Verordnung des Bundesministers für Jugend und Familie über die Höchstbeträge pro Schüler und Schulform für die unentgeltliche Abgabe von Unterrichtsmitteln im Schuljahr 1996/97 (Limit-Verordnung 1996)

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 31a Abs. 6 des Familienlastenausgleichsgesetzes 1967, BGBl. Nr. 376, zuletzt geändert durch das Strukturanpassungsgesetz BGBl. Nr. 297/1995, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten verordnet:

§ 1.

0100 Volksschulen - Grundschulen ........................... 520 S

0100 Sonderschulen ......................................... 890 S

0300 Hauptschulen .......................................... 1 150 S

0400 Polytechnische Lehrgänge .............................. 1 245 S

1000 Allgemeinbildende höhere Schulen - Unterstufe ......... 1 150 S

1100 Allgemeinbildende höhere Schulen - Oberstufe

der Gymnasien ......................................... 2 250 S

der Realgymnasien ..................................... 2 130 S

Oberstufenrealgymnasien ............................... 2 130 S

2000 Berufsbildende Pflichtschulen ......................... 515 S

3100 Mittlere technische, gewerbliche und kunstgewerbliche

Lehranstalten ......................................... 1 000 S

3600 Mittlere kaufmännische Lehranstalten .................. 1 915 S

3710 Mittlere Lehranstalten für Humanberufe (ein- und

zweijährig) ........................................... 1 390 S

3730 Mittlere Lehranstalten für Humanberufe (drei- und

mehrjährig; außer FW) ................................. 1 565 S

3730 Dreijährige Fachschulen für wirtschaftliche Berufe (FW) 1 900 S

4100 Höhere technische und gewerbliche Lehranstalten ....... 1 960 S

4600 Höhere kaufmännische Lehranstalten .................... 2 130 S

4600 Handelsakademien für Berufstätige ..................... 2 500 S

4600 Kaufmännische Kollegs ................................. 2 670 S

4600 Aufbaulehrgang an Handelsakademien .................... 2 960 S

4710 Höhere Lehranstalten für wirtschaftliche Berufe ....... 2 175 S

4710 Aufbaulehrgang an Höheren Lehranstalten für

wirtschaftliche Berufe ................................ 2 960 S

4720 Höhere Lehranstalten für Mode und Bekleidungstechnik/

Höhere Lehranstalten für Kunstgewerbe ................. 1 800 S

4730 Höhere Lehranstalten für Tourismus .................... 1 950 S

4730 Aufbaulehrgänge an Fremdenverkehrskollegs ............. 2 670 S

4730 Fremdenverkehrskollegs ................................ 2 460 S

5120 Bildungsanstalten für Kindergartenpädagogik ........... 2 070 S

5120 Bildungsanstalten für Kindergartenpädagogik -

Horterzieher/innen .................................... 2 250 S

5120 Kollegs für Kindergartenpädagogik ..................... 1 945 S

5130 Bildungsanstalten für Sozialpädagogik ................. 2 070 S

5130 Kollegs für Sozialpädagogik ........................... 1 965 S

6000 Land- und forstwirtschaftliche Berufsschulen .......... 640 S

6100 Land- und forstwirtschaftliche Fachschulen ............ 1 515 S

6200 Höhere land- und forstwirtschaftliche Lehranstalten ... 1 935 S

§ 2. Die Höchstbeträge für die Durchschnittskosten pro Schüler an steiermärkischen Realschulen betragen 1 900 S.

§ 3. Die Höchstbeträge für die Durchschnittskosten pro Schüler der Vorschulstufe betragen 315 S.

§ 4. Die Höchstbeträge für die Durchschnittskosten pro Schüler dürfen an berufsbildenden Pflichtschulen mit den folgenden Bereichen von Lehrberufen bzw. Lehrberufen:

um höchstens 10 vH des maßgeblichen Höchstbetrages gem. § 1 überschritten werden.

§ 5. An Schulen mit zweisprachigem Unterricht (Minderheitenschulwesen) dürfen zusätzlich zu den Höchstbeträgen gem. § 1 für die deutschsprachigen Schulbücher auch Schulbücher für die Zweitsprache in dem Umfang (Anzahl der Titel) pro Schüler, wie für den vergleichbaren deutschsprachigen Unterricht, angeschafft werden.

§ 6. (1) Die Höchstbeträge für die Durchschnittskosten pro Schüler an Volksschulen, Polytechnischen Lehrgängen, Hauptschulen und Allgemeinbildenden Höheren Schulen - Unterstufen betragen zusätzlich zu den Höchstbeträgen gem. § 1 für Deutsch als Zweitsprache und für den muttersprachlichen Unterricht jeweils höchstens 196 S.

(2) Die Schüler mit muttersprachlichem Unterricht dürfen außerdem einmal ein Wörterbuch erhalten.

§ 7. Die Schulbücher für Sehgeschädigte Schüler dürfen an Sonderschulen und für integrativ unterrichtete Schüler pro Schüler und Schulstufe nur in dem Umfang (Anzahl der Titel) abgegeben werden, wie sie vergleichbare Schüler ohne pädagogischen Sonderbedarf erhalten.

§ 8. (1) Die Anschaffungskosten für die lehrplanmäßig erforderlichen Religionslehrbücher - mit Ausnahme jener für den zweisprachigen Unterricht (Minderheitenschulwesen) - dürfen höchstens 9 vH vom Gesamtbestellvolumen in Schilling der jeweiligen Schule betragen.

(2) An Stelle von 9 vH dürfen

zum Ansatz kommen.