Satzung der Internationalen Fernmeldeunion und Vertrag der Internationalen Fernmeldeunion, Genf 1992, Fakultativprotokoll über verbindliche Streitbeilegungen bezüglich der Satzung der Internationalen Fernmeldeunion und des Vertrags der Internationalen Fernmeldeunion und der administrativen Bestimmungen, Genf 1992, Urkunde zur Änderung der Satzung und des Vertrags der Internationalen Fernmeldeunion (Kyoto 1994)

Gemäß Art. 49 Abs. 2 BVG ist dieses Vertragswerk dadurch kundgemacht worden, daß es beim Bundesministerium für Wissenschaft und Verkehr zur öffentlichen Einsicht aufgelegt worden ist. Aus diesem Grund ist der Inhalt dieser Rechtsvorschrift in der Datenbank nicht enthalten.

Sonstige Textteile

Der Staatsvertrag samt Anlagen und Fakultativprotokoll sowie Änderungsurkunden von Kyoto 1994 samt Anlage und Vorbehalte der Republik Österreich wird genehmigt.

Gemäß Art. 49 Abs. 2 B-VG ist dieses Vertragswerk dadurch kundzumachen, daß es im Bundesministerium für Wissenschaft und Verkehr zur öffentlichen Einsichtnahme während der Amtsstunden aufliegt.

Ratifikationstext

Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 23. Oktober 1997 beim Generalsekretär der Internationalen Fernmeldeunion hinterlegt.