Abkommen zwischen den EFTA-Staaten und Israel samt Anhängen, Protokollen, Erklärungen und Vereinbarungsniederschrift(Übersetzung)PROTOKOLL Büber die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen

Vormaterialien der

Nr. 3205 20 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet

ex Kapitel 33 Etherische Öle und Herstellen aus

Resinoide; Parfümerie-, Vormaterialien, die in

Kosmetik- und eine andere Nummer als

Toilettezubereitungen; die hergestellte Ware

ausgenommen die Waren, einzureihen sind;

für die unter der jedoch können

nachfolgenden Nr. 3301 Vormaterialien

eine besondere Regel derselben Nummer

angeführt ist verwendet werden, wenn

ihr Wert 20 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet

3301 Etherische Öle (auch Herstellen aus

terpenfrei), Vormaterialien jeder

einschließlich Nummer, einschließlich

sogenannter Concretes und aus Vormaterialien

Absolues; Resinoide; einer anderen

Konzentrate etherischer Warengruppe *3) dieser

Öle in Fetten, in Nummer; jedoch können

nichtflüchtigen Ölen, Vormaterialien

Wachsen oder ähnlichen derselben Warengruppe

Stoffen, durch Enfleurage verwendet werden, wenn

oder Mazeration gewonnen; ihr Wert 20 vH des

terpenhaltige ab-Werk-Preises der

Nebenerzeugnisse von der hergestellten Ware

Herstellung terpenfreier nicht überschreitet

etherischer Öle;

wässerige Destillate und

wässerige Lösungen

etherischer Öle

ex Kapitel 34 Seifen, organische Herstellen aus

grenzflächenaktive Vormaterialien, die

Stoffe, zubereitete in eine andere Nummer

Waschmittel, zubereitete als die hergestellte

Schmiermittel, künstliche Ware einzureihen sind;

Wachse, zubereitete jedoch können

Wachse, Polier- und Vormaterialien

Scheuerzubereitungen, derselben Nummer

Kerzen und ähnliche verwendet werden, wenn

Waren, Modelliermassen, ihr Wert 20 vH des

„Dentalwachse'' und ab-Werk-Preises der

Dentalzubereitungen auf hergestellten Ware

der Grundlage von nicht überschreitet

gebranntem Gips;

ausgenommen die Waren,

für die unter der

nachfolgenden Nr. 3404

besondere Regeln

angeführt sind

3404 Künstliche Wachse und Herstellen aus

zubereitete Wachse: Vormaterialien, die

- auf der Grundlage von nicht in die Nr. 3404

Paraffin, Erdölwachsen oder in Kapitel 29

oder von Wachsen aus einzureihen sind

bituminösen Mineralien

oder von paraffinischen

Rückständen

- andere Herstellen aus

Vormaterialien jeder

Nummer, ausgenommen

aus:

- hydrierten Ölen, die

den Charakter von

Wachsen haben, der

Nr. 1516,

- Fettsäuren von

chemisch nicht

eindeutig bestimmter

Konstitution und

industriellen

Fettalkoholen, die

den Charakter von

Wachsen haben, der

Nr. 1519,

- Vormaterialien der

Nr. 3404;

jedoch können alle

diese Vormaterialien

verwendet werden, wenn

ihr Wert insgesamt

20 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet

ex Kapitel 35 Eiweißstoffe; Herstellen aus

modifizierte Stärken; Vormaterialien, die in

Klebstoffe; Enzyme; eine andere Nummer als

ausgenommen die Waren, die hergestellte Ware

für die unter den einzureihen sind;

nachfolgenden Nrn. 3505 jedoch können

und ex 3507 besondere Vormaterialien

Regeln angeführt sind derselben Nummer

verwendet werden, wenn

ihr Wert 20 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet

3505 Dextrine und andere

modifizierte Stärken

(zB Quellstärke oder

veresterte Stärke);

Leime auf der Grundlage

von Stärken, Dextrinen

oder anderen

modifizierten Stärken:

- Stärke-Ether und -Ester Herstellen aus

Vormaterialien jeder

Nummer, einschließlich

aus anderen

Vormaterialien der

Nr. 3505

- andere Herstellen aus

Vormaterialien jeder

Nummer, einschließlich

aus anderen

Vormaterialien der

Nr. 1108

ex 3507 Zubereitete Enzyme, Herstellen, bei dem

anderweitig weder der Wert aller

genannt noch inbegriffen verwendeten

Vormaterialien 50 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

nicht überschreitet

Kapitel 36 Explosivstoffe; Herstellen aus

pyrotechnische Waren; Vormaterialien, die in

Zündhölzer, eine andere Nummer als

Zündmetallegierungen; die hergestellte Ware

leicht entzündliche einzureihen sind;

Stoffe jedoch können

Vormaterialien

derselben Nummer

verwendet werden, wenn

ihr Wert 20 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet

ex Kapitel 37 Photographische oder Herstellen aus

kinematographische Waren; Vormaterialien, die

ausgenommen die Waren, in eine andere Nummer

für die unter den als die hergestellte

nachfolgenden Nrn. 3701, Ware einzureihen sind;

3702 und 3704 besondere jedoch können

Regeln angeführt sind Vormaterialien

derselben Nummer

verwendet werden, wenn

ihr Wert 20 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet

3701 Photographische Platten

und Planfilme,

sensibilisiert, nicht

belichtet, aus anderen

Stoffen als Papier,

Pappe oder Spinnstoffen;

photographische

Sofortbild-Planfilme,

sensibilisiert, nicht

belichtet, auch in

Kassetten:

- Sofortbild-Planfilme Herstellen aus

für Farbaufnahmen, in Vormaterialien, die in

Kassetten eine andere Nummer als

in die Nr. 3701 oder

3702 einzureihen sind;

jedoch können

Vormaterialien der

Nr. 3702 nur verwendet

werden, wenn ihr Wert

30 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet

- andere Herstellen aus

Vormaterialien, die

nicht in die Nr. 3701

oder 3702 einzureihen

sind; jedoch können

Vormaterialien der

Nr. 3701 und 3702 nur

verwendet werden, wenn

ihr Wert 20 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet

3702 Photographische Filme, Herstellen aus

in Rollen, Vormaterialien, die

sensibilisiert, nicht nicht in die Nr. 3701

belichtet, aus anderen oder 3702 einzureihen

Stoffen als Papier, Pappe sind

oder Spinnstoffen;

Sofortbildpackungen in

Rollen, sensibilisiert,

nicht belichtet

3704 Photographische Platten, Herstellen aus

Filme, Papiere, Pappen Vormaterialien, die

und Spinnstoffwaren, nicht in die Nrn. 3701

belichtet, aber nicht bis 3704 einzureihen

entwickelt sind

ex Kapitel 38 Verschiedene chemische Herstellen aus

Erzeugnisse; ausgenommen Vormaterialien, die in

die Waren, für die unter eine andere Nummer als

den nachfolgenden die hergestellte Ware

Nrn. ex 3801, ex 3803, einzureihen sind;

ex 3805, ex 3806, jedoch können

ex 3807, 3808 bis 3814, Vormaterialien

3818 bis 3820, 3822 und derselben Nummer

3823 besondere Regeln verwendet werden, wenn

angeführt sind ihr Wert 20 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet

ex 3801 - Kolloidaler Graphit in Herstellen, bei dem

Suspensionen und der Wert aller

halbkolloidaler verwendeten

Graphit; Vormaterialien 50 vH

kohlenstoffhaltige des ab-Werk-Preises

Pasten für Elektroden der hergestellten Ware

nicht überschreitet

- Graphit in Form von Herstellen, bei dem

Pasten, bestehend aus der Wert aller

einer Mischung von verwendeten

mehr als 30% des Vormaterialien der

Gewichtes von Graphit Nr. 3403 20 vH des

mit Mineralölen ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet

ex 3803 Tallöl, raffiniert Raffinieren von rohem

Tallöl

ex 3805 Sulfatterpentinöl, Reinigen durch

gereinigt Destillieren und

Raffinieren von rohem

Sulfatterpentinöl

ex 3806 Harzester Herstellen aus

Harzsäuren

ex 3807 Schwarzpech Destillieren von

(Pflanzenteerpech) Holzteer

3808 bis Verschiedene chemische

3814, Erzeugnisse:

3818 bis - zubereitete Additives Herstellen, bei dem

3820, für Schmieröle, die der Wert aller

Erdöle oder Öle aus verwendeten

bituminösen Mineralien Vormaterialien der

enthalten, der Nr. 3811 Nr. 3811 50 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet

3822 und - folgende Waren der

3823 Nr. 3823:

- zubereitete Bindemittel Herstellen aus

für Gießereiformen oder Vormaterialien, die in

Gießereikerne auf der eine andere Nummer als

Grundlage von die hergestellte Ware

natürlichen einzureihen sind;

Harzprodukten jedoch können

- Naphtensäuren und ihre Vormaterialien

wasserunlöslichen derselben Nummer

Salze; Ester der verwendet werden, wenn

Naphtensäuren ihr Wert 20 vH des

- Sorbit, ausgenommen ab-Werk-Preises der

Sorbit der Nr. 2905 hergestellten Ware

- Erdölsulfonate, nicht überschreitet

ausgenommen solche des

Ammoniums, der

Alkalimetalle oder der

Äthanolamine;

thiophenhaltige

Sulfosäuren von Ölen

aus bituminösen

Mineralien und ihre

Salze

- Ionenaustauscher

- absorbierende

Zubereitungen (Geter)

zum Vervollständigen

des Hochvakuums in

elektrischen Lampen

und Röhren

- nicht ausgebrauchte

Gasreinigungsmassen

- Ammoniakwasser und

ausgebrauchte

Gasreinigungsmassen

- Sulfonaphthensäuren

und ihre

wasserunlöslichen

Salze; Ester der

Sulfonaphthensäuren

- Fuselöle und Dippelöle

- Mischungen von Salzen

mit verschiedenen

Anionen

- Kopierpasten auf der

Grundlage von

Gelatine, auch auf

Unterlagen aus Papier

oder Textilien

- andere Herstellen, bei dem

der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien 50 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

nicht überschreitet

ex 3901 bis Kunststoffe in Rohformen,

3915 Abfälle, Abschnitzel und

Bruch von Kunststoffen;

ausgenommen die Waren,

für die unter der

nachfolgenden Nr. ex 3907

eine besondere Regel

angeführt ist:

- Additions-Homopolymere Herstellen, bei dem

- der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien 50 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten

Ware nicht

überschreitet

und

- der Wert der

verwendeten

Vormaterialien des

Kapitels 39 20 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten

Ware nicht

überschreitet *4)

- andere Herstellen, bei dem

der Wert der

verwendeten

Vormaterialien des

Kapitels 39 20 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet

*4)

ex 3907 Copolymere, aus Herstellen aus

Polycarbonaten und Vormaterialien, die in

Acrylnitrilbutadiensty- eine andere Nummer als

rolcopolymeren (ABS) die hergestellte Ware

einzureihen sind;

jedoch können

Vormaterialien

derselben Nummer

verwendet werden, wenn

ihr Wert 50 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht

überschreitet *4)

ex 3916 bis Halbfabrikate und

3921 Fertigwaren aus

Kunststoffen; ausgenommen

die Waren, für die unter

den nachfolgenden

Nrn. ex 3916, ex 3917

und ex 3920 besondere

Regeln angeführt sind:

- flache Erzeugnisse, Herstellen, bei dem

weiter behandelt als der Wert der

nur auf der Oberfläche verwendeten

bearbeitet oder anders Vormaterialien des

zugeschnitten als Kapitels 39 50 vH des

lediglich zu Rechtecken ab-Werk-Preises der

(einschließlich hergestellten Ware

Quadraten); andere nicht überschreitet

Erzeugnisse, weiter

behandelt als nur auf

der Oberfläche

bearbeitet

- andere:

- Additions- Herstellen, bei dem

Homopolymere - der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien 50 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten

Ware nicht

überschreitet

und

- der Wert der

verwendeten

Vormaterialien des

Kapitels 39 20 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten

Ware nicht

überschreitet *4)

- andere Herstellen, bei dem

der Wert der

verwendeten

Vormaterialien des

Kapitels 39 20 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht

überschreitet *4)

ex 3916 und Profile, Rohre und Herstellen, bei dem

ex 3917 Schläuche - der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien 50 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten

Ware nicht

überschreitet

und

- der Wert der

Vormaterialien, die

in dieselbe Nummer

wie die hergestellte

Ware einzureihen

sind, 20 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet

ex 3920 Folien und Filme aus Herstellen aus einem

lonomeren Salz eines

thermoplastischen

Kunststoffes, der ein

Mischpolymer aus

Ethylen und

Methacrylsäure,

teilweise

neutralisiert durch

metallische Ionen,

hauptsächlich Zink und

Natrium, ist

3922 bis Fertigwaren aus Herstellen, bei dem

3926 Kunststoffen der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien 50 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

nicht überschreitet

ex 4001 Geschichtete Platten aus Aufeinanderschichten

Kautschuk für Sohlenkrepp von Platten aus

Naturkautschuk

4005 Kautschukmischungen, nicht Herstellen, bei dem

vulkanisiert, in Rohformen der Wert aller

oder in Platten, Blättern verwendeten

oder Streifen Vormaterialien,

ausgenommen

Naturkautschuk, 50 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

nicht überschreitet

4012 Luftreifen aus Kautschuk,

runderneuert oder

gebraucht; Vollgummi- oder

Hohlkammerreifen,

auswechselbare

Reifenprofile und

Felgenbänder, aus

Kautschuk:

- runderneuerte Luftreifen, Runderneuern von

Vollgummi- oder gebrauchten Reifen

Hohlkammerreifen, aus

Kautschuk

- andere Herstellen aus

Vormaterialien jeder

Nummer, ausgenommen

aus solchen der

Nr. 4011 oder 4012

ex 4017 Waren aus Hartkautschuk Herstellen aus

Hartkautschuk

ex 4102 Felle von Schafen oder Enthaaren von

Lämmern, roh, enthaart Schaffellen oder

Lammfellen

4104 bis Leder, enthaart, Nachgerben von

4107 ausgenommen Leder der vorgegerbtem Leder

Nr. 4108 oder 4109 oder

Herstellen aus

Vormaterialien, die in

eine andere Nummer als

die hergestellte Ware

einzureihen sind

4109 Lackleder (Patentleder) Herstellen aus Leder

und Patentlederimitation; der Nrn. 4104 bis

metallisiertes Leder 4107, wenn sein Wert

50 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet

ex 4302 Pelzfelle, gegerbt oder

zugerichtet,

zusammengesetzt:

- in Platten, Kreuzen oder Bleichen oder Färben

ähnlichen Formen mit Zuschneiden und

Zusammensetzen von

nicht

zusammengesetzten

gegerbten oder

zugerichteten

Pelzfellen

- andere Herstellen aus nicht

zusammengesetzten

gegerbten oder

zugerichteten

Pelzfellen

4303 Bekleidung, Herstellen aus nicht

Bekleidungszubehör und zusammengesetzten

andere Waren, aus gegerbten oder

Pelzfellen zugerichteten

Pelzfellen der

Nr. 4302

ex 4403 Rohholz, grob zwei- oder Herstellen aus

vierseitig zugerichtet Rohholz, auch

entrindet oder

entsplintet

ex 4407 Holz, in der Längsrichtung Hobeln, Schleifen oder

gesägt oder mit dem keilverzinkt Verleimen

Profilspaner besäumt,

gemessert oder geschält,

mit einer Stärke von mehr

als 6 mm; gehobelt,

geschliffen oder

keilverzinkt verleimt

ex 4408 Furniere, Platten für die Verspleißen, Hobeln,

Herstellung von Sperrholz, Schleifen oder

mit einer Stärke von 6 mm keilverzinkt Verleimen

oder weniger, verspleißt;

anderes Holz, in der

Längsrichtung gesägt,

gemessert oder geschält,

mit einer Stärke von 6 mm

oder weniger, gehobelt,

geschliffen oder

keilverzinkt verleimt

ex 4409 - Holz (einschließlich Schleifen oder

Riemen und Friesen für keilverzinkt Verleimen

Parkettfußböden, nicht

zusammengesetzt), auf

der ganzen Länge einer

oder mehrerer Kanten

oder Oberflächen

bearbeitet (gefedert,

genutet, gekehlt,

gefalzt, abgeschrägt,

gefräst, profiliert,

abgerundet oder

dergleichen), geschliffen

oder keilverzinkt

verleimt

- Gefräste oder profilierte Fräsen oder

Holzleisten und Profilieren

Holzfriese für Möbel,

Rahmen,

Innenausstattungen,

elektrische Leitungen

oder für ähnliche Zwecke

ex 4410 bis Gefräste oder profilierte Fräsen oder

ex 4413 Holzleisten und Holzfriese Profilieren

für Möbel, Rahmen,

Innenausstattungen,

elektrische Leitungen oder

für ähnliche Zwecke

ex 4415 Kisten, Schachteln, Herstellen aus noch

Verschläge, Trommeln und nicht auf die

ähnliche Verpackungsmittel, erforderlichen Maße

aus Holz zugeschnittenen

Brettern

ex 4416 Fässer, Bottiche, Kübel Herstellen aus

und andere Binderwaren Faßdauben, auch auf

sowie Teile davon, aus Holz beiden Hauptflächen

gesägt, aber nicht

weiter bearbeitet

ex 4418 Bautischler- und Herstellen aus

Zimmermannsarbeiten aus Vormaterialien, die in

Holz eine andere Nummer als

die hergestellte Ware

einzureihen sind;

jedoch können

Zellholzplatten und

gesägte und gespaltene

Schindeln verwendet

werden

- Gefräste oder Fräsen oder

profilierte Holzleisten Profilieren

und Holzfriese für

Möbel, Rahmen,

Innenausstattungen,

elektrische Leitungen

oder für ähnliche Zwecke

ex 4421 Holz für Zündhölzer Herstellen aus

vorgerichtet; Holzstifte Holz jeder Nummer,

für Schuhe ausgenommen aus

Holzdraht der Nr. 4409

4503 Waren aus Naturkork Herstellen aus Kork

der Nr. 4501

ex 4811 Papier und Pappe, nur Herstellen aus

liniert oder kariert Vormaterialien für die

Papierherstellung des

Kapitels 47

4816 Kohlepapiere, Herstellen aus

Selbstdurchschreibpapiere Vormaterialien für die

und andere Papierherstellung des

Vervielfältigungs- und Kapitels 47

Umdruckpapiere, ausgenommen

solche der Nr. 4809,

einschließlich

Vervielfältigungsmatrizen

und Offsetplatten aus

Papier, auch in Schachteln

4817 Briefumschläge, Herstellen, bei dem

Kartenbriefe, nicht - alle verwendeten

illustrierte Postkarten und Vormaterialien in

Korrespondenzkarten, aus eine andere Nummer

Papier oder Pappe; als die hergestellte

Schachteln, Taschen oder Ware einzureihen

ähnliche Umschließungen, sind

aus Papier oder Pappe, die und

eine Zusammenstellung von - der Wert aller

von Korrespondenzwaren verwendeten

enthalten Vormaterialien 50 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten

Ware nicht

überschreitet

ex 4818 Toilettepapiere Herstellen aus

Vormaterialien für die

Papierherstellung des

Kapitels 47

ex 4819 Schachteln, Säcke, Beutel Herstellen, bei dem

und andere Umschließungen - alle verwendeten

für Verpackungszwecke, aus Vormaterialien in

Papier, Pappe, eine andere Nummer

Zellstoffwatte oder Vliesen als die hergestellte

aus Zellstoffasern Ware einzureihen

sind

und

- der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien 50 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten

Ware nicht

überschreitet

ex 4820 Briefpapierblöcke Herstellen, bei dem

der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien 50 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

nicht überschreitet

ex 4823 Andere Papiere, Pappen, Herstellen aus

Zellstoffwatte und Vliese Vormaterialien für die

aus Zellulosefasern, auf Papierherstellung des

Formen oder Größen Kapitels 47

zugeschnitten

4909 Postkarten, gedruckt oder Herstellen aus

illustriert; gedruckte Vormaterialien, die

Karten mit Glückwünschen, nicht in die Nr. 4909

Mitteilungen oder oder 4911 einzureihen

Ankündigungen persönlicher sind

Art, auch illustriert, auch

mit Umschlägen oder

Verzierungen

4910 Kalender aller Art,

gedruckt, einschließlich

Blöcke für Abreißkalender:

- Dauerkalender oder Herstellen, bei dem

Kalender mit - alle verwendeten

auswechselbaren Vormaterialien in

Blöcken auf Unterlagen eine andere Nummer

(Sockeln) aus anderem als die hergestellte

Material als Papier oder Ware einzureihen

Pappe sind

und

- der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien 50 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten

Ware nicht

überschreitet

- andere Herstellen aus

Vormaterialien, die

nicht in die Nr. 4909

oder 4911 einzureihen

sind

ex 5003 Abfälle von Seide Kardieren oder Kämmen

(einschließlich der zum von Abfällen von Seide

Abhaspeln nicht

geeigneten Kokons,

Garnabfälle und

Reißspinnstoff), kardiert

oder gekämmt

5501 bis Synthetische oder Herstellen aus

5507 künstliche Stapelfasern chemischen

Vormaterialien oder

aus Spinnmasse

ex Kapitel 50 Garne, Monofile und Fäden Herstellen aus *5)

bis - Rohseide, Abfällen

Kapitel 55 von Seide, kardiert

oder gekämmt oder in

anderer Weise für

das Verspinnen

vorgerichtet,

- anderen natürlichen

Fasern, nicht

kardiert oder

gekämmt oder in

anderer Weise für

das Verspinnen

vorgerichtet,

- chemischen

Vormaterialien oder

Spinnmasse

oder

- Vormaterialien für

die

Papierherstellung

ex Kapitel 50 Gewebe:

bis - in Verbindung mit Herstellen aus

Kapitel 55 Kautschukfäden einfachen Garnen *5)

- andere Herstellen aus *5)

- Kokosgarnen,

- natürlichen Fasern,

- synthetischen oder

künstlichen

Stapelfasern, nicht

kardiert oder

gekämmt oder in

anderer Weise für

das Verspinnen

vorgerichtet,

- chemischen

Vormaterialien oder

Spinnmasse oder

- Papier

oder

Bedrucken mit

mindestens zwei Vor-

oder Nachbehandlungen

(wie Reinigen,

Bleichen,

Merzerisieren,

Thermofixieren,

Aufhellen,

Kalandrieren,

krumpfecht Ausrüsten,

Fixieren, Dekatieren,

Imprägnieren,

Ausbessern und

Noppen), wenn der Wert

des unbedruckten

Gewebes 47,5 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet

ex Kapitel 56 Watte, Filze und Herstellen aus *5)

Vliesstoffe; Spezialgarne; - Kokosgarnen,

Bindfäden, Seile, Taue und - natürlichen Fasern,

Seilerwaren;

ausgenommen die Waren, für - chemischen

die unter den nachfolgenden Vormaterialien oder

Nrn. 5602, 5604, 5605 Spinnmasse oder

und 5606 besondere Regeln - Vormaterialien für

angeführt sind die

Papierherstellung

5602 Filze, auch imprägniert,

bestrichen, überzogen oder

geschichtet:

- Nadelfilze Herstellen aus *5)

- natürlichen Fasern,

- chemischen

Vormaterialien oder

Spinnmasse;

jedoch können

- Monofile aus

Polypropylen der

Nr. 5402,

- Stapelfasern aus

Polypropylen der

Nr. 5503 oder 5506

oder

- Spinnkabel aus

Filamenten aus

Polypropylen der

Nr. 5501,

bei denen jeweils eine

Faser oder ein

Filament einen Titer

von weniger als

9 Dezitex aufweist,

verwendet werden, wenn

ihr Wert 40 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet

- andere Herstellen aus *5)

- natürliche Fasern,

- Stapelfasern aus

Kasein,

- chemischen

Vormaterialien oder

Spinnmasse

5604 Kautschukfäden und

-schnüre, mit Spinnstoffen

überzogen, Spinnstoffgarne

sowie Streifen und

dergleichen der Nr. 5404

oder 5405, mit Kautschuk

oder Kunststoffen

imprägniert, bestrichen,

überzogen oder umhüllt:

- Kautschukfäden und Herstellen aus

-schnüre, mit Kautschukfäden oder

Spinnstoffen überzogen -schnüren, nicht mit

Spinnstoffen überzogen

- andere Herstellen aus *5)

- natürlichen Fasern,

nicht kardiert oder

gekämmt oder in

anderer Weise für

das Verspinnen

vorgerichtet,

- chemischen

Vormaterialien oder

Spinnmasse oder

- Vormaterialien für

die

Papierherstellung

5605 Metallgarne Herstellen aus *5)

(Metallgespinste) und - natürlichen Fasern,

metallisierte Garne, auch - synthetischen oder

umsponnen, bestehend aus künstlichen

Garnen aus Spinnstoffen, Stapelfasern, nicht

aus Streifen oder kardiert oder

dergleichen der Nr. 5404 gekämmt oder in

oder 5405, in Verbindung anderer Weise für

mit Metall in Form von das Verspinnen

Fäden, Streifen oder Pulver vorgerichtet,

oder mit Metall überzogen - chemischen

Vormaterialien oder

Spinnmassen oder

- Vormaterialien für

die

Papierherstellung

5606 Gimpen, umsponnene Streifen Herstellen aus *5)

und dergleichen der - natürlichen Fasern,

Nr. 5404 und 5405 (andere - synthetischen oder

als jene der Nr. 5605 und künstlichen

andere als Garne aus Stapelfasern, nicht

umsponnenem Roßhaar); kardiert oder

Chenillegarne gekämmt oder in

(einschließlich beflockte anderer Weise für

Chenillegarne); das Verspinnen

Maschengarne (sog. vorgerichtet,

„Chainette''-Garne) - chemischen

Vormaterialien oder

Spinnmasse oder

- Vormaterialien für

die

Papierherstellung

Kapitel 57 Teppiche und andere

Bodenbeläge, aus

Spinnstoffen:

- aus Nadelfilz Herstellen aus *5)

- natürlichen Fasern,

- chemischen

Vormaterialien oder

Spinnmasse;

jedoch können

- Monofile aus

Polypropylen der

Nr. 5402,

- Stapelfasern aus

Polypropylen der

Nr. 5503 oder 5506

oder

- Spinnkabel aus

Filamenten aus

Polypropylen der

Nr. 5501,

bei denen jeweils eine

Faser oder ein

Filament einen Titer

von weniger als

9 Dezitex aufweist,

verwendet werden, wenn

ihr Wert 40 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet

- aus anderen Filzen Herstellen aus *5)

- natürlichen Fasern,

nicht kardiert oder

gekämmt oder in

anderer Weise für

das Verspinnen

vorgerichtet,

- chemischen

Vormaterialien oder

Spinnmasse

- andere Herstellen aus *5)

- Kokosgarnen,

- Garnen aus

synthetischen oder

künstlichen

Filamenten,

- natürlichen Fasern

oder

- synthetischen oder

künstlichen

Stapelfasern, nicht

kardiert oder

gekämmt oder in

anderer Weise für

das Verspinnen

vorgerichtet

ex Kapitel 58 Spezialgewebe; getuftete

Flächenerzeugnisse aus

Spinnstoffen; Spitzen;

Tapisserien;

Posamentierwaren;

Stickereien; ausgenommen

die Waren der Nrn. 5805

und 5810; für die Waren der

Nr. 5810 ist nachfolgend

eine besondere Regel

angeführt:

- in Verbindung mit Herstellen aus

Kautschukfäden einfachen Garnen *5)

- andere Herstellen aus *5)

- natürlichen Fasern,

- synthetischen oder

künstlichen

Stapelfasern, nicht

kardiert oder

gekämmt oder in

anderer Weise für

das Verspinnen

vorgerichtet, oder

- chemischen

Vormaterialien oder

Spinnmasse

oder

Bedrucken mit

mindestens zwei Vor-

oder Nachbehandlungen

(wie Reinigen,

Bleichen,

Merzerisieren,

Thermofixieren,

Aufhellen,

Kalandrieren,

krumpfecht Ausrüsten,

Fixieren, Dekatieren,

Imprägnieren,

Ausbessern und

Noppen), wenn der Wert

des unbedruckten

Gewebes 47,5 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet

5810 Stickereien als Meterware, Herstellen, bei dem

Streifen oder Motive - alle verwendeten

Vormaterialien in

eine andere Nummer

als die

hergestellte Ware

einzureihen sind

und

- der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien 50 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten

Ware nicht

überschreitet

5901 Gewebe, mit Leim oder Herstellen aus Garnen

stärkehaltigen Stoffen

bestrichen, wie sie für

Bucheinbände, Futterale,

Kartonagen und dergleichen

verwendet werden;

Pausleinwand; präparierte

Malleinwand; Bougran und

ähnliche steife Gewebe,

wie sie für die

Hutmacherei verwendet

werden

5902 Reifencordgewebe aus

hochfesten Garnen aus

Nylon oder anderen

Polyamiden, Polyester oder

Viskose:

- mit einem Anteil an Herstellen aus Garnen

textilen Vormaterialien

von nicht mehr als

90% des Gewichtes

- andere Herstellen aus

chemischen

Vormaterialien oder

aus Spinnmasse

5903 Gewebe, mit Kunststoffen Herstellen aus Garnen

imprägniert, bestrichen,

überzogen oder geschichtet

(ausgenommen solche der

Nr. 5902)

5904 Linoleum, auch Herstellen aus

zugeschnitten; Bodenbeläge, aus Garnen *5)

bestehend aus einer

Spinnstoffunterlage mit

einer Deckschichte oder

einem Überzug, auch

zugeschnitten

5905 Textile Wandbeläge:

- mit Kautschuk, Herstellen aus Garnen

Kunststoffen oder anderen

Vormaterialien

imprägniert, bestrichen,

überzogen oder

geschichtet

- andere Herstellen aus *5)

- Kokosgarnen,

- natürlichen Fasern,

- synthetischen oder

künstlichen

Stapelfasern, nicht

kardiert oder

gekämmt oder in

anderer Weise für

das Verspinnen

vorgerichtet, oder

- chemischen

Vormaterialien oder

Spinnmasse

oder

Bedrucken mit

mindestens zwei Vor-

oder Nachbehandlungen

(wie Reinigen,

Bleichen,

Merzerisieren,

Thermofixieren,

Aufhellen,

Kalandrieren,

krumpfecht Ausrüsten,

Fixieren, Dekatieren,

Imprägnieren,

Ausbessern und

Noppen), wenn der Wert

des unbedruckten

Gewebes 47,5 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet

5906 Kautschutierte Gewebe,

ausgenommen solche der

Nr. 5902:

- gewirkt oder gestrickt Herstellen aus *5)

- natürlichen Fasern,

- synthetischen oder

künstlichen

Stapelfasern, nicht

kardiert oder

gekämmt oder in

anderer Weise für

das Verspinnen

vorgerichtet, oder

- chemischen

Vormaterialien oder

Spinnmasse

- Gewebe aus Garnen aus Herstellen aus

synthetischen Filamenten, chemischen

mit einem Anteil an Vormaterialien

textilen Vormaterialien

von mehr als 90 vH des

Gewichtes

- andere Herstellen aus Garnen

5907 Andere Gewebe, imprägniert, Herstellen aus Garnen

bestrichen oder überzogen;

bemalte Gewebe für

Theaterdekorationen,

Atelierhintergründe und

dergleichen

ex 5908 Glühstrümpfe, imprägniert Herstellen aus

schlauchförmigen

Gewirken für

Glühstrümpfe

5909 bis Textile Erzeugnisse für

5911 technische Zwecke:

- Polierscheiben und Herstellen aus Garnen,

-ringe, andere als aus Abfällen von Geweben

Filz, der Nr. 5911 oder Lumpen der

Nr. 6310

- andere Herstellen aus *5)

- Kokosgarnen,

- natürlichen Fasern,

- synthetischen oder

künstlichen

Stapelfasern, nicht

kardiert oder

gekämmt oder in

anderer Weise für

das Verspinnen

vorgerichtet, oder

- chemischen

Vormaterialien oder

Spinnmasse

Kapitel 60 Gewirkte oder gestrickte Herstellen aus *5)

Flächenerzeugnisse - natürlichen Fasern,

- synthetischen oder

künstlichen

Stapelfasern, nicht

kardiert oder

gekämmt oder in

anderer Weise für

das Verspinnen

vorgerichtet, oder

- chemischen

Vormaterialien oder

Spinnmasse

Kapitel 61 Bekleidung und

Bekleidungszubehör, gewirkt

oder gestrickt:

- die durch Zusammennähen Herstellen aus

oder anderes Garnen *6)

Zusammenfügen von zwei

oder mehr zugeschnittenen

oder abgepaßten gewirkten

oder gestrickten Stücken

hergestellt wurden

- andere Herstellen aus *5)

- natürlichen Fasern,

- synthetischen oder

künstlichen

Stapelfasern, nicht

kardiert oder

gekämmt oder in

anderer Weise für

das Verspinnen

vorgerichtet, oder

- chemischen

Vormaterialien oder

Spinnmasse

ex Kapitel 62 Bekleidung und Herstellen aus

Bekleidungszubehör, nicht Garnen *5)

gewirkt oder gestrickt;

ausgenommen die Waren, für

die unter den nachfolgenden

Nrn. ex 6202, ex 6204,

ex 6206, ex 6209, ex 6210,

6213, 6214, ex 6216 und

ex 6217 besondere Regeln

angeführt sind

ex 6202, Bekleidung für Frauen, Herstellen aus

ex 6204, Mädchen oder Kleinkinder, Garnen *5)

ex 6206, bestickt; „anderes oder

ex 6209 und konfektioniertes Herstellen aus nicht

ex 6217 Bekleidungszubehör'', bestickten Geweben,

bestickt wenn der Wert der

verwendeten nicht

bestickten Gewebe

40 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet

*5)

ex 6210, Feuerschutzausrüstung aus Herstellen aus

ex 6216 und Geweben, mit einer Folie Garnen *5)

ex 6217 aus aluminisiertem oder

Polyester überzogen Herstellen aus nicht

überzogenen Geweben,

wenn der Wert der

verwendeten nicht

überzogenen Gewebe

40 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet

*5)

6213 und Taschentücher; Schals,

6214 Halstücher, Kopftücher,

Schleier und dergleichen:

- bestickt Herstellen aus rohen,

einfachen Garnen *5)

*7)

oder

Herstellen aus nicht

bestickten Geweben,

wenn der Wert der

verwendeten nicht

bestickten Gewebe

40 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet

*5)

- andere Herstellen aus rohen,

einfachen Garnen *5)

*7)

6301 bis Decken; Bettwäsche usw;

6304 Gardinen usw; andere Waren

für die Innenausstattung:

- aus Filz oder aus Herstellen aus *5)

Vliesstoffen - natürlichen Fasern

oder

- chemischen

Vormaterialien oder

Spinnmasse

- andere:

- bestickt Herstellen aus rohen,

einfachen Garnen *5)

*7)

oder

Herstellen aus nicht

bestickten Geweben

(andere als gewirkte

oder gestrickte), wenn

der Wert der

verwendeten nicht

bestickten Gewebe

40 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet

- andere Herstellen aus rohen,

einfachen Garnen *5)

*7)

6305 Säcke und Beutel, für Herstellen aus *5)

Verpackungszwecke - natürlichen Fasern

- synthetischen oder

künstlichen

Stapelfasern, nicht

kardiert oder

gekämmt oder in

anderer Weise für

das Verspinnen

vorgerichtet, oder

- chemischen

Vormaterialien oder

Spinnmasse

6306 Planen, Segel für

Wasserfahrzeuge, für

Segelbretter und für

Landfahrzeuge, Markisen,

Zelte und

Campingausrüstung:

- aus Vliesstoffen Herstellen aus *5)

- natürlichen Fasern

oder

- chemischen

Vormaterialien oder

Spinnmasse

- andere Herstellen aus rohen,

einfachen Garnen *5)

6307 Andere konfektionierte Herstellen, bei dem

Spinnstoffwaren der Wert aller

einschließlich verwendeten

Schnittmuster für Vormaterialien 40 vH

Kleidungsstücke des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

nicht überschreitet

6308 Warenzusammenstellungen, Jede Ware in der

bestehend aus Geweben und Warenzusammenstellung

Garnen, auch mit Zubehör, muß die Regel

zur Herstellung von erfüllen, die

Teppichen, Tapisserien, anzuwenden wäre, wenn

bestickten Tischtüchern, sie nicht in der

Servietten oder ähnlichen Warenzusammenstellung

Spinnstoffwaren, in enthalten wäre; jedoch

Aufmachungen für den können Waren ohne

Kleinverkauf Ursprungseigenschaft

mitverwendet werden,

wenn ihr Wert 15 vH

des ab-Werk-Preises

der

Warenzusammenstellung

nicht überschreitet

6401 bis Schuhe Herstellen aus

6405 Vormaterialien jeder

Nummer, ausgenommen

aus Zusammensetzungen

von Oberteilen, die

mit einer Brandsohle

oder anderen

Sohlenteilen verbunden

sind, der Nr. 6406

6503 Hüte und andere Herstellen aus Garnen

Kopfbedeckungen, aus Filz, oder Fasern *5)

aus Hutstumpen oder

Hutplatten der Nr. 6501,

auch gefüttert oder

ausgerüstet

6505 Hüte und andere Herstellen aus Garnen

Kopfbedeckungen, gewirkt, oder Fasern *5)

gestrickt oder aus Stücken

(ausgenommen Streifen) von

Spitzen, Filz oder anderen

textilen

Flächenerzeugnissen

hergestellt, auch gefüttert

oder ausgerüstet; Haarnetze

aus Stoffen aller Art, auch

gefüttert oder ausgerüstet

6601 Regenschirme und Herstellen, bei dem

Sonnenschirme der Wert aller

(einschließlich verwendeten

Stockschirme, Gartenschirme Vormaterialien 50 vH

und ähnliche Schirme) des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

nicht überschreitet

ex 6803 Waren aus Naturschiefer Herstellen aus

oder Preßschiefer bearbeitetem Schiefer

ex 6812 Waren aus Asbest oder aus Herstellen aus

Mischungen auf der Vormaterialien jeder

Grundlage von Asbest oder Nummer

auf der Grundlage von

Asbest und

Magnesiumcarbonat

ex 6814 Waren aus Glimmer; Herstellen aus

agglomerierter oder bearbeitetem Glimmer

rekonstituierter Glimmer, (einschließlich

auf einer Unterlage aus agglomeriertem oder

Papier, Pappe oder anderen rekonstituiertem

Stoffen Glimmer)

7006 Glas der Nr. 7003, 7004 Herstellen aus

oder 7005, gebogen, an den Vormaterialien der

Kanten bearbeitet, Nr. 7001

graviert, durchlocht,

emailliert oder anders

bearbeitet, weder gerahmt

noch in Verbindung mit

anderen Stoffen

7007 Sicherheitsglas aus Herstellen aus

gehärtetem (getempertem) Vormaterialien der

oder mehrschichtigem Glas Nr. 7001

(Verbundglas)

7008 Mehrschichtisolierver- Herstellen aus

glasungen Vormaterialien der

Nr. 7001

7009 Spiegel aus Glas, auch Herstellen aus

gerahmt, einschließlich Vormaterialien der

Rückspiegel Nr. 7001

7010 Flaschen, Korbflaschen, Herstellen aus

Flakons, Töpfe, Tiegel, Vormaterialien, die in

Phiolen, Ampullen und eine andere Nummer als

andere Behältnisse, aus die hergestellte

Glas, wie sie zum Transport Ware einzureihen sind,

oder zur Verpackung von oder

Waren verwendet werden; Schleifen von

Konservengläser; Stopfen, Glaswaren, wenn ihr

Deckel und andere Wert 50 vH des

Verschlüsse, aus Glas ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet

7013 Glaswaren, wie sie bei Herstellen aus

Tisch, in der Küche, für Vormaterialien, die in

Küche, für Toilettezwecke, eine andere Nummer als

im Büro, für die die hergestellte Ware

Innendekoration oder für einzureihen sind,

ähnliche Zwecke verwendet oder

werden (ausgenommen solche Schleifen von

der Nr. 7010 oder 7018) Glaswaren, wenn ihr

Wert 50 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet,

oder

mit der Hand

ausgeführtes Verzieren

(ausgenommen

Siebdruck) von

mundgeblasenen

Glaswaren, wenn ihr

Wert 50 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet

ex 7019 Waren aus Glasfasern Herstellen aus:

(ausgenommen Garne) - ungefärbten

Vorgarnen (Lunten),

Glasseidensträngen

(Rovings), Garnen

oder Stapelfasern

oder

- Glaswolle

ex 7102, Edelsteine und Herstellen aus nicht

ex 7103 und Schmucksteine (natürliche, bearbeiteten

ex 7104 synthetische oder Edelsteinen oder

rekonstituierte), Schmucksteinen

bearbeitet

7106, Edelmetalle:

7108 und - nicht bearbeitet Herstellen aus

7110 Vormaterialien, die

nicht in die

Nr. 7106, 7108 oder

7110 einzureihen sind,

oder

elektrolytische,

thermische oder

chemische Trennung von

Edelmetallen der

Nr. 7106, 7108 oder

7110

oder

Legieren von

Edelmetallen der

Nr. 7106, 7108 oder

7110 untereinander

oder mit unedlen

Metallen

- als Halbzeug oder in Form Herstellen aus nicht

von Pulver bearbeiteten

Edelmetallen

ex 7107, Metalle, mit Edelmetallen Herstellen aus mit

ex 7109 und plattiert, als Halbzeug Edelmetallen

ex 7111 plattierten Metallen,

nicht bearbeitet

7116 Waren aus echten Perlen, Herstellen, bei dem

Zuchtperlen, Edelsteinen, der Wert aller

Schmucksteinen, verwendeten

synthetischen oder Vormaterialien 50 vH

rekonstituierten Steinen des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

nicht überschreitet

7117 Phantasieschmuck Herstellen aus

Vormaterialien, die in

eine andere Nummer als

die hergestellte Ware

einzureihen sind

oder

Herstellen aus Teilen

aus unedlen Metallen,

nicht versilbert,

vergoldet oder

platiniert, wenn ihr

Wert 50 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet

7207 Halbzeug aus Eisen oder Herstellen aus

nicht legiertem Stahl Vormaterialien der

Nr. 7201, 7202, 7203,

7204 oder 7205

7208 bis Flachgewalzte Erzeugnisse, Herstellen aus

7216 Walzdraht, Stangen und Rohblöcken (Ingots)

Stäbe, Profile, aus Eisen anderen Rohformen der

oder nicht legiertem Stahl Nr. 7206

7217 Draht aus Eisen oder nicht Herstellen aus

legiertem Stahl Halbzeug der Nr. 7207

ex 7218, Halbzeug, flachgewalzte Herstellen aus

7219 bis Erzeugnisse, Walzdraht, Rohblöcken (Ingots)

7222 Stangen und Stäbe, Profile, oder anderen Rohformen

aus rostfreiem Stahl der Nr. 7218

7223 Draht aus rostfreiem Stahl Herstellen aus

Halbzeug der Nr. 7218

ex 7224, Halbzeug, flachgewalzte Herstellen aus

7225 bis Erzeugnisse, Walzdraht, Rohblöcken (Ingots)

7227 aus anderem legierten oder anderen Rohformen

Stahl der Nr. 7224

7228 Stangen und Stäbe, aus Herstellen aus

anderem legierten Stahl; Rohblöcken (Ingots)

Profile aus anderem oder anderen Rohformen

legierten Stahl; der Nr. 7206, 7218

Hohlbohrstangen und -stäbe, oder 7224

aus legiertem oder nicht

legiertem Stahl

7229 Draht aus anderem legierten Herstellen aus

Stahl Halbzeug der Nr. 7224

ex 7301 Spundwandeisen aus Eisen Herstellen aus

oder Stahl, auch gelocht Vormaterialien der

oder aus Teilen Nr. 7206

zusammengesetzt

7302 Bahnbaumaterial aus Eisen Herstellen aus

oder Stahl, und zwar: Vormaterialien der

Nr. 7206

Schienen, Leitschienen,

Zahnstangen, Weichenzungen,

Herzstücke,

Zungenverbindungsstangen

und anderes Material für

Kreuzungen oder Weichen,

Bahnschwellen, Laschen,

Schienenstühle, Stuhlkeile,

Unterlagsplatten,

Klemmplatten, Spurplatten

und Spurstangen sowie

anderes, nur für das

Verbinden oder Befestigen

von Schienen geeignetes

Material

7304, Rohre und Hohlprofile, aus Herstellen aus

7305 und Eisen (ausgenommen Vormaterialien der

7306 Gußeisen) oder Stahl Nr. 7206, 7207, 7218

oder 7224

ex 7307 Rohrfittings, aus Drehen, Bohren,

rostfreiem Stahl (ISO Aufreiben,

Nr. X5CrNiMo 1712), aus Gewindeschneiden,

mehreren Teilen bestehend Entgraten und

Gußputzen

geschmiedeter

Rohlinge, wenn ihr

Wert 35 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet

7308 Konstruktionen (mit Herstellen aus

Ausnahme der vorgefertigten Vormaterialien, die in

Gebäude der Nr. 9406) sowie eine andere Nummer als

deren Teile (zB Brücken und die hergestellte Ware

Brückenelemente, einzureihen sind;

Schleusentore, Türme, jedoch dürfen

Gittermaste, Dächer, geschweißte Profile

Dachstühle, Türen und der Nr. 7301 nicht

Fenster und deren Rahmen verwendet werden

und Stöcke, Türschwellen,

Rolläden, Geländer, Säulen,

Pfeiler), aus Eisen oder

Stahl; für

Konstruktionszwecke

vorgearbeitete Bleche,

Stangen, Profile, Rohre und

dergleichen, aus Eisen oder

Stahl

ex 7315 Gleitschutzketten Herstellen, bei dem

der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien der

Nr. 7315 50 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet

ex 7322 Heizkörper für Herstellen, bei dem

Zentralheizungen, nicht der Wert aller

elektrisch beheizt verwendeten

Vormaterialien der

Nr. 7322 5 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet

ex Kapitel 74 Kupfer und Waren daraus; Herstellen, bei dem

ausgenommen die Waren der - alle verwendeten

Nrn. 7401 bis 7405; für die Vormaterialien in

Waren der Nr. ex 7403 ist eine andere Nummer

nachfolgend eine besondere als die hergestellte

Regel angeführt Ware einzureihen

sind

und

- der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien 50 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten

Ware nicht

überschreitet

ex 7403 Kupferlegierungen, Herstellen aus

unverarbeitet raffiniertem Kupfer,

unverarbeitet, oder

aus Abfällen und

Schrott

ex Kapitel 75 Nickel und Waren daraus; Herstellen, bei dem

ausgenommen die Waren der - alle verwendeten

Nrn. 7501 bis 7503 Vormaterialien in

eine andere Nummer

als die hergestellte

Ware einzureihen

sind

und

- der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien 50 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten

Ware nicht

überschreitet

ex Kapitel 76 Aluminium und Waren daraus; Herstellen, bei dem

ausgenommen die Waren der - alle verwendeten

Nrn. 7601, 7602 und Vormaterialien in

ex 7616; für die Waren der eine andere Nummer

Nrn. 7601 und ex 7616 sind als die hergestellte

nachfolgend besondere Ware einzureihen

Regeln angeführt sind

und

- der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien 50 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten

Ware nicht

überschreitet

7601 Aluminium, unverarbeitet Herstellen durch

thermische oder

elektrolytische

Behandlung von nicht

legiertem Aluminium

oder Abfällen und

Schrott, aus Aluminium

ex 7616 Andere Waren aus Aluminium; Herstellen, bei dem

ausgenommen Gewebe, Gitter - alle verwendeten

und Geflechte aus Vormaterialien in

Aluminiumdraht und eine andere Nummer

Streckbleche aus Aluminium als die hergestellte

Ware einzureihen

sind; jedoch können

Gewebe, Gitter und

Geflechte aus

Aluminiumdraht oder

Streckbleche aus

Aluminium verwendet

werden

und

- der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien 50 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten

Ware nicht

überschreitet

ex Kapitel 78 Blei und Waren daraus; Herstellen, bei dem

ausgenommen die Waren der - alle verwendeten

Nrn. 7801 und 7802; für die Vormaterialien in

Waren der Nr. 7801 sind eine andere Nummer

nachfolgend besondere als die hergestellte

Regeln angeführt Ware einzureihen

sind

und

- der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien 50 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten

Ware nicht

überschreitet

7801 Blei, unverarbeitet:

- raffiniertes Blei Herstellen aus

- anderes Barrenblei oder

Werkblei

Herstellen aus

Vormaterialien, die in

eine andere Nummer als

die hergestellte Ware

einzureihen sind;

jedoch dürfen Abfälle

und Schrott der

Nr. 7802 nicht

verwendet werden

ex Kapitel 79 Zink und Waren daraus; Herstellen, bei dem

ausgenommen die Waren der - alle verwendeten

Nrn. 7901 und 7902; für die Vormaterialien in

Waren der Nr. 7901 ist eine andere Nummer

nachfolgend eine besondere als die hergestellte

Regel angeführt Ware einzureihen

sind

und

- der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien 50 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten

Ware nicht

überschreitet

7901 Zink, unverarbeitet Herstellen aus

Vormaterialien, die in

eine andere Nummer als

die hergestellte Ware

einzureihen sind;

jedoch dürfen Abfälle

und Schrott der

Nr. 7902 nicht

verwendet werden

ex Kapitel 80 Zinn und Waren daraus; Herstellen, bei dem

ausgenommen die Waren der - alle verwendeten

Nrn. 8001, 8002 und 8007; Vormaterialien in

für die Waren der Nr. 8001 eine andere Nummer

ist nachfolgend eine als die hergestellte

besondere Regel angeführt Ware einzureihen

sind

und

- der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien 50 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten

Ware nicht

überschreitet

8001 Zinn, unverarbeitet Herstellen aus

Vormaterialien, die in

eine andere Nummer als

die hergestellte Ware

einzureihen sind;

jedoch dürfen Abfälle

und Schrott der

Nr. 8002 nicht

verwendet werden

ex Kapitel 81 Andere unedle Metalle, Herstellen, bei dem

verarbeitet; Waren aus der Wert aller

diesen Stoffen verwendeten

Vormaterialien, die in

dieselbe Nummer wie

die hergestellte Ware

einzureihen sind,

50 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet

8206 Werkzeuge aus mindestens Herstellen aus

zwei der Nrn. 8202 bis Vormaterialien, die

8205, in Zusammenstellungen nicht in die Nrn. 8202

für den Kleinverkauf bis 8205 einzureihen

aufgemacht sind; jedoch kann die

Warenzusammenstellung

auch Waren der

Nrn. 8202 bis 8205

enthalten, wenn ihr

Wert 15 vH des

ab-Werk-Preises der

Warenzusammenstellung

nicht überschreitet

8207 Auswechselbare Werkzeuge Herstellen, bei dem

für mechanische oder - alle verwendeten

nichtmechanische Vormaterialien in

Handwerkzeuge oder eine andere Nummer

Werkzeugmaschinen (zB zum als die hergestellte

Treiben, Stanzen, Lochen, Ware einzureihen

Gewindeschneiden oder sind

Gewindebohren, Bohren, und

Räumen, Ausweiten, Fräsen, - der Wert aller

Drehen, Schrauben), verwendeten

einschließlich Zieheisen Vormaterialien 40 vH

oder Preßmatrizen zum des ab-Werk-Preises

Ziehen oder Strangpressen der hergestellten

von Metallen, sowie Erd-, Ware nicht

Gesteins- und überschreitet

Tiefbohrwerkzeuge

8208 Messer und Schneidklingen, Herstellen, bei dem

für Maschinen oder für - alle verwendeten

mechanische Geräte Vormaterialien in

eine andere Nummer

als die hergestellte

Ware einzureihen

sind

und

- der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien 40 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten

Ware nicht

überschreitet

ex 8211 Messer mit schneidender Herstellen aus

Klinge, auch gezahnt Vormaterialien, die in

(einschließlich eine andere Nummer als

Gärtnermesser), ausgenommen die hergestellte Ware

Messer der Nr. 8208 einzureihen sind;

jedoch können Klingen

und Griffe aus unedlen

Metallen verwendet

werden

8214 Andere Messerschmiedwaren Herstellen aus

(zB Haarschneidemaschinen, Vormaterialien, die in

Scherapparate, Hackmesser eine andere Nummer als

für Fleischhauer oder für die hergestellte Ware

den Küchengebrauch, einzureihen sind;

Wiegemesser, Papiermesser); jedoch können Griffe

Messerschmiedwaren für die aus unedlen Metallen

Hand- oder Fußpflege verwendet werden

(einschließlich

Nagelfeilen) und

Zusammenstellung solcher

Waren

8215 Löffel, Gabeln, Herstellen aus

Schöpflöffel, Schaumlöffel, Vormaterialien, die in

Tortenschaufeln, eine andere Nummer als

Fischmesser, Buttermesser, die hergestellte Ware

Zuckerzangen und ähnliche einzureihen sind;

Küchen- oder Tischgeräte jedoch können Griffe

aus unedlen Metallen

verwendet werden

ex 8306 Statuetten und andere Herstellen aus

Ziergegenstände, aus Vormaterialien, die in

unedlen Metallen eine andere Nummer als

die hergestellte Ware

einzureihen sind;

jedoch können andere

Vormaterialien der

Nr. 8306 verwendet

werden, wenn ihr Wert

30 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Waren

nicht überschreitet

(Anm.: Die Kapitel 84 bis 92 sind nicht darstellbar, es wird daher auf die gedruckte Form des BGBl. verwiesen.)

Kapitel 93 Waffen und Munition; Teile Herstellen, bei dem

und Zubehör davon der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien 50 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

nicht überschreitet

ex 9401 und Möbel aus unedlen Metallen, Herstellen aus

ex 9403 mit nicht gepolsterten Vormaterialien, die in

Baumwollgeweben mit einem eine andere Nummer als

Quadratmetergewicht von die hergestellte Ware

300 g oder weniger einzureihen sind,

oder

Herstellen aus

gebrauchsfertig

konfektionierten

Baumwollgeweben der

Nr. 9401 oder 9403,

wenn

- ihr Wert 25 vH des

ab-Werk-Preises

der hergestellten

Ware nicht

überschreitet

und

- alle anderen

verwendeten

Vormaterialien

Ursprungserzeugnisse

und in eine andere

Nummer als die

Nr. 9401 oder 9403

einzureihen sind

9405 Beleuchtungskörper, Herstellen, bei dem

einschließlich Scheinwerfer der Wert aller

und Teile davon, verwendeten

anderweitig weder genannt Vormaterialien 50 vH

noch inbegriffen; des ab-Werk-Preises

Reklameleuchten, der hergestellten Ware

Leuchtschilder und ähnliche nicht überschreitet

Waren, mit fest montierter

Lichtquelle, sowie

anderweitig weder genannte

noch inbegriffene Teile

davon

9406 Vorgefertigte Gebäude Herstellen, bei dem

der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien 50 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

nicht überschreitet

9503 Anderes Spielzeug; Herstellen, bei dem

maßstabsgetreu verkleinerte - alle verwendeten

Modelle und ähnliche Vormaterialien in

Modelle für Spiel oder eine andere Nummer

Unterhaltung, auch mit als die hergestellte

Antrieb; Puzzles aller Art Ware einzureihen

sind

und

- der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien 50 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten

Ware nicht

überschreitet

ex 9506 Geräte und Ausrüstungen für Herstellen aus

Gymnastik, Athletik, andere Vormaterialien, die in

Sportarten (ausgenommen für eine andere Nummer als

Tischtennis) und die hergestellte Ware

Freiluftspiele, nicht in einzureihen sind, oder

anderen Nummern dieses aus Rohlingen für

Kapitels genannt oder Golfschlägerköpfe;

inbegriffen; Schwimmbecken jedoch können andere

und Planschbecken Vormaterialien

derselben Nummer

verwendet werden, wenn

ihr Wert 5 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet

9507 Angelruten, Angelhaken und Herstellen aus

andere Angelgeräte; kleine Vormaterialien, die in

Fangnetze (Handnetze) aller eine andere Nummer als

Art; Lockgeräte (andere als die hergestellte Ware

solche der Nr. 9208 oder einzureihen sind;

9705) und ähnliche jedoch können

Jagdgeräte Vormaterialien

derselben Nummer

verwendet werden, wenn

ihr Wert 5 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet

ex 9601 und Waren aus tierischen, Herstellen aus

ex 9602 pflanzlichen oder bearbeiteten

ex 9603 mineralischen Vormaterialien

Schnitzstoffen derselben Nummer

Besen, Bürsten und Pinsel, Herstellen, bei dem

ausgenommen Reisigbesen und der Wert aller

dergleichen sowie Bürsten verwendeten

und Pinsel aus Marder- oder Vormaterialien 50 vH

Eichhörnchenhaar; des ab-Werk-Preises

mechanische, nicht der hergestellten Ware

motorbetriebene nicht überschreitet

Teppichkehrer zum

Handgebrauch, Mops;

Farbtupfer und Farbroller;

Wischer aus Weichkautschuk

oder ähnlichen

geschmeidigen Stoffen

9605 Reisezusammenstellungen von Jede Ware in der

Waren (Necessaires) für die Warenzusammenstellung

Körperpflege, für muß die Regel

Näharbeiten oder für das erfüllen, die

Reinigen von Schuhen oder anzuwenden wäre, wenn

Kleidern sie nicht in der

Warenzusammenstellung

enthalten wäre; jedoch

können Waren ohne

Ursprungseigenschaft

mitverwendet werden,

wenn ihr Wert 15 vH

des ab-Werk-Preises

der

Warenzusammenstellung

nicht überschreitet

9606 Knöpfe, Preßverschlüsse, Herstellen, bei dem

Schnappverschlüsse und - alle verwendeten

Druckknöpfe, Knopfformen Vormaterialien in

und andere Teile dieser eine andere Nummer

Waren; Knopfrohlinge als die hergestellte

Ware einzureihen

sind

und

- der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien 50 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten

Ware nicht

überschreitet

9608 Kugelschreiber; Schreiber Herstellen aus

und Markierstifte, mit Vormaterialien, die in

Filzspitze oder anderer eine andere Nummer als

poröser Spitze; Füllfedern die hergestellte Ware

und andere Füllhalter; einzureihen sind, oder

Durchschreibstifte; aus Schreibfedern oder

Füllstifte (Dreh- und Schreibfederspitzen;

Druckstifte); Federhalter, jedoch können auch

Bleistifthalter und andere Vormaterialien

ähnliche Halter; Teile derselben Nummer

(einschließlich verwendet werden, wenn

Schutzkappen und Klipse) ihr Wert 5 vH des

für die vorstehend ab-Werk-Preises der

genannten Waren, hergestellten Ware

ausgenommen jede der nicht überschreitet

Nr. 9609

9612 Farbbänder für Herstellen, bei dem

Schreibmaschinen und - alle verwendeten

ähnliche Farbbänder, mit Vormaterialien in

Tinte oder anderen Stoffen eine andere Nummer

für Abdrucke präpariert, als die hergestellte

auch auf Spulen oder in Ware einzureihen

Kassetten; Stempelkissen, sind

auch getränkt, auch in und

Schachteln - der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien 50 vH

des ab-Werk-Preises

der hergestellten

Ware nicht

überschreitet

9613 Feuerzeuge und Anzünder

(ausgenommen solche der

Nr. 3603), auch mechanisch

oder elektrisch, und Teile

davon, ausgenommen

Feuersteine und Dochte:

- Feuerzeuge und Anzünder, Herstellen, bei dem

mit piezoelektrischer der Wert aller

Zündung verwendeten

Vormaterialien der

Nr. 9613 30 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet

- andere Herstellen, bei dem

der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien der

Nr. 9613 5 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet

ex 9614 Tabakspfeifen Herstellen aus

(einschließlich Pfeifenrohformen

Pfeifenköpfe)

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```

*1) Jedoch darf bis einschließlich 30. November 1993 das nach dem Verfahren der „Nixtamalisierung'' (Kochen und Einweichen in alkalischer Lösung) gewonnene Maismehl („Masa''-Mehl) verwendet werden.

*2) Die Anmerkung 3 zu Kapitel 32 besagt, daß es sich bei diesen Zubereitungen um solche handelt, wie sie zum Färben von Stoffen aller Art oder als Bestandteil von Farbzubereitungen verwendet werden, vorausgesetzt, sie sind nicht in eine andere Nummer des Kapitels 32 einzureihen.

*3) Als Warengruppe gilt jeder Teil der Nummer, der von den übrigen Waren durch einen Strichpunkt getrennt ist.

*4) Bei Erzeugnissen, die aus Vormaterialien der Nrn. 3901 bis 3906 einerseits und aus Vormaterialien der Nrn. 3907 bis 3911 andererseits zusammengesetzt sind, gilt diese Beschränkung nur für jene Gruppe von Vormaterialien die in der hergestellten Ware gewichtsmäßig überwiegt.

*5) Wegen der besonderen Vorschrift betreffend Waren, die aus verschiedenen textilen Vormaterialien bestehen, siehe die Einleitende Bemerkung 6.

*6) Siehe die Einleitende Bemerkung 7.

*7) Für Waren, gewirkt oder gestrickt, nicht gummielastisch, nicht kautschutiert, die durch Zusammennähen oder anderes Zusammenfügen von zugeschnittenen oder abgepaßten gewirkten oder gestrickten Stücken hergestellt wurden, siehe die Einleitende Bemerkung 7.

ANHANG III ZU PROTOKOLL B

WARENVERKEHRSBESCHEINIGUNG

und

ANTRAG AUF AUSSTELLUNG EINER WARENVERKEHRSBESCHEINIGUNG

(Anm.: Anhang III zum Protokoll B nicht darstellbar, es wird daher auf die gedruckte Form des BGBl. verwiesen.)

Anhang IV zum Protokoll B

(Anm.: Anhang IV zum Protokoll B nicht darstellbar, es wird daher auf die gedruckte Form des BGBl. verwiesen.)

Anhang V zum Protokoll B

Spezialstampiglie auf die in Unterparagraph 4 (b) des Artikels 13 Bezug genommen wird.

(Anm.: Skizze nicht darstellbar, es wird daher auf die gedruckte Form des BGBl. verwiesen.)

Anhang VI zum Protokoll B *1)

Der in Währungen der Vertragsparteien dieses Abkommens ausgedrückte Gegenwert einer Rechnungseinheit, worauf sich Artikel 8 Absatz 4 des Protokolls B bezieht, lautet wie folgt:

Österreichischer Schilling ................. 14.4794

Finnische Mark ............................. 4.88483

Isländische Krone .......................... 74.8336

Norwegische Krone .......................... 7.98528

Schwedische Krone .......................... 7.59059

Schweizer Franken .......................... 1.70478

Israelischer Schekel ....................... 2.7459

```

```

Persönliches Begrenzungen für die

Kleinsendungen Reisegepäck Rechnungserklärung

(200 R.E.) (565 R.E.) (2820 R.E.)

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```

Österreichischer

Schilling 3 000 9 000 41 000

Finnische Mark 1 000 2 800 13 800

Isländische Krone 15 000 42 600 212 500

Norwegische Krone 1 600 4 520 22 560

Schwedische Krone 1 600 4 300 21 000

Schweizer Franken 350 1 000 5 000

Israelischer

Schekel 600 1 600 8 000

```

```

*1) Die Wertlimits nach Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe c und Absatz 2 Buchstaben a und b des Protokolls B, ausgedrückt in den nationalen Währungen der EFTA-Länder und Israels lauten somit wie folgt: