LegalizeVerordnung des Bundesministers für Arbeit und Soziales über die Verbindlicherklärung des Anpassungsfaktors sowie über die Feststellung bestimmter Werte im Versorgungsrecht für das Kalenderjahr 1997
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund
des § 63 des Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957, BGBl. Nr. 152, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. Nr. 411/1996;
(Anm.: betrifft das Opferfürsorgegesetzes, BGBl. Nr. 183/1947)
(Anm.: betrifft das Heeresversorgungsgesetzes, BGBl. Nr. 27/1964)
(Anm.: betrifft das Impfschadengesetzes, BGBl. Nr. 371/1973)
(Anm.: betrifft das Kleinrentnergesetzes, BGBl. Nr. 90/1955)
wird verordnet:
Artikel I
Der im Bereich des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes mit Bundesgesetz BGBl. Nr. 201/1996 für das Kalenderjahr 1997 mit 1,000 festgesetzte Anpassungsfaktor ist in diesem Ausmaß für das Kalenderjahr 1997 auch für die im Kriegsopferversorgungsgesetz 1957, Opferfürsorgegesetz, Heeresversorgungsgesetz, Impfschadengesetz und Kleinrentnergesetz vorgesehenen Leistungen verbindlich.
Die durch die Verordnungen BGBl. Nr. 863/1995 bis 866/1995 für das Kalenderjahr 1996 festgestellten Beträge bleiben, sofern in Artikel II nicht anderes bestimmt wird, auch für das Kalenderjahr 1997 in Geltung.
Artikel II
(Anm.: betrifft V zum Heeresversorgungsgesetz)
Artikel III
Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 1997 in Kraft.
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