LegalizeVerordnung des Bundesministers für Arbeit und Soziales vom 13. Dezember 1988 über Einbeziehungen in die Zusatzversicherung in der Unfallversicherung
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund des § 22a des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes, BGBl. Nr. 189/1955, in der Fassung der Bundesgesetze BGBl. Nr. 530/1979 und BGBl. Nr. 647/1982 wird verordnet:
§ 1. In die Zusatzversicherung gemäß § 22a des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes werden die Mitglieder folgender im § 176 Abs. 1 Z 7 des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes genannten Körperschaften (Vereinigungen) einbezogen:
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Gemeinde Altaussee, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Marktgemeinde Altenmarkt bei Sankt Gallen, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Gemeinde Ardning, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Marktgemeinde Bad Aussee, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Marktgemeinde Bad Mitterndorf und der Gemeinde Tauplitz, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Gemeinde Bretstein, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Gemeinde Donnersbach, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Gemeinde Donnersbachwald, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Stadtgemeinde Eisenerz, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Marktgemeinde Gröbming, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Gemeinde Gußwerk, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Marktgemeinde Haus, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Gemeinde Hohentauern, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Gemeinde Pruggern, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Gemeinde Pürgg-Trautenfels, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Gemeinde Pusterwald, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Gemeinde Ramsau am Dachstein, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Gemeinde Rettenegg, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Gemeinde Schönberg-Lachtal, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Gemeinden Sankt Nikolai im Sölktal und Großsölk, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Marktgemeinde Turnau, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Marktgemeinde Vordernberg, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Gemeinden Wildalpen und Palfau, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Gemeinde Sankt Johann am Tauern, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Gemeinde Kleinsölk, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Marktgemeinde Admont, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Gemeinden Hieflau, Johnsbach, Landl, Weng bei Admont und der Marktgemeinde Admont, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Marktgemeinde Weißenbach an der Enns, Steiermark sowie der Gemeinden Weyer-Land und Rosenau am Hengstpaß, Oberösterreich;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Gemeinden Neuberg an der Mürz und Altenberg an der Rax, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Gemeinde Pichl-Preunegg, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Gemeinde Rohrmoos-Untertal und der Stadtgemeinde Schladming, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Gemeinden Predlitz-Turrach, Steiermark, und Ebene Reichenau, Kärnten.
§ 1. In die Zusatzversicherung gemäß § 22a des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes werden die Mitglieder folgender im § 176 Abs. 1 Z 7 des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes genannten Körperschaften (Vereinigungen) einbezogen:
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Gemeinde Altaussee, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Marktgemeinde Altenmarkt bei Sankt Gallen, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Gemeinde Ardning, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Marktgemeinde Bad Aussee, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Marktgemeinde Bad Mitterndorf und der Gemeinde Tauplitz, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Gemeinde Bretstein, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Gemeinde Donnersbach, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Gemeinde Donnersbachwald, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Stadtgemeinde Eisenerz, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Marktgemeinde Gröbming, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Gemeinde Gußwerk, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Marktgemeinde Haus, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Gemeinde Hohentauern, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Gemeinde Pruggern, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Gemeinde Pürgg-Trautenfels, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Gemeinde Pusterwald, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Gemeinde Ramsau am Dachstein, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Gemeinde Rettenegg, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Gemeinde Schönberg-Lachtal, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Gemeinden Sankt Nikolai im Sölktal und Großsölk, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Marktgemeinde Turnau, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Marktgemeinde Vordernberg, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Gemeinden Wildalpen und Palfau, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Gemeinde Sankt Johann am Tauern, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Gemeinde Kleinsölk, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Marktgemeinde Admont, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Gemeinden Hieflau, Johnsbach, Landl, Weng bei Admont und der Marktgemeinde Admont, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Marktgemeinde Weißenbach an der Enns, Steiermark sowie der Gemeinden Weyer-Land und Rosenau am Hengstpaß, Oberösterreich;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Gemeinde Pichl-Preunegg, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Gemeinde Rohrmoos-Untertal und der Stadtgemeinde Schladming, Steiermark;
die Mitglieder der örtlichen Lawinenkommission der Gemeinden Predlitz-Turrach, Steiermark, und Ebene Reichenau, Kärnten.
§ 2. Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 1989 in Kraft.
Dieses Dokument ersetzt nicht die offizielle Publikation im Bundesgesetzblatt. Für eventuelle Ungenauigkeiten bei der Übertragung in dieses Format wird keine Haftung übernommen.