LegalizeBundesgesetz vom 17. März 1948 über das Dienst- und Besoldungsrechtder Vertragsbediensteten des Bundes (Vertragsbedienstetengesetz 1948)
Abkürzung
VBG
Abkürzung
VBG
Präambel/Promulgationsklausel
Der Nationalrat hat beschlossen:
Abschnitt I
Allgemeine Bestimmungen
§ 1. Anwendungsbereich
§ 2. Kollektivverträge
§ 2a. Stellenplan und Planstellen
§ 2b. Eignungsausbildung
§ 2c.
§ 2d.
§ 2e. Wahrnehmung der Dienstgeberzuständigkeit
§ 3. Aufnahme
§ 3a. Übernahme aus einem anderen Bundesdienstverhältnis
§ 3b. Übernahme durch ein anderes Ressort
§ 4. Dienstvertrag
§ 4a. Befristung von Dienstverhältnissen in besonderen Fällen
§ 5. Allgemeine Dienstpflichten und Pflichtenangelobung
§ 5a. Dienstpflichten gegenüber Vorgesetzten
§ 5b. Dienstpflichten des Vorgesetzten und des
Dienststellenleiters
§ 6. Versetzung an einen anderen Dienstort
§ 6a. Dienstzuteilung
§ 6b.
§ 6c. Verwendungsbeschränkungen
§ 7. Dienstverhinderung
§ 8. Nebenbeschäftigung
§ 8a. Bezüge
§ 9. Entlohnungsgruppen und Dienstzweige
§ 10. Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas I
§ 11. Monatsentgelt des Entlohnungsschemas I
§ 12.
§ 13. Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas II
§ 14. Monatsentgelt des Entlohnungsschemas II
§ 15. Überstellung
§ 15a Ergänzungszulage aus Anlaß einer Überstellung
§ 16. Kinderzulage
§ 17. Anfall und Einstellung des Entgeltes
§ 18. Auszahlung
§ 18a. Verjährung
§ 19. Vorrückung in höhere Entlohnungsstufen
§ 20. Dienstzeit
§ 21. Entlohnung der nicht vollbeschäftigten
Vertragsbediensteten
§ 22. Nebengebühren und Zulagen
§ 22a. Im Ausland verwendete Vertragsbedienstete
§ 23. Sachleistungen
§ 24. Ansprüche bei Dienstverhinderung
§ 24a.
§ 25. Vorschuß und Geldaushilfe
§ 26. Vorrückungsstichtag
§ 27. Anspruch auf Erholungsurlaub
§ 27a. Ausmaß des Erholungsurlaubes
§ 27b. Erhöhung des Urlaubsausmaßes für Invalide
§ 27c. Erholungsurlaub bei Fünftagewoche
§ 27d. Umrechnung des Urlaubsausmaßes in Stunden
§ 27e. Verbrauch des Erholungsurlaubes
§ 27f. Vorgriff auf künftige Urlaubsansprüche
§ 27g. Erkrankung während des Erholungsurlaubes
§ 27h. Verfall des Erholungsurlaubes
§ 28. Unterbrechung des Erholungsurlaubes und Verhinderung des
Urlaubsantrittes
§ 28a. Entschädigung für den Erholungsurlaub
§ 28b. Abfindung für den Erholungsurlaub
§ 28c. Verlust des Anspruches auf Erholungsurlaub und auf
Urlaubsabfindung
§ 29. Heimaturlaub
§ 29a. Sonderurlaub
§ 29b. Karenzurlaub
§ 29c. Berücksichtigung des Karenzurlaubes für zeitabhängige
Rechte
§ 29d. Auswirkungen des Karenzurlaubes auf den Arbeitsplatz
§ 29e. Karenzurlaub zur Pflege eines behinderten Kindes
§ 29f. Pflegefreistellung
§ 29g. Dienstfreistellung für Gemeindemandatare
§ 29h. Außerdienststellung für bestimmte Gemeindemandatare
§ 29i. Dienstfreistellung wegen Ausübung eines Mandates im
Nationalrat, im Bundesrat oder in einem Landtag und
Außerdienststellung
§ 30. Enden des Dienstverhältnisses
§ 31. Zeugnis
§ 32. Kündigung
§ 33. Kündigungsfristen
§ 33a. Sonderurlaub während der Kündigungsfrist
§ 34. Vorzeitige Auflösung des Dienstverhältnisses
§ 35. Abfertigung
§ 36. Sonderverträge
Abschnitt II
Sonderbestimmungen für Vertragsbedienstete im Lehramt
§ 37. Anwendungsbereich
§ 37a. Ausschreibung und Besetzung freier Planstellen für
Vertragslehrer
§ 38. Dienstvertrag
§ 39. Einreihung in das Entlohnungsschema I L
§ 40. Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas I L
§ 41. Monatsentgelt, Dienstzulagen, Erzieherzulage und
Vergütungen für Schul- und Unterrichtspraktika im
Entlohnungsschema I L
§ 42. Überstellung
§ 42a. Einreihung in die Entlohnungsgruppe l 2a 2 in bestimmten
Fällen
§ 42b. Einreihung in das Entlohnungsschema II L
§ 42c. Vertretung
§ 42d. Dauer des Dienstverhältnisses im Entlohnungsschema II L
§ 42e. Gesamtverwendungsdauer im Entlohnungsschema II L für
Lehrer in nicht gesicherter Verwendung
§ 42f. Einrechnung in die Gesamtverwendungsdauer
§ 42g. Einreihung von Vertragslehrern des
Entlohnungsschemas II L in das Entlohnungsschema I L
§ 43. Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas II L
§ 44. Jahresentlohnung des Entlohnungsschemas II L
§ 44a. Dienstzulagen und Erzieherzulage der Vertragslehrer des
Entlohnungsschemas II L
§ 44b.
§ 44c.
§ 44d. Auszahlung der Jahresentlohnung und der Zulagen
§ 45. Vergütung für Mehrdienstleistung
§ 46. Ansprüche bei Dienstverhinderung
§ 47. Ferien und Urlaub
§ 47a. Herabsetzung der Lehrverpflichtung mit geblockter
Dienstleistung
§ 47b.
§ 47c.
§ 47d. Dienstfreistellung für Gemeindemandatare
§ 47e. Kündigung der Vertragslehrer des Entlohnungsschemas I L
§ 48. Kündigung der Vertragslehrer des Entlohnungsschemas II L
§ 49. Abfertigung der Vertragslehrer
Abschnitt III
Sonderbestimmungen für Vertragslehrer und Vertragsassistenten an
Universitäten (Hochschulen)
§ 50. Vertragslehrer
§ 51. Vertragsassistenten
§ 52. Verwendungsdauer
§ 52a.
§ 52b. Dienstverhältnis auf unbestimmte Zeit
§ 53. Anwendung von Bestimmungen des BDG 1979
§ 54. Monatsentgelt
§ 54a. Dienstzulage (Forschungszulage)
§ 54b. Aufwandsentschädigung
§ 54c. Abgeltung der Lehr- und Prüfungstätigkeit
§ 54d.
§ 54e. Abfertigung des Vertragsassistenten
Abschnitt IV
Sonderbestimmungen für Vertragsprofessoren an Universitäten und
Vertragsdozenten an Universitäten und Hochschulen
§ 55. Vertragsdozenten
§ 55a. Dienstvertrag und Funktionsbezeichnung
§ 56. Monatsentgelt
§ 56a. Dienstzulage (Forschungszulage)
§ 56b. Aufwandsentschädigung
§ 56c. Abgeltung der Lehr- und Prüfungstätigkeit
§ 56d. Vertragsprofessoren
§ 57. Aufnahme
§ 57a. Dienstvertrag und Funktionsbezeichnung
§ 58. Entgelt
§ 58a. Abgeltung der Lehr- und Prüfungstätigkeit
§ 58b.
§ 58c. Abfertigung
Abschnitt V
Sonderbestimmungen für Vertragsbedienstete des Krankenpflegedienstes
§ 59. Anwendungsbereich
§ 60. Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas K
§ 61. Monatsentgelt des Entlohnungsschemas K
§ 62. Pflegedienst-Chargenzulage
§ 63. Vergütung für Vertragsbedienstete des
Krankenpflegedienstes
Abschnitt VI
Vertragsbedienstete des Verwaltungsdienstes und Vertragsbedienstete
des handwerklichen Dienstes
§ 64. Anwendungsbereich
§ 65. Einteilung
§ 66. Ausbildungsphase
§ 67. Dienstliche Ausbildung
§ 68. Zeitlich begrenzte Funktionen
§ 69. Einstufungsänderung als Folge einer Verwendungsänderung
§ 70. Kündigung
§ 71. Monatsentgelt der Entlohnungsschemata v und h
§ 72. Höhe des Monatsentgelts während der Ausbildungsphase
§ 73. Funktionszulage
§ 74. Fixes Monatsentgelt
§ 75. Ergänzungszulage aus Anlaß einer Einstufungsänderung
§ 76. Leistungsprämie
§ 77. Überstellung
§ 78. Exekutivdienstliche Tätigkeiten und Vergütung im
militärluftfahrttechnischen Dienst
Abschnitt VII
Verschwiegenheitspflicht sonstiger Organe
§ 79.
Abschnitt VIII
Übergangsbestimmungen
```
Unterabschnitt
```
Allgemeine Übergangsbestimmungen
§ 80. Befristung von Dienstverhältnissen in besonderen Fällen
§ 81. Verjährung
§ 82. Übergangsbestimmungen zu § 26
§ 83. Karenzurlaub
§ 84. Übergangsbestimmungen zu § 35
```
Unterabschnitt
```
Vertragsbedienstete der Entlohnungsschemata I und II
§ 85. Vertragsbedienstete in Unteroffiziersfunktion
§ 86. Vergütung im militärluftfahrttechnischen Dienst
§ 87. Vertragsbedienstete in Unteroffiziersfunktion in einer
Verwendung des Krankenpflegedienstes
§ 88. Einstufung in die Entlohnungsschemata I und II
§ 89. Überleitung
```
Unterabschnitt
```
Vertragslehrer
§§ 90, 91, 92.
```
Unterabschnitt
```
Vertragsbedienstete des Entlohnungsschemas K
§ 93. Überleitung
§ 94. Sonderausbildung
Abschnitt IX
Schlußbestimmungen
§ 95. Teuerungszulage
§ 96. Automationsunterstützte Datenverarbeitung
§ 97. Verweisungen auf andere Bundesgesetze
§ 98. Vollziehung
§ 99. Inkrafttreten
§ 100. Inkrafttreten von Änderungen dieses Bundesgesetzes
Abkürzung
VBG
Präambel/Promulgationsklausel
Der Nationalrat hat beschlossen:
Abschnitt I
Allgemeine Bestimmungen
§ 1. Anwendungsbereich
§ 2. Kollektivverträge
§ 2a. Stellenplan und Planstellen
§ 2b. Eignungsausbildung
§ 2c.
§ 2d.
§ 2e. Wahrnehmung der Dienstgeberzuständigkeit
§ 3. Aufnahme
§ 3a. Übernahme aus einem anderen Bundesdienstverhältnis
§ 3b. Übernahme durch ein anderes Ressort
§ 4. Dienstvertrag
§ 4a. Befristung von Dienstverhältnissen in besonderen Fällen
§ 5. Allgemeine Dienstpflichten und Pflichtenangelobung
§ 5a. Dienstpflichten gegenüber Vorgesetzten
§ 5b. Dienstpflichten des Vorgesetzten und des
Dienststellenleiters
§ 6. Versetzung an einen anderen Dienstort
§ 6a. Dienstzuteilung
§ 6b.
§ 6c. Verwendungsbeschränkungen
§ 7. Dienstverhinderung
§ 8. Nebenbeschäftigung
§ 8a. Bezüge
§ 9. Entlohnungsgruppen und Dienstzweige
§ 10. Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas I
§ 11. Monatsentgelt des Entlohnungsschemas I
§ 12.
§ 13. Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas II
§ 14. Monatsentgelt des Entlohnungsschemas II
§ 15. Überstellung
§ 15a Ergänzungszulage aus Anlaß einer Überstellung
§ 16. Kinderzulage
§ 17. Anfall und Einstellung des Entgeltes
§ 18. Auszahlung
§ 18a. Verjährung
§ 19. Vorrückung in höhere Entlohnungsstufen
§ 20. Dienstzeit
§ 21. Entlohnung der nicht vollbeschäftigten
Vertragsbediensteten
§ 22. Nebengebühren, Zulagen und Vergütungen
§ 22a. Im Ausland verwendete Vertragsbedienstete
§ 23. Sachleistungen
§ 24. Ansprüche bei Dienstverhinderung
§ 24a.
§ 25. Vorschuß und Geldaushilfe
§ 26. Vorrückungsstichtag
§ 27. Anspruch auf Erholungsurlaub
§ 27a. Ausmaß des Erholungsurlaubes
§ 27b. Erhöhung des Urlaubsausmaßes für Invalide
§ 27c. Erholungsurlaub bei Fünftagewoche
§ 27d. Umrechnung des Urlaubsausmaßes in Stunden
§ 27e. Verbrauch des Erholungsurlaubes
§ 27f. Vorgriff auf künftige Urlaubsansprüche
§ 27g. Erkrankung während des Erholungsurlaubes
§ 27h. Verfall des Erholungsurlaubes
§ 28. Unterbrechung des Erholungsurlaubes und Verhinderung des
Urlaubsantrittes
§ 28a. Entschädigung für den Erholungsurlaub
§ 28b. Abfindung für den Erholungsurlaub
§ 28c. Verlust des Anspruches auf Erholungsurlaub und auf
Urlaubsabfindung
§ 29. Heimaturlaub
§ 29a. Sonderurlaub
§ 29b. Karenzurlaub
§ 29c. Berücksichtigung des Karenzurlaubes für zeitabhängige
Rechte
§ 29d. Auswirkungen des Karenzurlaubes auf den Arbeitsplatz
§ 29e. Karenzurlaub zur Pflege eines behinderten Kindes
§ 29f. Pflegefreistellung
§ 29g. Dienstfreistellung für Gemeindemandatare
§ 29h. Außerdienststellung für bestimmte Gemeindemandatare
§ 29i. Dienstfreistellung wegen Ausübung eines Mandates im
Nationalrat, im Bundesrat oder in einem Landtag und
Außerdienststellung
§ 30. Enden des Dienstverhältnisses
§ 31. Zeugnis
§ 32. Kündigung
§ 33. Kündigungsfristen
§ 33a. Sonderurlaub während der Kündigungsfrist
§ 34. Vorzeitige Auflösung des Dienstverhältnisses
§ 35. Abfertigung
§ 36. Sonderverträge
Abschnitt II
Sonderbestimmungen für Vertragsbedienstete im Lehramt
§ 37. Anwendungsbereich
§ 37a. Ausschreibung und Besetzung freier Planstellen für
Vertragslehrer
§ 38. Dienstvertrag
§ 39. Einreihung in das Entlohnungsschema I L
§ 40. Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas I L
§ 41. Monatsentgelt, Dienstzulagen, Erzieherzulage und
Vergütungen für Schul- und Unterrichtspraktika im
Entlohnungsschema I L
§ 42. Überstellung
§ 42a. Einreihung in die Entlohnungsgruppe l 2a 2 in bestimmten
Fällen
§ 42b. Einreihung in das Entlohnungsschema II L
§ 42c. Vertretung
§ 42d. Dauer des Dienstverhältnisses im Entlohnungsschema II L
§ 42e. Gesamtverwendungsdauer im Entlohnungsschema II L für
Lehrer in nicht gesicherter Verwendung
§ 42f. Einrechnung in die Gesamtverwendungsdauer
§ 42g. Einreihung von Vertragslehrern des
Entlohnungsschemas II L in das Entlohnungsschema I L
§ 43. Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas II L
§ 44. Jahresentlohnung des Entlohnungsschemas II L
§ 44a. Dienstzulagen und Erzieherzulage der Vertragslehrer des
Entlohnungsschemas II L
§ 44b.
§ 44c.
§ 44d. Auszahlung der Jahresentlohnung und der Zulagen
§ 45. Vergütung für Mehrdienstleistung
§ 46. Ansprüche bei Dienstverhinderung
§ 47. Ferien und Urlaub
§ 47a. Herabsetzung der Lehrverpflichtung mit geblockter
Dienstleistung
§ 47b.
§ 47c.
§ 47d. Dienstfreistellung für Gemeindemandatare
§ 47e. Kündigung der Vertragslehrer des Entlohnungsschemas I L
§ 48. Kündigung der Vertragslehrer des Entlohnungsschemas II L
§ 49. Abfertigung der Vertragslehrer
Abschnitt III
Sonderbestimmungen für Vertragslehrer und Vertragsassistenten an
Universitäten (Hochschulen)
§ 50. Vertragslehrer
§ 51. Vertragsassistenten
§ 52. Verwendungsdauer
§ 52a.
§ 52b. Dienstverhältnis auf unbestimmte Zeit
§ 53. Anwendung von Bestimmungen des BDG 1979
§ 54. Monatsentgelt
§ 54a. Dienstzulage (Forschungszulage)
§ 54b. Aufwandsentschädigung
§ 54c. Abgeltung der Lehr- und Prüfungstätigkeit
§ 54d.
§ 54e. Vergütung für die Erfüllung von ärztlichen oder
zahnärztlichen Aufgaben im Rahmen einer öffentlichen
Krankenanstalt
§ 54f. Abfertigung des Vertragsassistenten
Abschnitt IV
Sonderbestimmungen für Vertragsprofessoren an Universitäten und
Vertragsdozenten an Universitäten und Hochschulen
§ 55. Vertragsdozenten
§ 55a. Dienstvertrag und Funktionsbezeichnung
§ 56. Monatsentgelt
§ 56a. Dienstzulage (Forschungszulage)
§ 56b. Aufwandsentschädigung
§ 56c. Abgeltung der Lehr- und Prüfungstätigkeit
§ 56d. Vertragsprofessoren
§ 56e. Vergütung für die Erfüllung von ärztlichen oder
zahnärztlichen Aufgaben im Rahmen einer öffentlichen
Krankenanstalt
§ 57. Aufnahme
§ 57a. Dienstvertrag und Funktionsbezeichnung
§ 58. Entgelt
§ 58a. Abgeltung der Lehr- und Prüfungstätigkeit
§ 58b.
§ 58c. Abfertigung
Abschnitt V
Sonderbestimmungen für Vertragsbedienstete des Krankenpflegedienstes
§ 59. Anwendungsbereich
§ 60. Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas K
§ 61. Monatsentgelt des Entlohnungsschemas K
§ 62. Pflegedienst-Chargenzulage
§ 63. Vergütung für Vertragsbedienstete des
Krankenpflegedienstes
Abschnitt VI
Vertragsbedienstete des Verwaltungsdienstes und Vertragsbedienstete
des handwerklichen Dienstes
§ 64. Anwendungsbereich
§ 65. Einteilung
§ 66. Ausbildungsphase
§ 67. Dienstliche Ausbildung
§ 68. Zeitlich begrenzte Funktionen
§ 69. Einstufungsänderung als Folge einer Verwendungsänderung
§ 70. Kündigung
§ 71. Monatsentgelt der Entlohnungsschemata v und h
§ 72. Höhe des Monatsentgelts während der Ausbildungsphase
§ 73. Funktionszulage
§ 74. Fixes Monatsentgelt
§ 75. Ergänzungszulage aus Anlaß einer Einstufungsänderung
§ 76. Leistungsprämie
§ 77. Überstellung
§ 78. Exekutivdienstzulage und Vergütungen
Abschnitt VII
Verschwiegenheitspflicht sonstiger Organe
§ 79.
Abschnitt VIII
Übergangsbestimmungen
```
Unterabschnitt
```
Allgemeine Übergangsbestimmungen
§ 80. Befristung von Dienstverhältnissen in besonderen Fällen
§ 81. Verjährung
§ 82. Übergangsbestimmungen zu § 26
§ 83. Karenzurlaub
§ 84. Übergangsbestimmungen zu § 35
```
Unterabschnitt
```
Vertragsbedienstete der Entlohnungsschemata I und II
§ 85. Vertragsbedienstete in Unteroffiziersfunktion
§ 86. Vergütung im militärluftfahrttechnischen Dienst
§ 87. Vertragsbedienstete in Unteroffiziersfunktion in einer
Verwendung des Krankenpflegedienstes
§ 88. Einstufung in die Entlohnungsschemata I und II
§ 89. Überleitung
```
Unterabschnitt
```
Vertragslehrer
§§ 90, 91, 92.
```
Unterabschnitt
```
Vertragsbedienstete des Entlohnungsschemas K
§ 93. Überleitung
§ 94. Sonderausbildung
Abschnitt IX
Schlußbestimmungen
§ 95. Teuerungszulage
§ 96. Automationsunterstützte Datenverarbeitung
§ 97. Verweisungen auf andere Bundesgesetze
§ 98. Vollziehung
§ 99. Inkrafttreten
§ 100. Inkrafttreten von Änderungen dieses Bundesgesetzes
Abkürzung
VBG
Präambel/Promulgationsklausel
Der Nationalrat hat beschlossen:
Abschnitt I
Allgemeine Bestimmungen
§ 1. Anwendungsbereich
§ 2. Kollektivverträge
§ 2a. Stellenplan und Planstellen
§ 2b. Eignungsausbildung
§ 2c.
§ 2d.
§ 2e. Wahrnehmung der Dienstgeberzuständigkeit
§ 3. Aufnahme
§ 3a. Übernahme aus einem anderen Bundesdienstverhältnis
§ 3b. Übernahme durch ein anderes Ressort
§ 4. Dienstvertrag
§ 4a. Befristung von Dienstverhältnissen in besonderen Fällen
§ 5. Allgemeine Dienstpflichten und Pflichtenangelobung
§ 5a. Dienstpflichten gegenüber Vorgesetzten
§ 5b. Dienstpflichten des Vorgesetzten und des
Dienststellenleiters
§ 6. Versetzung an einen anderen Dienstort
§ 6a. Dienstzuteilung
§ 6b.
§ 6c. Verwendungsbeschränkungen
§ 7. Dienstverhinderung
§ 8. Nebenbeschäftigung
§ 8a. Bezüge
§ 9. Entlohnungsgruppen und Dienstzweige
§ 10. Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas I
§ 11. Monatsentgelt des Entlohnungsschemas I
§ 12.
§ 13. Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas II
§ 14. Monatsentgelt des Entlohnungsschemas II
§ 15. Überstellung
§ 15a Ergänzungszulage aus Anlaß einer Überstellung
§ 16. Kinderzulage
§ 17. Anfall und Einstellung des Entgeltes
§ 18. Auszahlung
§ 18a. Verjährung
§ 19. Vorrückung in höhere Entlohnungsstufen
§ 20. Dienstzeit
§ 21. Entlohnung der nicht vollbeschäftigten
Vertragsbediensteten
§ 22. Nebengebühren und Zulagen
§ 22a. Im Ausland verwendete Vertragsbedienstete
§ 23. Sachleistungen
§ 24. Ansprüche bei Dienstverhinderung
§ 24a.
§ 25. Vorschuß und Geldaushilfe
§ 26. Vorrückungsstichtag
§ 27. Anspruch auf Erholungsurlaub
§ 27a. Ausmaß des Erholungsurlaubes
§ 27b. Erhöhung des Urlaubsausmaßes für Invalide
§ 27c. Erholungsurlaub bei Fünftagewoche
§ 27d. Umrechnung des Urlaubsausmaßes in Stunden
§ 27e. Verbrauch des Erholungsurlaubes
§ 27f. Vorgriff auf künftige Urlaubsansprüche
§ 27g. Erkrankung während des Erholungsurlaubes
§ 27h. Verfall des Erholungsurlaubes
§ 28. Unterbrechung des Erholungsurlaubes und Verhinderung des
Urlaubsantrittes
§ 28a. Entschädigung für den Erholungsurlaub
§ 28b. Abfindung für den Erholungsurlaub
§ 28c. Verlust des Anspruches auf Erholungsurlaub und auf
Urlaubsabfindung
§ 29. Heimaturlaub
§ 29a. Sonderurlaub
§ 29b. Karenzurlaub
§ 29c. Berücksichtigung des Karenzurlaubes für zeitabhängige
Rechte
§ 29d. Auswirkungen des Karenzurlaubes auf den Arbeitsplatz
§ 29e. Karenzurlaub zur Pflege eines behinderten Kindes
§ 29f. Pflegefreistellung
§ 29g. Dienstfreistellung für Gemeindemandatare
§ 29h. Außerdienststellung für bestimmte Gemeindemandatare
§ 29i. Dienstfreistellung wegen Ausübung eines Mandates im
Nationalrat, im Bundesrat oder in einem Landtag und
Außerdienststellung
§ 29j. Verhalten bei Gefahr
§ 29k. Sicherheitsvertrauenspersonen, Sicherheitsfachkräfte
§ 29l. Kontrollmaßnahmen
§ 30. Enden des Dienstverhältnisses
§ 31. Zeugnis
§ 32. Kündigung
§ 33. Kündigungsfristen
§ 33a. Sonderurlaub während der Kündigungsfrist
§ 34. Vorzeitige Auflösung des Dienstverhältnisses
§ 35. Abfertigung
§ 36. Sonderverträge
Abschnitt II
Sonderbestimmungen für Vertragsbedienstete im Lehramt
§ 37. Anwendungsbereich
§ 37a. Ausschreibung und Besetzung freier Planstellen für
Vertragslehrer
§ 38. Dienstvertrag
§ 39. Einreihung in das Entlohnungsschema I L
§ 40. Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas I L
§ 41. Monatsentgelt, Dienstzulagen, Erzieherzulage und
Vergütungen für Schul- und Unterrichtspraktika im
Entlohnungsschema I L
§ 42. Überstellung
§ 42a. Einreihung in die Entlohnungsgruppe l 2a 2 in bestimmten
Fällen
§ 42b. Einreihung in das Entlohnungsschema II L
§ 42c. Vertretung
§ 42d. Dauer des Dienstverhältnisses im Entlohnungsschema II L
§ 42e. Gesamtverwendungsdauer im Entlohnungsschema II L für
Lehrer in nicht gesicherter Verwendung
§ 42f. Einrechnung in die Gesamtverwendungsdauer
§ 42g. Einreihung von Vertragslehrern des
Entlohnungsschemas II L in das Entlohnungsschema I L
§ 43. Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas II L
§ 44. Jahresentlohnung des Entlohnungsschemas II L
§ 44a. Dienstzulagen und Erzieherzulage der Vertragslehrer des
Entlohnungsschemas II L
§ 44b.
§ 44c.
§ 44d. Auszahlung der Jahresentlohnung und der Zulagen
§ 45. Vergütung für Mehrdienstleistung
§ 46. Ansprüche bei Dienstverhinderung
§ 47. Ferien und Urlaub
§ 47a. Herabsetzung der Lehrverpflichtung mit geblockter
Dienstleistung
§ 47b.
§ 47c.
§ 47d. Dienstfreistellung für Gemeindemandatare
§ 47e. Kündigung der Vertragslehrer des Entlohnungsschemas I L
§ 48. Kündigung der Vertragslehrer des Entlohnungsschemas II L
§ 49. Abfertigung der Vertragslehrer
Abschnitt III
Sonderbestimmungen für Vertragslehrer und Vertragsassistenten an
Universitäten (Hochschulen)
§ 50. Vertragslehrer
§ 51. Vertragsassistenten
§ 52. Verwendungsdauer
§ 52a.
§ 52b. Dienstverhältnis auf unbestimmte Zeit
§ 53. Anwendung von Bestimmungen des BDG 1979
§ 54. Monatsentgelt
§ 54a. Dienstzulage (Forschungszulage)
§ 54b. Aufwandsentschädigung
§ 54c. Abgeltung der Lehr- und Prüfungstätigkeit
§ 54d.
§ 54e. Abfertigung des Vertragsassistenten
Abschnitt IV
Sonderbestimmungen für Vertragsprofessoren an Universitäten und
Vertragsdozenten an Universitäten und Hochschulen
§ 55. Vertragsdozenten
§ 55a. Dienstvertrag und Funktionsbezeichnung
§ 56. Monatsentgelt
§ 56a. Dienstzulage (Forschungszulage)
§ 56b. Aufwandsentschädigung
§ 56c. Abgeltung der Lehr- und Prüfungstätigkeit
§ 56d. Vertragsprofessoren
§ 57. Aufnahme
§ 57a. Dienstvertrag und Funktionsbezeichnung
§ 58. Entgelt
§ 58a. Abgeltung der Lehr- und Prüfungstätigkeit
§ 58b.
§ 58c. Abfertigung
Abschnitt V
Sonderbestimmungen für Vertragsbedienstete des Krankenpflegedienstes
§ 59. Anwendungsbereich
§ 60. Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas K
§ 61. Monatsentgelt des Entlohnungsschemas K
§ 62. Pflegedienst-Chargenzulage
§ 63. Vergütung für Vertragsbedienstete des
Krankenpflegedienstes
Abschnitt VI
Vertragsbedienstete des Verwaltungsdienstes und Vertragsbedienstete
des handwerklichen Dienstes
§ 64. Anwendungsbereich
§ 65. Einteilung
§ 66. Ausbildungsphase
§ 67. Dienstliche Ausbildung
§ 68. Zeitlich begrenzte Funktionen
§ 69. Einstufungsänderung als Folge einer Verwendungsänderung
§ 70. Kündigung
§ 71. Monatsentgelt der Entlohnungsschemata v und h
§ 72. Höhe des Monatsentgelts während der Ausbildungsphase
§ 73. Funktionszulage
§ 74. Fixes Monatsentgelt
§ 75. Ergänzungszulage aus Anlaß einer Einstufungsänderung
§ 76. Leistungsprämie
§ 77. Überstellung
§ 78. Exekutivdienstliche Tätigkeiten und Vergütung im
militärluftfahrttechnischen Dienst
Abschnitt VII
Verschwiegenheitspflicht sonstiger Organe
§ 79.
Abschnitt VIII
Übergangsbestimmungen
```
Unterabschnitt
```
Allgemeine Übergangsbestimmungen
§ 80. Befristung von Dienstverhältnissen in besonderen Fällen
§ 81. Verjährung
§ 82. Übergangsbestimmungen zu § 26
§ 83. Karenzurlaub
§ 84. Übergangsbestimmungen zu § 35
```
Unterabschnitt
```
Vertragsbedienstete der Entlohnungsschemata I und II
§ 85. Vertragsbedienstete in Unteroffiziersfunktion
§ 86. Vergütung im militärluftfahrttechnischen Dienst
§ 87. Vertragsbedienstete in Unteroffiziersfunktion in einer
Verwendung des Krankenpflegedienstes
§ 88. Einstufung in die Entlohnungsschemata I und II
§ 89. Überleitung
```
Unterabschnitt
```
Vertragslehrer
§§ 90, 91, 92.
```
Unterabschnitt
```
Vertragsbedienstete des Entlohnungsschemas K
§ 93. Überleitung
§ 94. Sonderausbildung
Abschnitt IX
Schlußbestimmungen
§ 95. Teuerungszulage
§ 96. Automationsunterstützte Datenverarbeitung
§ 97. Verweisungen auf andere Bundesgesetze
§ 98. Vollziehung
§ 99. Inkrafttreten
§ 100. Inkrafttreten von Änderungen dieses Bundesgesetzes
Abkürzung
VBG
Präambel/Promulgationsklausel
Der Nationalrat hat beschlossen:
Abschnitt I
Allgemeine Bestimmungen
§ 1. Anwendungsbereich
§ 2. Kollektivverträge
§ 2a. Stellenplan und Planstellen
§ 2b. Eignungsausbildung
§ 2c.
§ 2d.
§ 2e. Wahrnehmung der Dienstgeberzuständigkeit
§ 3. Aufnahme
§ 3a. Übernahme aus einem anderen Bundesdienstverhältnis
§ 3b. Übernahme durch ein anderes Ressort
§ 4. Dienstvertrag
§ 4a. Befristung von Dienstverhältnissen in besonderen Fällen
§ 5. Allgemeine Dienstpflichten und Pflichtenangelobung
§ 5a. Dienstpflichten gegenüber Vorgesetzten
§ 5b. Dienstpflichten des Vorgesetzten und des
Dienststellenleiters
§ 6. Versetzung an einen anderen Dienstort
§ 6a. Dienstzuteilung
§ 6b.
§ 6c. Verwendungsbeschränkungen
§ 7. Dienstverhinderung
§ 8. Nebenbeschäftigung
§ 8a. Bezüge
§ 9. Entlohnungsgruppen und Dienstzweige
§ 10. Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas I
§ 11. Monatsentgelt des Entlohnungsschemas I
§ 12.
§ 13. Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas II
§ 14. Monatsentgelt des Entlohnungsschemas II
§ 15. Überstellung
§ 15a Ergänzungszulage aus Anlaß einer Überstellung
§ 16. Kinderzulage
§ 17. Anfall und Einstellung des Entgeltes
§ 18. Auszahlung
§ 18a. Verjährung
§ 19. Vorrückung in höhere Entlohnungsstufen
§ 20. Dienstzeit
§ 21. Entlohnung der nicht vollbeschäftigten
Vertragsbediensteten
§ 22. Nebengebühren, Zulagen und Vergütungen
§ 22a. Im Ausland verwendete Vertragsbedienstete
§ 23. Sachleistungen
§ 24. Ansprüche bei Dienstverhinderung
§ 24a.
§ 25. Vorschuß und Geldaushilfe
§ 26. Vorrückungsstichtag
§ 27. Anspruch auf Erholungsurlaub
§ 27a. Ausmaß des Erholungsurlaubes
§ 27b. Erhöhung des Urlaubsausmaßes für Invalide
§ 27c. Erholungsurlaub bei Fünftagewoche
§ 27d. Umrechnung des Urlaubsausmaßes in Stunden
§ 27e. Verbrauch des Erholungsurlaubes
§ 27f. Vorgriff auf künftige Urlaubsansprüche
§ 27g. Erkrankung während des Erholungsurlaubes
§ 27h. Verfall des Erholungsurlaubes
§ 28. Unterbrechung des Erholungsurlaubes und Verhinderung des
Urlaubsantrittes
§ 28a. Entschädigung für den Erholungsurlaub
§ 28b. Abfindung für den Erholungsurlaub
§ 28c. Verlust des Anspruches auf Erholungsurlaub und auf
Urlaubsabfindung
§ 29. Heimaturlaub
§ 29a. Sonderurlaub
§ 29b. Karenzurlaub
§ 29c. Berücksichtigung des Karenzurlaubes für zeitabhängige
Rechte
§ 29d. Auswirkungen des Karenzurlaubes auf den Arbeitsplatz
§ 29e. Karenzurlaub zur Pflege eines behinderten Kindes
§ 29f. Pflegefreistellung
§ 29g. Dienstfreistellung für Gemeindemandatare
§ 29h. Außerdienststellung für bestimmte Gemeindemandatare
§ 29i. Dienstfreistellung wegen Ausübung eines Mandates im
Nationalrat, im Bundesrat oder in einem Landtag und
Außerdienststellung
§ 29j. Verhalten bei Gefahr
§ 29k. Sicherheitsvertrauenspersonen, Sicherheitsfachkräfte
§ 29l. Kontrollmaßnahmen
§ 30. Enden des Dienstverhältnisses
§ 31. Zeugnis
§ 32. Kündigung
§ 33. Kündigungsfristen
§ 33a. Sonderurlaub während der Kündigungsfrist
§ 34. Vorzeitige Auflösung des Dienstverhältnisses
§ 35. Abfertigung
§ 36. Sonderverträge
Abschnitt II
Sonderbestimmungen für Vertragsbedienstete im Lehramt
§ 37. Anwendungsbereich
§ 37a. Ausschreibung und Besetzung freier Planstellen für
Vertragslehrer
§ 38. Dienstvertrag
§ 39. Einreihung in das Entlohnungsschema I L
§ 40. Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas I L
§ 41. Monatsentgelt, Dienstzulagen, Erzieherzulage und
Vergütungen für Schul- und Unterrichtspraktika im
Entlohnungsschema I L
§ 42. Überstellung
§ 42a. Einreihung in die Entlohnungsgruppe l 2a 2 in bestimmten
Fällen
§ 42b. Einreihung in das Entlohnungsschema II L
§ 42c. Vertretung
§ 42d. Dauer des Dienstverhältnisses im Entlohnungsschema II L
§ 42e. Gesamtverwendungsdauer im Entlohnungsschema II L für
Lehrer in nicht gesicherter Verwendung
§ 42f. Einrechnung in die Gesamtverwendungsdauer
§ 42g. Einreihung von Vertragslehrern des
Entlohnungsschemas II L in das Entlohnungsschema I L
§ 43. Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas II L
§ 44. Jahresentlohnung des Entlohnungsschemas II L
§ 44a. Dienstzulagen und Erzieherzulage der Vertragslehrer des
Entlohnungsschemas II L
§ 44b.
§ 44c.
§ 44d. Auszahlung der Jahresentlohnung und der Zulagen
§ 45. Vergütung für Mehrdienstleistung
§ 46. Ansprüche bei Dienstverhinderung
§ 47. Ferien und Urlaub
§ 47a. Herabsetzung der Lehrverpflichtung mit geblockter
Dienstleistung
§ 47b.
§ 47c.
§ 47d. Dienstfreistellung für Gemeindemandatare
§ 47e. Kündigung der Vertragslehrer des Entlohnungsschemas I L
§ 48. Kündigung der Vertragslehrer des Entlohnungsschemas II L
§ 49. Abfertigung der Vertragslehrer
Abschnitt III
Sonderbestimmungen für Vertragslehrer und Vertragsassistenten an
Universitäten (Hochschulen)
§ 50. Vertragslehrer
§ 51. Vertragsassistenten
§ 52. Verwendungsdauer
§ 52a.
§ 52b. Dienstverhältnis auf unbestimmte Zeit
§ 53. Anwendung von Bestimmungen des BDG 1979
§ 54. Monatsentgelt
§ 54a. Dienstzulage (Forschungszulage)
§ 54b. Aufwandsentschädigung
§ 54c. Abgeltung der Lehr- und Prüfungstätigkeit
§ 54d.
§ 54e. Vergütung für die Erfüllung von ärztlichen oder
zahnärztlichen Aufgaben im Rahmen einer öffentlichen
Krankenanstalt
§ 54f. Abfertigung des Vertragsassistenten
Abschnitt IV
Sonderbestimmungen für Vertragsprofessoren an Universitäten und
Vertragsdozenten an Universitäten und Hochschulen
§ 55. Vertragsdozenten
§ 55a. Dienstvertrag und Funktionsbezeichnung
§ 56. Monatsentgelt
§ 56a. Dienstzulage (Forschungszulage)
§ 56b. Aufwandsentschädigung
§ 56c. Abgeltung der Lehr- und Prüfungstätigkeit
§ 56d. Vertragsprofessoren
§ 56e. Vergütung für die Erfüllung von ärztlichen oder
zahnärztlichen Aufgaben im Rahmen einer öffentlichen
Krankenanstalt
§ 57. Aufnahme
§ 57a. Dienstvertrag und Funktionsbezeichnung
§ 58. Entgelt
§ 58a. Abgeltung der Lehr- und Prüfungstätigkeit
§ 58b.
§ 58c. Abfertigung
Abschnitt V
Sonderbestimmungen für Vertragsbedienstete des Krankenpflegedienstes
§ 59. Anwendungsbereich
§ 60. Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas K
§ 61. Monatsentgelt des Entlohnungsschemas K
§ 62. Pflegedienst-Chargenzulage
§ 63. Vergütung für Vertragsbedienstete des
Krankenpflegedienstes
Abschnitt VI
Vertragsbedienstete des Verwaltungsdienstes und Vertragsbedienstete
des handwerklichen Dienstes
§ 64. Anwendungsbereich
§ 65. Einteilung
§ 66. Ausbildungsphase
§ 67. Dienstliche Ausbildung
§ 68. Zeitlich begrenzte Funktionen
§ 69. Einstufungsänderung als Folge einer Verwendungsänderung
§ 70. Kündigung
§ 71. Monatsentgelt der Entlohnungsschemata v und h
§ 72. Höhe des Monatsentgelts während der Ausbildungsphase
§ 73. Funktionszulage
§ 74. Fixes Monatsentgelt
§ 75. Ergänzungszulage aus Anlaß einer Einstufungsänderung
§ 76. Leistungsprämie
§ 77. Überstellung
§ 78. Exekutivdienstzulage und Vergütungen
Abschnitt VII
Verschwiegenheitspflicht sonstiger Organe
§ 79.
Abschnitt VIII
Übergangsbestimmungen
```
Unterabschnitt
```
Allgemeine Übergangsbestimmungen
§ 80. Befristung von Dienstverhältnissen in besonderen Fällen
§ 81. Verjährung
§ 82. Übergangsbestimmungen zu § 26
§ 83. Karenzurlaub
§ 84. Übergangsbestimmungen zu § 35
```
Unterabschnitt
```
Vertragsbedienstete der Entlohnungsschemata I und II
§ 85. Vertragsbedienstete in Unteroffiziersfunktion
§ 86. Vergütung im militärluftfahrttechnischen Dienst
§ 87. Vertragsbedienstete in Unteroffiziersfunktion in einer
Verwendung des Krankenpflegedienstes
§ 88. Einstufung in die Entlohnungsschemata I und II
§ 89. Überleitung
```
Unterabschnitt
```
Vertragslehrer
§§ 90, 91, 92.
```
Unterabschnitt
```
Vertragsbedienstete des Entlohnungsschemas K
§ 93. Überleitung
§ 94. Sonderausbildung
Abschnitt IX
Schlußbestimmungen
§ 95. Teuerungszulage
§ 96. Automationsunterstützte Datenverarbeitung
§ 97. Verweisungen auf andere Bundesgesetze
§ 98. Vollziehung
§ 99. Inkrafttreten
§ 100. Inkrafttreten von Änderungen dieses Bundesgesetzes
Abkürzung
VBG
Präambel/Promulgationsklausel
Der Nationalrat hat beschlossen:
Abschnitt I
Allgemeine Bestimmungen
§ 1. Anwendungsbereich
§ 2. Kollektivverträge
§ 2a. Stellenplan und Planstellen
§ 2b. Eignungsausbildung
§ 2c.
§ 2d.
§ 2e. Wahrnehmung der Dienstgeberzuständigkeit
§ 3. Aufnahme
§ 3a. Übernahme aus einem anderen Bundesdienstverhältnis
§ 3b. Übernahme durch ein anderes Ressort
§ 4. Dienstvertrag
§ 4a. Befristung von Dienstverhältnissen in besonderen Fällen
§ 5. Allgemeine Dienstpflichten und Pflichtenangelobung
§ 5a. Dienstpflichten gegenüber Vorgesetzten
§ 5b. Dienstpflichten des Vorgesetzten und des
Dienststellenleiters
§ 6. Versetzung an einen anderen Dienstort
§ 6a. Dienstzuteilung
§ 6b.
§ 6c. Verwendungsbeschränkungen
§ 7. Dienstverhinderung
§ 8a. Bezüge
§ 9. Entlohnungsgruppen und Dienstzweige
§ 10. Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas I
§ 11. Monatsentgelt des Entlohnungsschemas I
§ 12.
§ 13. Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas II
§ 14. Monatsentgelt des Entlohnungsschemas II
§ 15. Überstellung
§ 15a Ergänzungszulage aus Anlaß einer Überstellung
§ 16. Kinderzulage
§ 17. Anfall und Einstellung des Entgeltes
§ 18. Auszahlung
§ 18a. Verjährung
§ 19. Vorrückung in höhere Entlohnungsstufen
§ 20. Dienstzeit
§ 21. Entlohnung der nicht vollbeschäftigten
Vertragsbediensteten
§ 22. Nebengebühren und Zulagen
§ 22a. Im Ausland verwendete Vertragsbedienstete
§ 23. Sachleistungen
§ 24. Ansprüche bei Dienstverhinderung
§ 24a.
§ 25. Vorschuß und Geldaushilfe
§ 26. Vorrückungsstichtag
§ 27. Anspruch auf Erholungsurlaub
§ 27a. Ausmaß des Erholungsurlaubes
§ 27b. Erhöhung des Urlaubsausmaßes für Invalide
§ 27c. Erholungsurlaub bei Fünftagewoche
§ 27d. Umrechnung des Urlaubsausmaßes in Stunden
§ 27e. Verbrauch des Erholungsurlaubes
§ 27f. Vorgriff auf künftige Urlaubsansprüche
§ 27g. Erkrankung während des Erholungsurlaubes
§ 27h. Verfall des Erholungsurlaubes
§ 28. Unterbrechung des Erholungsurlaubes und Verhinderung des
Urlaubsantrittes
§ 28a. Entschädigung für den Erholungsurlaub
§ 28b. Abfindung für den Erholungsurlaub
§ 28c. Verlust des Anspruches auf Erholungsurlaub und auf
Urlaubsabfindung
§ 29. Heimaturlaub
§ 29a. Sonderurlaub
§ 29b. Karenzurlaub
§ 29c. Berücksichtigung des Karenzurlaubes für zeitabhängige
Rechte
§ 29d. Auswirkungen des Karenzurlaubes auf den Arbeitsplatz
§ 29e. Karenzurlaub zur Pflege eines behinderten Kindes
§ 29f. Pflegefreistellung
§ 29g. Dienstfreistellung für Gemeindemandatare
§ 29h. Außerdienststellung für bestimmte Gemeindemandatare
§ 29i. Dienstfreistellung wegen Ausübung eines Mandates im
Nationalrat, im Bundesrat oder in einem Landtag und
Außerdienststellung
§ 29j. Verhalten bei Gefahr
§ 29k. Sicherheitsvertrauenspersonen, Sicherheitsfachkräfte
§ 29l. Kontrollmaßnahmen
§ 30. Enden des Dienstverhältnisses
§ 31. Zeugnis
§ 32. Kündigung
§ 33. Kündigungsfristen
§ 33a. Sonderurlaub während der Kündigungsfrist
§ 34. Vorzeitige Auflösung des Dienstverhältnisses
§ 35. Abfertigung
§ 36. Sonderverträge
Abschnitt II
Sonderbestimmungen für Vertragsbedienstete im Lehramt
§ 37. Anwendungsbereich
§ 37a. Ausschreibung und Besetzung freier Planstellen für
Vertragslehrer
§ 38. Dienstvertrag
§ 39. Einreihung in das Entlohnungsschema I L
§ 40. Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas I L
§ 41. Monatsentgelt, Dienstzulagen, Erzieherzulage und
Vergütungen für Schul- und Unterrichtspraktika im
Entlohnungsschema I L
§ 42. Überstellung
§ 42a. Einreihung in die Entlohnungsgruppe l 2a 2 in bestimmten
Fällen
§ 42b. Einreihung in das Entlohnungsschema II L
§ 42c. Vertretung
§ 42d. Dauer des Dienstverhältnisses im Entlohnungsschema II L
§ 42e. Gesamtverwendungsdauer im Entlohnungsschema II L für
Lehrer in nicht gesicherter Verwendung
§ 42f. Einrechnung in die Gesamtverwendungsdauer
§ 42g. Einreihung von Vertragslehrern des
Entlohnungsschemas II L in das Entlohnungsschema I L
§ 43. Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas II L
§ 44. Jahresentlohnung des Entlohnungsschemas II L
§ 44a. Dienstzulagen und Erzieherzulage der Vertragslehrer des
Entlohnungsschemas II L
§ 44b.
§ 44c.
§ 44d. Auszahlung der Jahresentlohnung und der Zulagen
§ 45. Vergütung für Mehrdienstleistung
§ 46. Ansprüche bei Dienstverhinderung
§ 47. Ferien und Urlaub
§ 47a. Herabsetzung der Lehrverpflichtung mit geblockter
Dienstleistung
§ 47b.
§ 47c.
§ 47d. Dienstfreistellung für Gemeindemandatare
§ 47e. Kündigung der Vertragslehrer des Entlohnungsschemas I L
§ 48. Kündigung der Vertragslehrer des Entlohnungsschemas II L
§ 49. Abfertigung der Vertragslehrer
Abschnitt III
Sonderbestimmungen für Vertragslehrer und Vertragsassistenten an
Universitäten (Hochschulen)
§ 50. Vertragslehrer
§ 51. Vertragsassistenten
§ 52. Verwendungsdauer
§ 52a.
§ 52b. Dienstverhältnis auf unbestimmte Zeit
§ 53. Anwendung von Bestimmungen des BDG 1979
§ 54. Monatsentgelt
§ 54a. Dienstzulage (Forschungszulage)
§ 54b. Aufwandsentschädigung
§ 54c. Abgeltung der Lehr- und Prüfungstätigkeit
§ 54d.
§ 54e. Abfertigung des Vertragsassistenten
Abschnitt IV
Sonderbestimmungen für Vertragsprofessoren an Universitäten und
Vertragsdozenten an Universitäten und Universitäten der Künste
§ 55. Vertragsdozenten
§ 55a. Dienstvertrag und Funktionsbezeichnung
§ 56. Monatsentgelt
§ 56a. Dienstzulage (Forschungszulage)
§ 56b. Aufwandsentschädigung
§ 56c. Abgeltung der Lehr- und Prüfungstätigkeit
§ 56d. Vertragsprofessoren
§ 57. Aufnahme
§ 57a. Dienstvertrag und Funktionsbezeichnung
§ 58. Entgelt
§ 58a. Abgeltung der Lehr- und Prüfungstätigkeit
§ 58b.
§ 58c. Abfertigung
Abschnitt V
Sonderbestimmungen für Vertragsbedienstete des Krankenpflegedienstes
§ 59. Anwendungsbereich
§ 60. Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas K
§ 61. Monatsentgelt des Entlohnungsschemas K
§ 62. Pflegedienst-Chargenzulage
§ 63. Vergütung für Vertragsbedienstete des
Krankenpflegedienstes
Abschnitt VI
Vertragsbedienstete des Verwaltungsdienstes und Vertragsbedienstete
des handwerklichen Dienstes
§ 64. Anwendungsbereich
§ 65. Einteilung
§ 66. Ausbildungsphase
§ 67. Dienstliche Ausbildung
§ 68. Zeitlich begrenzte Funktionen
§ 69. Einstufungsänderung als Folge einer Verwendungsänderung
§ 70. Kündigung
§ 71. Monatsentgelt der Entlohnungsschemata v und h
§ 72. Höhe des Monatsentgelts während der Ausbildungsphase
§ 73. Funktionszulage
§ 74. Fixes Monatsentgelt
§ 75. Ergänzungszulage aus Anlaß einer Einstufungsänderung
§ 76. Leistungsprämie
§ 77. Überstellung
§ 78. Exekutivdienstliche Tätigkeiten und Vergütung im
militärluftfahrttechnischen Dienst
§ 78a. Pensionskassenvorsorge
Abschnitt VII
Verschwiegenheitspflicht sonstiger Organe
§ 79.
Abschnitt VIII
Übergangsbestimmungen
```
Unterabschnitt
```
Allgemeine Übergangsbestimmungen
§ 80. Befristung von Dienstverhältnissen in besonderen Fällen
§ 81. Verjährung
§ 82. Übergangsbestimmungen zu § 26
§ 83. Karenzurlaub
§ 84. Übergangsbestimmungen zu § 35
```
Unterabschnitt
```
Vertragsbedienstete der Entlohnungsschemata I und II
§ 85. Vertragsbedienstete in Unteroffiziersfunktion
§ 86. Vergütung im militärluftfahrttechnischen Dienst
§ 87. Vertragsbedienstete in Unteroffiziersfunktion in einer
Verwendung des Krankenpflegedienstes
§ 88. Einstufung in die Entlohnungsschemata I und II
§ 89. Überleitung
```
Unterabschnitt
```
Vertragslehrer
§§ 90, 91, 92.
```
Unterabschnitt
```
Vertragsbedienstete des Entlohnungsschemas K
§ 93. Überleitung
§ 94. Sonderausbildung
Abschnitt IX
Schlußbestimmungen
§ 95. Teuerungszulage
§ 96. Automationsunterstützte Datenverarbeitung
§ 97. Verweisungen auf andere Bundesgesetze
§ 98. Vollziehung
§ 99. Inkrafttreten
§ 100. Inkrafttreten von Änderungen dieses Bundesgesetzes
Abkürzung
VBG
Präambel/Promulgationsklausel
Der Nationalrat hat beschlossen:
Abschnitt I
Allgemeine Bestimmungen
§ 1. Anwendungsbereich
§ 2. Kollektivverträge
§ 2a. Stellenplan und Planstellen
§ 2b. Eignungsausbildung
§ 2c.
§ 2d.
§ 2e. Wahrnehmung der Dienstgeberzuständigkeit
§ 3. Aufnahme
§ 3a. Übernahme aus einem anderen Bundesdienstverhältnis
§ 3b. Übernahme durch ein anderes Ressort
§ 4. Dienstvertrag
§ 4a. Befristung von Dienstverhältnissen in besonderen Fällen
§ 5. Allgemeine Dienstpflichten und Pflichtenangelobung
§ 5a. Dienstpflichten gegenüber Vorgesetzten
§ 5b. Dienstpflichten des Vorgesetzten und des
Dienststellenleiters
§ 6. Versetzung an einen anderen Dienstort
§ 6a. Dienstzuteilung
§ 6b.
§ 6c. Verwendungsbeschränkungen
§ 7. Dienstverhinderung
§ 8a. Bezüge
§ 9. Entlohnungsgruppen und Dienstzweige
§ 10. Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas I
§ 11. Monatsentgelt des Entlohnungsschemas I
§ 12.
§ 13. Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas II
§ 14. Monatsentgelt des Entlohnungsschemas II
§ 15. Überstellung
§ 15a Ergänzungszulage aus Anlaß einer Überstellung
§ 16. Kinderzulage
§ 17. Anfall und Einstellung des Entgeltes
§ 18. Auszahlung
§ 18a. Verjährung
§ 19. Vorrückung in höhere Entlohnungsstufen
§ 20. Dienstzeit
§ 21. Entlohnung der nicht vollbeschäftigten
Vertragsbediensteten
§ 22. Nebengebühren, Zulagen und Vergütungen
§ 22a. Im Ausland verwendete Vertragsbedienstete
§ 23. Sachleistungen
§ 24. Ansprüche bei Dienstverhinderung
§ 24a.
§ 25. Vorschuß und Geldaushilfe
§ 26. Vorrückungsstichtag
§ 27. Anspruch auf Erholungsurlaub
§ 27a. Ausmaß des Erholungsurlaubes
§ 27b. Erhöhung des Urlaubsausmaßes für Invalide
§ 27c. Erholungsurlaub bei Fünftagewoche
§ 27d. Umrechnung des Urlaubsausmaßes in Stunden
§ 27e. Verbrauch des Erholungsurlaubes
§ 27f. Vorgriff auf künftige Urlaubsansprüche
§ 27g. Erkrankung während des Erholungsurlaubes
§ 27h. Verfall des Erholungsurlaubes
§ 28. Unterbrechung des Erholungsurlaubes und Verhinderung des
Urlaubsantrittes
§ 28a. Entschädigung für den Erholungsurlaub
§ 28b. Abfindung für den Erholungsurlaub
§ 28c. Verlust des Anspruches auf Erholungsurlaub und auf
Urlaubsabfindung
§ 29. Heimaturlaub
§ 29a. Sonderurlaub
§ 29b. Karenzurlaub
§ 29c. Berücksichtigung des Karenzurlaubes für zeitabhängige
Rechte
§ 29d. Auswirkungen des Karenzurlaubes auf den Arbeitsplatz
§ 29e. Karenzurlaub zur Pflege eines behinderten Kindes
§ 29f. Pflegefreistellung
§ 29g. Dienstfreistellung für Gemeindemandatare
§ 29h. Außerdienststellung für bestimmte Gemeindemandatare
§ 29i. Dienstfreistellung wegen Ausübung eines Mandates im
Nationalrat, im Bundesrat oder in einem Landtag und
Außerdienststellung
§ 29j. Verhalten bei Gefahr
§ 29k. Sicherheitsvertrauenspersonen, Sicherheitsfachkräfte
§ 29l. Kontrollmaßnahmen
§ 30. Enden des Dienstverhältnisses
§ 31. Zeugnis
§ 32. Kündigung
§ 33. Kündigungsfristen
§ 33a. Sonderurlaub während der Kündigungsfrist
§ 34. Vorzeitige Auflösung des Dienstverhältnisses
§ 35. Abfertigung
§ 36. Sonderverträge
Abschnitt II
Sonderbestimmungen für Vertragsbedienstete im Lehramt
§ 37. Anwendungsbereich
§ 37a. Ausschreibung und Besetzung freier Planstellen für
Vertragslehrer
§ 38. Dienstvertrag
§ 39. Einreihung in das Entlohnungsschema I L
§ 40. Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas I L
§ 41. Monatsentgelt, Dienstzulagen, Erzieherzulage und
Vergütungen für Schul- und Unterrichtspraktika im
Entlohnungsschema I L
§ 42. Überstellung
§ 42a. Einreihung in die Entlohnungsgruppe l 2a 2 in bestimmten
Fällen
§ 42b. Einreihung in das Entlohnungsschema II L
§ 42c. Vertretung
§ 42d. Dauer des Dienstverhältnisses im Entlohnungsschema II L
§ 42e. Gesamtverwendungsdauer im Entlohnungsschema II L für
Lehrer in nicht gesicherter Verwendung
§ 42f. Einrechnung in die Gesamtverwendungsdauer
§ 42g. Einreihung von Vertragslehrern des
Entlohnungsschemas II L in das Entlohnungsschema I L
§ 43. Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas II L
§ 44. Jahresentlohnung des Entlohnungsschemas II L
§ 44a. Dienstzulagen und Erzieherzulage der Vertragslehrer des
Entlohnungsschemas II L
§ 44b.
§ 44c.
§ 44d. Auszahlung der Jahresentlohnung und der Zulagen
§ 45. Vergütung für Mehrdienstleistung
§ 46. Ansprüche bei Dienstverhinderung
§ 47. Ferien und Urlaub
§ 47a. Herabsetzung der Lehrverpflichtung mit geblockter
Dienstleistung
§ 47b.
§ 47c.
§ 47d. Dienstfreistellung für Gemeindemandatare
§ 47e. Kündigung der Vertragslehrer des Entlohnungsschemas I L
§ 48. Kündigung der Vertragslehrer des Entlohnungsschemas II L
§ 49. Abfertigung der Vertragslehrer
Abschnitt III
Sonderbestimmungen für Vertragslehrer und Vertragsassistenten an
Universitäten (Hochschulen)
§ 50. Vertragslehrer
§ 51. Vertragsassistenten
§ 52. Verwendungsdauer
§ 52a.
§ 52b. Dienstverhältnis auf unbestimmte Zeit
§ 53. Anwendung von Bestimmungen des BDG 1979
§ 54. Monatsentgelt
§ 54a. Dienstzulage (Forschungszulage)
§ 54b. Aufwandsentschädigung
§ 54c. Abgeltung der Lehr- und Prüfungstätigkeit
§ 54d.
§ 54e. Vergütung für die Erfüllung von ärztlichen oder
zahnärztlichen Aufgaben im Rahmen einer öffentlichen
Krankenanstalt
§ 54f. Abfertigung des Vertragsassistenten
Abschnitt IV
Sonderbestimmungen für Vertragsprofessoren an Universitäten und Vertragsdozenten an Universitäten und Universitäten der Künste
§ 55. Vertragsdozenten
§ 55a. Dienstvertrag und Funktionsbezeichnung
§ 56. Monatsentgelt
§ 56a. Dienstzulage (Forschungszulage)
§ 56b. Aufwandsentschädigung
§ 56c. Abgeltung der Lehr- und Prüfungstätigkeit
§ 56d. Vertragsprofessoren
§ 56e. Vergütung für die Erfüllung von ärztlichen oder
zahnärztlichen Aufgaben im Rahmen einer öffentlichen
Krankenanstalt
§ 57. Aufnahme
§ 57a. Dienstvertrag und Funktionsbezeichnung
§ 58. Entgelt
§ 58a. Abgeltung der Lehr- und Prüfungstätigkeit
§ 58b.
§ 58c. Abfertigung
Abschnitt V
Sonderbestimmungen für Vertragsbedienstete des Krankenpflegedienstes
§ 59. Anwendungsbereich
§ 60. Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas K
§ 61. Monatsentgelt des Entlohnungsschemas K
§ 62. Pflegedienst-Chargenzulage
§ 63. Vergütung für Vertragsbedienstete des
Krankenpflegedienstes
Abschnitt VI
Vertragsbedienstete des Verwaltungsdienstes und Vertragsbedienstete
des handwerklichen Dienstes
§ 64. Anwendungsbereich
§ 65. Einteilung
§ 66. Ausbildungsphase
§ 67. Dienstliche Ausbildung
§ 68. Zeitlich begrenzte Funktionen
§ 69. Einstufungsänderung als Folge einer Verwendungsänderung
§ 70. Kündigung
§ 71. Monatsentgelt der Entlohnungsschemata v und h
§ 72. Höhe des Monatsentgelts während der Ausbildungsphase
§ 73. Funktionszulage
§ 74. Fixes Monatsentgelt
§ 75. Ergänzungszulage aus Anlaß einer Einstufungsänderung
§ 76. Leistungsprämie
§ 77. Überstellung
§ 78. Exekutivdienstzulage und Vergütungen
§ 78a. Pensionskassenvorsorge
Abschnitt VII
Verschwiegenheitspflicht sonstiger Organe
§ 79.
Abschnitt VIII
Übergangsbestimmungen
```
Unterabschnitt
```
Allgemeine Übergangsbestimmungen
§ 80. Befristung von Dienstverhältnissen in besonderen Fällen
§ 81. Verjährung
§ 82. Übergangsbestimmungen zu § 26
§ 83. Karenzurlaub
§ 84. Übergangsbestimmungen zu § 35
```
Unterabschnitt
```
Vertragsbedienstete der Entlohnungsschemata I und II
§ 85. Vertragsbedienstete in Unteroffiziersfunktion
§ 86. Vergütung im militärluftfahrttechnischen Dienst
§ 87. Vertragsbedienstete in Unteroffiziersfunktion in einer
Verwendung des Krankenpflegedienstes
§ 88. Einstufung in die Entlohnungsschemata I und II
§ 89. Überleitung
```
Unterabschnitt
```
Vertragslehrer
§§ 90, 91, 92.
```
Unterabschnitt
```
Vertragsbedienstete des Entlohnungsschemas K
§ 93. Überleitung
§ 94. Sonderausbildung
Abschnitt IX
Schlußbestimmungen
§ 95. Teuerungszulage
§ 96. Automationsunterstützte Datenverarbeitung
§ 97. Verweisungen auf andere Bundesgesetze
§ 98. Vollziehung
§ 99. Inkrafttreten
§ 100. Inkrafttreten von Änderungen dieses Bundesgesetzes
Abkürzung
VBG
Präambel/Promulgationsklausel
Der Nationalrat hat beschlossen:
Abschnitt I
Allgemeine Bestimmungen
§ 1. Anwendungsbereich
§ 2. Kollektivverträge
§ 2a. Stellenplan und Planstellen
§ 2b. Eignungsausbildung
§ 2c.
§ 2d.
§ 2e. Wahrnehmung der Dienstgeberzuständigkeit
§ 3. Aufnahme
§ 3a. Übernahme aus einem anderen Bundesdienstverhältnis
§ 3b. Übernahme durch ein anderes Ressort
§ 4. Dienstvertrag
§ 4a. Befristung von Dienstverhältnissen in besonderen Fällen
§ 5. Allgemeine Dienstpflichten und Pflichtenangelobung
§ 5a. Dienstpflichten gegenüber Vorgesetzten
§ 5b. Dienstpflichten des Vorgesetzten und des
Dienststellenleiters
§ 6. Versetzung an einen anderen Dienstort
§ 6a. Dienstzuteilung
§ 6b.
§ 6c. Verwendungsbeschränkungen
§ 7. Dienstverhinderung
§ 8a. Bezüge
§ 9. Entlohnungsgruppen und Dienstzweige
§ 10. Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas I
§ 11. Monatsentgelt des Entlohnungsschemas I
§ 12.
§ 13. Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas II
§ 14. Monatsentgelt des Entlohnungsschemas II
§ 15. Überstellung
§ 15a Ergänzungszulage aus Anlaß einer Überstellung
§ 16. Kinderzulage
§ 17. Anfall und Einstellung des Entgeltes
§ 18. Auszahlung
§ 18a. Verjährung
§ 19. Vorrückung in höhere Entlohnungsstufen
§ 20. Dienstzeit
§ 21. Entlohnung der nicht vollbeschäftigten
Vertragsbediensteten
§ 22. Nebengebühren und Zulagen
§ 22a. Im Ausland verwendete Vertragsbedienstete
§ 23. Sachleistungen
§ 24. Ansprüche bei Dienstverhinderung
§ 24a.
§ 25. Vorschuß und Geldaushilfe
§ 26. Vorrückungsstichtag
§ 27. Anspruch auf Erholungsurlaub
§ 27a. Ausmaß des Erholungsurlaubes
§ 27b. Erhöhung des Urlaubsausmaßes für Invalide
§ 27c. Erholungsurlaub bei Fünftagewoche
§ 27d. Umrechnung des Urlaubsausmaßes in Stunden
§ 27e. Verbrauch des Erholungsurlaubes
§ 27f. Vorgriff auf künftige Urlaubsansprüche
§ 27g. Erkrankung während des Erholungsurlaubes
§ 27h. Verfall des Erholungsurlaubes
§ 28. Unterbrechung des Erholungsurlaubes und Verhinderung des
Urlaubsantrittes
§ 28a. Entschädigung für den Erholungsurlaub
§ 28b. Abfindung für den Erholungsurlaub
§ 28c. Verlust des Anspruches auf Erholungsurlaub und auf
Urlaubsabfindung
§ 29. Heimaturlaub
§ 29a. Sonderurlaub
§ 29b. Karenzurlaub
§ 29c. Berücksichtigung des Karenzurlaubes für zeitabhängige
Rechte
§ 29d. Auswirkungen des Karenzurlaubes auf den Arbeitsplatz
§ 29e. Karenzurlaub zur Pflege eines behinderten Kindes
§ 29f. Pflegefreistellung
§ 29g. Dienstfreistellung für Gemeindemandatare
§ 29h. Außerdienststellung für bestimmte Gemeindemandatare
§ 29i. Dienstfreistellung wegen Ausübung eines Mandates im
Nationalrat, im Bundesrat oder in einem Landtag und
Außerdienststellung
§ 29j. Verhalten bei Gefahr
§ 29k. Sicherheitsvertrauenspersonen, Sicherheitsfachkräfte
§ 29l. Kontrollmaßnahmen
§ 30. Enden des Dienstverhältnisses
§ 31. Zeugnis
§ 32. Kündigung
§ 33. Kündigungsfristen
§ 33a. Sonderurlaub während der Kündigungsfrist
§ 34. Vorzeitige Auflösung des Dienstverhältnisses
§ 35. Abfertigung
§ 36. Sonderverträge
Abschnitt II
Sonderbestimmungen für Vertragsbedienstete im Lehramt
§ 37. Anwendungsbereich
§ 37a. Ausschreibung und Besetzung freier Planstellen für
Vertragslehrer
§ 38. Dienstvertrag
§ 39. Einreihung in das Entlohnungsschema I L
§ 40. Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas I L
§ 41. Monatsentgelt, Dienstzulagen, Erzieherzulage und
Vergütungen für Schul- und Unterrichtspraktika im
Entlohnungsschema I L
§ 42. Überstellung
§ 42a. Einreihung in die Entlohnungsgruppe l 2a 2 in bestimmten
Fällen
§ 42b. Einreihung in das Entlohnungsschema II L
§ 42c. Vertretung
§ 42d. Dauer des Dienstverhältnisses im Entlohnungsschema II L
§ 42e. Gesamtverwendungsdauer im Entlohnungsschema II L für
Lehrer in nicht gesicherter Verwendung
§ 42f. Einrechnung in die Gesamtverwendungsdauer
§ 42g. Einreihung von Vertragslehrern des
Entlohnungsschemas II L in das Entlohnungsschema I L
§ 43. Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas II L
§ 44. Jahresentlohnung des Entlohnungsschemas II L
§ 44a. Dienstzulagen und Erzieherzulage der Vertragslehrer des
Entlohnungsschemas II L
§ 44b.
§ 44c.
§ 44d. Auszahlung der Jahresentlohnung und der Zulagen
§ 45. Vergütung für Mehrdienstleistung
§ 46. Ansprüche bei Dienstverhinderung
§ 47. Ferien und Urlaub
§ 47a. Herabsetzung der Lehrverpflichtung mit geblockter
Dienstleistung
§ 47b.
§ 47c.
§ 47d. Dienstfreistellung für Gemeindemandatare
§ 47e. Kündigung der Vertragslehrer des Entlohnungsschemas I L
§ 48. Kündigung der Vertragslehrer des Entlohnungsschemas II L
§ 49. Abfertigung der Vertragslehrer
Abschnitt III
Sonderbestimmungen für Vertragslehrer und Vertragsassistenten an
Universitäten und an Universitäten der Künste
§ 50. Vertragslehrer
§ 51. Vertragsassistenten
§ 52. Verwendungsdauer
§ 52a.
§ 52b. Dienstverhältnis auf unbestimmte Zeit
§ 53. Anwendung von Bestimmungen des BDG 1979
§ 54. Monatsentgelt
§ 54a. Dienstzulage (Forschungszulage)
§ 54b. Aufwandsentschädigung
§ 54c. Abgeltung der Lehr- und Prüfungstätigkeit
§ 54d.
§ 54e. Abfertigung des Vertragsassistenten
Abschnitt IV
Sonderbestimmungen für Vertragsprofessoren an Universitäten und
Vertragsdozenten an Universitäten und Universitäten der Künste
§ 55. Vertragsdozenten
§ 55a. Dienstvertrag und Funktionsbezeichnung
§ 56. Monatsentgelt
§ 56a. Dienstzulage (Forschungszulage)
§ 56b. Aufwandsentschädigung
§ 56c. Abgeltung der Lehr- und Prüfungstätigkeit
§ 56d. Vertragsprofessoren
§ 57. Aufnahme
§ 57a. Dienstvertrag und Funktionsbezeichnung
§ 58. Entgelt
§ 58a. Abgeltung der Lehr- und Prüfungstätigkeit
§ 58b.
§ 58c. Abfertigung
Abschnitt V
Sonderbestimmungen für Vertragsbedienstete des Krankenpflegedienstes
§ 59. Anwendungsbereich
§ 60. Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas K
§ 61. Monatsentgelt des Entlohnungsschemas K
§ 62. Pflegedienst-Chargenzulage
§ 63. Vergütung für Vertragsbedienstete des
Krankenpflegedienstes
Abschnitt VI
Vertragsbedienstete des Verwaltungsdienstes und Vertragsbedienstete
des handwerklichen Dienstes
§ 64. Anwendungsbereich
§ 65. Einteilung
§ 66. Ausbildungsphase
§ 67. Dienstliche Ausbildung
§ 68. Zeitlich begrenzte Funktionen
§ 69. Einstufungsänderung als Folge einer Verwendungsänderung
§ 70. Kündigung
§ 71. Monatsentgelt der Entlohnungsschemata v und h
§ 72. Höhe des Monatsentgelts während der Ausbildungsphase
§ 73. Funktionszulage
§ 74. Fixes Monatsentgelt
§ 75. Ergänzungszulage aus Anlaß einer Einstufungsänderung
§ 76. Leistungsprämie
§ 77. Überstellung
§ 78. Exekutivdienstliche Tätigkeiten und Vergütung im
militärluftfahrttechnischen Dienst
§ 78a. Pensionskassenvorsorge
Abschnitt VII
Verschwiegenheitspflicht sonstiger Organe
§ 79.
Abschnitt VIII
Übergangsbestimmungen
```
Unterabschnitt
```
Allgemeine Übergangsbestimmungen
§ 80. Befristung von Dienstverhältnissen in besonderen Fällen
§ 81. Verjährung
§ 82. Übergangsbestimmungen zu § 26
§ 83. Karenzurlaub
§ 84. Übergangsbestimmungen zu § 35
```
Unterabschnitt
```
Vertragsbedienstete der Entlohnungsschemata I und II
§ 85. Vertragsbedienstete in Unteroffiziersfunktion
§ 86. Vergütung im militärluftfahrttechnischen Dienst
§ 87. Vertragsbedienstete in Unteroffiziersfunktion in einer
Verwendung des Krankenpflegedienstes
§ 88. Einstufung in die Entlohnungsschemata I und II
§ 89. Überleitung
```
Unterabschnitt
```
Vertragslehrer
§§ 90, 91, 92.
```
Unterabschnitt
```
Vertragsbedienstete des Entlohnungsschemas K
§ 93. Überleitung
§ 94. Sonderausbildung
Abschnitt IX
Schlußbestimmungen
§ 95. Teuerungszulage
§ 96. Automationsunterstützte Datenverarbeitung
§ 97. Verweisungen auf andere Bundesgesetze
§ 98. Vollziehung
§ 99. Inkrafttreten
§ 100. Inkrafttreten von Änderungen dieses Bundesgesetzes
Abkürzung
VBG
Präambel/Promulgationsklausel
Der Nationalrat hat beschlossen:
Abschnitt I
Allgemeine Bestimmungen
§ 1. Anwendungsbereich
§ 2. Kollektivverträge
§ 2a. Stellenplan und Planstellen
§ 2b. Eignungsausbildung
§ 2c.
§ 2d.
§ 2e. Wahrnehmung der Dienstgeberzuständigkeit
§ 3. Aufnahme
§ 3a. Übernahme aus einem anderen Bundesdienstverhältnis
§ 3b. Übernahme durch ein anderes Ressort
§ 4. Dienstvertrag
§ 4a. Befristung von Dienstverhältnissen in besonderen Fällen
§ 5. Allgemeine Dienstpflichten und Pflichtenangelobung
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