Verordnung des Justizministers vom 18. Juli 1897, betreffend das Personal der Gerichtskanzlei (Kanzleipersonal-Verordnung)

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 99 des Gesetzes vom 27. November 1896, RGBl. Nr. 217, wird hinsichtlich der Erfordernisse zur Anstellung als Beamter der Gerichtskanzlei, als Kanzleigehilfe, Gerichtsdiener, Aushilfsdiener und Zustellbote, hinsichtlich des Vorbereitungsdienstes der Kanzleipraktikanten (Kanzleianwärter), sowie hinsichtlich der Kanzlei- und Grundbuchsführerprüfungen Nachfolgendes verordnet:

I. Besetzung der Gerichtskanzlei und Anstellungserfordernisse

§ 1. (Anm.: gegenstandslos)

§ 2. (Anm.: gegenstandslos)

§ 3. (Anm.: gegenstandslos)

§ 4. (Anm.: gegenstandslos)

Erfordernisse für die Ernennung der Kanzleibeamten

§ 5. (Anm.: gegenstandslos)

§ 6. Zur Erlangung der Stelle eines Kanzlisten oder Kanzleioffizials wird erfordert, daß der Bewerber den Besitz der für sämtliche Zweige des Kanzleidienstes erforderlichen Kenntnisse und praktischen Gewandtheit durch eine mit gutem Erfolge abgelegte Prüfung (erste Kanzleiprüfung) nachweise (§ 50 des Gesetzes vom 27. November 1896, RGBl. Nr. 217).

Zur Erlangung der Stelle eines Kanzleidirektors, Kanzleivorstehers, eines Vollstreckungsbeamten oder eines Kanzleiassistenten wird erfordert, daß der Bewerber

Um die Stelle eines Grundbuchsvizedirektors, Grundbuchsführers oder eines Kanzleibeamten, der die Befähigung zur Grundbuchsführung besitzen muß, zu erlangen, wird der Nachweis der Ablegung der ersten Kanzlei- und der Grundbuchsführerprüfung, zur Erlangung der Stelle eines Grundbuchsdirektors außerdem der Nachweis der Zurücklegung der Mittelschulstudien gefordert.

§ 6. Zur Erlangung der Stelle eines Kanzleidirektors, Kanzleivorstehers, eines Vollstreckungsbeamten oder eines Kanzleiassistenten wird erfordert, daß der Bewerber

Nachsicht des Erfordernisses der Kanzlei- und Grundbuchsführerprüfung

§ 7. Von dem Nachweise der Ablegung der ersten Kanzleiprüfung sind bei Bewerbung um die Stelle eines Kanzlisten, Kanzleioffizials oder Grundbuchsführers befreit:

§ 8. Bei Bewerbung um Kanzleibeamtenstellen, für welche gemäß § 6 die Ablegung der zweiten Kanzleiprüfung gefordert wird, sind diejenigen Personen von dem Nachweise dieser Prüfung befreit, welche die Richteramtsprüfung mit Erfolg abgelegt haben.

§ 9. Der Nachweis der abgelegten Prüfung über die Grundbuchsführung wird den Bewerbern um eine der im § 6 letzter Absatz bezeichneten Stellen erlassen, sofern sie eine der praktischen Justizprüfungen mit Erfolg bestanden haben.

§ 10. (Anm.: gegenstandslos)

§ 11. (Anm.: gegenstandslos)

§ 12. (Anm.: gegenstandslos)

§ 13. (Anm.: gegenstandslos)

§ 14. (Anm.: gegenstandslos)

§ 15. (Anm.: gegenstandslos)

§ 16. (Anm.: gegenstandslos)

§ 17. (Anm.: gegenstandslos)

§ 18. (Anm.: gegenstandslos)

II. Vorbereitungsdienst für die Kanzleiprüfung

Vorbereitungsdienst

§ 19. Jeder Kanzleiprüfung hat ein Vorbereitungsdienst vorauszugehen.

Der Vorbereitungsdienst für die erste Kanzleiprüfung hat sechs Monate, für die zweite Kanzleiprüfung ein Jahr zu dauern. Bei Personen, welche die erste Kanzleiprüfung mit Erfolg bestanden haben, wird der Vorbereitungsdienst für die zweite Kanzleiprüfung auf sechs Monate herabgesetzt.

Die Zeit, während welcher jemand infolge von Urlaub, Krankheit oder Einrückung zum Militärdienste dem Vorbereitungsdienste entzogen ist, wird in die vorgeschriebene Dauer des Vorbereitungsdienstes nicht eingerechnet.

II. Vorbereitungsdienst für die Kanzleiprüfung

Vorbereitungsdienst

§ 19. Jeder Kanzleiprüfung hat ein Vorbereitungsdienst vorauszugehen.

Der Vorbereitungsdienst hat für die zweite Kanzleiprüfung ein Jahr zu dauern. Bei Personen, welche die erste Kanzleiprüfung mit Erfolg bestanden haben, wird der Vorbereitungsdienst für die zweite Kanzleiprüfung auf sechs Monate herabgesetzt.

Die Zeit, während welcher jemand infolge von Urlaub, Krankheit oder Einrückung zum Militärdienste dem Vorbereitungsdienste entzogen ist, wird in die vorgeschriebene Dauer des Vorbereitungsdienstes nicht eingerechnet.

§ 20. Von dem Erfordernisse des Vorbereitungsdienstes für die erste Kanzleiprüfung kann der Oberlandesgerichtspräsident denjenigen Prüfungswerbern die Nachsicht erteilen, welche seit mindestens einem Jahre in der Kanzlei eines Gerichtshofes oder eines Bezirksgerichtes in Verwendung stehen und nach dem Zeugnisse des Gerichtsvorstandes für die Prüfung hinreichend vorbereitet anzusehen sind.

Von der Leistung des Vorbereitungsdienstes für die zweite Kanzleiprüfung sind befreit:

§ 20. Von der Leistung des Vorbereitungsdienstes für die zweite Kanzleiprüfung sind befreit:

§ 21. (Anm.: gegenstandslos)

Zulassung zum Vorbereitungsdienste

§ 22. Der Präsident des Oberlandesgerichtes bewilligt die Zulassung zum Vorbereitungsdienste und bestimmt das Gericht, bei welchem der Bewerber den Vorbereitungsdienst zu leisten hat.

Die Gesuche um Zulassung zum Vorbereitungsdienste sind von dem Bewerber eigenhändig zu schreiben und haben eine kurz gefaßte Darstellung des Lebenslaufes zu enthalten; dem Gesuche sind die Belege über die Erfordernisse zur Ernennung als Kanzleibeamter und, falls der Bewerber mit einem Zertifikate für Beamtenstellen beteilt ist, auch dieses im Originale oder in beglaubigter Abschrift anzuschließen.

In aktiver Dienstleistung stehende Militärpersonen haben das Gesuch im Wege des vorgesetzten Kommandos (Behörde, Anstalt) einzubringen; das Kommando (Behörde, Anstalt) wird das Gesuch mit einer Abschrift des Grundbuchsblattes und der Conduiteliste, dann dem Strafprotokollauszuge versehen und dem Oberlandesgerichtspräsidium übermitteln.

Personen, welche mit einem Zertifikate für Beamtenstellen beteilt sind, sowie im letzten Jahre ihrer zwölfjährigen Militärdienstzeit stehende Unteroffiziere, welche nach der vom Reichs-Kriegsministerium, beziehungsweise Ministerium für Landesverteidigung erhaltenen Bewilligung sich zum Vorbereitungsdienste melden, dürfen nicht zurückgewiesen werden. Bei anderen Personen steht dem Oberlandesgerichtspräsidenten die Entscheidung zu.

Gegen die Verweigerung der Zulassung kann binnen 14 Tagen die Beschwerde an den Justizminister angebracht werden.

Antritt des Vorbereitungsdienstes

§ 23. Vor Antritt des Vorbereitungsdienstes ist der Bewerber eidlich zur Amtsverschwiegenheit zu verpflichten.

Personen, welche nicht zu den wegen Ablegung des Vorbereitungsdienstes (Probepraxis) beurlaubten Militärbewerbern (Kanzleianwärtern) gehören, führen von Antritt des Vorbereitungsdienstes an den Titel “Kanzleipraktikant”.

Leitung und Einrichtung des Vorbereitungsdienstes

§ 24. Dem Vorsteher des Bezirksgerichtes und bei Gerichtshöfen dem Kanzleidirektor oder dem Kanzleiinspektor liegt die allgemeine, dem Kanzleibeamten und dem leitenden Beamten der Gerichtskanzlei oder dem Vollstreckungsbeamten, dem der Kanzleipraktikant (Kanzleianwärter) zur Ausbildung zugewiesen ist, die besondere Leitung des Vorbereitungsdienstes ob.

§ 25. Der Vorbereitungsdienst für die erste Kanzleiprüfung ist durch drei Monate in der Kanzlei eines Bezirksgerichtes und durch drei Monate in der Kanzlei eines Gerichtshofes zu leisten.

Der Vorbereitungsdienst für die zweite Kanzleiprüfung ist durch drei Monate in der Kanzlei eines Bezirksgerichtes, durch fünf Monate in der Kanzlei eines Gerichtshofes und durch vier Monate im Vollstreckungsdienste zu leisten. Insofern der Vorbereitungsdienst für die zweite Kanzleiprüfung nur sechs Monate zu dauern hat, ist er durch zwei Monate in der Kanzlei eines Gerichtshofes und durch vier Monate im Vollstreckungsdienste zu leisten.

Während des Vorbereitungsdienstes ist dem Kanzleipraktikanten (Kanzleianwärter) Gelegenheit zu geben, alle Zweige des Kanzleidienstes und alle Dienstesverrichtungen der Kanzleibeamten kennen zu lernen.

Dem Kandidaten für die zweite Kanzleiprüfung ist insbesondere zu ermöglichen, daß er sich die genaue Kenntnis der gesamten Dienstesverrichtungen der Vorsteher und leitenden Beamten der Gerichtskanzlei verschaffe.

Während der Zuteilung zu einem Vollstreckungsbeamten oder zu einem anderen mit Exekutionsgeschäften betrauten Kanzleibeamten hat der Kanzleipraktikant (Kanzleianwärter) denselben insbesondere bei seinen auswärtigen Amtshandlungen zu begleiten und sich auf diese Weise mit dem Vollstreckungsdienste bekannt zu machen.

§ 25. Der Vorbereitungsdienst für die zweite Kanzleiprüfung ist durch drei Monate in der Kanzlei eines Bezirksgerichtes, durch fünf Monate in der Kanzlei eines Gerichtshofes und durch vier Monate im Vollstreckungsdienste zu leisten. Insofern der Vorbereitungsdienst für die zweite Kanzleiprüfung nur sechs Monate zu dauern hat, ist er durch zwei Monate in der Kanzlei eines Gerichtshofes und durch vier Monate im Vollstreckungsdienste zu leisten.

Während des Vorbereitungsdienstes ist dem Kanzleipraktikanten (Kanzleianwärter) Gelegenheit zu geben, alle Zweige des Kanzleidienstes und alle Dienstesverrichtungen der Kanzleibeamten kennen zu lernen.

Dem Kandidaten für die zweite Kanzleiprüfung ist insbesondere zu ermöglichen, daß er sich die genaue Kenntnis der gesamten Dienstesverrichtungen der Vorsteher und leitenden Beamten der Gerichtskanzlei verschaffe.

Während der Zuteilung zu einem Vollstreckungsbeamten oder zu einem anderen mit Exekutionsgeschäften betrauten Kanzleibeamten hat der Kanzleipraktikant (Kanzleianwärter) denselben insbesondere bei seinen auswärtigen Amtshandlungen zu begleiten und sich auf diese Weise mit dem Vollstreckungsdienste bekannt zu machen.

Zeugnis über den Vorbereitungsdienst

§ 26. Der Vorsteher des Bezirksgerichtes und bei Gerichtshöfen der Kanzleidirektor oder Kanzleiinspektor haben nach Beendigung des Vorbereitungsdienstes nach Rücksprache mit den Kanzleibeamten, welchen der Kanzleipraktikant (Kanzleianwärter) zur Ausbildung zugewiesen war, über den Erfolg des bei diesem Gerichte zurückgelegten Vorbereitungsdienstes ein Zeugnis auszustellen. Das Zeugnis muß zugleich ein Gutachten über die Fähigkeiten und Eignung des Kanzleipraktikanten (Kanzleianwärters), über den von ihm betätigten Fleiß und über sein amtliches und außeramtliches Verhalten enthalten. Diese Zeugnisse sind vom Gerichtshofspräsidium durch Heften und Siegelung zu einer Urkunde zu verbinden und dem Oberlandesgerichtspräsidium vorzulegen.

Fortsetzung des Vorbereitungsdienstes

§ 27. Kanzleipraktikanten, die den Vorbereitungsdienst vollendet haben, kann bei zufriedenstellender Verwendung und tadellosem Verhalten auf ihr Ansuchen die weitere Verwendung als Kanzleipraktikant vom Oberlandesgerichtspräsidenten bewilligt werden.

§ 28. (Anm.: gegenstandslos)

§ 29. (Anm.: gegenstandslos)

§ 30. (Anm.: gegenstandslos)

§ 31. (Anm.: gegenstandslos)

§ 32. (Anm.: gegenstandslos)

III. Kanzleiprüfung

Zeit der Ablegung der Kanzleiprüfung

§ 33. Die Kanzleiprüfung muß innerhalb eines halben Jahres nach Beendigung des für sie vorgeschriebenen Vorbereitungsdienstes abgelegt werden. Diese Frist kann auf Ansuchen auf ein weiteres halbes Jahr verlängert werden.

Wenn der Kanzleipraktikant die Verzögerung der Ablegung der Kanzleiprüfung nicht mit Krankheit oder anderen triftigen Gründen zu rechtfertigen vermag, ist durch Verfügung des Oberlandesgerichtspräsidenten seine weitere Verwendung als Kanzleipraktikant einzustellen. Diese Verfügung steht seiner Aufnahme und Verwendung als Kanzleigehilfe nicht entgegen.

Gegen die Verfügung kann binnen 14 Tagen die Beschwerde an den Justizminister angebracht werden.

§ 34. Das Gesuch um Zulassung zur Prüfung ist im Wege des Gerichtsvorstehers beim Oberlandesgerichtspräsidium einzubringen. Mit dem Gesuche sind auch die Zeugnisse über die Leistung des Vorbereitungsdienstes dem Oberlandesgerichtspräsidium vorzulegen.

Über die Zulassung zur Prüfung entscheidet das Oberlandesgerichtspräsidium; die Prüfungstermine bestimmt das Präsidium des Gerichtshofes, bei dem die Prüfung vorgenommen wird. Die Zulassung darf nur erfolgen, wenn der Kanzleipraktikant (Kanzleianwärter) zur Ablegung der Prüfung genügend vorbereitet zu erachten ist.

Gegen die Verweigerung der Zulassung zur Prüfung kann binnen 14 Tagen die Beschwerde an den Justizminister angebracht werden.

Den Kanzleianwärtern müssen die Prüfungstermine so bestimmt werden, daß sie vor Ablauf des ihnen gewährten Urlaubes rechtzeitig zu ihrem Truppenkörper einrücken können.

Vornahme der Prüfung

§ 35. Die Prüfung ist bei dem Oberlandesgerichte abzulegen, in dessen Sprengel der Vorbereitungsdienst oder der Kanzleidienst (§ 20) geleistet wurde. Ist der Vorbereitungsdienst oder der Kanzleidienst (§ 20) in Oberösterreich, Salzburg, Kärnten, ..., Vorarlberg ... vollstreckt worden, so kann die Prüfung auch bei dem Landesgerichte des Kronlandes oder, wenn ein solches nicht besteht, bei dem Kreisgerichte im Lande abgelegt werden (§ 50 Abs. 1 GOG).

Die Vorsitzenden und die Mitglieder der Prüfungskommission werden vom Oberlandesgerichtspräsidenten auf die Dauer von fünf Jahren ernannt. Vor Ablauf dieser Zeit sind nur die erforderlichen Veränderungen und Ergänzungen in der Zusammensetzung der Kommission vorzunehmen. ... (Anm.: letzter Satz gegenstandslos).

Den Vorsitz in der Prüfungskommission des Oberlandesgerichtes hat ein Rat dieses Gerichtshofes, in der Prüfungskommission des Landes- oder Kreisgerichtes der Präsident des Gerichtshofes oder sein Stellvertreter zu führen. Als Prüfungskommissäre sind zu den einzelnen Prüfungen zwei Räte des Gerichtshofes erster Instanz beizuziehen; an Stelle des zweiten Rates kann auch ein hiezu befähigter Kanzleidirektor, Kanzleivorsteher oder Vollstreckungsbeamter beigezogen werden.

Jedes Kommissionsmitglied hat sich an der mündlichen Prüfung durch Fragestellung zu beteiligen. Die Reihenfolge bestimmt der Vorsitzende der Kommission.

Die Prüfung ist nicht öffentlich.

§ 36. Die Prüfung ist schriftlich und mündlich. Die schriftliche Prüfung hat der mündlichen vorauszugehen.

Die schriftliche Prüfung besteht in der Aufnahme von zwei Nebenprotokollen und in der Verfassung einer Klausurarbeit.

Zunächst hat der Kandidat in einer einfachen bezirksgerichtlichen Streitverhandlung über eine bürgerliche Rechtssache und in einer Verhandlung in Übertretungssachen neben dem Schriftführer ein zweites Protokoll (Nebenprotokoll) zu führen, welches mit den Bemerkungen des Einzelrichters versehen der Prüfungskommission vorgelegt wird.

Der Einzelrichter hat insbesondere anzumerken, welche Stellen des Protokolles wörtlich diktiert wurden und ob das Protokoll vollständig und sachgemäß ist.

Das Gericht, bei welchem das Nebenprotokoll zu führen ist, bestimmt der Vorsitzende der Prüfungskommission.

Zur Verfassung der Klausurarbeit ist die Zeit von 9 Uhr vormittags bis 6 Uhr abends zur Verfügung zu stellen.

Die Prüfungsaufgabe stellt der Vorsitzende oder der von diesem bestimmte Prüfungskommissär.

Zur schriftlichen Prüfung sind dem Kandidaten folgende Aufgaben vorzulegen:

§ 37. Bei der Zweiten Kanzleiprüfung sind dem Kandidaten außerdem noch folgende Aufgaben zu stellen:

Wenn der Kandidat die schriftlichen Aufgaben der ersten kanzleiprüfung bereits mit gutem Erfolge gelöst hat, hat sich die schriftliche Arbeit der zweiten Kanzleiprüfung auf die zuletzt erwähnten Aufgaben zu beschränken.