitrate (einschließlich

Collodium):

- - A. nicht weichgemacht:

- - - I. Collodium und Celloidin:

- - - - a) Collodium

- - - II. andere:

- - - - b) in anderen Formen

- - B. weichgemacht:

- - - II. in anderen Formen

39.14 3914.00 Ionenaustauscher auf der Grundlage von

Polymeren der Nrn. 3901 bis 3913, in

Primärformen:

ex 3914.00 - B. Ionenaustauscher auf der Grundlage

von Polymerisations- und

Copolymerisationsprodukten

(Polyethylen, Polytetrahaloethylen,

Polyisobutylen, Polyvinylchloracetat

und andere Polyvinylderivate;

Polyacryl- und Polymethacrylderivate,

Cumaron-Inden-Harze, usw.)

39.15 Abfälle, Schnitzel und Bruch von

Kunststoffen:

3915.10 - von Polymeren des Ethylens

3915.20 - von Polymeren des Styrols

ex 3915.30 - von Polymeren des Vinylchlorids

- - B. von Polymeren des PVC

ex 3915.90 - von anderen Kunststoffen:

- - A. von

Additionspolymerisationserzeugnissen:

- - - II. von Acrylpolymeren

- - - III. andere

- - B. andere:

- - - II. von Cellulose und ihren chemischen

Derivaten:

- - - - b) Abfälle, Schnitzel und Bruch von

Cellulosenitrat:

- - - - - 2. weichgemacht

- - - - c) Abfälle, Schnitzel und Bruch von

Celluloseacetat

39.16 Monofile mit einer größten

Querschnittdimension von mehr als 1 mm,

Stäbe, Stangen und Profile, auch mit

Oberflächenbearbeitung, jedoch nicht weiter

bearbeitet, aus Kunststoffen:

ex 3916.10 - aus Polymeren des Ethylens:

- - B. von Copolymeren des PE

ex 3916.20 - aus Polymeren des Vinylchlorids:

- - B. von Copolymeren des PVC

ex 3916.90 - von anderen Kunststoffen:

- - A. aus Kondensationspolymerisations- und

Umlagerungspolymerisations-

erzeugnissen

- - B. aus

Additionspolymerisationserzeugnissen:

- - - II. andere

- - C. andere:

- - - II. aus regenerierter Cellulose,

weichgemachter Celluloseacetaten

und ihren Fasern

39.17 Rohre und Schläuche und Zubehör dazu (zB

Nippel, Bogen, Verbindungsstücke), aus

Kunststoffen:

ex 3917.10 - Kunstdärme aus gehärteten Eiweißstoffen

oder aus Cellulosekunststoffen:

- - A. aus gehärteten Eiweißstoffen

- - B. aus Cellulosekunststoffen:

- - - II. andere

- Rohre und Schläuche, nicht biegsam:

ex 3917.21 - - aus Polymeren des Ethylens:

- - - A. nahtlos und mit einer Länge, die

den größten Durchmesser

überschreitet, auch mit

Oberflächenbearbeitung, jedoch

nicht weiter bearbeitet:

- - - - II. aus Copolymeren des PE

- - - B. andere

3917.22 - - aus Polymeren des Propylens

ex 3917.23 - - aus Polymeren des Vinylchlorids:

- - - A. nahtlos und mit einer Länge, die

den größten Durchmesser

überschreitet, auch mit

Oberflächenbearbeitung, jedoch

nicht weiter bearbeitet:

- - - - II. aus Copolymeren des PVC

- - - B. andere

ex 3917.29 - - aus anderen Kunststoffen:

- - - A. nahtlos und mit einer Länge, die

den größten Durchmesser

überschreitet, auch mit

Oberflächenbearbeitung, jedoch

nicht weiter bearbeitet:

- - - - I. aus Kondensationspolymerisa-

tions- und Umlagerungspoly-

merisationserzeugnissen

- - - - II. aus Additionspolymerisations-

erzeugnissen:

- - - - - b) andere

- - - - III. andere:

- - - - - b) andere

- - - B. andere:

- - - - I. mit Formstücken, Verschlußstücken

oder Verbindungsstücken, für

zivile Luftfahrzeuge

- - - - II. andere:

- - - - - d) andere

- andere Rohre und Schläuche:

ex 3917.31 - - biegsame Rohre und Schläuche, die

mindestens einem Druck von 27,6 MPa

standhalten:

- - - A. mit Formstücken, Verschlußstücken

oder Verbindungsstücken, für zivile

Luftfahrzeuge

- - - B. andere

- - - - I. aus Kondensationspolymerisa-

tions- und Umlagerungspoly-

merisationserzeugnissen

- - - - II. aus Additionspolymerisationser-

zeugnissen:

- - - - - b) andere

- - - - III. andere:

- - - - - b) aus weichgemachtem

Celluloseacetat

- - - - - c) andere:

- - - - - - 3. andere

ex 3917.32 - - andere, weder mit anderen Stoffen

verstärkt noch in Verbindung mit

anderen Stoffen, ohne Zubehör:

- - - A. nahtlos und mit einer Länge, die

den größten Durchmesser

überschreitet, auch mit

Oberflächenbearbeitung, jedoch

nicht weiter bearbeitet:

- - - - I. aus Kondensationspolymerisa-

tions- und Umlagerungspolymeri-

sationserzeugnissen

- - - - II. aus Additionspolymerisationser-

zeugnissen:

- - - - - a) aus Polymeren des Ethylens:

- - - - - - 2. aus Copolymeren des PE

- - - - - b) aus Polymeren des

Vinylchlorids:

- - - - - - 2. aus Copolymeren des PVC

- - - - III. andere:

- - - - - b) andere:

- - - B. andere:

- - - - I. Kunstdärme:

- - - - - b) andere

- - - - II. andere:

- - - - - c) andere

ex 3917.33 - - andere, weder mit anderen Stoffen

verstärkt noch in Verbindung mit

anderen Stoffen, mit Zubehör

ex 3917.39 - - andere:

- - - A. nahtlos und mit einer Länge, die

den größten Durchmesser

überschreitet, auch mit

Oberflächenbearbeitung, jedoch

nicht weiter bearbeitet:

- - - - I. aus Kondensationspolymerisa-

tions- und Umlagerungspoly-

merisationserzeugnissen

- - - - II. aus Additionspolymerisationser-

zeugnissen:

- - - - - a) aus Polymeren des Ethylens:

- - - - - - 2. aus Copolymeren des PE

- - - - - b) aus Polymeren des

Vinylchlorids:

- - - - - - 2. aus Copolymeren des PVC

- - - - - c) andere:

- - - - - - 2. andere

- - - - III. andere:

- - - - - b) aus weichgemachtem

Celluloseacetat

- - - - - c) andere:

- - - - - - 3. andere

- - - B. andere

Dieses Dokument ersetzt nicht die offizielle Publikation im Bundesgesetzblatt. Für eventuelle Ungenauigkeiten bei der Übertragung in dieses Format wird keine Haftung übernommen.

Dieser Text wird zu den eigenen Weiterverwendungsbedingungen von RIS veröffentlicht, nicht unter einer Legalize-Lizenz oder einer Public-Domain-Lizenz. RIS
CC BY 4.0 (Creative Commons Namensnennung 4.0 International)
Quelle: RIS – Rechtsinformationssystem des Bundes, Bundeskanzleramt der Republik Österreich (https://www.ris.bka.gv.at/). Lizenziert unter CC BY 4.0 (Creative Commons Namensnennung 4.0 International). Aus den Daten können keinerlei Rechtsansprüche abgeleitet werden.