LegalizeVerordnung des Bundesministers für Arbeit und Soziales über die Feststellung der Höhe der Kleinrenten im Jahre 1991
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund des § 1 Abs. 3 und 4 des Bundesgesetzes vom 12. Mai 1955, BGBl. Nr. 90, betreffend Abänderung und Ergänzung des Kleinrentnergesetzes, zuletzt geändert durch Bundesgesetz BGBl. Nr. 482/1985, wird die Höhe der Kleinrenten für das Jahr 1991 wie folgt festgestellt:
1 von 6 000 K bis 20 000 K .. 9 200 S
2 von mehr als 20 000 K bis 25 000 K .. 10 040 S
3 von mehr als 25 000 K bis 30 000 K .. 11 040 S
4 von mehr als 30 000 K bis 40 000 K .. 12 090 S
5 von mehr als 40 000 K bis 50 000 K .. 12 700 S
6 von mehr als 50 000 K bis 60 000 K .. 14 000 S
7 von mehr als 60 000 K bis 80 000 K .. 15 630 S
8 von mehr als 80 000 K bis 100 000 K .. 17 260 S
9 von mehr als 100 000 K ................ 20 190 S
Dieses Dokument ersetzt nicht die offizielle Publikation im Bundesgesetzblatt. Für eventuelle Ungenauigkeiten bei der Übertragung in dieses Format wird keine Haftung übernommen.
Dieser Text wird zu den eigenen Weiterverwendungsbedingungen von RIS veröffentlicht, nicht unter einer Legalize-Lizenz oder einer Public-Domain-Lizenz.
RIS
CC BY 4.0 (Creative Commons Namensnennung 4.0 International)
Quelle: RIS – Rechtsinformationssystem des Bundes, Bundeskanzleramt der Republik Österreich (https://www.ris.bka.gv.at/). Lizenziert unter CC BY 4.0 (Creative Commons Namensnennung 4.0 International). Aus den Daten können keinerlei Rechtsansprüche abgeleitet werden.