LegalizeVerordnung des Bundesministers für Gesundheit und öffentlicher Dienst vom 23. Jänner 1990 über die Verbindlicherklärung des für den Bereich des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes festgesetzten Anpassungsfaktors für den Bereich des Tuberkulosegesetzes für das Jahr 1990
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund des Tuberkulosegesetzes, BGBl. Nr. 127/1968, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. Nr. 142/1974, wird verordnet:
§ 1. Der im Bereich des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes durch die 48. Novelle zum Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz, BGBl. Nr. 642/1989, für das Jahr 1990 mit 1,030 festgesetzte Anpassungsfaktor ist in diesem Ausmaß auch im Bereich des Tuberkulosegesetzes für das Jahr 1990 verbindlich.
§ 2. Die Höhe des Taschengeldes gemäß § 39 Abs. 4 des Tuberkulosegesetzes wird für das Jahr 1990 mit 77 S festgesetzt.
§ 3. Die Beträge, die für das Jahr 1990 an die Stelle der in § 41 Abs. 2 des Tuberkulosegesetzes genannten Beträge treten, werden wie folgt festgesetzt:
statt 9 826 S mit 10 121 S 2. statt 6 868 S mit 7 074 S 3. statt 2 565 S mit 2 642 S 4. statt 740 S mit 762 S
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