Erklärung über den Rücktritt der Republik Österreich vom Internationalen Zuckerübereinkommen 1992(NR: GP XX RV 55 VV S. 20. BR: AB 5172 S. 613.)

Typ Staatsvertrag
Veröffentlichung 1996-10-03
Status In Kraft
Ministerium BKA (Bundeskanzleramt)
Quelle RIS
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Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.

Ratifikationstext

Die Rücktrittserklärung wurde am 25. Juli 1996 beim Generalsekretär der Vereinten Nationen hinterlegt; gemäß Art. 42 Abs. 2 des Übereinkommens wurde der Rücktritt mit 24. August 1996 wirksam.

Erklärung

Der Bundespräsident erklärt im Namen der Republik Österreich den Rücktritt vom Internationalen Zuckerübereinkommen 1992 *1) gemäß dessen Artikel 42 mit sofortiger Wirksamkeit.

Geschehen zu Wien, am 27. Juni 1996


*1) Kundgemacht in BGBl. Nr. 665/1993 idF BGBl. Nr. 195/1996

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