Legalize(Übersetzung)Abkommen zwischen den EFTA-Staaten und Polen samt Anhängen, Protokollen, Erklärungen und VereinbarungsniederschriftenPROTOKOLL D AUF DAS IN ABSATZ 1 VON ARTIKEL 11 BEZUG GENOMMEN WIRD
Gemäß Art. 38 Z 3 infolge Rücktritts vom EFTA-Übereinkommen, BGBl. Nr. 114/1995, außer Kraft getreten.
Gemäß Art. 38 Z 3 infolge Rücktritts vom EFTA-Übereinkommen, BGBl. Nr. 114/1995, außer Kraft getreten.
PROTOKOLL D
BEI INKRAFTTRETEN DES ABKOMMENS NICHT GEMÄSS ARTIKEL 11 ANGEPASSTE
MONOPOLE
Artikel 11 des Abkommens gilt für Liechtenstein und die Schweiz in bezug auf staatliche Monopole auf Salz und Schießpulver und für das isländische Monopol auf Düngemittel nur in dem Ausmaß, als entsprechende Verpflichtungen aufgrund des Vertrages zwischen den EFTA-Staaten und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten über einen Europäischen Wirtschaftsraum von diesen Staaten eingehalten werden müssen.
Im Falle des österreichischen Monopols auf Salz gilt Artikel 11 spätestens ab dem 1. Jänner 1995.
Die Anpassung gemäß Absatz 1 von Artikel 11 erfolgt im Falle Polens schrittweise und wird spätestens fünf Jahre nach Inkrafttreten des Abkommens abgeschlossen.
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