Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten und des Bundesministers für Arbeit und Soziales über die Sicherheit von Aufzügen (Aufzüge-Sicherheitsverordnung - ASV)(EWR/Anh. II: 384 L 0528, 388 L 0665, 384 L 0529, 386 L 0312, 390 L 0486)

§ 1 Abs. 2 und 3, § 2 Abs. 1 und 2, der III. Abschnitt (§§ 24-35)

sowie §§ 36, 37, 38 und 42 bleibt bis zum Inkrafttreten einer

Verordnung, die Einbau, Inbetriebnahme, Wartung und Prüfung von

Aufzügen in Betriebsanlagen regelt, als Bundesgesetz in Geltung

(vgl. § 122 Abs. 6, BGBl. Nr. 450/1994).

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 69 und des § 71 Abs. 3 bis 6 der Gewerbeordnung 1973, BGBl. Nr. 50/1974, in der Fassung der Gewerberechtsnovelle 1992, BGBl. Nr. 29/1993, wird vom Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten, hinsichtlich des Abschnittes 11 im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Arbeit und Soziales, und auf Grund des § 24 Abs. 1 bis 3 des Arbeitnehmerschutzgesetzes, BGBl. Nr. 234/1972, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 650/1989, wird hinsichtlich des § 1 Abs. 2 und 3, des § 2 Abs. 1 und 2, des Abschnittes III und der §§ 36, 37, 38 und 42 vom Bundesminister für Arbeit und Soziales, soweit es sich um der Gewerbeordnung 1973 unterliegende Betriebe handelt, im Einvernehmen mit dem Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten und soweit es sich um Betriebe handelt, die dem Bundesgesetz über die Verkehrs-Arbeitsinspektion, BGBl. Nr. 100/1988, unterliegen, im Einvernehmen mit dem Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr verordnet:

GLIEDERUNG

I. ABSCHNITT:

GELTUNGSBEREICH UND BEGRIFFE ............................ § 1 - § 2

Geltungsbereich ......................................... § 1

Begriffe ................................................ § 2

II. ABSCHNITT:

INVERKEHRBRINGEN UND AUSSTELLEN ......................... § 3 - § 23

```

TEIL 1:

```

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN ................................. § 3 - § 4

Geltungsbereich ......................................... § 3

Maßnahmen beim Ausstellen ............................... § 4

```

TEIL 2:

```

ÜBEREINSTIMMUNGSVERFAHREN ............................... § 5 - § 7

Verfahrensstruktur ...................................... § 5

Abweichungsbefugnis ..................................... § 6

Betriebs- und Wartungsanleitung ......................... § 7

```

TEIL 3:

```

VERFAHREN FÜR SICHERHEITSBAUTEILE ....................... § 8 - § 20

Verfahrensstruktur ...................................... § 8

Baumusterprüfung ........................................ § 9 - § 14

Kontrolle ............................................... § 15 - § 18

Übereinstimmungsbescheinigung ........................... § 19

Übereinstimmungszeichen ................................. § 20

```

TEIL 4:

```

MINDESTKRITERIEN FÜR ZUGELASSENE PRÜFSTELLEN FÜR AUFZÜGE § 21 - § 23

III. ABSCHNITT:

EINBAU, INBETRIEBNAHME, WARTUNG UND PRÜFUNG VON AUFZÜGEN

IN BETRIEBSANLAGEN ...................................... § 24 - § 35

Geltungsbereich ......................................... § 24

```

TEIL 1:

```

PRÜFUNGEN UND KONTROLLEN ................................ § 25 - § 29

Vorprüfung .............................................. § 25

Abnahmeprüfung .......................................... § 26

Regelmäßige Überprüfung ................................. § 27

Betriebskontrolle ....................................... § 28

Aufhebung der Sperre von Aufzügen ....................... § 29

```

TEIL 2:

```

QUALIFIZIERTE PERSONEN .................................. § 30 - § 35

Aufzugswärter ........................................... § 30

Betreuungsunternehmen ................................... § 31

Aufzugsführer ........................................... § 32

Aufzugsprüfer ........................................... § 33 - § 35

IV. ABSCHNITT:

ÜBERGANGS- UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN ...................... § 36 - § 42

Anhang 1: Technische Anforderungen an Aufzüge und

Bauteile für Aufzüge

Anhang 2: Baumusterprüfbescheinigung

Anhang 3: Übereinstimmungsbescheinigung

Anhang 4: Übereinstimmungszeichen

Anhang 5: Verzeichnis der zugelassenen Prüfstellen für

Aufzüge

I. ABSCHNITT:

GELTUNGSBEREICH UND BEGRIFFE

Geltungsbereich

§ 1. (1) Diese Verordnung regelt im II. Abschnitt das Inverkehrbringen und Ausstellen von Aufzügen und Bauteilen von Aufzügen, insbesondere von Sicherheitsbauteilen von Aufzügen, sofern sie nicht gemäß § 3 ausgenommen sind und legt fest

(2) Diese Verordnung regelt im III. Abschnitt den Einbau, die Inbetriebnahme, die Wartung und die Prüfung von Aufzügen und von Maschinen zum Heben von Lasten und Gütern (nichtbetretbare Lastenaufzüge) in gewerblichen Betriebsanlagen und in anderen Betrieben und Einrichtungen, die dem Bundesgesetz über die Verkehrs-Arbeitsinspektion unterliegen.

(3) Diese Verordnung gilt auch für alle Teile und Komponenten von Aufzügen die einzeln in Verkehr gebracht oder ausgestellt werden sowie in bestehende Aufzüge oder Maschinen zum Heben von Lasten und Gütern (nichtbetretbare Lastenaufzüge) in gewerblichen Betriebsanlagen und anderen Betrieben und Einrichtungen, die dem Bundesgesetz über die Verkehrs-Arbeitsinspektion unterliegen. eingebaut werden.

(4) Durch diese Verordnung werden folgende Rechtsakte des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum umgesetzt, die im Anhang II Abschnitt III - Hebezeuge und Fördergeräte, Z 2 und 3 angeführt sind:

Abs. 2 und 3 bleibt bis zum Inkrafttreten einer Verordnung, die

Einbau, Inbetriebnahme, Wartung und Prüfung von Aufzügen in

Betriebsanlagen regelt, als Bundesgesetz in Geltung (vgl. § 122

Abs. 6, BGBl. Nr. 450/1994).

I. ABSCHNITT:

GELTUNGSBEREICH UND BEGRIFFE

Geltungsbereich

§ 1. (1) Diese Verordnung regelt im II. Abschnitt das Inverkehrbringen und Ausstellen von Aufzügen und Bauteilen von Aufzügen, insbesondere von Sicherheitsbauteilen von Aufzügen, sofern sie nicht gemäß § 3 ausgenommen sind und legt fest

(2) Diese Verordnung regelt im III. Abschnitt den Einbau, die Inbetriebnahme, die Wartung und die Prüfung von Aufzügen und von Maschinen zum Heben von Lasten und Gütern (nichtbetretbare Lastenaufzüge) in gewerblichen Betriebsanlagen und in anderen Betrieben und Einrichtungen, die dem Bundesgesetz über die Verkehrs-Arbeitsinspektion unterliegen.

(3) Diese Verordnung gilt auch für alle Teile und Komponenten von Aufzügen die einzeln in Verkehr gebracht oder ausgestellt werden sowie in bestehende Aufzüge oder Maschinen zum Heben von Lasten und Gütern (nichtbetretbare Lastenaufzüge) in gewerblichen Betriebsanlagen und anderen Betrieben und Einrichtungen, die dem Bundesgesetz über die Verkehrs-Arbeitsinspektion unterliegen. eingebaut werden.

(4) Durch diese Verordnung werden folgende Rechtsakte des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum umgesetzt, die im Anhang II Abschnitt III - Hebezeuge und Fördergeräte, Z 2 und 3 angeführt sind:

Begriffe

§ 2. (1) „Aufzüge'' sind alle elektrisch, hydraulisch oder ölmotorisch betriebenen fest eingebauten Hebeeinrichtungen, die festgelegte Ebenen bedienen und einen Förderkorb haben, der an Seilen oder Ketten aufgehängt ist oder von einem oder mehreren Hubzylindern getragen wird und sich mindestens teilweise längs senkrechter oder um nicht mehr als 15 Grad gegenüber der Senkrechten geneigter Führungen bewegt und der bestimmt ist

(2) „Sicherheitsbauteile von Aufzügen'' sind:

(3) „Inverkehrbringen'' ist

(4) Als Inverkehrbringen gilt nicht:

(5) „Ausstellen'' ist das Zurschaustellen und Demonstrieren von Aufzügen oder von Bauteilen von Aufzügen durch einen Gewerbetreibenden oder einen ihm gleichgestellten Rechtsträger (§ 2 Abs. 12 GewO 1973) im Rahmen von Messen, Ausstellungen u. dgl. und in Schauräumen und Auslagen zum Zwecke des Inverkehrbringens oder der Werbung.

(6) „Bestimmungsgemäße Verwendung'' ist jene Verwendung, für die ein Aufzug oder ein Bauteil von Aufzügen entsprechend den Angaben des Herstellers oder Inverkehrbringers - einschließlich seiner Angaben in der Werbung - geeignet ist. Als „bestimmungsgemäße Verwendung'' gilt darüber hinaus auch jede Verwendung, die aus der Bauart, der Ausführung und der Funktion des Aufzuges oder Bauteils von Aufzügen als üblich anzusehen ist. Die bestimmungsgemäße Verwendung setzt das Einhalten der in der Betriebs- und Wartungsanleitung vorgesehenen Angaben hinsichtlich der Installation, des Betriebes, der Rüstung, der Wartung, der Reinigung, der Störungsbeseitigung und des Transports voraus.

Abs. 1 und 2 bleibt bis zum Inkrafttreten einer Verordnung, die

Einbau, Inbetriebnahme, Wartung und Prüfung von Aufzügen in

Betriebsanlagen regelt, als Bundesgesetz in Geltung (vgl. § 122

Abs. 6, BGBl. Nr. 450/1994).

Begriffe

§ 2. (1) „Aufzüge'' sind alle elektrisch, hydraulisch oder ölmotorisch betriebenen fest eingebauten Hebeeinrichtungen, die festgelegte Ebenen bedienen und einen Förderkorb haben, der an Seilen oder Ketten aufgehängt ist oder von einem oder mehreren Hubzylindern getragen wird und sich mindestens teilweise längs senkrechter oder um nicht mehr als 15 Grad gegenüber der Senkrechten geneigter Führungen bewegt und der bestimmt ist

(2) „Sicherheitsbauteile von Aufzügen'' sind:

(3) „Inverkehrbringen'' ist

(4) Als Inverkehrbringen gilt nicht:

(5) „Ausstellen'' ist das Zurschaustellen und Demonstrieren von Aufzügen oder von Bauteilen von Aufzügen durch einen Gewerbetreibenden oder einen ihm gleichgestellten Rechtsträger (§ 2 Abs. 12 GewO 1973) im Rahmen von Messen, Ausstellungen u. dgl. und in Schauräumen und Auslagen zum Zwecke des Inverkehrbringens oder der Werbung.