Bundesgesetz über Suchtgifte, psychotrope Stoffe und Vorläuferstoffe (Suchtmittelgesetz - SMG)

Typ Sonstige
Veröffentlichung 1998-01-01
Status Aufgehoben · 2007-12-28
Ministerium BKA (Bundeskanzleramt)
Quelle RIS
Artikel 208
Änderungshistorie JSON API

Präambel/Promulgationsklausel

Inhaltsverzeichnis

```

1.

Hauptstück

```

Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

Anwendungsbereich, Begriff Suchtmittel ............... §  1

Suchtgifte ........................................... §  2

psychotrope Stoffe ................................... §  3

Vorläuferstoffe ...................................... §  4

```

2.

Hauptstück

```

Suchtmittel

```

1.

Abschnitt

```

Verkehr und Gebarung mit Suchtmitteln

Beschränkungen ....................................... §  5

Erzeugung, Verarbeitung, Umwandlung, Erwerb und Besitz §  6

Abgabe durch Apotheken ............................... §  7

Ärztliche Behandlung, Verschreibung und Abgabe ....... §  8

Sicherungsmaßnahmen .................................. §  9

Verordnung ........................................... § 10

```

2.

Abschnitt

```

Gesundheitsbezogene Maßnahmen bei Suchtgiftmißbrauch . §§ 11 ff.

```

3.

Abschnitt

```

Einrichtungen und Vereinigungen mit Betreuungsangebot

für Personen im Hinblick auf Suchtgiftmißbrauch ...... §§ 15 f.

```

3.

Hauptstück

```

Verkehr und Gebarung mit Vorläuferstoffen

Beschränkungen ....................................... § 17

Vorkehrungen der Wirtschaftsbeteiligten .............. § 18

Überwachung .......................................... §§ 19 f.

Vorläufige Beschlagnahme ............................. § 21

Verordnung ........................................... § 22

```

4.

Hauptstück

```

Überwachung des Verkehrs und der Gebarung mit Suchtmitteln und

Vorläuferstoffen

Besondere Verwaltungsdienststelle .................... § 23

Meldungen und Mitteilungen ........................... §§ 24 f.

Löschung personenbezogener Daten ..................... § 26

```

5.

Hauptstück

```

Strafrechtliche Bestimmungen und Verfahrensvorschriften

```

1.

Abschnitt

```

Gerichtliche Strafbestimmungen für Suchtgifte ........ §§ 27 ff.

```

2.

Abschnitt

```

Gerichtliche Strafbestimmungen für psychotrope Stoffe §§ 30 f.

```

3.

Abschnitt

```

Gerichtliche Strafbestimmungen für Vorläuferstoffe ... § 32

```

4.

Abschnitt

```

Weitere strafrechtliche Bestimmungen

Zusammentreffen mit Finanzvergehen ................... § 33

Einziehung ........................................... § 34

Vorläufige Zurücklegung der Anzeige durch die

Staatsanwaltschaft ................................... §§ 35 f.

Vorläufige Einstellung durch das Gericht ............. § 37

Nachträgliche Einleitung, Fortsetzung und endgültige

Einstellung des Strafverfahrens ...................... § 38

Aufschub des Strafvollzuges .......................... §§ 39 f.

Kostentragung ........................................ § 41

Auskunftsbeschränkung ................................ § 42

```

5.

Abschnitt

```

Befugnisse der Sicherheitsbehörden, der Organe des

öffentlichen Sicherheitsdienstes und der Zollorgane .. § 43

```

6.

Abschnitt

```

Verwaltungsstrafbestimmungen ......................... § 44

```

6.

Hauptstück

```

Schluß-, Inkrafttretens- und Übergangsbestimmungen ... §§ 45 ff.

Präambel/Promulgationsklausel

Inhaltsverzeichnis

```

1.

Hauptstück

```

Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

Anwendungsbereich, Begriff Suchtmittel ............... §  1

Suchtgifte ........................................... §  2

psychotrope Stoffe ................................... §  3

Vorläuferstoffe ...................................... §  4

```

2.

Hauptstück

```

Suchtmittel

```

1.

Abschnitt

```

Verkehr und Gebarung mit Suchtmitteln

Beschränkungen ....................................... §  5

Erzeugung, Verarbeitung, Umwandlung, Erwerb und Besitz §  6

Abgabe durch Apotheken ............................... §  7

Ärztliche Behandlung, Verschreibung und Abgabe ....... §  8

Sicherungsmaßnahmen .................................. §  9

Verordnung ........................................... § 10

```

2.

Abschnitt

```

Gesundheitsbezogene Maßnahmen bei Suchtgiftmißbrauch . §§ 11 ff.

```

3.

Abschnitt

```

Einrichtungen und Vereinigungen mit Betreuungsangebot

für Personen im Hinblick auf Suchtgiftmißbrauch ...... §§ 15 f.

```

3.

Hauptstück

```

Verkehr und Gebarung mit Vorläuferstoffen

Beschränkungen ....................................... § 17

Vorkehrungen der Wirtschaftsbeteiligten .............. § 18

Überwachung .......................................... §§ 19 f.

Vorläufige Beschlagnahme ............................. § 21

Verordnung ........................................... § 22

```

4.

Hauptstück

```

Überwachung des Verkehrs und der Gebarung mit Suchtmitteln und

Vorläuferstoffen

Besondere Verwaltungsdienststelle .................... § 23

Meldungen und Mitteilungen ........................... §§ 24 f.

Löschung personenbezogener Daten ..................... § 26

```

5.

Hauptstück

```

Strafrechtliche Bestimmungen und Verfahrensvorschriften

```

1.

Abschnitt

```

Gerichtliche Strafbestimmungen für Suchtgifte

Unerlaubter Umgang mit Suchtgiften ................... § 27

Vorbereitung von Suchtgifthandel ..................... § 28

Suchtgifthandel ...................................... § 28a

Grenzmenge für Suchtgifte ............................ § 28b

```

2.

Abschnitt

```

Gerichtliche Strafbestimmungen für psychotrope Stoffe

Unerlaubter Umgang mit psychotropen Stoffen .......... § 30

Vorbereitung des Handels mit psychotropen Stoffen .... § 31

Handel mit psychotropen Stoffen ...................... § 31a

Grenzmenge für psychotrope Stoffe .................... § 31b

```

3.

Abschnitt

```

Gerichtliche Strafbestimmungen für Drogenausgangsstoffe

Unerlaubter Umgang mit Drogenausgangsstoffen ......... § 32

```

4.

Abschnitt

```

Weitere strafrechtliche Bestimmungen

Zusammentreffen mit Finanzvergehen ................... § 33

Einziehung ........................................... § 34

Vorläufiger Rücktritt von der Verfolgung durch die

Staatsanwaltschaft ................................... § 35

Überwachung der gesundheitsbezogenen Maßnahme

und Durchführung der Bewährungshilfe ................. § 36

Vorläufige Einstellung durch das Gericht ............. § 37

Nachträgliche Fortsetzung des Strafverfahrens, endgültiger

Rücktritt von der Verfolgung und endgültige Einstellung

des Strafverfahrens .................................. § 38

Aufschub des Strafvollzuges .......................... § 39

Nachträgliche bedingte Strafnachsicht und Absehen vom

Widerruf ............................................. § 40

Kostentragung ........................................ § 41

Auskunftsbeschränkung ................................ § 42

```

5.

Abschnitt

```

Befugnisse der Sicherheitsbehörden, der Organe des

öffentlichen Sicherheitsdienstes und der Zollorgane .. § 43

```

6.

Abschnitt

```

Verwaltungsstrafbestimmungen ......................... § 44

```

6.

Hauptstück

```

Schluß-, Inkrafttretens- und Übergangsbestimmungen ... §§ 45 ff.

Abkürzung

SMG

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

Präambel/Promulgationsklausel

Abkürzung

SMG

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

Präambel/Promulgationsklausel

Abkürzung

SMG

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

Präambel/Promulgationsklausel

1.

Hauptstück

Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

§ 1. (1) Diesem Bundesgesetz unterliegen Suchtgifte, psychotrope Stoffe und Vorläuferstoffe.

(2) Suchtmittel im Sinne dieses Bundesgesetzes sind Suchtgifte und psychotrope Stoffe.

1.

Hauptstück

Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

§ 1. (1) Diesem Bundesgesetz unterliegen Suchtgifte, psychotrope Stoffe und Drogenausgangsstoffe.

(2) Suchtmittel im Sinne dieses Bundesgesetzes sind Suchtgifte und psychotrope Stoffe.

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