Legalize / Österreich / Staatsvertrag

(Übersetzung) VEREINBARUNG zwischen der für das ADR zuständigen Behörde von Dänemark und dem Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr der Republik Österreich gemäß Rn. 2010 des ADR betreffend die Beförderung von Diphenylmethan-4,4'-diisocyanat (MDI) UN 2489

Typ Staatsvertrag

Veröffentlichung 1995-10-30

Status Aufgehoben · 1996-12-31

Ministerium BKA (Bundeskanzleramt)

Quelle RIS

Änderungshistorie JSON API

Ratifikationstext

Die Vereinbarung ist mit 30. Oktober 1995 in Kraft getreten.

(1) Abweichend von den Vorschriften der Anlage A des ADR, Rn. 2600 (1) wird Diphenylmethan-4,4'-diisocyanat (MDI) der Klasse 6.1, Ziffer 19 c) nicht den Vorschriften des ADR unterstellt.

Angaben im Beförderungspapier

Der Versender hat zusätzlich zu den erforderlichen Angaben folgenden Vermerk im Beförderungspapier einzutragen:

„Kein Gut der Klasse 6.1'' und „Beförderung vereinbart gemäß Rn. 2010 des ADR''.

(2) Diese Vereinbarung gilt für Beförderungen zwischen allen Ländern, die diese Vereinbarung unterzeichnet haben. Sie läuft aus spätestens 5 Jahre, nachdem sie in Kraft getreten ist, oder wenn eine entsprechende Änderung zum ADR in Kraft tritt, je nachdem, welcher Zeitpunkt früher liegt.

Kopenhagen, am 30. Mai 1995

Wien, am 30. Oktober 1995

Dieses Dokument ersetzt nicht die offizielle Publikation im Bundesgesetzblatt. Für eventuelle Ungenauigkeiten bei der Übertragung in dieses Format wird keine Haftung übernommen.