Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft vom 23. Dezember 1985 über die Kennzeichnung und Verpackung von Düngemitteln, Bodenhilfsstoffen, Kultursubstraten und Pflanzenhilfsmitteln (Düngemittel-Kennzeichnungs- und Verpackungsverordnung)

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund der §§ 18 und 19 des Düngemittelgesetzes, BGBl. Nr. 488/1985, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Gesundheit und Umweltschutz und dem Bundesminister für Handel, Gewerbe und Industrie verordnet:

Kennzeichnungs- und Verpackungspflichten

§ 1. (1) Düngemittel, Bodenhilfsstoffe, Kultursubstrate und Pflanzenhilfsmittel sind entsprechend den Bestimmungen dieser Verordnung zu kennzeichnen und zu verpacken.

(2) Unbearbeitete Wirtschaftsdünger sind keine Düngemittel im Sinne dieser Verordnung.

(3) Über die Kennzeichnungselemente hinausgehende Angaben sind unzulässig. Hievon ausgenommen sind Angabe von Name und Anschrift des ausländischen Erzeugers sowie Marken und Werbeangaben. Werbeangaben sind auf der Verpackung deutlich abgesetzt so anzubringen, daß eine Verwechslung mit den Kennzeichnungselementen nicht möglich ist.

(4) Andere Kennzeichnungs- und Verpackungsvorschriften, wie insbesondere die besonderen Kennzeichnungs- und Verpackungsvorschriften der Düngemittel-Typenverordnung, BGBl. Nr. 63/1986, und im Zulassungsbescheid erteilte Auflagen bleiben unberührt.

Allgemeine Kennzeichnungserfordernisse

§ 2. (1) Die vorgeschriebene Kennzeichnung ist in deutscher Sprache, deutlich sichtbar, haltbar sowie allgemein verständlich auf der Außenseite der Verpackung, auf einem mit der Verpackung festverbundenen Aufkleber oder Anhänger anzubringen. Andere Sprachen dürfen zusätzlich verwendet werden.

(2) Bei einer Außenverpackung mit einem Inhalt bis zu 5 kg, die ungeöffnet in Verkehr gebracht wird, ist es zulässig, die Kennzeichnung nur auf der Außenverpackung anzubringen.

(3) Werden Düngemittel, Bodenhilfsstoffe, Kultursubstrate oder Pflanzenhilfsmittel unverpackt in Verkehr gebracht, so muß die vorgeschriebene Kennzeichnung auf der Rechnung, auf dem Lieferschein oder auf dem Warenbegleitpapier enthalten sein.

(4) Bei der Kennzeichnung sind Angaben, die auf eine biologische, ökologische oder gesundheitsfördernde Eigenschaft oder Wirkung hinweisen, verboten. Jedoch ist in der Handelsbezeichnung ein solcher Hinweis zulässig, wenn er nicht unmittelbar mit dem Wort „Düngemittel'', „Bodenhilfsstoff'', „Kultursubstrat'' oder „Pflanzenhilfsmittel'' verbunden ist.

Besondere Kennzeichnungselemente

§ 3. Düngemittel sind wie folgt zu kennzeichnen:

§ 4. (1) Auf Bodenhilfsstoffe, Kultursubstrate und Pflanzenhilfsmittel ist § 3 Z 1 bis 5, Z 6 lit. a, b und c und Z 7 bis 11 sinngemäß anzuwenden.

(2) Abweichend von § 3 Z 6 lit. b zweiter Satz sind bei Kultursubstraten die Gehalte an Nährstoffen in ihrer pflanzenverfügbaren Form in Milligramm im Liter anzugeben.

Verpackungserfordernisse

§ 5. (1) Sofern eine Verpackung nicht durch Verordnung, mit Bescheid oder durch andere Rechtsvorschriften ausdrücklich vorgeschrieben ist, ist eine Verpackung nicht erforderlich.

(2) Die Verpackung muß so beschaffen sein, daß vom Inhalt nichts unbeabsichtigt nach außen gelangt.

(3) Die Verpackung und der Verschluß müssen so beschaffen sein, daß sie vom Inhalt nicht angegriffen werden und keine gefährlichen Verbindungen entstehen. Erforderlichenfalls ist die Verpackung auch mit kindersicherem Verschluß zu versehen.

(4) Die Verpackung und der Verschluß müssen in allen Teilen so fest und so stark sein, daß sie sich nicht lockern und allen Beanspruchungen, denen sie erfahrungsgemäß ausgesetzt sind, zuverlässig standhalten.

(5) Behälter müssen den Anforderungen des Abs. 3 und 4 auch nach wiederholtem Gebrauch entsprechen.

Inkrafttreten

§ 6. Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 1990 in Kraft.

Anlage 1

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Nährstoffe

Stickstoff N

Phosphat P tief 2 O tief 5

Kaliumoxid K tief 2 O

Calcium Ca

Calciumoxid CaO

Calciumcarbonat CaCO tief 3

Magnesium Mg

Magnesiumoxid MgO

Magnesiumcarbonat MgCO tief 3

Bor B

Eisen Fe

Cobalt Co

Kupfer Cu

Mangan Mn

Molybdän Mo

Zink Zn

Natriumoxid Na tief 2 O

Sulfat SO tief 4

Siliziumoxid SiO tief 2

Die Nährstoffe Phosphat, Kaliumoxid, Calciumoxid, Calciumcarbonat, Magnesiumoxid und Magnesiumcarbonat dürfen außer in der Oxid- oder Carbonatform zusätzlich auch in der Elementform angegeben werden.

Dabei sind die Gehalte wie folgt umzurechnen:

P tief 2 O tief 5 x 0,436 = P (Phosphor)

K tief 2 O x 0,830 = K (Kalium)

CaO x 0,715 = Ca (Calcium)

CaCO tief 3 x 0,400 = Ca (Calcium)

MgO x 0,605 = Mg (Magnesium)

MgCO tief 3 x 0,288 = Mg (Magnesium)

Anlage 2

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Stickstofformen

Anlage 3

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Phosphatlöslichkeiten

(anzugeben als P tief 2 O tief 5 oder Phosphat)