Verordnung des Bundesministers für Gesundheit und Konsumentenschutz über Höchstwerte von Rückständen von zur Schädlingsbekämpfung verwendeten Stoffen in oder auf Lebensmitteln pflanzlicher und tierischer Herkunft (Schädlingsbekämpfungsmittel-Höchstwerteverordnung) (CELEX-Nr.: 376L0895, 379L0700, 380L0428, 381L0036, 382L0528, 386L0362, 386L0363, 388L0298, 389L0186, 390L0642, 393L0057, 393L0058, 394L0029 und 394L0030)

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund der §§ 15 Abs. 7 und 16 Abs. 6 des Lebensmittelgesetzes 1975, BGBl. Nr. 86, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. Nr. 1105/1994, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft verordnet:

§ 1. Es ist verboten, Lebensmittel, die in der Anlage 1A oder 2 genannt sind, in Verkehr zu bringen, wenn die in oder auf ihnen vorhandenen Mengen der dort angeführten Stoffe die festgesetzten Höchstwerte überschreiten.

§ 1. (1) Diese Verordnung ist auf Lebensmittel pflanzlichen und tierischen Ursprungs anzuwenden, soweit sich auf oder in ihnen Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln befinden.

(2) Diese Verordnung gilt auch für die in Abs. 1 genannten Erzeugnisse, wenn sie getrocknet, verarbeitet oder einem zusammengesetzten Lebensmittel beigefügt wurden.

§ 2. Es ist verboten, Lebensmittel pflanzlicher Herkunft in Verkehr zu bringen, wenn in oder auf ihnen ein in der Anlage 1B angeführter Stoff vorhanden ist.

§ 2. (1) Gemäß dieser Verordnung sind "Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln" Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (Stoffe) und ihrer Abbau- und Reaktionsprodukte, die sich auf oder in Lebensmitteln pflanzlicher oder tierischer Herkunft befinden.

(2) Unter "In-Verkehr-Bringen" ist auch die unentgeltliche Abgabe von Lebensmitteln pflanzlicher oder tierischer Herkunft zu verstehen.

§ 3. (1) Es ist verboten, Lebensmittel pflanzlicher Herkunft, die bei einem in der Anlage 1A angeführten Stoff nicht genannt sind, in Verkehr zu bringen, wenn in oder auf ihnen der betreffende Stoff in einer Menge von mehr als 0,01 mg/kg vorhanden ist, soweit die Anlage 1B nicht anderes bestimmt.

(2) Es ist verboten, Lebensmittel tierischer Herkunft, die bei einem in der Anlage 2 angeführten Stoff nicht genannt sind, in Verkehr zu bringen, wenn in oder auf ihnen der betreffende Stoff in einer Menge von mehr als 0,01 mg/kg vorhanden ist.

§ 3. (1) Es ist verboten, Lebensmittel pflanzlicher Herkunft, die in der Anlage 1A genannt sind, in Verkehr zu bringen, wenn die in oder auf ihnen vorhandenen Mengen der dort angeführten Stoffe die festgesetzten Höchstwerte überschreiten.

(2) Es ist verboten, Lebensmittel pflanzlicher Herkunft in Verkehr zu bringen, wenn in oder auf ihnen ein in der Anlage 1B angeführter Stoff vorhanden ist.

(3) Es ist verboten, Lebensmittel pflanzlicher Herkunft, die bei einem in der Anlage 1A angeführten Stoff nicht genannt sind, in Verkehr zu bringen, wenn in oder auf ihnen der betreffende Stoff in einer Menge von mehr als 0,01 mg/kg vorhanden ist.

§ 4. Bei der amtlichen Kontrolle der Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln in oder auf Obst und Gemüse ist gemäß Anlage 1C (Probenahmeverfahren) vorzugehen.

§ 4. (1) Es ist verboten, Lebensmittel tierischer Herkunft, die in der Anlage 2 genannt sind, in Verkehr zu bringen, wenn die in oder auf ihnen vorhandenen Mengen der dort angeführten Stoffe die festgesetzten Höchstwerte überschreiten.

(2) Es ist verboten, Lebensmittel tierischer Herkunft, die bei einem in der Anlage 2 angeführten Stoff nicht genannt sind, in Verkehr zu bringen, wenn in oder auf ihnen der betreffende Stoff in einer Menge von mehr als 0,01 mg/kg vorhanden ist.

§ 5. Zubereitete oder verarbeitete Lebensmittel dürfen nur dann in Verkehr gebracht werden, wenn die in oder auf ihnen vorhandenen Rückstände von in den Anlagen 1A und 2 genannten Stoffen die auf Grund dieser Verordnung für ihre Ausgangsprodukte jeweils festgelegten Höchstwerte unter Berücksichtigung des Produktionsprozesses anteilsmäßig nicht überschreiten, soweit in der Anlage 1A oder 2 nicht anderes bestimmt ist.

§ 5. Bei der amtlichen Kontrolle der Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln in oder auf Obst und Gemüse ist gemäß Anlage 1C (Probenahmeverfahren) vorzugehen.

§ 6. (1) Die Schädlingsbekämpfungsmittel-Höchstwerteverordnung, BGBl. Nr. 649/1988, tritt außer Kraft.

(2) Lebensmittel pflanzlicher und tierischer Herkunft, die der Schädlingsbekämpfungsmittel-Höchstwerteverordnung, BGBl. Nr. 649/1988, entsprechen, dürfen bis 31. Dezember 1995 in Verkehr gebracht werden.

§ 6. Lebensmittel pflanzlicher und tierischer Herkunft, die nicht dieser Verordnung, jedoch der Schädlingsbekämpfungsmittel-Höchstwerteverordnung, BGBl. Nr. 747/1995, entsprechen, dürfen bis 30. September 1997 in Verkehr gebracht werden.

§ 6. Lebensmittel pflanzlicher und tierischer Herkunft, die nicht dieser Verordnung, jedoch der Schädlingsbekämpfungsmittel-Höchstwerteverordnung, BGBl. Nr. 747/1995, geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 228/1997, entsprechen, dürfen bis 31. Mai 2000 in Verkehr gebracht werden.

§ 6. (1) Zusammengesetzte, getrocknete oder verarbeitete Lebensmittel dürfen nur dann in Verkehr gebracht werden, wenn die in oder auf ihnen vorhandenen Rückstände von in den Anlagen 1A und 2 genannten Stoffen die auf Grund dieser Verordnung für ihre Ausgangsprodukte jeweils festgelegten Höchstwerte unter Berücksichtigung des Produktionsprozesses anteilsmäßig nicht überschreiten, soweit in der Anlage 1A oder 2 nicht anderes bestimmt ist.

(2) Bei getrockneten und verarbeiteten Erzeugnissen, für die in den Anlagen 1A und 2 nicht ausdrücklich Höchstgehalte festgelegt wurden, gilt der in den Anlagen 1A und 2 festgesetzte Rückstandshöchstwert unter Berücksichtigung der auf Grund des Trocknungsprozesses bzw. der auf Grund des Verarbeitungsprozesses eingetretenen Rückstandskonzentration oder -verdünnung.

§ 7. (1) Durch die Verordnung BGBl. II Nr. 438/1999 werden nachstehende Richtlinien umgesetzt:

• 96/32/EG ABl. L 144/12 vom 21. Mai 1996,

• 96/33/EG ABl. L 144/35 vom 21. Mai 1996.

(2) Die Verordnung BGBl. II Nr. 438/1999 wurde unter Einhaltung der Bestimmungen der Richtlinie 98/34/EG über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften unter der Notifikationsnummer 99/367/A notifiziert.

§ 7. In Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung gemäß § 1 der Verordnung über Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung, BGBl. Nr. 531/1995, in der jeweils geltenden Fassung, dürfen Rückstände einzelner Schädlingsbekämpfungsmittel im verbrauchsfertig angebotenen oder nach den Anweisungen des Herstellers zubereiteten Erzeugnis nicht die Menge von 0,01 mg/kg überschreiten.

§ 8. In Getreidebeikost und anderer Beikost gemäß § 1 der Beikostverordnung, BGBl. II Nr. 133/1998, in der jeweils geltenden Fassung, dürfen Rückstände einzelner Schädlingsbekämpfungsmittel im verbrauchsfertig angebotenen oder nach den Anweisungen des Herstellers zubereiteten Erzeugnis nicht die Menge von 0,01 mg/kg überschreiten.

§ 9. (1) Abweichend von den Bestimmungen dieser Verordnung können nach vorhergehender Meldung beim Bundesministerium für soziale Sicherheit und Generationen Lebensmittel pflanzlichen oder tierischen Ursprungs aus anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum (Ursprungsmitgliedstaaten) für die Dauer von höchstens fünf Jahren mit höheren Rückstandshöchstwerten oder Rückständen von nicht genannten Wirkstoffen in Verkehr gebracht werden, sofern diese Erzeugnisse

(2) Mit der Meldung sind neben einer Verkehrfähigkeitsbescheinigung insbesondere jene Unterlagen und Daten im Sinne der Anhänge II und III der Richtlinie 91/414/EWG über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln vorzulegen, die eine Beurteilung im Sinne des Abs. 1 ermöglichen.

(3) Der Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen hat das Inverkehrbringen von Erzeugnissen gemäß Abs. 1 zu untersagen, wenn sie den in Abs. 1 angeführten Voraussetzungen nicht oder nicht mehr entsprechen.

(4) Der Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen hat im Sinne der Richtlinie 97/41/EG zur Änderung der Richtlinien 76/895/EWG, 86/362/EWG, 86/363/EWG und 90/642/EWG über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Obst und Gemüse, Getreide, Lebensmitteln tierischen Ursprungs und bestimmten Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs und bestimmten Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs, einschließlich Obst und Gemüse der Kommission der Europäischen Gemeinschaft und den übrigen Mitgliedstaaten unverzüglich die gemäß Abs. 3 getroffene Maßnahme zu melden. Weiters ist nach dem dort angeführten Schlichtungsverfahren vorzugehen.

§ 10. Folgende Lebensmittel, die nicht der Verordnung BGBl. II Nr. 127/2001, jedoch der Schädlingsbekämpfungsmittel-Höchstwerteverordnung, BGBl. Nr. 747/1995, in der Fassung BGBl. II Nr. 438/1999, entsprechen, dürfen bis zum nachstehend angeführten Zeitpunkt in Verkehr gebracht werden:

• Lebensmittel pflanzlicher und tierischer Herkunft bis 31. Mai 2001,

• tiefgekühlte und eingedoste Lebensmittel pflanzlicher und tierischer Herkunft bis 31. Dezember 2001 und

• Lebensmittel gemäß §§ 7 und 8 bis 30. Juni 2002.

§ 11. (1) Durch die Verordnung BGBl. II Nr. 127/2001, werden nachstehende Richtlinien umgesetzt:

• 97/41/EG ABl. L 184/33 vom 12. Juli 1997 - 98/82/EG ABl. L 290/25 vom 29. Oktober 1998 - 99/39/EG ABl. L 124/8 vom 18. Mai 1999 - 99/50/EG ABl. L 139/29 vom 2. Juni 1999 - 99/71/EG ABl. L 194/36 vom 27. Juli 1999 - 2000/48/EG ABl. L 197/26 vom 3. August 2000.

(2) Die Verordnung BGBl. II Nr. 127/2001, wurde unter Einhaltung der Bestimmungen der Richtlinie 98/34/EG über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften unter der Notifikationsnummer 2000/113/A notifiziert.

Anlage 1A

```

```

Lebensmittel pflanzlicher Herkunft

```

```

Höchst- In oder auf

Stoff *3) Chemische Bezeichnung wert folgenden

mg/kg Lebensmitteln *1)

```

```

Acephate O,S-Dimethyl-N-acetyl- 2,0 Kopfkohle

amido-monothiophosphat 1,0 Zitrusfrüchte,

Kernobst, Pfirsich,

Pflaumen,

Blumenkohle,

Blattkohle,

Kopfsalat,

Artischocken, Poree

(Anm.: richtig:

Porree)

0,5 Paradeiser

0,2 Hopfen

0,1 Tee

0,02 sonstige

Alachlor 2-Chlor-2', 6'-diethyl- 0,1 Gemüsemais

N-(methoxymethyl)- (Zuckermais),

acetanilid Getreide,

Kohlgemüse, Ölsaat

0,02 sonstige

Aldicarb 2-Methyl-2-(methyl- ) 0,05 alle

thio)-propional- )

dehyd-O-(methyl- )

carbamoyl)-oxim )

Aldicarb- 2-Methyl-2- )ins-

sulfoxid (methylsulfinyl)- )gesamt

propionaldehyd-O- )berech-

(methylcarbamoyl)-)net als

oxim )Aldicarb

)

Aldicarb- 2-Methyl-2- )

sulfon (methylsulfonyl)- )

propionaldehyd-O- )

(methylcarbamoyl)-)

oxim )

Aldrin 1,2,3,4,10,10- ) 0,02 Tee

Hexachlor-1,4,4a, )

5,8,8a-hexahydro- )ins-

1,4-endo-5, 8-exo-)gesamt

dimethanonaphtha- )berech-

lin )net als

)Dieldrin

Dieldrin 1,2,3,4,10,10-Hexa- )(HEOD)

(HEOD) chlor-6,7-expoxy- )

1,4,4a,5,6,7,8,8a-)

octahydro-1,4-endo)

-5,8-exo-dimethano)

-naphthalin )

Allethrin

(siehe

Pyre-

thrine)

Allidochlor N,N-Diallylchloracetamid 0,05 Fruchtgemüse,

Hülsengemüse,

Pilze,

Hülsenfrüchte,

Erdäpfel,

(Kartoffeln) Kohl,

Knollensellerie,

Mais, Hirse,

Süßkartoffeln,

Zwiebeln

Alloxidim 2-(1-Allyloxy-amino- 0,1 Zuckerrüben

butyliden)-4-methoxy-

carbonyl-5,5-dimethyl-

cyclohexan-1,3-dion-Na-

Salz

Aluminium- Aluminium-tris-(O-ethylphos- 1,5 Kopfsalat, Trauben,

fosethyl phonat) Zitrusfrüchte

0,5 Erdbeeren

0,2 sonstige

Ametryn 2-Ethylamino-4-isopropyl- 0,2 Ananas, Bananen,

amino-6-methylthio-1,3,5- Gemüsemais,

triazin Erdäpfel

(Kartoffeln), Mais

0,1 Zitrusfrüchte

2-Amino- 2-Aminobutan 30,0 Zitrusfrüchte

butan 0,5 Zitrusfrüchte ohne

Schale, sonstige

Aminocarb 4-Dimethylamino-3-methyl- 1,0 Kernobst

phenyl-N-methyl-carbamat

4-Amino- 4-Aminopyridin 0,1 Gemüsemais, Hirse,

pyridin Mais,

Sonnenblumen-

kerne

Amitraz N,N-di-(2,4-Xylyli- )Summe 0,25 Kernobst, Pfirsich

minomethyl)-methyl-)von 0,05 sonstige

amin )Amitraz

)und

)seine

)Metabo-

)liten,

)sofern

)sie die

)2,4-Di-

)methyl-

)anili-

)gruppe

)enthal-

)ten be-

)rechnet

)als

)Amitraz

Amitrol 3-Amino-1H-1,2,4-triazol 0,1 Hopfen, Tee

0,05 sonstige

Anilazine 2,4-Dichlor-6-(2-chlorani- 1,0 Gemüse, Getreide,

lino)-1,3,5-triazin Obst

0,2 sonstige

Anthra- Anthrachinon 0,05 alle

chinon

Asulam N-(4-Amino-benzolsulfonyl)- 0,5 Spinat

carbaminsäuremethylester 0,1 Obst

0,05 sonstige

Atrazine 2-Chlor-4-ethylamino-6-iso- 0,5 Mais

propylamino-1,3,5-triazin 0,1 sonstige

Azinphos- O,O-Diethyl-S-(4-oxo-3H- 0,05 alle

ethyl 1,2,3-benzotriazin-3-yl)-

methyl-dithiophosphat

Azinphos- O,O-Dimethyl- S-(4-oxo- 1,0 Trauben,

methyl 3H-1,2,3-benzotriazin-3- Zitrusfrüchte

yl)-methyl-dithiophosphat 0,5 Gemüse, sonstige Obst

0,05 sonstige

Aziprotryn 2-Azido-4-isopropylamino-6- 0,2 Erbsen, Kohl,

methylthio-1,3,5-triazin Zwiebeln

0,1 sonstige

Barban (4-Chlor-2-butinyl) )Summe 0,1 Sellerie, Karotten,

-N-(3-chlorphenyl))ausge- Speisemöhren,

-carbamat )drückt Kerbel, Pastinaken,

)als Petersilie,

Chlor- 3-Chlorphenyl-Carba-)3-Chlor- Getreide,

bufam midsäure-1-butin- )anilin Zuckerrüben

3-yl-ester ) 0,05 sonstige

Barthrin

(siehe

Pyre-

thrine)

Benalaxyl Methyl-N-phenylacetyl-N-2, 0,2 Kopfsalat, Melonen,

6-xylyl-DL-alaninat Paprika,

Paradeiser,

Trauben,

Wassermelonen,

Zwiebeln

0,1 Hopfen, Tee

0,05 sonstige

Benazolin 4-Chlor-2-oxo-3-benzthia- 0,01 alle

zolinylessigsäure

Bendiocarb 2,3-Isopropylidendioxy- 0,05 Mais,

phenyl-N-methylcarbamat Sonnenblumenkerne

einschließlich Metaboliten 0,02 sonstige

2,2-Dimethyl-1,3-benzodio-

xol-4-ol; insgesamt

berechnet als Bendiocarb

Benflu- 4-Trifluormethyl-2,6-di- 0,05 Erdnüsse, Salat

ralin nitro-N-ethyl-N-butyl-

anilin

Benfura- 2,3-Dihydro-2,2-dimethyl-7- 5,0 Hopfen

carb benzofuranyl-N-(N-(2- 0,1 Tee

(ethoxycarbonyl)-ethyl)- 0,05 sonstige

N-isopropylsulfenamoyl)-

N-methylcarbamat

Benodanil 2-Jod-benzoesäureanilid 0,1 alle

Benomyl Methyl-1-(butyl- ) 5,0 Zitrusfrüchte

carbamoyl) ) 3,0 Trauben

benzimidazol- ) 2,0 Kernobst

2-yl-carbamat )insgesamt 1,5 Erdbeeren, Ribisel,

)berechnet Stachelbeeren,

Carben- Methyl-benzimi- )Carben- Strauchbeerenobst

dazim dazol-2-yl- )dazim 1,0 Bananen, Blumenkohle,

carbamat ) Brunnenkresse,

) Chicoree,

Thio- Dimethyl-4,4-0- ) Hülsengemüse,

phanate- phenylen ) Karotten, Kohl- und

methyl bis-(3-thioal- ) Speiserüben,

lophanat) ) Knollensellerie,

Paprika,

Kohlsprossen,

Paradeiser,

Salatarten,

Schwarzwurzeln,

Speisezwiebeln,

Stangensellerie,

Zuchtpilze

0,5 Melanzani, Gerste,

Gurken, Melonen,

Kürbisse

0,2 Sojabohnen

0,1 sonstige

Bensulide N-(2-Ethylthio)-benzolsul- 0,1 Gemüse

fonamid-S-(O,O-diiso-

propyldithiophosphat)

Bentazone 3-Isopropyl-2,1,3- ) 1,5 Leinsamen

benzothiadiazin- ) 0,5 frische Bohnen,

4-on-2,2-dioxid ) frische Erbsen,

) Hülsenfrüchte,

6-Hydro- 6-Hydroxy-3-isopro-)insge- Mais

xybenta- pyl-2,1,3-benzo- )samt 0,1 sonstige