Verordnung des Bundesministers für Arbeit und Soziales vom 15. Jänner 1990 über die Festsetzung von Kontingenten für die Beschäftigung von Ausländern

Bezugszeitraum: vgl. § 4

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 12 Abs. 1 des Ausländerbeschäftigungsgesetzes, BGBl. Nr. 218/1975, in der Fassung BGBl. Nr. 231/1988 wird verordnet:

Bezugszeitraum: vgl. § 4

§ 1. Für die sich aus der Anlage (Anm.: Anlage nicht darstellbar) ergebenden fachlichen und örtlichen Bereiche werden Kontingente für die Beschäftigung von Ausländern (§ 2 AuslBG) festgesetzt.

Bezugszeitraum: vgl. § 4

§ 2. (1) Die für bestimmte fachliche Bereiche festgesetzten Bundes- oder Landesreserven ergeben sich aus den in der Anlage (Anm.: Anlage nicht darstellbar) den Kontingentzahlen beigefügten Zahlen in Klammern.

(2) Die Bundes- oder Landesreserven werden nach Bedarf und, soweit dies bei einzelnen Kontingenten vorgesehen ist, nach einvernehmlicher Befürwortung der in der Anlage angeführten Gremien der Arbeitgeber freigegeben.

Bezugszeitraum: vgl. § 4

§ 3. Arbeitgeber, in deren Betrieben der Anteil der Ausländer einen bestimmten Prozentsatz erreicht hat, dessen Berechnungsart und Höhe sich aus der Anlage (Merkmal "Beschränkung" in Spalte 3) (Anm.: Anlage nicht darstellbar) ergibt, sind von der Zuteilung weiterer Kontingentplätze ausgenommen, es sei denn, daß bei einzelnen Kontingenten anderes bestimmt ist.

§ 4. Die Laufzeit der einzelnen Kontingente erstreckt sich vom 1. Jänner bis 31. Dezember 1990, sofern in der Anlage (Anm.: Anlage nicht darstellbar) bezüglich einzelner Kontingente nicht anderes bestimmt ist.

Bezugszeitraum: vgl. § 4

Anlage nicht darstellbar!

Es wird auf die gedruckte Form des BGBl. verwiesen.