Verordnung des Bundesministers für Arbeit und Soziales über die Feststellung der Höhe der Kleinrenten für das Kalenderjahr 1995

Typ Verordnung
Veröffentlichung 1994-12-21
Status Aufgehoben · 2018-12-31
Ministerium BKA (Bundeskanzleramt)
Quelle RIS
Änderungshistorie JSON API

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 1 Abs. 3 und 4 des Bundesgesetzes vom 12. Mai 1955, BGBl. Nr. 90, betreffend Abänderung und Ergänzung des Kleinrentnergesetzes, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz, BGBl. Nr. 482/1985, wird die Höhe der Kleinrenten für das Kalenderjahr 1995 wie folgt festgestellt:

Höhe der

Stufe Bemessungsgrundlage Kleinrente

monatlich

in Schilling

1 von ................... 6 000 K bis 20 000 K .... 16 100 S

2 von mehr als 20 000 K bis 25 000 K .... 17 560 S

3 von mehr als 25 000 K bis 30 000 K .... 19 320 S

4 von mehr als 30 000 K bis 40 000 K .... 21 150 S

5 von mehr als 40 000 K bis 50 000 K .... 22 220 S

6 von mehr als 50 000 K bis 60 000 K .... 24 500 S

7 von mehr als 60 000 K bis 80 000 K .... 27 340 S

8 von mehr als 80 000 K bis 100 000 K .... 30 190 S

9 von mehr als 100 000 K .......................... 35 320 S

Dieses Dokument ersetzt nicht die offizielle Publikation im Bundesgesetzblatt. Für eventuelle Ungenauigkeiten bei der Übertragung in dieses Format wird keine Haftung übernommen.