LegalizeVerordnung des Bundesministers für Arbeit und Soziales über die Anpassung von Versorgungsleistungen in der Opferfürsorge für das Kalenderjahr 1996
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund des § 11a des Opferfürsorgegesetzes, BGBl. Nr. 183/1947, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 433/1995 wird verordnet:
§ 1. Der im Bereich des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes mit Verordnung BGBl. Nr. 761/1995 für das Jahr 1996 mit 1,023 festgesetzte Anpassungsfaktor ist in diesem Ausmaß im Jahr 1996 auch für den Bereich des Opferfürsorgegesetzes verbindlich.
§ 2. Die Beträge, die für das Kalenderjahr 1996 an die Stelle der im Opferfürsorgegesetz genannten Beträge treten, werden unter Zugrundelegung der im Bundesgesetz BGBl. Nr. 433/1995 und in der Verordnung BGBl. Nr. 1005/1994 angeführten Beträge wie folgt festgestellt:
Im § 6 Z 5 statt 8 325 633 S mit 8 517 123 S;
im § 11 Abs. 2 statt 498 S mit 509 S;
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im § 11 Abs. 5 statt 10 579 S mit 10 822 S,
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statt 9 543 S mit 9 762 S,
statt 13 642 S mit 13 956 S;
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im § 12a Abs. 1 statt 12 425 S mit 12 711 S,
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statt 4 976 S mit 5 090 S.
§ 3. Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 1996 in Kraft.
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