Verordnung des Bundesministers für Arbeit und Soziales, mit der der Anpassungsfaktor, die Anpassungsfaktormeßzahl und die Anpassungsrichtwertmeßzahl für das Jahr 1996 festgesetzt werden

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 108 Abs. 5 in Verbindung mit § 108f Abs. 1, 4 und 5 des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes, BGBl. Nr. 189/1955, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. Nr. 475/1995, wird mit Zustimmung der Bundesregierung und des Hauptausschusses des Nationalrates verordnet:

Der Anpassungsfaktor für die Anpassung der in den §§ 108g und 108h des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes angeführten Renten und Pensionen wird für das Jahr 1996 mit 1,023 festgesetzt; die Anpassungsfaktormeßzahl wird für das Jahr 1996 mit 112,10, die Anpassungsrichtwertmeßzahl wird für das Jahr 1996 mit 112,11 festgesetzt.