LegalizeVerordnung der Bundesministerin für Frauenangelegenheiten und Verbraucherschutz über kosmetische Mittel (Kosmetikverordnung)
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund des § 27 Abs. 1 und Abs. 2 des Lebensmittelgesetzes 1975, BGBl. Nr. 86, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 157/1999, wird verordnet:
§ 1. (1) Es ist verboten, kosmetischen Mitteln gemäß § 5 LMG 1975 sowie den zur Herstellung von kosmetischen Mitteln verwendeten Stoffen die in der Anlage 1 genannten Stoffe zuzusetzen.
(2) Ein Zusetzen gemäß Abs. 1 liegt nicht vor, wenn die in der Anlage 1 genannten Stoffe in kosmetischen Mitteln lediglich in solchen von den Vorprodukten stammenden Restmengen enthalten sind, die nicht geeignet sind, die Gesundheit zu gefährden oder zu schädigen.
§ 1. (1) Es ist verboten, kosmetischen Mitteln gemäß § 3 Z 8 LMSVG sowie den zur Herstellung von kosmetischen Mitteln verwendeten Stoffen die in der Anlage 1 genannten Stoffe zuzusetzen.
(2) Ein Zusetzen gemäß Abs. 1 liegt nicht vor, wenn die in der Anlage 1 genannten Stoffe in kosmetischen Mitteln lediglich in solchen von den Vorprodukten stammenden Restmengen enthalten sind, die nicht geeignet sind, die Gesundheit zu gefährden oder zu schädigen.
§ 2. Die mit Stoffen der Anlage 2 hergestellten kosmetischen Mittel dürfen nur den in der Anlage 2 angeführten Beschränkungen (Einschränkungen und Bedingungen) entsprechend in Verkehr gebracht werden.
§ 3. (1) Es ist verboten, andere Stoffe als jene der Anlage 3 als Konservierungsmittel in kosmetischen Mitteln zu verwenden.
(2) Die Verwendung der Stoffe der Anlage 3 als Konservierungsstoffe ist nur bis zu den in dieser Anlage genannten Höchstkonzentrationen und nur unter Einhaltung der darin angeführten Beschränkungen (Einschränkungen und Bedingungen) erlaubt.
§ 4. Für kosmetische Mittel gemäß § 5 LMG 1975 sind nur die in der Anlage 4 genannten UV-Filter unter den angeführten Bedingungen zugelassen.
§ 4. Für kosmetische Mittel gemäß § 3 Z 8 LMSVG sind nur die in der Anlage 4 genannten UV-Filter unter den angeführten Bedingungen zugelassen.
§ 5. (1) Mit Inkrafttreten dieser Verordnung treten die Verordnung über die Zulassung von pharmakologisch wirksamen Stoffen für kosmetische Mittel (Kosmetikverordnung), BGBl. Nr. 166/1996, idF BGBl. II Nr. 229/1997 und BGBl. II Nr. 468/1998, und die Verordnung über das Verbot und die Beschränkung von Stoffen für kosmetische Mittel, BGBl. Nr. 167/1996, idF BGBl. II Nr. 109/1997 und BGBl. II Nr. 311/1998, außer Kraft.
(2) Kosmetische Mittel, die nicht dieser Verordnung, jedoch den bisher geltenden Bestimmungen entsprechen, dürfen bis 30. Juni 2000 in Verkehr belassen werden.
(3) Kosmetische Mittel, die befristet zugelassene Konservierungsmittel der Anlage 2, Zweiter Teil, und befristet zugelassene UV-Filter der Anlage 4, Zweiter Teil, enthalten, dürfen bis 31. Oktober 1999 hergestellt oder importiert und bis 30. Juni 2000 in Verkehr belassen werden.
§ 5. (1) Mit Inkrafttreten dieser Verordnung treten die Verordnung über die Zulassung von pharmakologisch wirksamen Stoffen für kosmetische Mittel (Kosmetikverordnung), BGBl. Nr. 166/1996, idF BGBl. II Nr. 229/1997 und BGBl. II Nr. 468/1998, und die Verordnung über das Verbot und die Beschränkung von Stoffen für kosmetische Mittel, BGBl. Nr. 167/1996, idF BGBl. II Nr. 109/1997 und BGBl. II Nr. 311/1998, außer Kraft.
(2) Kosmetische Mittel, die nicht der Verordnung BGBl. II Nr. 285/2000 entsprechen, ausgenommen solche, die den Stoff Nr. 365 der Anlage 1 enthalten, dürfen bis 1. Jänner 2001 in Verkehr gebracht werden.
§ 5. (1) Mit Inkrafttreten dieser Verordnung treten die Verordnung über die Zulassung von pharmakologisch wirksamen Stoffen für kosmetische Mittel (Kosmetikverordnung), BGBl. Nr. 166/1996, idF BGBl. II Nr. 229/1997 und BGBl. II Nr. 468/1998, und die Verordnung über das Verbot und die Beschränkung von Stoffen für kosmetische Mittel, BGBl. Nr. 167/1996, idF BGBl. II Nr. 109/1997 und BGBl. II Nr. 311/1998, außer Kraft.
(2) Kosmetische Mittel, die nicht der Verordnung BGBl. II Nr. 338/2003 entsprechen, ausgenommen solche, die die in Nr. 419 der Anlage 1 genannten spezifizierten Risikomaterialien und daraus gewonnene Bestandteile enthalten, dürfen bis 15. April 2004 in Verkehr gebracht werden.
(3) Kosmetische Mittel, die die in Anlage 2 Zweiter Teil vorläufig zugelassenen Stoffe entsprechend den darin angegebenen Einschränkungen und Bedingungen enthalten, dürfen bis zu den in Spalte g der Anlage genannten Daten in Verkehr gebracht werden.
§ 5. (1) Mit Inkrafttreten dieser Verordnung treten die Verordnung über die Zulassung von pharmakologisch wirksamen Stoffen für kosmetische Mittel (Kosmetikverordnung), BGBl. Nr. 166/1996, idF BGBl. II Nr. 229/1997 und BGBl. II Nr. 468/1998, und die Verordnung über das Verbot und die Beschränkung von Stoffen für kosmetische Mittel, BGBl. Nr. 167/1996, idF BGBl. II Nr. 109/1997 und BGBl. II Nr. 311/1998, außer Kraft.
(2) Kosmetische Mittel, die nicht der Verordnung BGBl. II Nr. 68/2005 entsprechen, sondern den bisher geltenden Bestimmungen, soweit es Stoffe der Nr. 411 der Anlage 1 oder Stoffe der Nr. 60, 61 oder 62 der Anlage 2, Erster Teil, oder den Stoff Nr. 36 der Anlage 3, Erster Teil, betrifft, dürfen bis 24. März 2005 in Verkehr gebracht und bis 25. September 2005 in Verkehr belassen werden.
(3) Kosmetische Mittel, die die in Anlage 2 Zweiter Teil vorläufig zugelassenen Stoffe entsprechend den darin angegebenen Einschränkungen und Bedingungen enthalten, dürfen bis zu den in Spalte g der Anlage genannten Daten in Verkehr gebracht werden.
(4) Kosmetische Mittel, die nicht der Verordnung BGBl. II Nr. 68/2005 entsprechen, sondern den bisher geltenden Bestimmungen, soweit es Stoffe der Nr. 289 und der Nr. 452 bis 1132 der Anlage 1 betrifft, dürfen noch drei Monate nach dem In-Kraft-Treten der Verordnung in Verkehr gebracht und noch sechs Monate nach dem In-Kraft-Treten der Verordnung in Verkehr belassen werden.
§ 5. (1) Mit Inkrafttreten dieser Verordnung treten die Verordnung über die Zulassung von pharmakologisch wirksamen Stoffen für kosmetische Mittel (Kosmetikverordnung), BGBl. Nr. 166/1996, idF BGBl. II Nr. 229/1997 und BGBl. II Nr. 468/1998, und die Verordnung über das Verbot und die Beschränkung von Stoffen für kosmetische Mittel, BGBl. Nr. 167/1996, idF BGBl. II Nr. 109/1997 und BGBl. II Nr. 311/1998, außer Kraft.
(2) Kosmetische Mittel, die nicht der Verordnung BGBl. II Nr. 53/2006 entsprechen, sondern den bisher geltenden Bestimmungen, soweit es Stoffe der Nr. 1133 bis 1136 betrifft, dürfen bis 30. März 2006 hergestellt, eingeführt oder in Verkehr gebracht werden.
(3) Kosmetische Mittel, die die in Anlage 2 Zweiter Teil vorläufig zugelassenen Stoffe entsprechend den darin angegebenen Einschränkungen und Bedingungen enthalten, dürfen bis zu den in Spalte g der Anlage genannten Daten in Verkehr gebracht werden.
(4) Kosmetische Mittel, die nicht der Verordnung BGBl. II Nr. 53/2006 entsprechen, sondern den bisher geltenden Bestimmungen, soweit es Stoffe der Nr. 1137 bis 1211 betrifft, dürfen bis 21. August 2006 hergestellt oder eingeführt und bis 22. November 2006 in Verkehr gebracht werden.
§ 5. (1) Mit Inkrafttreten dieser Verordnung treten die Verordnung über die Zulassung von pharmakologisch wirksamen Stoffen für kosmetische Mittel (Kosmetikverordnung), BGBl. Nr. 166/1996, idF BGBl. II Nr. 229/1997 und BGBl. II Nr. 468/1998, und die Verordnung über das Verbot und die Beschränkung von Stoffen für kosmetische Mittel, BGBl. Nr. 167/1996, idF BGBl. II Nr. 109/1997 und BGBl. II Nr. 311/1998, außer Kraft.
(2) Kosmetische Mittel, die nicht der Verordnung BGBl. II Nr. 496/2006 entsprechen, sondern den bisher geltenden Bestimmungen, soweit es Stoffe der Nr. 419 betrifft, dürfen bis 30. März 2007 hergestellt, eingeführt oder in Verkehr gebracht werden.
(3) Kosmetische Mittel, die die in Anlage 2 Zweiter Teil vorläufig zugelassenen Stoffe entsprechend den darin angegebenen Einschränkungen und Bedingungen enthalten, dürfen bis zu den in Spalte g der Anlage genannten Daten in Verkehr gebracht werden.
(4) (Anm.: aufgehoben durch BGBl. II Nr. 496/2006)
§ 5. (1) Mit Inkrafttreten dieser Verordnung treten die Verordnung über die Zulassung von pharmakologisch wirksamen Stoffen für kosmetische Mittel (Kosmetikverordnung), BGBl. Nr. 166/1996, idF BGBl. II Nr. 229/1997 und BGBl. II Nr. 468/1998, und die Verordnung über das Verbot und die Beschränkung von Stoffen für kosmetische Mittel, BGBl. Nr. 167/1996, idF BGBl. II Nr. 109/1997 und BGBl. II Nr. 311/1998, außer Kraft.
(2) Kosmetische Mittel, die nicht der Verordnung BGBl. II Nr. 199/2007 entsprechen, sondern den bisher geltenden Bestimmungen, soweit es Stoffe der Anlage 1 Nr. 1234 bis 1243 betrifft, dürfen bis 21. November 2007 hergestellt, eingeführt oder in Verkehr gebracht werden.
(3) Kosmetische Mittel, die die in Anlage 2 Zweiter Teil vorläufig zugelassenen Stoffe entsprechend den darin angegebenen Einschränkungen und Bedingungen enthalten, dürfen bis zu den in Spalte g der Anlage genannten Daten in Verkehr gebracht werden.
(4) Kosmetische Mittel, die nicht der Verordnung BGBl. II Nr. 199/2007 entsprechen, sondern den bisher geltenden Bestimmungen, soweit es Stoffe der Anlage 2, Erster Teil, und Anlage 3, Erster Teil, ausgenommen die Stoffe 10 und 56 betrifft, dürfen bis 22. März 2008 hergestellt oder eingeführt und bis 23. Juni 2008 in Verkehr gebracht werden.
(5) Kosmetische Mittel, die nicht der Verordnung BGBl. II Nr. 199/2007 entsprechen, sondern den bisher geltenden Bestimmungen, soweit es Stoffe der Anlage 3, Erster Teil, Nr. 10 und 56 betrifft, dürfen bis 17. Oktober 2008 hergestellt oder eingeführt und bis 18. April 2009 in Verkehr gebracht werden.
§ 5. (1) Mit Inkrafttreten dieser Verordnung treten die Verordnung über die Zulassung von pharmakologisch wirksamen Stoffen für kosmetische Mittel (Kosmetikverordnung), BGBl. Nr. 166/1996, idF BGBl. II Nr. 229/1997 und BGBl. II Nr. 468/1998, und die Verordnung über das Verbot und die Beschränkung von Stoffen für kosmetische Mittel, BGBl. Nr. 167/1996, idF BGBl. II Nr. 109/1997 und BGBl. II Nr. 311/1998, außer Kraft.
(2) Kosmetische Mittel, die nicht der Verordnung BGBl. II Nr. 89/2008 entsprechen, sondern den bisher geltenden Bestimmungen, soweit es Stoffe der Anlage 1 Nr. 1244 bis 1328 betrifft, dürfen bis 18. Juni 2008 hergestellt, eingeführt oder in Verkehr gebracht werden.
(3) Kosmetische Mittel, die die in Anlage 2 Zweiter Teil vorläufig zugelassenen Stoffe entsprechend den darin angegebenen Einschränkungen und Bedingungen enthalten, dürfen bis zu den in Spalte g der Anlage genannten Daten in Verkehr gebracht werden.
(4) Kosmetische Mittel, die nicht der Verordnung BGBl. II Nr. 199/2007 entsprechen, sondern den bisher geltenden Bestimmungen, soweit es Stoffe der Anlage 2, Erster Teil, und Anlage 3, Erster Teil, ausgenommen die Stoffe 10 und 56 betrifft, dürfen bis 22. März 2008 hergestellt oder eingeführt und bis 23. Juni 2008 in Verkehr gebracht werden.
(5) Kosmetische Mittel, die nicht der Verordnung BGBl. II Nr. 199/2007 entsprechen, sondern den bisher geltenden Bestimmungen, soweit es Stoffe der Anlage 3, Erster Teil, Nr. 10 und 56 betrifft, dürfen bis 17. Oktober 2008 hergestellt oder eingeführt und bis 18. April 2009 in Verkehr gebracht werden.
(6) Kosmetische Mittel, die nicht der Verordnung BGBl. II Nr. 89/2008 entsprechen, sondern den bisher geltenden Bestimmungen, soweit es Stoffe der Anlage 2, Erster Teil, Nr. 26 bis 43 sowie 47 und 56 betrifft, dürfen bis 19. März 2009 hergestellt, eingeführt oder in Verkehr gebracht werden.
§ 5. (1) Mit Inkrafttreten dieser Verordnung treten die Verordnung über die Zulassung von pharmakologisch wirksamen Stoffen für kosmetische Mittel (Kosmetikverordnung), BGBl. Nr. 166/1996, idF BGBl. II Nr. 229/1997 und BGBl. II Nr. 468/1998, und die Verordnung über das Verbot und die Beschränkung von Stoffen für kosmetische Mittel, BGBl. Nr. 167/1996, idF BGBl. II Nr. 109/1997 und BGBl. II Nr. 311/1998, außer Kraft.
(2) Kosmetische Mittel, die nicht der Verordnung BGBl. II Nr. 311/2008 entsprechen, sondern den bisher geltenden Bestimmungen, soweit es den Stoff der Anlage 2, Erster Teil, Nr. 102 betrifft, dürfen bis 16. Februar 2009 hergestellt, eingeführt oder in Verkehr gebracht werden.
(3) Kosmetische Mittel, die die in Anlage 2 Zweiter Teil vorläufig zugelassenen Stoffe entsprechend den darin angegebenen Einschränkungen und Bedingungen enthalten, dürfen bis zu den in Spalte g der Anlage genannten Daten in Verkehr gebracht werden.
(4) Kosmetische Mittel, die nicht der Verordnung BGBl. II Nr. 311/2008 entsprechen, sondern den bisher geltenden Bestimmungen, soweit es Stoffe der Anlage 2, Erster Teil, Nr. 45, 72, 73, 88, 89 sowie 103 bis 184 betrifft, dürfen bis 4. Oktober 2009 hergestellt, eingeführt oder in Verkehr gebracht werden.
(5) Kosmetische Mittel, die nicht der Verordnung BGBl. II Nr. 199/2007 entsprechen, sondern den bisher geltenden Bestimmungen, soweit es Stoffe der Anlage 3, Erster Teil, Nr. 10 und 56 betrifft, dürfen bis 17. Oktober 2008 hergestellt oder eingeführt und bis 18. April 2009 in Verkehr gebracht werden.
(6) Kosmetische Mittel, die nicht der Verordnung BGBl. II Nr. 89/2008 entsprechen, sondern den bisher geltenden Bestimmungen, soweit es Stoffe der Anlage 2, Erster Teil, Nr. 26 bis 43 sowie 47 und 56 betrifft, dürfen bis 19. März 2009 hergestellt, eingeführt oder in Verkehr gebracht werden.
§ 5. (1) Mit Inkrafttreten dieser Verordnung treten die Verordnung über die Zulassung von pharmakologisch wirksamen Stoffen für kosmetische Mittel (Kosmetikverordnung), BGBl. Nr. 166/1996, idF BGBl. II Nr. 229/1997 und BGBl. II Nr. 468/1998, und die Verordnung über das Verbot und die Beschränkung von Stoffen für kosmetische Mittel, BGBl. Nr. 167/1996, idF BGBl. II Nr. 109/1997 und BGBl. II Nr. 311/1998, außer Kraft.
(2) Kosmetische Mittel, die nicht der Verordnung BGBl. II Nr. 137/2009 entsprechen, sondern den bisher geltenden Bestimmungen, soweit es Stoffe der Anlage 1 Nr. 167 sowie den Stoff der Anlage 4 Nr. 1 betrifft, dürfen bis 7. Oktober 2009 hergestellt, eingeführt oder in Verkehr gebracht werden.
(3) Kosmetische Mittel, die die in Anlage 2 Zweiter Teil vorläufig zugelassenen Stoffe entsprechend den darin angegebenen Einschränkungen und Bedingungen enthalten, dürfen bis zu den in Spalte g der Anlage genannten Daten in Verkehr gebracht werden.
(4) Kosmetische Mittel, die nicht der Verordnung BGBl. II Nr. 311/2008 entsprechen, sondern den bisher geltenden Bestimmungen, soweit es Stoffe der Anlage 2, Erster Teil, Nr. 45, 72, 73, 88, 89 sowie 103 bis 184 betrifft, dürfen bis 4. Oktober 2009 hergestellt, eingeführt oder in Verkehr gebracht werden.
(5) Kosmetische Mittel, die nicht der Verordnung BGBl. II Nr. 137/2009 entsprechen, sondern den bisher geltenden Bestimmungen, soweit es Stoffe der Anlage 1 Nr. 1329 bis 1369 sowie Stoffe der Anlage 2, Erster Teil, Nr. 10 und 14 sowie Anlage 2, Zweiter Teil, Nr. 57, 59 und 60 betrifft, dürfen bis 13. Oktober 2009 und soweit es Stoffe der Anlage 1 Nr. 1370 und 1371 sowie Stoffe der Anlage 2 Nr. 186, 187 und 188 betrifft, bis 4. November 2009 hergestellt, eingeführt oder in Verkehr gebracht werden.
(6) Kosmetische Mittel, die nicht der Verordnung BGBl. II Nr. 137/2009 entsprechen, sondern den bisher geltenden Bestimmungen, soweit es den Stoff der Anlage 2, Erster Teil, Nr. 185 betrifft, dürfen bis 4. Februar 2010 hergestellt, eingeführt oder in Verkehr gebracht werden.
§ 5. (1) Mit Inkrafttreten dieser Verordnung treten die Verordnung über die Zulassung von pharmakologisch wirksamen Stoffen für kosmetische Mittel (Kosmetikverordnung), BGBl. Nr. 166/1996, idF BGBl. II Nr. 229/1997 und BGBl. II Nr. 468/1998, und die Verordnung über das Verbot und die Beschränkung von Stoffen für kosmetische Mittel, BGBl. Nr. 167/1996, idF BGBl. II Nr. 109/1997 und BGBl. II Nr. 311/1998, außer Kraft.
(2) Kosmetische Mittel, die nicht der Verordnung BGBl. II Nr. 94/2010 entsprechen, sondern den bisher geltenden Bestimmungen, soweit es Stoffe der Anlage 2, Erster Teil, Nr. 189 bis 205, sowie Stoffe der Anlage 2, Zweiter Teil, Nr. 7, 9, 14, 28, 47, 55 und 58 betrifft, dürfen bis 14. Mai 2010 hergestellt, eingeführt oder in Verkehr gebracht werden.
(3) Kosmetische Mittel, die die in Anlage 2 Zweiter Teil vorläufig zugelassenen Stoffe entsprechend den darin angegebenen Einschränkungen und Bedingungen enthalten, dürfen bis zu den in Spalte g der Anlage genannten Daten in Verkehr gebracht werden.
(4) Kosmetische Mittel, die nicht der Verordnung BGBl. II Nr. 94/2010 entsprechen, sondern den bisher geltenden Bestimmungen, soweit es Stoffe der Anlage 2, Erster Teil, Nr. 8, 8a, 9, 9a und 14 betrifft, dürfen bis 14. Juli 2010 hergestellt, eingeführt oder in Verkehr gebracht werden.
(5) Kosmetische Mittel, die nicht der Verordnung BGBl. II Nr. 94/2010 entsprechen, sondern den bisher geltenden Bestimmungen, soweit es Stoffe der Anlage 2, Erster Teil, Nr. 26 bis 43 sowie 47 und 56 betrifft, dürfen bis 14. Oktober 2010 hergestellt oder eingeführt und bis zum Abverkauf der Bestände in Verkehr gebracht werden.
(6) Kosmetische Mittel, die nicht der Verordnung BGBl. II Nr. 94/2010 entsprechen, sondern den bisher geltenden Bestimmungen, soweit es Stoffe der Anlage 1 Nr. 450 und Stoffe der Anlage 2, Erster Teil, Nr. 130, Nr. 151a und 206 betrifft, dürfen bis 14. Februar 2011 hergestellt oder eingeführt und bis 14. August 2011 in Verkehr gebracht werden.
§ 5. (1) Mit Inkrafttreten dieser Verordnung treten die Verordnung über die Zulassung von pharmakologisch wirksamen Stoffen für kosmetische Mittel (Kosmetikverordnung), BGBl. Nr. 166/1996, idF BGBl. II Nr. 229/1997 und BGBl. II Nr. 468/1998, und die Verordnung über das Verbot und die Beschränkung von Stoffen für kosmetische Mittel, BGBl. Nr. 167/1996, idF BGBl. II Nr. 109/1997 und BGBl. II Nr. 311/1998, außer Kraft.
(2) Kosmetische Mittel, die den Stoff nach Anlage 2, Erster Teil, Nr. 209 enthalten, aber nicht den Anforderungen dieser Verordnung in der Fassung BGBl. II Nr. 291/2010 entsprechen, wohl aber in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 94/2010, dürfen noch bis 30. November 2010 in Verkehr gebracht werden.
(3) Kosmetische Mittel, die die in Anlage 2 Zweiter Teil vorläufig zugelassenen Stoffe entsprechend den darin angegebenen Einschränkungen und Bedingungen enthalten, dürfen bis zu den in Spalte g der Anlage genannten Daten in Verkehr gebracht werden.
(4) Kosmetische Mittel, die den Stoff nach Anlage 2, Erster Teil, Nr. 207, oder Anlage 3, Erster Teil, Nr. 58 enthalten, aber nicht den Anforderungen dieser Verordnung in der Fassung BGBl. II Nr. 291/2010 entsprechen, wohl aber in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 94/2010, dürfen noch bis 28. Februar 2011 in Verkehr gebracht werden.
(5) Kosmetische Mittel, die nicht der Verordnung BGBl. II Nr. 94/2010 entsprechen, sondern den bisher geltenden Bestimmungen, soweit es Stoffe der Anlage 2, Erster Teil, Nr. 26 bis 43 sowie 47 und 56 betrifft, dürfen bis 14. Oktober 2010 hergestellt oder eingeführt und bis zum Abverkauf der Bestände in Verkehr gebracht werden.
(6) Kosmetische Mittel, die nicht der Verordnung BGBl. II Nr. 94/2010 entsprechen, sondern den bisher geltenden Bestimmungen, soweit es Stoffe der Anlage 1 Nr. 450 und Stoffe der Anlage 2, Erster Teil, Nr. 130, Nr. 151a und 206 betrifft, dürfen bis 14. Februar 2011 hergestellt oder eingeführt und bis 14. August 2011 in Verkehr gebracht werden.
(7) Kosmetische Mittel, die Stoffe nach Anlage 2, Erster Teil, Nr. 8, 8a, 9, 9a, 16, 22, 193, 202, 203, 205 und 208 oder nach Anlage 2, Zweiter Teil, Nr. 3, 4, 5, 6, 10, 11, 12, 16, 19, 20, 21, 22, 25, 26, 27, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 44, 48, 49, 50, 55 und 56 enthalten, die hinsichtlich der Angabe von Warnhinweisen nicht den Anforderungen dieser Verordnung in der Fassung BGBl. II Nr. 291/2010 entsprechen, wohl aber in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 94/2010, dürfen bis 31. Oktober 2011 hergestellt oder eingeführt und bis 31. Oktober 2012 in Verkehr gebracht werden.
§ 5. (1) Mit Inkrafttreten dieser Verordnung treten die Verordnung über die Zulassung von pharmakologisch wirksamen Stoffen für kosmetische Mittel (Kosmetikverordnung), BGBl. Nr. 166/1996, idF BGBl. II Nr. 229/1997 und BGBl. II Nr. 468/1998, und die Verordnung über das Verbot und die Beschränkung von Stoffen für kosmetische Mittel, BGBl. Nr. 167/1996, idF BGBl. II Nr. 109/1997 und BGBl. II Nr. 311/1998, außer Kraft.
(2) Kosmetische Mittel, die den Stoff nach Anlage 2, Erster Teil, Nr. 209 enthalten, aber nicht den Anforderungen dieser Verordnung in der Fassung BGBl. II Nr. 291/2010 entsprechen, wohl aber in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 94/2010, dürfen noch bis 30. November 2010 in Verkehr gebracht werden.
(3) Kosmetische Mittel, die die in Anlage 2 Zweiter Teil vorläufig zugelassenen Stoffe entsprechend den darin angegebenen Einschränkungen und Bedingungen enthalten, dürfen bis zu den in Spalte g der Anlage genannten Daten in Verkehr gebracht werden.
(4) Kosmetische Mittel, die den Stoff nach Anlage 2, Erster Teil, Nr. 207, oder Anlage 3, Erster Teil, Nr. 58 enthalten, aber nicht den Anforderungen dieser Verordnung in der Fassung BGBl. II Nr. 291/2010 entsprechen, wohl aber in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 94/2010, dürfen noch bis 28. Februar 2011 in Verkehr gebracht werden.
(5) Kosmetische Mittel, die nicht der Verordnung BGBl. II Nr. 94/2010 entsprechen, sondern den bisher geltenden Bestimmungen, soweit es Stoffe der Anlage 2, Erster Teil, Nr. 26 bis 43 sowie 47 und 56 betrifft, dürfen bis 14. Oktober 2010 hergestellt oder eingeführt und bis zum Abverkauf der Bestände in Verkehr gebracht werden.
(6) Kosmetische Mittel, die nicht der Verordnung BGBl. II Nr. 94/2010 entsprechen, sondern den bisher geltenden Bestimmungen, soweit es Stoffe der Anlage 1 Nr. 450 und Stoffe der Anlage 2, Erster Teil, Nr. 130, Nr. 151a und 206 betrifft, dürfen bis 14. Februar 2011 hergestellt oder eingeführt und bis 14. August 2011 in Verkehr gebracht werden.
(7) Kosmetische Mittel, die Stoffe nach Anlage 2, Erster Teil, Nr. 8, 8a, 9, 9a, 16, 22, 193, 202, 203, 205 und 208 oder nach Anlage 2, Zweiter Teil, Nr. 3, 4, 5, 6, 10, 11, 12, 16, 19, 20, 21, 22, 25, 26, 27, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 44, 48, 49, 50, 55 und 56 enthalten, die hinsichtlich der Angabe von Warnhinweisen nicht den Anforderungen dieser Verordnung in der Fassung BGBl. II Nr. 291/2010 entsprechen, wohl aber in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 94/2010, dürfen bis 31. Oktober 2011 hergestellt oder eingeführt und bis 31. Oktober 2012 in Verkehr gebracht werden.
(8) Kosmetische Mittel, die nicht den Anforderungen dieser Verordnung in der Fassung BGBl. II Nr. 60/2012 entsprechen, wohl aber in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 291/2010, dürfen bis 31. März 2012 in Verkehr gebracht werden.
§ 5. (1) Mit Inkrafttreten dieser Verordnung treten die Verordnung über die Zulassung von pharmakologisch wirksamen Stoffen für kosmetische Mittel (Kosmetikverordnung), BGBl. Nr. 166/1996, idF BGBl. II Nr. 229/1997 und BGBl. II Nr. 468/1998, und die Verordnung über das Verbot und die Beschränkung von Stoffen für kosmetische Mittel, BGBl. Nr. 167/1996, idF BGBl. II Nr. 109/1997 und BGBl. II Nr. 311/1998, außer Kraft.
(2) Kosmetische Mittel, die den Anforderungen der Verordnung BGBl. II Nr. 60/2012 entsprechen, dürfen bis 31. August 2013 in Verkehr gebracht werden, ausgenommen Stoff Nr. 12 der Anlage 2 Erster Teil.
(3) bis (8) (Anm.: aufgehoben durch BGBl. II Nr. 28/2013)
§ 6. Durch diese Verordnung werden folgende Richtlinien der Europäischen Gemeinschaft in österreichisches Recht umgesetzt:
Richtlinie 76/768/EWG ABl. L 262 vom 27. September 1976 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über kosmetische Mittel in der Fassung der Richtlinien
79/661/EWG ABl. L 192 vom 31. Juli 1979, 82/147/EWG ABl. L 63 vom
März 1982,
82/368/EWG ABl. L 167 vom 15. Juni 1982, 83/191/EWG ABl. L 109 vom
April 1983,
83/341/EWG ABl. L 188 vom 13. Juli 1983, 83/496/EWG ABl. L 275 vom
Oktober 1983,
83/574/EWG ABl. L 332 vom 28. November 1983, 84/415/EWG ABl. L 228
vom 25. August 1984,
85/391/EWG ABl. L 224 vom 22. August 1985, 86/179/EWG ABl. L 138
vom 24. Mai 1986,
86/199/EWG ABl. L 149 vom 3. Juni 1986, 87/137/EWG ABl. L 56 vom
Februar 1987,
88/233/EWG ABl. L 105 vom 26. April 1988, 88/667/EWG ABl. L 382
vom 31. Dezember 1988,
89/174/EWG ABl. L 64 vom 8. März 1989, 89/679/EWG ABl. L 398 vom
Dezember 1989,
90/121/EWG ABl. L 71 vom 17. März 1990, 91/184/EWG ABl. L 91 vom
April 1991,
92/8/EWG ABl. L 70 vom 17. März 1992, 92/86/EWG ABl. L 325 vom
November 1992,
93/47/EWG ABl. L 203 vom 13. August 1993, 94/32/EG ABl. L 181 vom
Juli 1994,
95/34/EG ABl. L 167 vom 18. Juli 1995, 96/41/EG ABl. L 198 vom
August 1996,
97/1/EG ABl. L 16 vom 18. Jänner 1997, 97/45/EG ABl. L 196 vom
Juli 1997,
98/16/EG ABl. L 77 vom 14. März 1998 und 98/62/EG ABl. L 253 vom
September 1998.
§ 6. Durch diese Verordnung werden folgende Richtlinien der Europäischen Gemeinschaft in österreichisches Recht umgesetzt:
Richtlinie 76/768/EWG ABl. L 262 vom 27. September 1976 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über kosmetische Mittel in der Fassung der Richtlinien
79/661/EWG ABl. L 192 vom 31. Juli 1979, 82/147/EWG ABl. L 63 vom
März 1982,
82/368/EWG ABl. L 167 vom 15. Juni 1982, 83/191/EWG ABl. L 109 vom
April 1983,
83/341/EWG ABl. L 188 vom 13. Juli 1983, 83/496/EWG ABl. L 275 vom
Oktober 1983,
83/574/EWG ABl. L 332 vom 28. November 1983, 84/415/EWG ABl. L 228
vom 25. August 1984,
85/391/EWG ABl. L 224 vom 22. August 1985, 86/179/EWG ABl. L 138
vom 24. Mai 1986,
86/199/EWG ABl. L 149 vom 3. Juni 1986, 87/137/EWG ABl. L 56 vom
Februar 1987,
88/233/EWG ABl. L 105 vom 26. April 1988, 88/667/EWG ABl. L 382
vom 31. Dezember 1988,
89/174/EWG ABl. L 64 vom 8. März 1989, 89/679/EWG ABl. L 398 vom
Dezember 1989,
90/121/EWG ABl. L 71 vom 17. März 1990, 91/184/EWG ABl. L 91 vom
April 1991,
92/8/EWG ABl. L 70 vom 17. März 1992, 92/86/EWG ABl. L 325 vom
November 1992,
93/47/EWG ABl. L 203 vom 13. August 1993, 94/32/EG ABl. L 181 vom
Juli 1994,
95/34/EG ABl. L 167 vom 18. Juli 1995, 96/41/EG ABl. L 198 vom
August 1996,
97/1/EG ABl. L 16 vom 18. Jänner 1997, 97/45/EG ABl. L 196 vom
Juli 1997,
98/16/EG ABl. L 77 vom 14. März 1998 und 98/62/EG ABl. L 253 vom
September 1998,
2000/6/EG ABl. L 56 vom 1. März 2000 und 2000/11/EG ABl. L 65 vom
März 2000.
§ 6. Durch diese Verordnung werden folgende Richtlinien der Europäischen Gemeinschaft in österreichisches Recht umgesetzt:
Richtlinie 76/768/EWG ABl. L 262 vom 27. September 1976 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über kosmetische Mittel in der Fassung der Richtlinien
79/661/EWG ABl. L 192 vom 31. Juli 1979, 82/147/EWG ABl. L 63 vom 6. März 1982,
82/368/EWG ABl. L 167 vom 15. Juni 1982, 83/191/EWG ABl. L 109 vom 26. April 1983,
83/341/EWG ABl. L 188 vom 13. Juli 1983, 83/496/EWG ABl. L 275 vom 8. Oktober 1983,
83/574/EWG ABl. L 332 vom 28. November 1983, 84/415/EWG ABl. L 228 vom 25. August 1984,
85/391/EWG ABl. L 224 vom 22. August 1985, 86/179/EWG ABl. L 138 vom 24. Mai 1986,
86/199/EWG ABl. L 149 vom 3. Juni 1986, 87/137/EWG ABl. L 56 vom 26. Februar 1987,
88/233/EWG ABl. L 105 vom 26. April 1988, 88/667/EWG ABl. L 382 vom 31. Dezember 1988,
89/174/EWG ABl. L 64 vom 8. März 1989, 89/679/EWG ABl. L 398 vom 30. Dezember 1989,
90/121/EWG ABl. L 71 vom 17. März 1990, 91/184/EWG ABl. L 91 vom 12. April 1991,
92/8/EWG ABl. L 70 vom 17. März 1992, 92/86/EWG ABl. L 325 vom 11. November 1992,
93/47/EWG ABl. L 203 vom 13. August 1993, 94/32/EG ABl. L 181 vom 15. Juli 1994,
95/34/EG ABl. L 167 vom 18. Juli 1995, 96/41/EG ABl. L 198 vom 8. August 1996,
97/1/EG ABl. L 16 vom 18. Jänner 1997, 97/45/EG ABl. L 196 vom 24. Juli 1997,
98/16/EG ABl. L 77 vom 14. März 1998 und 98/62/EG ABl. L 253 vom 15. September 1998,
2000/6/EG ABl. L 56 vom 1. März 2000 und 2000/11/EG ABl. L 65 vom 14. März 2000.
2002/34/EG ABl. L 102 vom 18. April 2002, 2003/1/EG ABl. L 5 vom 10. Jänner 2003 und 2003/16/EG ABl. L 46 vom 20. Februar 2003
§ 6. Durch diese Verordnung werden folgende Richtlinien der Europäischen Gemeinschaft in österreichisches Recht umgesetzt:
Richtlinie 76/768/EWG ABl. L 262 vom 27. September 1976 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über kosmetische Mittel in der Fassung der Richtlinien
79/661/EWG ABl. L 192 vom 31. Juli 1979, 82/147/EWG ABl. L 63 vom 6. März 1982,
82/368/EWG ABl. L 167 vom 15. Juni 1982, 83/191/EWG ABl. L 109 vom 26. April 1983,
83/341/EWG ABl. L 188 vom 13. Juli 1983, 83/496/EWG ABl. L 275 vom 8. Oktober 1983,
83/574/EWG ABl. L 332 vom 28. November 1983, 84/415/EWG ABl. L 228 vom 25. August 1984,
85/391/EWG ABl. L 224 vom 22. August 1985, 86/179/EWG ABl. L 138 vom 24. Mai 1986,
86/199/EWG ABl. L 149 vom 3. Juni 1986, 87/137/EWG ABl. L 56 vom 26. Februar 1987,
88/233/EWG ABl. L 105 vom 26. April 1988, 88/667/EWG ABl. L 382 vom 31. Dezember 1988,
89/174/EWG ABl. L 64 vom 8. März 1989, 89/679/EWG ABl. L 398 vom 30. Dezember 1989,
90/121/EWG ABl. L 71 vom 17. März 1990, 91/184/EWG ABl. L 91 vom 12. April 1991,
92/8/EWG ABl. L 70 vom 17. März 1992, 92/86/EWG ABl. L 325 vom 11. November 1992,
93/47/EWG ABl. L 203 vom 13. August 1993, 94/32/EG ABl. L 181 vom 15. Juli 1994,
95/34/EG ABl. L 167 vom 18. Juli 1995, 96/41/EG ABl. L 198 vom 8. August 1996,
97/1/EG ABl. L 16 vom 18. Jänner 1997, 97/45/EG ABl. L 196 vom 24. Juli 1997,
98/16/EG ABl. L 77 vom 14. März 1998 und 98/62/EG ABl. L 253 vom 15. September 1998,
2000/6/EG ABl. L 56 vom 1. März 2000 und 2000/11/EG ABl. L 65 vom 14. März 2000.
2002/34/EG ABl. L 102 vom 18. April 2002, 2003/1/EG ABl. L 5 vom 10. Jänner 2003 und 2003/16/EG ABl. L 46 vom 20. Februar 2003 2003/15/EG ABl. L 66 vom 11. März 2003, 2003/83/EG ABl. L 238 vom 25. September 2003, 2004/87/EG ABl. L 287 vom 8. September 2004, 2004/88/EG ABl. L 287 vom 8. September 2004, 2004/93/EG ABl. L 300 vom 25. September 2004 und 2005/9/EG ABl. L 27 vom 29. Jänner 2005.
§ 6. Durch diese Verordnung werden folgende Richtlinien der Europäischen Gemeinschaft in österreichisches Recht umgesetzt:
Richtlinie 76/768/EWG ABl. L 262 vom 27. September 1976 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über kosmetische Mittel in der Fassung der Richtlinien
79/661/EWG ABl. L 192 vom 31. Juli 1979, 82/147/EWG ABl. L 63 vom 6. März 1982,
82/368/EWG ABl. L 167 vom 15. Juni 1982, 83/191/EWG ABl. L 109 vom 26. April 1983,
83/341/EWG ABl. L 188 vom 13. Juli 1983, 83/496/EWG ABl. L 275 vom 8. Oktober 1983,
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85/391/EWG ABl. L 224 vom 22. August 1985, 86/179/EWG ABl. L 138 vom 24. Mai 1986,
86/199/EWG ABl. L 149 vom 3. Juni 1986, 87/137/EWG ABl. L 56 vom 26. Februar 1987,
88/233/EWG ABl. L 105 vom 26. April 1988, 88/667/EWG ABl. L 382 vom 31. Dezember 1988,
89/174/EWG ABl. L 64 vom 8. März 1989, 89/679/EWG ABl. L 398 vom 30. Dezember 1989,
90/121/EWG ABl. L 71 vom 17. März 1990, 91/184/EWG ABl. L 91 vom 12. April 1991,
92/8/EWG ABl. L 70 vom 17. März 1992, 92/86/EWG ABl. L 325 vom 11. November 1992,
93/47/EWG ABl. L 203 vom 13. August 1993, 94/32/EG ABl. L 181 vom 15. Juli 1994,
95/34/EG ABl. L 167 vom 18. Juli 1995, 96/41/EG ABl. L 198 vom 8. August 1996,
97/1/EG ABl. L 16 vom 18. Jänner 1997, 97/45/EG ABl. L 196 vom 24. Juli 1997,
98/16/EG ABl. L 77 vom 14. März 1998 und 98/62/EG ABl. L 253 vom 15. September 1998,
2000/6/EG ABl. L 56 vom 1. März 2000 und 2000/11/EG ABl. L 65 vom 14. März 2000.
2002/34/EG ABl. L 102 vom 18. April 2002, 2003/1/EG ABl. L 5 vom 10. Jänner 2003 und 2003/16/EG ABl. L 46 vom 20. Februar 2003 2003/15/EG ABl. L 66 vom 11. März 2003, 2003/83/EG ABl. L 238 vom 25. September 2003, 2004/87/EG ABl. L 287 vom 8. September 2004, 2004/88/EG ABl. L 287 vom 8. September 2004, 2004/93/EG ABl. L 300 vom 25. September 2004 und 2005/9/EG ABl. L 27 vom 29. Jänner 2005.
2005/42/EG ABl. L 158 vom 21. Juni 2005, 2005/52/EG ABl. L 234 vom 10. September 2005 und 2005/80/EG ABl. L 303 vom 22. November 2005.
§ 6. Durch diese Verordnung werden folgende Richtlinien der Europäischen Gemeinschaft in österreichisches Recht umgesetzt:
Richtlinie 76/768/EWG ABl. L 262 vom 27. September 1976 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über kosmetische Mittel in der Fassung der Richtlinien
79/661/EWG ABl. L 192 vom 31. Juli 1979, 82/147/EWG ABl. L 63 vom 6. März 1982,
82/368/EWG ABl. L 167 vom 15. Juni 1982, 83/191/EWG ABl. L 109 vom 26. April 1983,
83/341/EWG ABl. L 188 vom 13. Juli 1983, 83/496/EWG ABl. L 275 vom 8. Oktober 1983,
83/574/EWG ABl. L 332 vom 28. November 1983, 84/415/EWG ABl. L 228 vom 25. August 1984,
85/391/EWG ABl. L 224 vom 22. August 1985, 86/179/EWG ABl. L 138 vom 24. Mai 1986,
86/199/EWG ABl. L 149 vom 3. Juni 1986, 87/137/EWG ABl. L 56 vom 26. Februar 1987,
88/233/EWG ABl. L 105 vom 26. April 1988, 88/667/EWG ABl. L 382 vom 31. Dezember 1988,
89/174/EWG ABl. L 64 vom 8. März 1989, 89/679/EWG ABl. L 398 vom 30. Dezember 1989,
90/121/EWG ABl. L 71 vom 17. März 1990, 91/184/EWG ABl. L 91 vom 12. April 1991,
92/8/EWG ABl. L 70 vom 17. März 1992, 92/86/EWG ABl. L 325 vom 11. November 1992,
93/47/EWG ABl. L 203 vom 13. August 1993, 94/32/EG ABl. L 181 vom 15. Juli 1994,
95/34/EG ABl. L 167 vom 18. Juli 1995, 96/41/EG ABl. L 198 vom 8. August 1996,
97/1/EG ABl. L 16 vom 18. Jänner 1997, 97/45/EG ABl. L 196 vom 24. Juli 1997,
98/16/EG ABl. L 77 vom 14. März 1998 und 98/62/EG ABl. L 253 vom 15. September 1998,
2000/6/EG ABl. L 56 vom 1. März 2000 und 2000/11/EG ABl. L 65 vom 14. März 2000.
2002/34/EG ABl. L 102 vom 18. April 2002, 2003/1/EG ABl. L 5 vom 10. Jänner 2003 und 2003/16/EG ABl. L 46 vom 20. Februar 2003 2003/15/EG ABl. L 66 vom 11. März 2003, 2003/83/EG ABl. L 238 vom 25. September 2003, 2004/87/EG ABl. L 287 vom 8. September 2004, 2004/88/EG ABl. L 287 vom 8. September 2004, 2004/93/EG ABl. L 300 vom 25. September 2004 und 2005/9/EG ABl. L 27 vom 29. Jänner 2005.
2005/42/EG ABl. L 158 vom 21. Juni 2005, 2005/52/EG ABl. L 234 vom 10. September 2005 und 2005/80/EG ABl. L 303 vom 22. November 2005. 2006/65/EG ABl. Nr. L 198 vom 20. Juli 2006 und 2006/78/EG ABl. Nr. L 271 vom 30. September 2006.
§ 6. Durch diese Verordnung werden folgende Richtlinien der Europäischen Gemeinschaft in österreichisches Recht umgesetzt:
Richtlinie 76/768/EWG ABl. L 262 vom 27. September 1976 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über kosmetische Mittel in der Fassung der Richtlinien
79/661/EWG ABl. L 192 vom 31. Juli 1979, 82/147/EWG ABl. L 63 vom 6. März 1982,
82/368/EWG ABl. L 167 vom 15. Juni 1982, 83/191/EWG ABl. L 109 vom 26. April 1983,
83/341/EWG ABl. L 188 vom 13. Juli 1983, 83/496/EWG ABl. L 275 vom 8. Oktober 1983,
83/574/EWG ABl. L 332 vom 28. November 1983, 84/415/EWG ABl. L 228 vom 25. August 1984,
85/391/EWG ABl. L 224 vom 22. August 1985, 86/179/EWG ABl. L 138 vom 24. Mai 1986,
86/199/EWG ABl. L 149 vom 3. Juni 1986, 87/137/EWG ABl. L 56 vom 26. Februar 1987,
88/233/EWG ABl. L 105 vom 26. April 1988, 88/667/EWG ABl. L 382 vom 31. Dezember 1988,
89/174/EWG ABl. L 64 vom 8. März 1989, 89/679/EWG ABl. L 398 vom 30. Dezember 1989,
90/121/EWG ABl. L 71 vom 17. März 1990, 91/184/EWG ABl. L 91 vom 12. April 1991,
92/8/EWG ABl. L 70 vom 17. März 1992, 92/86/EWG ABl. L 325 vom 11. November 1992,
93/47/EWG ABl. L 203 vom 13. August 1993, 94/32/EG ABl. L 181 vom 15. Juli 1994,
95/34/EG ABl. L 167 vom 18. Juli 1995, 96/41/EG ABl. L 198 vom 8. August 1996,
97/1/EG ABl. L 16 vom 18. Jänner 1997, 97/45/EG ABl. L 196 vom 24. Juli 1997,
98/16/EG ABl. L 77 vom 14. März 1998 und 98/62/EG ABl. L 253 vom 15. September 1998,
2000/6/EG ABl. L 56 vom 1. März 2000 und 2000/11/EG ABl. L 65 vom 14. März 2000.
2002/34/EG ABl. L 102 vom 18. April 2002, 2003/1/EG ABl. L 5 vom 10. Jänner 2003 und 2003/16/EG ABl. L 46 vom 20. Februar 2003 2003/15/EG ABl. L 66 vom 11. März 2003, 2003/83/EG ABl. L 238 vom 25. September 2003, 2004/87/EG ABl. L 287 vom 8. September 2004, 2004/88/EG ABl. L 287 vom 8. September 2004, 2004/93/EG ABl. L 300 vom 25. September 2004 und 2005/9/EG ABl. L 27 vom 29. Jänner 2005.
2005/42/EG ABl. L 158 vom 21. Juni 2005, 2005/52/EG ABl. L 234 vom 10. September 2005 und 2005/80/EG ABl. L 303 vom 22. November 2005. 2006/65/EG ABl. Nr. L 198 vom 20. Juli 2006 und 2006/78/EG ABl. Nr. L 271 vom 30. September 2006.
2007/1/EG ABl. Nr. L 25 vom 1. Februar 2007, 2007/17/EG ABl. Nr. L 82 vom 23. März 2007 und 2007/22/EG ABl. Nr. L 101 vom 18. April 2007.
§ 6. Durch diese Verordnung wird die Richtlinie 76/768/EWG, ABl. Nr. L 262 vom 27. September 1976, zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über kosmetische Mittel, zuletzt geändert durch die Richtlinie 2007/67/EG, ABl. L Nr. 305 vom 23. November 2007, in österreichisches Recht umgesetzt.
§ 6. Durch diese Verordnung wird die Richtlinie 76/768/EWG, ABl. Nr. L 262 vom 27. September 1976, zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über kosmetische Mittel, zuletzt geändert durch die Richtlinie 2008/42/EG, ABl. Nr. L 93 vom 4. April 2008, berichtigt durch ABl. Nr. L 136 vom 24. Mai 2008, in österreichisches Recht umgesetzt.
§ 6. Durch diese Verordnung wird die Richtlinie 76/768/EWG, ABl. Nr. L 262 vom 27. September 1976, zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über kosmetische Mittel, zuletzt geändert durch die Richtlinie 2009/6/EG, ABl. Nr. L 36 vom 5. Februar 2009, in österreichisches Recht umgesetzt.
§ 6. Durch diese Verordnung wird die Richtlinie 76/768/EWG, ABl. Nr. L 262 vom 27. September 1976, zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über kosmetische Mittel, zuletzt geändert durch die Richtlinie 2009/164/EU, ABl. Nr. L 344 vom 23. Dezember 2009, berichtigt durch ABl. Nr. L 3 vom 7. Jänner 2010, in österreichisches Recht umgesetzt.
§ 6. Durch diese Verordnung wird die Richtlinie 76/768/EWG, ABl. Nr. L 262 vom 27. September 1976, zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über kosmetische Mittel, zuletzt geändert durch die Richtlinie 2010/4/EU, ABl. L Nr. 36 vom 9. Februar 2010, in österreichisches Recht umgesetzt.
§ 6. Durch diese Verordnung wird die Richtlinie 76/768/EWG, ABl. Nr. L 262 vom 27. September 1976, zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über kosmetische Mittel, zuletzt geändert durch die Richtlinie 2011/59/EU, ABl. Nr. L 125 vom 14. Mai 2011, in österreichisches Recht umgesetzt.
§ 6. Durch diese Verordnung wird die Richtlinie 76/768/EWG, ABl. Nr. L 262 vom 27. September 1976, zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über kosmetische Mittel, zuletzt geändert durch die Durchführungsrichtlinie 2012/21/EU, ABl. Nr. L 208 vom 3. August 2012, in österreichisches Recht umgesetzt.
Anlage 1
STOFFE, DIE IN KOSMETISCHEN MITTELN VERBOTEN SIND
```
```
Nummer 1) Stoff
```
```
254 Acenocoumarolum *
1 2-Acetamido-5-chlor-benzoxazol
393 Acetonitril
368 6-Acetoxy-2,4-dimethyl-1,3-dioxan (Dimethoxan)
2 2-Acetoxyethyl-trimethyl-ammoniumhydroxid (Acetylcholin) und
seine Salze
362 Acetylethyltetramethyltetralin
16 Acetylenalkohole, ihre Ester, Äther und Salze
7 Acidum aminocaproicum * und seine Salze
9 Acidum thyropropicum * und seine Salze
386 Acid Violet 49 und seine Salze (Farbstoff C.I. 42640)
387 Acid Yellow 36 und seine Salze (Farbstoff C.I. 13065)
12 Aconitin und seine Salze
11 ACONITUM NAPELLUS L. (Eisenhut) seine Blätter, Wurzeln und
Zubereitungen
13 Adonisröschen (ADONIS VERNALIS L.) und Zubereitungen
13 (ADONIS VERNALIS L.) Adonisröschen und Zubereitungen
21 Adrenomimetische Amine mit Wirkung auf das zentrale
Nervensystem
255 Alkali-pentacyanonitrosylferrat (II)
336 Alkalixanthat und Alkylxanthate
19 Alloclamidum * und seine Salze
18 Allylisothiocyanat (Allylsenföl)
117 N-Allyl-normorphin-diacetat (Diacetylnalorphin)
18 (Allylsenföl) Allylisothiocyanat
21 Amfecloralum *
21 Amfepentorexum *
21 Amfepramonum *
167 p-Aminobenzoesäureester mit freier Aminogruppe, ausgenommen
zugelassene UV-Filter
22 Aminobenzol (Anilin), seine Salze und seine halogenierten und
sulfonierten Derivate
29 D, L-2-Amino-1,2-bis-(4-methoxyphenyl)-ethanol (Evadol) und
seine Salze
383 2-Amino-4-nitrophenol
384 2-Amino-5-nitrophenol
412 4-Amino-2-nitrophenol
156 N-(4-Amino-4-oxo-3,3-diphenyl-butyl)-N,
N-diisopropyl-N-methyl-ammonium-Salze (zB Isopropamidium
iodid *1)
21 Aminorexum *
31 4-Amino-salicylsäure und ihre Salze
32 Aminotoluol-Isomere (Toluidine), ihre Salze, ihre
halogenierten und sulfonierten Derivate
33 Aminoxylol-Isomere (Xylidine), ihre Salze, ihre halogenierten
und sulfonierten Derivate
146 Amitriptylinum * und seine Salze
35 Ammei, großer (AMMI MAJUS (L.) LAM.) und Zubereitungen
35 AMMI MAJUS (L.) LAM. (Ammei, großer) und Zubereitungen
21 Amphetaminum *
143 Amydricain (1,1-Bis-(dimethylaminomethyl)-propylbenzoat) und
seine Salze
50 Amylocain
(D,L-(1-Dimethylaminomethyl-1-methyl-propyl)-benzoat) und
seine Salze
106 ANAMIRTA COCCULUS (L.) WIGHT et ARN. (Kokkelskörner) Früchte
und Zubereitungen
37 Androgen-wirkende Stoffe
22 Anilin (Aminobenzol), seine Salze und seine halogenierten und
sulfonierten Derivate
38 Anthracenöl (Steinkohlenteerdestillat)
390 Antiandrogene mit steroider Struktur
39 Antibiotika
40 Antimon und seine Verbindungen
41 APOCYNUM CANNABINUM L. (Hanf, amerikanischer oder
kanadischer) und Zubereitungen, ausgenommen THC-freies Hanföl
42 Apomorphin
(5,6,6a,7-Tetrahydro-6-methyl-4H-dibenzo(de,g)chinolin-10,
11-diol) und seine Salze
216 Apronalid (2-Isopropyl-4-pentenoxyl-harnstoff)
238 Arecolin
365 Aristolochiasäure und ihre Salze
43 Arsen und seine Verbindungen
44 ATROPA BELLADONNA L. (Tollkirsche) und Zubereitungen
45 Atropin (Tropin-D,L-tropat), seine Salze und Derivate
286 Azacyclonolum * und seine Salze
121 Azamethonii bromidum *
220 Barbitursäure, ihre Derivate und Salze
46 Bariumsalze, ausgenommen Bariumsulfat, Bariumsulfid sowie
unlösliche Lacke, unlösliche Pigmente und unlösl. Bariumsalze
als Farbstoffe 2)
380 Basic Solvent 9 (Farbstoff CI 42555:1)
388 Basic Violet 1 (Farbstoff CI 42535)
380 Basic Violet 3 (Farbstoff CI 42555)
398 Basic Violet 10 (Farbstoff CI 45170)
183 Bemegridum * und seine Salze
157 Benactyzinum *
53 Bendroflumethiazidum * und seine Derivate
51 Benzamin (2,2,6-Trimethyl-piperidin-4-yl-benzoat)
und seine Salze
21 Benzphetaminum *
158 Benzatropinum * und seine Salze
26 Benzidin (4,4`-Biphenyldiamin)
60 Benzilonii bromidum *
48 Benzimidazolon
47 Benzol
408 Benzol-1,2-diol (Brenzcatechin)
382 Benzoylperoxid
356 Benzylidenaceton (4-Phenyl-3-buten-2-on)
178 4-Benzyloxyphenol, 4-Methoxyphenol und 4-Ethoxyphenol
54 Beryllium und seine Verbindungen
23 Betoxycainum * und seine Salze
287 Bietamiverinum *
211 Bilsenkraut (HYOSCYAMUS NIGER L.) und Zubereitungen
26 4,4`-Biphenyldiamin (Benzidin)
132 N,N-Bis-(diethyl)-N,N-bis-(o-chlorbenzyl)-N,
N`-(4,5-dioxo-3,6-diaza-octamethylen)-diammonium-Salze (zB
Ambenonii chloridum *1)
143 1,1-Bis-(dimethylaminomethyl)-propyl-benzoat (Amydricain) und
seine Salze
417 3,3-Bis(4-hydroxyphenyl)phthalid
(Phenolphthalein *1)
361 6,6-Bithymoldijodid (Jodothymol)
352 Bithionolum * (2,2`-Thiobis (4,6-dichlorphenol))
289 Blei-Verbindungen, ausgenommen Blei(II)acetat (Anlage 2
(Anm.: Anlage nicht darstellbar) Nr. 55)
305 Brechnuß (STRYCHNOS NUX VOMICA L.) und andere Strychnos-Arten
(inklusive Zubereitungen)
215 Brechwurzel (CEPHAELIS IPECACUANHA (BROT.) A.RICH.) und
andere Cephaelis-Arten (inklusive Zubereitungen)
408 Brenzcatechin (Benzol-1,2-diol)
56 Bretylii tosilas *
55 Brom, molekular
58 Bromisovalum *
59 Brompheniraminum * und seine Salze
62 Brucin (10,11-Dimethoxystrychnin)
150 Butandinitril (Succinonitril)
90 Butanilicainum * und seine Salze
288 Butopiprinum * und seine Salze
341 p-tert.-Butyl-brenzcatechin
108 N-Butyl-N`-(N-crotonoyl-sulfanilyl)-harnstoff
(Moschus-Tibeten)
422 5-tert-Butyl-1,2,3-trimethyl-4,6-dinitrobenzol
414 4-tert.-Butyl-3-methoxy-2,6-dinitro-toluen (Moschus Ambrette)
340 p-tert.-Butyl-phenol und seine Derivate
68 Cadmium und seine Verbindungen
281 Calabar (PHYSOSTIGMA VENENOSUM BALF.) und Zubereitungen
70 Cantharidin
370 Captan (N-(Trichlormethylthio)-4-cyclohexan-1,2-dicarboximid)
140 Captodiamum *
169 Caramiphenum * und seine Salze
72 Carbazol, Carbazolnitroderivate
57 Carbromalum *
66 Carbutamidum *
235 Carisoprodolum *
75 Cephaelin (Emetin-methyläther) und seine Salze
215 CEPHAELIS IPECACUANHA (BROT.) A. RICH. (Brechwurzel) und
andere Cephaelis-Arten (inklusive Zubereitungen)
76 CHENOPODIUM AMBROSIOIDES L. (Wurmkraut) und Varietäten;
ätherisches Öl
78 Chlor molekular
77 Chloralhydrat (2,2,2-Trichloracetaldehydhydrat)
83 2-Chlor-4-dimethylamino-6-methyl-pyrimidin (Crimidin)
87 Chlormethinum * und seine Salze
91 Chlormezanonum *
366 Chloroform
93 Chlorophacinon
(2-(2-(4-Chlorphenyl)-2-phenyl-acetyl(-1,3-indandion)
94 Chlorphenoxaminum *
21 Chlorphenterminum *
93 2-(2-(4-Chlorphenyl)-2-phenyl-acetyl)-1,3-indandion
(Chlorophacinon)
325 Chlorpikrin (Trichlornitromethan)
79 Chlorpropamidum *
84 Chlorprothixenum * und seine Salze
262 Chlortalidonum *
82 Chlorzoxazonum *
168 Cholinester und seine Salze, ausgenommen Lecithin und
Spingomyelin
97 Chromsalze; Chromsäure und ihre Salze
345 CHRYSANTHEMUM CINERARIIFOLIUM (TREV.) VIS. = PYRETHRUM
ALBUM (L.) (Insektenblume, dalmatinische) und Zubereitungen
81 Chrysoidin-hydrochlorid-citrat
(2,4-Diaminoazobenzol-hydrochlorid-citrat)
129 Cinchocainum * und seine Salze
8 Cinchophenum *, und seine Salze, Derivate und deren Salze
98 CLAVICEPS PURPUREA TUL. (Mutterkorn), seine Alkaloide und
Zubereitungen
85 Clofenamidum *
123 Clofenotanum *
21 Cloforexum *
21 Clominorexum *
101 Cobaltbenzolsulfonat
102 Colchicin, seine Salze und seine Derivate
103 Colchicosid und seine Derivate
104 COLCHICUM AUTUMNALE L. (Herbstzeitlose) und Zubereitungen
335 Colecalciferolum * (Vitamin D3)
357 Coniferylbenzoate, ausgenommen natürlicher Gehalt in Harzen
als Riechstoff
290 Coniin
99 CONIUM MACULATUM L. (Schierling, gefleckter) und
Zubereitungen
105 Convallatoxin
225 Coumetarolum *
83 Crimidin (2-Chlor-4-dimethylamino-6-methyl-pyrimidin)
107 Crotonöl (Oleum Crotonis Tiglii)
109 Curare und Curarine
111 Cyanwasserstoffsäure und ihre Salze
122 Cyclarbamatum *
159 Cyclizinum * und seine Salze
234 Cyclocumarol (3,4-Dihydro-2-methoxy-2-methyl-4-phenyl-2H,
5H-pyrano(3,2-c)(1)-benzopyran-5-on
113 Cyclomenolum * und seine Salze
88 Cyclophosphamidum * und seine Salze
301 DATURA STRAMONIUM L. (Stechapfel) und Zubereitungen
3 Deanoli aceglumas *
214 Decamethylen-bis-(trimethylammonium)-Salze (zB
Decamethoniumbromid)
21 Dexamphetaminum *
226 Dextromethorphanum * und seine Salze
116 Dextropropoxyphenum *
117 Diacetylnalorphin (n-Allyl-normorphin-diacetat)
411 Dialkanolamine, sekundäre
376 2,4-Diaminoanisol (1-Methoxy-2,4-diaminobenzol)
377 2,5-Diaminoanisol (1-Methoxy-2,5-diaminobenzol)
81 2,4-Diaminoazobenzol-hydrochlorid-citrat
(Chrysoidin-hydrochlorid-citrat)
407 2,4-Diaminophenylethanol und seine Salze
49 Dibenzazepin und Dibenzodiazepin, ihre Salze und Derivate
351 Dibromsalicylanilide (zB Dibromsalanum *1)
119 5-(Alpha,Beta-Dibromphenethyl)-5-methyl-imidazolin-2,4-dion
125 Dichlorethane (Ethylenchloride)
126 Dichlorethylene (Ethylendichloride)
36 D,L-2,3-Dichlor-2-methyl-butan (Amylendichlorid)
349 Dichlorsalicylanilide
231 Dicoumarolum *
224 N,N-Diethyl-(4-allyl-2-methoxyphenoxy)-acetamid und seine
Salze
128 2-Diethylaminoethyl-3-hydroxy-4-phenyl-benzoat und seine
Salze
130 3-Diethylaminopropyl-cinnamat
343 1,4-Diethylendioxid (p-Dioxan)
170 0,0`-Diethyl-02-(p-nitrophenyl)-phosphat
131 0,0`-Diethyl-02-(4-nitrophenyl)-thiophosphat (Parathion)
270 Difencloxazinum *
134 Digitalin und alle Digitalisglycoside
234 3,4-Dihydro-2-methoxy-2-methyl-4-phenyl-2H,
5H-pyrano(3,2-c)(1)-benzopyran-5-on (Cyclocumarol)
371 2,2-Dihydroxy-3,3,5,5,6,6-hexachlordiphenylmethan
(Hexachlorophen)
342 Dihydrotachysterolum *
21 Dimephenopan
368 Dimethoxan (6-Acetoxy-2,4-dimethyl-1,3-dioxan)
62 10,11-Dimethoxy-strychnin (Brucin)
142 Dimethylamin
50 D,L-(1-Dimethylaminomethyl-1-methyl-propyl)-benzoat
(Amylocain) und seine Salze
381 4-Dimethylaminobenzoesäureamylester (Mischung von Isomeren)
PADIMATE A
355 Dimethylformamid
227 N,1-Dimethyl-hexylamin und seine Salze
30 1,3-Dimethylpentylamin und seine Salze
338 Dimethylsulfoxid
153 Dimevamidum * und seine Salze
151 Dinitrophenol-Isomere
343 p-Dioxan (1,4-Diethylendioxid)
136 Dioxethedrinum * und seine Salze
21 Diphemethoxin
339 Diphenhydraminum * und seine Salze
80 Diphenoxylatum *
160 5,5-Diphenyl-4-imidazolidon
154 Diphenylpyralinum * und seine Salze
162 Disulfiramum *
396 Dithio-2,2-bispyridin-dioxid-1,1(Pyrithiondisulfid +
Magnesiumsulfat)
21 Doxapramum *
176 Doxylaminum * und seine Salze
11 Eisenhut (ACONITUM NAPELLUS L.) seine Blätter, Wurzeln und
Zubereitungen
163 Emetin, seine Salze und Derivate
75 Emetin-methyläther (Cephaelin) und seine Salze
196 Endrin (1,2,3,4,10,10-Hexachlor-6,
7-epoxi-1,4,4a,5,6,7,8,8a-octahydro-1,4-endo-5,
8-endo-dimethano-naphthalin)
164 Ephedrin und seine Salze
14 Epinephrinum *
400 1,2-Epoxybutan
335 Ergocalciferolum * (Vitamin D2)
166 Eserin (Physostigmin) und seine Salze
319 Ethionamidum *
173 Ethoheptazinum * und seine Salze
406 4-Ethoxy-m-phenylendiamin und seine Salze
21 Ethylamphetamin
204 Ethylbiscoumacetate
(Ethyl-2,2-bis-(4-hydroxy-3-cumarinyl)-acetat und die Salze
der nicht veresterten Säure
96 Ethylchlorid (Monochlorethan)
125 Ethylenchlorid (Dichlorethan)
126 Ethylendichlorid (Dichlorethylen)
182 Ethylenoxid
272 Ethylphenacemidum *
29 Evadol (D,L-2-Amino-1,2-bis-(1,4-methoxyphenyl)-ethanol)
und seine Salze
397 Farbstoff C.I. 12075 (Pigment Orange 5) einschließlich seiner
Lacke, Pigmente und Salze
378 Farbstoff C.I. 12140 (Solvent Orange 7)
387 Farbstoff C.I. 13065 (Acid Yellow 36) und seine Salze
401 Farbstoff C.I. 15585 (Pigment Red 53)
379 Farbstoff C.I. 26105 (Solvent Red 24)
388 Farbstoff C.I. 42535 (Basic Violet 1)
380 Farbstoff C.I. 42555 (Basic Violet 3)
380 Farbstoff C.I. 42555:1 (Solvent Violet 9)
380 Farbstoff C.I. 42555:2 (Pigment Violet 39)
386 Farbstoff C.I. 42640 (Acid Violet 49) und seine Salze
398 Farbstoff C.I. 45170 (Basic Violet 10)
398 Farbstoff C.I. 45170:1 (Solvent Red 49)
389 Farbstoff C.I. 61554 (Solvent Blue 35)
208 Fenadiazolum *
21 Fenbutrazatum *
21 Fencamfaminum *
21 Fenetyllinum *
21 Fenfluraminum *
21 Fenmetramidum *
180 Fenozolonum *
274 Fenyramidolum *
187 Fluanisonum *
21 Fluminorexum *
189 Fluoresonum *
190 Fluorouracilum *
191 Fluorwasserstoffsäure, ihre Salze, ihre Komplexverbindungen
und Hydrofluoride, ausgenommen die in Anlage 2 (Anm.: Anlage
nicht darstellbar) angeführten
Fluoride
252 Furazolidonum *
192 Furfuryl-trimethyl-ammonium-Salze (zB Furtrethonii iodidum)
358 Furocumarine (zB Trioxysalenum *, 5-Methoxypsoralen,
8-Methoxypsoralen), ausgenommen normale Gehalte in
natürlichen Ölen; bei Sonnenschutz- und Bräunungsmitteln
müssen die Gehalte an Furocumarinen weniger als 1 mg/kg
betragen.
193 Galantaminum *
329 Gallamini triethiodidum *
333 Germer, weißer, (VERATRUM ALBUM L.) und andere Veratrum-Arten
(inklusive Zubereitungen)
194 Gestagen-wirkende Stoffe
300 Glucocorticoide
181 Glutethimidum * und seine Salze
318 Glycoside der THEVETIA NERIIFOLIA JUSS.
100 Glycyclamidum *
296 Goldsalze
230 Guaifenesinum *
259 Guanethidinum * und seine Salze
185 Haloperidolum *
41 Hanf, amerikanischer, kanadischer, (APOCYNUM CANNABINUM L.)
und Zubereitungen
104 Herbstzeitlose (COLCHICUM AUTUMNALE L.) und Zubereitungen
197 Hexachlorethan
371 Hexachlorophen
(2,2-Dihydroxy-3,3,5,5,6,6-hexachlordiphenylmethan)
195 Alpha-1,2,3,4,5,6-Hexachlorcyclohexan (Lindan) und seine
Salze
196 1,2,3,4,10,10-Hexachlor-6,7-epoxi-1,4,4a,5,6,7,8,
8a-octa-hydro-1,4-endo-5,8-endo-dimethano-naphthalin (Endrin)
198 1,2,3,4,10,10-Hexachlor-1,4,4a,5,8,8a-hexahydro-1,
4-endo-5,8-endo-dim-ethano-naphthalin (Isodrin)
316 Hexaethyl-tetraphosphat
124 N,N`-Hexamethylen-bis-(trimethylammonium)-Salze (zB
Hexamethoniumbromid *)
115 Hexapropymatum *
416 Humanextrakte und -gewebe
199 Hydrastin sowie Hydrastinin und ihre Salze
200 Hydrazide und ihre Salze
201 Hydrazin, seine Derivate und deren Salze
395 8-Hydroxychinolin (8-Quinolinol) und sein Sulfat, ausgenommen
als Stabilisator für Wasserstoffperoxid (Anlage 2 Nr. 51)
135 7,2-Hydroxy-3-(N-(2-hydroxyethyl)-N-methyl-amino)-
propyltheophyllin (Xanthinol)
5 4-(4-Hydroxy-3-jod-phenoxy)-3,5-dijod-phenylessigsäure
(3,3`,5-Trijodthyroessigsäure) und ihre Salze
243 4-Hydroxy-3-(1-naphthyl)-cumarin
385 11-Alpha-Hydroxy-4 pregnen-3,20-dion und seine Ester
240 Hydroxyzinum *
210 Hyoscyamin; seine Salze und Derivate
211 HYOSCYAMUS NIGER L. (Bilsenkraut) und Zubereitungen
418 3-Imidazol-4-ylacrylsäure und ihre Ethylester (Urocaninsäure)
34 Imperatorin (9-(3-Methyl-2-butenyloxy)-7H-furo (3,2-g) (1)
benzopyran-7-on)
152 Inproquonum *
345 Insektenblume, dalmatinische, (CHRYSANTHEMUM CINERARIIFOLIUM
(TREV.) VIS.) und Zubereitungen
52 Isocarboxacidum *
198 Isodrin (1,2,3,4,10,10-Hexachlor-1,4,4a,5,8,8a-hexahydro-1,
4-endo-5,8-endo-dimethano-naphthalin)
228 Isometheptenum * und seine Salze
247 Isopentylnitrit
17 Isoprenalinum *
216 (2-Isopropyl-4-pentenoyl)-harnstoff (Apronalid)
148 Isosorbidii dinitras *
311 Jaborandi (PILOCARPUS JABORANDI HOLM.) und Zubereitungen
213 Jod, elementar
361 Jodothymol (6,6-Bithymoldijodid)
294 JUNIPERUS SABINA L. (Sadebaum) ätherisches Öl und sonstige
Zubereitungen
69 Kanthariden, spanische Fliegen (LYTTA VESICATORIA L.) und
Zubereitungen
74 Katalase
291 Kirschlorbeer (PRUNUS LAUROCERASUS L.), wässriges Destillat
der Blätter (Kirschlorbeerwasser)
106 Kokkelskörner (ANAMIRTA COCCULUS (L.) WIGHT et ARN.), Früchte
und Zubereitungen
359 LAURUS NOBILIS L. (Lorbeer), Öl der Früchte
21 Levamfetaminum *
399 Lidocain * (Lignocain)
399 Lignocain (Lidocain *)
195 Lindan (Alpha-1,2,3,4,5,6-Hexachlorcyclohexan) und seine
Salze
218 LOBELIA INFLATA L. (Lobelienkraut) und Zubereitungen
218 Lobelienkraut (LOBELIA INFALTA L.) und Zubereitungen
219 Lobelinum * und seine Salze
359 Lorbeer (LAURUS NOBILIS L.), Öl der Früchte
127 Lysergidum *) und seine Salze
69 LYTTA VESICATORIA L. (Kanthariden, spanische Fliegen) und
Zubereitungen
396 Magnesium-Pyrithion (Dithio-2,2-bispyridin-dioxid-1,1)
149 Malononitril (Propandinitril)
89 Mannomustinum * und seine Salze
229 Mecamylaminum *
21 Meclofenoxatum *
330 Meerzwiebel (URGINEA MARITIMA (L.) BAK.= SCILLA MARITIMA L.)
und Zubereitungen
141 Mefeclorazinum * und seine Salze
322 Mephenesinum * und seine Ester
21 Mephenterminum *
236 Meprobamatum *
222 Mescalin und seine Salze
223 Metaldehyd
248 Metallsalze der salpetrigen Säure, ausgenommen Natriumnitrit
(Anlage 2 (Anm.: Anlage nicht darstellbar) Nr. 17)
145 Metamfepramonum * und seine Salze
21 Metamfetaminum *
171 Metethoheptazinum * und seine Salze
147 Metforminum * und seine Salze
174 Metheptazinum * und seine Salze
205 Methocarbamolum *
6 Methotrexatum *
376 1-Methoxy-2,4-diaminobenzol (2,4-Diaminoanisol)
377 1-Methoxy-2,5-diaminobenzol (2,5-Diaminoanisol)
358 5- bzw. 8-Methoxy-psoralen, ausgenommen normale Gehalte in
natürlichen Ölen; bei Sonnenschutz- und Bräunungsmitteln
müssen die Gehalte an Furocumarinen weniger als 1 mg/kg
betragen
86 N-Methyl-bis-(2-chlorethyl)-amin-N-oxid (Mustin-N-oxid) und
seine Salze
34 9-(3-Methyl-2-butenyloxy)-7H-furo(3,2-g) (1) benzopyran-7-on
(Imperatorin)
168 Methylcholinester und seine Salze
413 2-Methyl-m-phenylendiamin (2,6-Toluylendiamin)
175 Methylphenidatum * und seine Salze
207 3,3`-(3-Methylthiopropylidenbis)-(4-hydroxycumarin)
(Thioporan)
133 Methyprylonum * und seine Salze
292 Metyraponum *
372 Minoxidil (6-(Piperidinyl)-2,4-pyrimidindiamin-3-oxid) und
seine Salze und Derivate
64 Mofebutazonum *
96 Monochlorethan (Ethylchlorid)
334 Monochlorethylen (monomeres Vinylchlorid)
344 Morpholin (Tetrahydro-1,4-oxazin) und seine Salze
414 Moschus Ambrette (4-tert.-Butyl-3-methoxy-2,6-dinitro-toluen)
422 Moschus-Tibeten(5-tert-Butyl-1,2,3-trimethyl-4,
6-dinitrobenzol)
421 Mosken (1,1,3,3,5-Pentamethyl-4,6-dinitroindan)
86 Mustin-N-oxid (N-Methyl-bis-(2-chlorethyl)-amin-N-oxid) und
seine Salze
98 Mutterkorn (CLAVICEPS PURPUREA TUL.), seine Alkaloide und
Zubereitungen
298 Nachtschatten, schwarzer, (SOLANUM NIGRUM L.) und
Zubereitungen
20 Nalorphinum *, Salze und Äther
244 Naphazolinum * und Salze
241 Beta-Naphthol
242 Alpha-Naphthylamin und b-Naphthylamin und ihre Salze
114 Natrii hexacyclonas *
369 Natriumpyrithion
309 Neodym und seine Salze
245 Neostigmin und seine Salze (zB Neostigminbromid *1)
246 Nicotin und seine Salze
249 Nitrobenzol
250 Nitrocresole und ihre Alkalisalze
251 Nitrofurantoin *
253 Nitroglycerin
410 Nitrosamine
256 Nitrostilbene, ihre Homologen und ihre Derivate
209 Nitroxolinum * und seine Salze
257 Noradrenalin und seine Salze
258 Noscapinum * und seine Salze
202 Octamoxinum * und seine Salze
267 Octamylaminum * und seine Salze
28 Octodrinum * und seine Salze
260 Östrogen-wirkende Stoffe
261 Oleandrin
21 Ortetaminum *
165 Oxanamidum * und seine Derivate
172 Oxypheneridinum * und seine Salze
186 Paramethasonum *
21 Paramethylamphetamin
131 Parathion (0,0`-Diethyl-02-(4-nitrophenyl)-thiophosphat)
179 Parethoxycainum * und seine Salze
263 Pelletierin und seine Salze
212 Pemolinum * und eine Salze
264 Pentachlorethan
265 Pentaerithrityli tetranitras *
421 1,1,3,3,5-Pentamethyl-4,6-dinitroindan (Mosken)
120 Pentamethylen-bis-(trimethylammonium)-Salze (zB
Pentamethoniumbromid)
21 Pentorexum *
266 Petrichloralum *
21 Phacetoperan
269 Phenacemidum *
95 Phenaglycodolum *
21 Phenatin
21 Phendimetrazinum *
271 Phenindion (2-Phenyl-1,3-indandion)
232 Phenmetrazinum *, seine Derivate und seine Salze
21 Phenterminum *
417 Phenolphthalein *
(3,3-Bis(4-hydroxyphenyl)phthalid)
320 Phenothiazinum * und seine Verbindungen
71 Phenprobamatum *
273 Phenprocoumonum *
67 Phenylbutazonum *
356 4-Phenyl-3-buten-2-on (Benzylidenaceton)
363 o-Phenylendiamin und seine Salze
271 2-Phenyl-1,3-indandion (Phenindion)
374 Phytolacca Subspec. und ihre Zubereitungen
284 (-)-L-threo-Alpha-Phenyl-2-piperidinmethanol-acetat
(Levophacetoperan) und seine Salze
279 Phosphor und Metallphosphide
281 PHYSOSTIGMA VENENOSUM BALF. (Calabar) und Zubereitungen
166 Physostigmin (Eserin) und seine Salze
282 Picrotoxin
397 Pigment Orange 5 (Farbstoff CI 12075)
401 Pigment Red 53 (Farbstoff CI 15585)
380 Pigment Violet 39 (Farbstoff CI 42555:3)
268 Pikrinsäure
283 Pilocarpin und seine Salze
311 PILOCARPUS JABORANDI HOLM. (Jaborandi) und Zubereitungen
118 Pipazetatum * und seine Salze
372 6-(Piperidinyl)-2,4-pyrimidindiamin-3-oxid (Minoxidil) und
seine Salze und Derivate
285 Pipradrolum * und seine Salze
137 Piprocurarii jodidum *
239 Poldini metilsulfas *
405 Pramocain
161 Probenecidum *
25 Procainamidum *, seine Salze und seine Derivate
21 Prolintanum *
149 Propandinitril (Malononitril)
206 Propatylnitratum *
138 Propyphenazonum *
291 PRUNUS LAUROCERASUS L. (Kirschlorbeer), wässriges Destillat
der Blätter (Kirschlorbeerwasser)
278 Psilocybinum *
345 PYRETHRUM ALBUM L. = CHRYSANTHEMUM CINERARIIFOLIUM (TREV.)
VIS. (Insektenblume, dalmatinische) und Zubereitungen
346 Pyrianisaminmaleat (Pyridinmaleat)
347 Pyribenzaminum *
346 Pyridinmaleat (Pyrianisaminmaleat)
396 Pyrithiondisulfid + Magnesiumsulfat
(Dithio-2,2-bispyridin-dioxid-1,1)
409 Pyrogallol
221 Quecksilber und seine Verbindungen, ausgenommen die in
Anlage 3, erster Teil angeführten Stoffe (Nr. 16 bzw. 17)
395 8-Quinolinol (8-Hydroxychinolin) und sein Sulfat, ausgenommen
als Stabilisator für Wasserstoffperoxid (Anlage 2 (Anm.:
Anlage nicht darstellbar) Nr. 51)
293 Radioaktive Stoffe 3)
15 RAUWOLFIA SERPENTINA (L.) BENTH. (Schlangenwurzel, indische)
und ihre Salze
375 Retinsäure und ihre Salze (Tretinoinum *1)
332 Sabadilla (SCHOENOCAULON OFFICINALE A. GRAY (LIND.)) und
Zubereitungen
294 Sadebaum (JUNIPERUS SABINA L.), ätherisches Öl und
Zubereitungen
360 Safrol, außer normale Gehalte in verwendeten natürlichen Ölen
und unter der Voraussetzung, dass die Konzentration folgende
Werte nicht überschreitet:
100 ppm im Enderzeugnis
50 ppm bei Zahn- und Mundpflegemitteln, wobei jedoch
Kinderzahnpasten safrolfrei sein müssen
217 Alpha-Santonin
419 a) Schädel, einschließlich Gehirn und Augen, Mandeln sowie
Rückenmark
- von über zwölf Monate alten Rindern,
- von Schafen und Ziegen, die über zwölf Monate alt sind
oder bei denen ein permanenter Schneidezahn das
Zahnfleisch durchbrochen hat,
Milz von Schafen und Ziegen sowie deren Derivate.
Talgerzeugnisse dürfen jedoch verwendet werden, wenn bei
ihrer Herstellung folgende Verfahren angewandt und vom
Hersteller genau zertifiziert wurden:
- Umesterung oder Hydrolyse bei mindestens 200 Grad C,
40 bar (40 000 hPa) während 20 Minuten (Glyzerin,
- Verseifung mit 12-molarem NaOH (Glyzerin und Seife):
- diskontinuierlicher Prozeß bei 95 Grad C während drei
- kontinuierlicher Prozeß bei 140 Grad C, 2 bar
(2 000 hPa) während acht Minuten oder gleichwertige
99 Schierling, gefleckter, (CONIUM MACULATUM L.) und
332 SCHOENOCAULON OFFICINALE A. GRAY (LIND.) (Sabadilla) und
297 Selen und seine Verbindungen, ausgenommen Selendisulfid
69 Spanische Fliegen, Kanthariden, (LYTTA VESICATORIA L.) und
301 Stechapfel (DATURA STRAMONIUM L.) und Zubereitungen
303 STROPHANTUS GRATUS (WALL et HOOK) BAILL. (Strophantus) und
306 Suchtgifte 4), das sind jene Stoffe, welche in der
112 N,N-Tetraethyl-2-(Alpha-cyclohexylbenzyl)-1,3-propandiamin
344 Tetrahydro-1,4-oxazin (Morpholin) und seine Salze
352 2,2`-Thiobis (4,6-dichlorphenol), (Bithionolum *1)
44 Tollkirsche (ATROPA BELLADONNA L.) und Zubereitungen
51 2,2,6-Trimethyl-piperidin-4-yl-benzoat (Benzamin)
45 Tropin-D,L-tropat (Atropin), seine Salze und Derivate
27 Tuaminoheptanum *, seine Isomere und seine Salze
418 Urocaninsäure (3-Imidazol-4-ylacrylsäure und ihr Ethylester)
333 VERATRUM ALBUM L. (Germer, weißer) und andere Veratrum-Arten
335 Vitamin D2 und D3 (Ergocalciferol und Colecalciferol)
76 Wurmkraut (CHENOPODIUM AMBROSIOIDES L.) und Varietäten;
416 Zellen, Gewebe oder Erzeugnisse menschlichen Ursprungs
- unlösliche Lacke, unlösliche Pigmente und unlösliche
- Aluminium-Zirkoniumhydroxochloridhydrat und ihre Komplexe
*) Internationaler Freiname.
1) Nummern entsprechend der Richtlinie 76/768/EWG, Anhang II, zuletzt geändert durch Richtlinie 98/62/EG.
2) Die Ausnahme gilt für Bariumlacke, -pigmente und -salze als Farbstoffe nur dann, wenn 10 Gramm Färbemittel an 200 ml einer Salzsäurelösung unter Magensaftbedingungen (pH 2,0; 30 Minuten Extraktion unter Umrühren bei 37,5 Grad C) weniger als 0,035% lösliche Anteile von Barium abgeben.
3) Natürliche radioaktive Stoffe und durch künstliche Kontamination der Umwelt radioaktive Stoffe dürfen vorhanden sein, soweit sie nicht zur Herstellung kosmetischer Erzeugnisse angereicht wurden und ihre Konzentration den Richtlinien zur Festlegung der Grundnormen für den Gesundheitsschutz der Bevölkerung und der Arbeitskräfte gegen die Gefahren ionisierender Strahlungen (Abl. Nr. 11 vom 20. Februar 1959, Seite 221/59) entspricht.
4) Entspricht dem Begriff „Betäubungsmittel” gemäß
5) Die Ausnahme gilt für Zirkoniumlacke, -pigmente und -salze als Farbstoffe nur dann, wenn 10 Gramm Färbemittel an 200 ml einer Salzsäurelösung unter Magensaftbedingungen (pH 2,0; 30 Minuten Extraktion unter Umrühren bei 37,5 Grad C) weniger als 0,035 % lösliche Anteile von Zirkonium abgeben.
Anlage 1
STOFFE, DIE IN KOSMETISCHEN MITTELN VERBOTEN SIND
```
```
Nummer 1) Stoff
```
```
254 Acenocoumarolum *
1 2-Acetamido-5-chlor-benzoxazol
393 Acetonitril
368 6-Acetoxy-2,4-dimethyl-1,3-dioxan (Dimethoxan)
2 2-Acetoxyethyl-trimethyl-ammoniumhydroxid (Acetylcholin) und
seine Salze
16 Acetylenalkohole, ihre Ester, Äther und Salze
7 Acidum aminocaproicum * und seine Salze
9 Acidum thyropropicum * und seine Salze
386 Acid Violet 49 und seine Salze (Farbstoff C.I. 42640)
387 Acid Yellow 36 und seine Salze (Farbstoff C.I. 13065)
12 Aconitin und seine Salze
11 ACONITUM NAPELLUS L. (Eisenhut) seine Blätter, Wurzeln und
Zubereitungen
13 Adonisröschen (ADONIS VERNALIS L.) und Zubereitungen
13 (ADONIS VERNALIS L.) Adonisröschen und Zubereitungen
21 Adrenomimetische Amine mit Wirkung auf das zentrale
Nervensystem
255 Alkali-pentacyanonitrosylferrat (II)
336 Alkalixanthat und Alkylxanthate
19 Alloclamidum * und seine Salze
18 Allylisothiocyanat (Allylsenföl)
117 N-Allyl-normorphin-diacetat (Diacetylnalorphin)
18 (Allylsenföl) Allylisothiocyanat
21 Amfecloralum *
21 Amfepentorexum *
21 Amfepramonum *
167 p-Aminobenzoesäureester mit freier Aminogruppe, ausgenommen
zugelassene UV-Filter
22 Aminobenzol (Anilin), seine Salze und seine halogenierten und
sulfonierten Derivate
29 D, L-2-Amino-1,2-bis-(4-methoxyphenyl)-ethanol (Evadol) und
seine Salze
383 2-Amino-4-nitrophenol
384 2-Amino-5-nitrophenol
412 4-Amino-2-nitrophenol
156 N-(4-Amino-4-oxo-3,3-diphenyl-butyl)-N,
N-diisopropyl-N-methyl-ammonium-Salze (zB Isopropamidium
iodid *1)
21 Aminorexum *
31 4-Amino-salicylsäure und ihre Salze
32 Aminotoluol-Isomere (Toluidine), ihre Salze, ihre
halogenierten und sulfonierten Derivate
33 Aminoxylol-Isomere (Xylidine), ihre Salze, ihre halogenierten
und sulfonierten Derivate
146 Amitriptylinum * und seine Salze
35 Ammei, großer (AMMI MAJUS (L.) LAM.) und Zubereitungen
35 AMMI MAJUS (L.) LAM. (Ammei, großer) und Zubereitungen
21 Amphetaminum *
143 Amydricain (1,1-Bis-(dimethylaminomethyl)-propylbenzoat) und
seine Salze
50 Amylocain
(D,L-(1-Dimethylaminomethyl-1-methyl-propyl)-benzoat) und
seine Salze
106 ANAMIRTA COCCULUS (L.) WIGHT et ARN. (Kokkelskörner) Früchte
und Zubereitungen
37 Androgen-wirkende Stoffe
22 Anilin (Aminobenzol), seine Salze und seine halogenierten und
sulfonierten Derivate
38 Anthracenöl (Steinkohlenteerdestillat)
390 Antiandrogene mit steroider Struktur
39 Antibiotika
40 Antimon und seine Verbindungen
41 APOCYNUM CANNABINUM L. (Hanf, amerikanischer oder
kanadischer) und Zubereitungen, ausgenommen THC-freies Hanföl
42 Apomorphin
(5,6,6a,7-Tetrahydro-6-methyl-4H-dibenzo(de,g)chinolin-10,
11-diol) und seine Salze
216 Apronalid (2-Isopropyl-4-pentenoxyl-harnstoff)
238 Arecolin
365 Aristolochiasäure und ihre Salze sowie Aristolochia
Spp. und ihre Zubereitungen
43 Arsen und seine Verbindungen
44 ATROPA BELLADONNA L. (Tollkirsche) und Zubereitungen
45 Atropin (Tropin-D,L-tropat), seine Salze und Derivate
286 Azacyclonolum * und seine Salze
121 Azamethonii bromidum *
220 Barbitursäure, ihre Derivate und Salze
46 Bariumsalze, ausgenommen Bariumsulfat, Bariumsulfid sowie
unlösliche Lacke, unlösliche Pigmente und unlösl. Bariumsalze
als Farbstoffe 2)
380 Basic Solvent 9 (Farbstoff CI 42555:1)
388 Basic Violet 1 (Farbstoff CI 42535)
380 Basic Violet 3 (Farbstoff CI 42555)
398 Basic Violet 10 (Farbstoff CI 45170)
183 Bemegridum * und seine Salze
157 Benactyzinum *
53 Bendroflumethiazidum * und seine Derivate
51 Benzamin (2,2,6-Trimethyl-piperidin-4-yl-benzoat)
und seine Salze
21 Benzphetaminum *
158 Benzatropinum * und seine Salze
26 Benzidin (4,4`-Biphenyldiamin)
60 Benzilonii bromidum *
48 Benzimidazolon
47 Benzol
408 Benzol-1,2-diol (Brenzcatechin)
382 Benzoylperoxid
356 Benzylidenaceton (4-Phenyl-3-buten-2-on)
178 4-Benzyloxyphenol, 4-Methoxyphenol und 4-Ethoxyphenol
54 Beryllium und seine Verbindungen
23 Betoxycainum * und seine Salze
287 Bietamiverinum *
211 Bilsenkraut (HYOSCYAMUS NIGER L.) und Zubereitungen
26 4,4`-Biphenyldiamin (Benzidin)
132 N,N-Bis-(diethyl)-N,N-bis-(o-chlorbenzyl)-N,
N`-(4,5-dioxo-3,6-diaza-octamethylen)-diammonium-Salze (zB
Ambenonii chloridum *1)
143 1,1-Bis-(dimethylaminomethyl)-propyl-benzoat (Amydricain) und
seine Salze
417 3,3-Bis(4-hydroxyphenyl)phthalid
(Phenolphthalein *1)
361 6,6-Bithymoldijodid (Jodothymol)
352 Bithionolum * (2,2`-Thiobis (4,6-dichlorphenol))
289 Blei-Verbindungen, ausgenommen Blei(II)acetat (Anlage 2
(Anm.: Anlage nicht darstellbar) Nr. 55)
305 Brechnuß (STRYCHNOS NUX VOMICA L.) und andere Strychnos-Arten
(inklusive Zubereitungen)
215 Brechwurzel (CEPHAELIS IPECACUANHA (BROT.) A.RICH.) und
andere Cephaelis-Arten (inklusive Zubereitungen)
408 Brenzcatechin (Benzol-1,2-diol)
56 Bretylii tosilas *
55 Brom, molekular
58 Bromisovalum *
59 Brompheniraminum * und seine Salze
62 Brucin (10,11-Dimethoxystrychnin)
150 Butandinitril (Succinonitril)
90 Butanilicainum * und seine Salze
288 Butopiprinum * und seine Salze
341 p-tert.-Butyl-brenzcatechin
108 N-Butyl-N`-(N-crotonoyl-sulfanilyl)-harnstoff
(Moschus-Tibeten)
422 5-tert-Butyl-1,2,3-trimethyl-4,6-dinitrobenzol
414 4-tert.-Butyl-3-methoxy-2,6-dinitro-toluen (Moschus Ambrette)
340 p-tert.-Butyl-phenol und seine Derivate
68 Cadmium und seine Verbindungen
281 Calabar (PHYSOSTIGMA VENENOSUM BALF.) und Zubereitungen
70 Cantharidin
370 Captan (N-(Trichlormethylthio)-4-cyclohexan-1,2-dicarboximid)
140 Captodiamum *
169 Caramiphenum * und seine Salze
72 Carbazol, Carbazolnitroderivate
57 Carbromalum *
66 Carbutamidum *
235 Carisoprodolum *
75 Cephaelin (Emetin-methyläther) und seine Salze
215 CEPHAELIS IPECACUANHA (BROT.) A. RICH. (Brechwurzel) und
andere Cephaelis-Arten (inklusive Zubereitungen)
76 CHENOPODIUM AMBROSIOIDES L. (Wurmkraut) und Varietäten;
ätherisches Öl
78 Chlor molekular
77 Chloralhydrat (2,2,2-Trichloracetaldehydhydrat)
83 2-Chlor-4-dimethylamino-6-methyl-pyrimidin (Crimidin)
87 Chlormethinum * und seine Salze
91 Chlormezanonum *
366 Chloroform
93 Chlorophacinon
(2-(2-(4-Chlorphenyl)-2-phenyl-acetyl(-1,3-indandion)
94 Chlorphenoxaminum *
21 Chlorphenterminum *
93 2-(2-(4-Chlorphenyl)-2-phenyl-acetyl)-1,3-indandion
(Chlorophacinon)
325 Chlorpikrin (Trichlornitromethan)
79 Chlorpropamidum *
84 Chlorprothixenum * und seine Salze
262 Chlortalidonum *
82 Chlorzoxazonum *
168 Cholinester und seine Salze, ausgenommen Lecithin und
Spingomyelin
97 Chromsalze; Chromsäure und ihre Salze
345 CHRYSANTHEMUM CINERARIIFOLIUM (TREV.) VIS. = PYRETHRUM
ALBUM (L.) (Insektenblume, dalmatinische) und Zubereitungen
81 Chrysoidin-hydrochlorid-citrat
(2,4-Diaminoazobenzol-hydrochlorid-citrat)
129 Cinchocainum * und seine Salze
8 Cinchophenum *, und seine Salze, Derivate und deren Salze
98 CLAVICEPS PURPUREA TUL. (Mutterkorn), seine Alkaloide und
Zubereitungen
85 Clofenamidum *
123 Clofenotanum *
21 Cloforexum *
21 Clominorexum *
101 Cobaltbenzolsulfonat
102 Colchicin, seine Salze und seine Derivate
103 Colchicosid und seine Derivate
104 COLCHICUM AUTUMNALE L. (Herbstzeitlose) und Zubereitungen
335 Colecalciferolum * (Vitamin D3)
357 Coniferylbenzoate, ausgenommen natürlicher Gehalt in Harzen
als Riechstoff
290 Coniin
99 CONIUM MACULATUM L. (Schierling, gefleckter) und
Zubereitungen
105 Convallatoxin
225 Coumetarolum *
83 Crimidin (2-Chlor-4-dimethylamino-6-methyl-pyrimidin)
107 Crotonöl (Oleum Crotonis Tiglii)
109 Curare und Curarine
111 Cyanwasserstoffsäure und ihre Salze
122 Cyclarbamatum *
159 Cyclizinum * und seine Salze
234 Cyclocumarol (3,4-Dihydro-2-methoxy-2-methyl-4-phenyl-2H,
5H-pyrano(3,2-c)(1)-benzopyran-5-on
113 Cyclomenolum * und seine Salze
88 Cyclophosphamidum * und seine Salze
301 DATURA STRAMONIUM L. (Stechapfel) und Zubereitungen
3 Deanoli aceglumas *
214 Decamethylen-bis-(trimethylammonium)-Salze (zB
Decamethoniumbromid)
21 Dexamphetaminum *
226 Dextromethorphanum * und seine Salze
116 Dextropropoxyphenum *
117 Diacetylnalorphin (n-Allyl-normorphin-diacetat)
411 Dialkanolamine, sekundäre
376 2,4-Diaminoanisol (1-Methoxy-2,4-diaminobenzol)
377 2,5-Diaminoanisol (1-Methoxy-2,5-diaminobenzol)
81 2,4-Diaminoazobenzol-hydrochlorid-citrat
(Chrysoidin-hydrochlorid-citrat)
407 2,4-Diaminophenylethanol und seine Salze
49 Dibenzazepin und Dibenzodiazepin, ihre Salze und Derivate
351 Dibromsalicylanilide (zB Dibromsalanum *1)
119 5-(Alpha,Beta-Dibromphenethyl)-5-methyl-imidazolin-2,4-dion
125 Dichlorethane (Ethylenchloride)
126 Dichlorethylene (Ethylendichloride)
36 D,L-2,3-Dichlor-2-methyl-butan (Amylendichlorid)
349 Dichlorsalicylanilide
231 Dicoumarolum *
224 N,N-Diethyl-(4-allyl-2-methoxyphenoxy)-acetamid und seine
Salze
128 2-Diethylaminoethyl-3-hydroxy-4-phenyl-benzoat und seine
Salze
130 3-Diethylaminopropyl-cinnamat
343 1,4-Diethylendioxid (p-Dioxan)
170 0,0`-Diethyl-02-(p-nitrophenyl)-phosphat
131 0,0`-Diethyl-02-(4-nitrophenyl)-thiophosphat (Parathion)
270 Difencloxazinum *
134 Digitalin und alle Digitalisglycoside
234 3,4-Dihydro-2-methoxy-2-methyl-4-phenyl-2H,
5H-pyrano(3,2-c)(1)-benzopyran-5-on (Cyclocumarol)
371 2,2-Dihydroxy-3,3,5,5,6,6-hexachlordiphenylmethan
(Hexachlorophen)
342 Dihydrotachysterolum *
21 Dimephenopan
368 Dimethoxan (6-Acetoxy-2,4-dimethyl-1,3-dioxan)
62 10,11-Dimethoxy-strychnin (Brucin)
142 Dimethylamin
50 D,L-(1-Dimethylaminomethyl-1-methyl-propyl)-benzoat
(Amylocain) und seine Salze
381 4-Dimethylaminobenzoesäureamylester (Mischung von Isomeren)
PADIMATE A
355 Dimethylformamid
227 N,1-Dimethyl-hexylamin und seine Salze
30 1,3-Dimethylpentylamin und seine Salze
338 Dimethylsulfoxid
153 Dimevamidum * und seine Salze
151 Dinitrophenol-Isomere
343 p-Dioxan (1,4-Diethylendioxid)
136 Dioxethedrinum * und seine Salze
21 Diphemethoxin
339 Diphenhydraminum * und seine Salze
80 Diphenoxylatum *
160 5,5-Diphenyl-4-imidazolidon
154 Diphenylpyralinum * und seine Salze
162 Disulfiramum *
396 Dithio-2,2-bispyridin-dioxid-1,1(Pyrithiondisulfid +
Magnesiumsulfat)
21 Doxapramum *
176 Doxylaminum * und seine Salze
11 Eisenhut (ACONITUM NAPELLUS L.) seine Blätter, Wurzeln und
Zubereitungen
163 Emetin, seine Salze und Derivate
75 Emetin-methyläther (Cephaelin) und seine Salze
196 Endrin (1,2,3,4,10,10-Hexachlor-6,
7-epoxi-1,4,4a,5,6,7,8,8a-octahydro-1,4-endo-5,
8-endo-dimethano-naphthalin)
164 Ephedrin und seine Salze
14 Epinephrinum *
400 1,2-Epoxybutan
335 Ergocalciferolum * (Vitamin D2)
166 Eserin (Physostigmin) und seine Salze
319 Ethionamidum *
173 Ethoheptazinum * und seine Salze
406 4-Ethoxy-m-phenylendiamin und seine Salze
362 3’-Ethyl-5’,6’,7’,8’-tetrahydro-
5’,6’,8’,8’-tetramethyl-2’-acetonaphthon (1,1,4,4-
Tetramethyl-6-ethyl-7-acetyl-1,2,3,4-
tetrahydronaphtalen)
21 Ethylamphetamin
204 Ethylbiscoumacetate
(Ethyl-2,2-bis-(4-hydroxy-3-cumarinyl)-acetat und die Salze
der nicht veresterten Säure
96 Ethylchlorid (Monochlorethan)
125 Ethylenchlorid (Dichlorethan)
126 Ethylendichlorid (Dichlorethylen)
182 Ethylenoxid
272 Ethylphenacemidum *
29 Evadol (D,L-2-Amino-1,2-bis-(1,4-methoxyphenyl)-ethanol)
und seine Salze
397 Farbstoff C.I. 12075 (Pigment Orange 5) einschließlich seiner
Lacke, Pigmente und Salze
378 Farbstoff C.I. 12140 (Solvent Orange 7)
387 Farbstoff C.I. 13065 (Acid Yellow 36) und seine Salze
401 Farbstoff C.I. 15585 (Pigment Red 53)
379 Farbstoff C.I. 26105 (Solvent Red 24)
388 Farbstoff C.I. 42535 (Basic Violet 1)
380 Farbstoff C.I. 42555 (Basic Violet 3)
380 Farbstoff C.I. 42555:1 (Solvent Violet 9)
380 Farbstoff C.I. 42555:2 (Pigment Violet 39)
386 Farbstoff C.I. 42640 (Acid Violet 49) und seine Salze
398 Farbstoff C.I. 45170 (Basic Violet 10)
398 Farbstoff C.I. 45170:1 (Solvent Red 49)
389 Farbstoff C.I. 61554 (Solvent Blue 35)
208 Fenadiazolum *
21 Fenbutrazatum *
21 Fencamfaminum *
21 Fenetyllinum *
21 Fenfluraminum *
21 Fenmetramidum *
180 Fenozolonum *
274 Fenyramidolum *
187 Fluanisonum *
21 Fluminorexum *
189 Fluoresonum *
190 Fluorouracilum *
191 Fluorwasserstoffsäure, ihre Salze, ihre Komplexverbindungen
und Hydrofluoride, ausgenommen die in Anlage 2 (Anm.: Anlage
nicht darstellbar) angeführten
Fluoride
252 Furazolidonum *
192 Furfuryl-trimethyl-ammonium-Salze (zB Furtrethonii iodidum)
358 Furocumarine (zB Trioxysalenum *, 5-Methoxypsoralen,
8-Methoxypsoralen), ausgenommen normale Gehalte in
natürlichen Ölen; bei Sonnenschutz- und Bräunungsmitteln
müssen die Gehalte an Furocumarinen weniger als 1 mg/kg
betragen.
193 Galantaminum *
329 Gallamini triethiodidum *
333 Germer, weißer, (VERATRUM ALBUM L.) und andere Veratrum-Arten
(inklusive Zubereitungen)
194 Gestagen-wirkende Stoffe
300 Glucocorticoide
181 Glutethimidum * und seine Salze
318 Glycoside der THEVETIA NERIIFOLIA JUSS.
100 Glycyclamidum *
296 Goldsalze
230 Guaifenesinum *
259 Guanethidinum * und seine Salze
185 Haloperidolum *
41 Hanf, amerikanischer, kanadischer, (APOCYNUM CANNABINUM L.)
und Zubereitungen
104 Herbstzeitlose (COLCHICUM AUTUMNALE L.) und Zubereitungen
197 Hexachlorethan
371 Hexachlorophen
(2,2-Dihydroxy-3,3,5,5,6,6-hexachlordiphenylmethan)
195 Alpha-1,2,3,4,5,6-Hexachlorcyclohexan (Lindan) und seine
Salze
196 1,2,3,4,10,10-Hexachlor-6,7-epoxi-1,4,4a,5,6,7,8,
8a-octa-hydro-1,4-endo-5,8-endo-dimethano-naphthalin (Endrin)
198 1,2,3,4,10,10-Hexachlor-1,4,4a,5,8,8a-hexahydro-1,
4-endo-5,8-endo-dim-ethano-naphthalin (Isodrin)
316 Hexaethyl-tetraphosphat
124 N,N`-Hexamethylen-bis-(trimethylammonium)-Salze (zB
Hexamethoniumbromid *)
115 Hexapropymatum *
416 Humanextrakte und -gewebe
199 Hydrastin sowie Hydrastinin und ihre Salze
200 Hydrazide und ihre Salze
201 Hydrazin, seine Derivate und deren Salze
395 8-Hydroxychinolin (8-Quinolinol) und sein Sulfat, ausgenommen
als Stabilisator für Wasserstoffperoxid (Anlage 2 Nr. 51)
135 7,2-Hydroxy-3-(N-(2-hydroxyethyl)-N-methyl-amino)-
propyltheophyllin (Xanthinol)
5 4-(4-Hydroxy-3-jod-phenoxy)-3,5-dijod-phenylessigsäure
(3,3`,5-Trijodthyroessigsäure) und ihre Salze
243 4-Hydroxy-3-(1-naphthyl)-cumarin
385 11-Alpha-Hydroxy-4 pregnen-3,20-dion und seine Ester
240 Hydroxyzinum *
210 Hyoscyamin; seine Salze und Derivate
211 HYOSCYAMUS NIGER L. (Bilsenkraut) und Zubereitungen
418 3-Imidazol-4-ylacrylsäure und ihre Ethylester (Urocaninsäure)
34 Imperatorin (9-(3-Methyl-2-butenyloxy)-7H-furo (3,2-g) (1)
benzopyran-7-on)
152 Inproquonum *
345 Insektenblume, dalmatinische, (CHRYSANTHEMUM CINERARIIFOLIUM
(TREV.) VIS.) und Zubereitungen
52 Isocarboxacidum *
198 Isodrin (1,2,3,4,10,10-Hexachlor-1,4,4a,5,8,8a-hexahydro-1,
4-endo-5,8-endo-dimethano-naphthalin)
228 Isometheptenum * und seine Salze
247 Isopentylnitrit
17 Isoprenalinum *
216 (2-Isopropyl-4-pentenoyl)-harnstoff (Apronalid)
148 Isosorbidii dinitras *
311 Jaborandi (PILOCARPUS JABORANDI HOLM.) und Zubereitungen
213 Jod, elementar
361 Jodothymol (6,6-Bithymoldijodid)
294 JUNIPERUS SABINA L. (Sadebaum) ätherisches Öl und sonstige
Zubereitungen
69 Kanthariden, spanische Fliegen (LYTTA VESICATORIA L.) und
Zubereitungen
74 Katalase
291 Kirschlorbeer (PRUNUS LAUROCERASUS L.), wässriges Destillat
der Blätter (Kirschlorbeerwasser)
106 Kokkelskörner (ANAMIRTA COCCULUS (L.) WIGHT et ARN.), Früchte
und Zubereitungen
359 LAURUS NOBILIS L. (Lorbeer), Öl der Früchte
21 Levamfetaminum *
399 Lidocain * (Lignocain)
399 Lignocain (Lidocain *)
195 Lindan (Alpha-1,2,3,4,5,6-Hexachlorcyclohexan) und seine
Salze
218 LOBELIA INFLATA L. (Lobelienkraut) und Zubereitungen
218 Lobelienkraut (LOBELIA INFALTA L.) und Zubereitungen
219 Lobelinum * und seine Salze
359 Lorbeer (LAURUS NOBILIS L.), Öl der Früchte
127 Lysergidum *) und seine Salze
69 LYTTA VESICATORIA L. (Kanthariden, spanische Fliegen) und
Zubereitungen
396 Magnesium-Pyrithion (Dithio-2,2-bispyridin-dioxid-1,1)
149 Malononitril (Propandinitril)
89 Mannomustinum * und seine Salze
229 Mecamylaminum *
21 Meclofenoxatum *
330 Meerzwiebel (URGINEA MARITIMA (L.) BAK.= SCILLA MARITIMA L.)
und Zubereitungen
141 Mefeclorazinum * und seine Salze
322 Mephenesinum * und seine Ester
21 Mephenterminum *
236 Meprobamatum *
222 Mescalin und seine Salze
223 Metaldehyd
248 Metallsalze der salpetrigen Säure, ausgenommen Natriumnitrit
(Anlage 2 (Anm.: Anlage nicht darstellbar) Nr. 17)
145 Metamfepramonum * und seine Salze
21 Metamfetaminum *
171 Metethoheptazinum * und seine Salze
147 Metforminum * und seine Salze
174 Metheptazinum * und seine Salze
205 Methocarbamolum *
6 Methotrexatum *
376 1-Methoxy-2,4-diaminobenzol (2,4-Diaminoanisol)
377 1-Methoxy-2,5-diaminobenzol (2,5-Diaminoanisol)
358 5- bzw. 8-Methoxy-psoralen, ausgenommen normale Gehalte in
natürlichen Ölen; bei Sonnenschutz- und Bräunungsmitteln
müssen die Gehalte an Furocumarinen weniger als 1 mg/kg
betragen
86 N-Methyl-bis-(2-chlorethyl)-amin-N-oxid (Mustin-N-oxid) und
seine Salze
34 9-(3-Methyl-2-butenyloxy)-7H-furo(3,2-g) (1) benzopyran-7-on
(Imperatorin)
168 Methylcholinester und seine Salze
413 2-Methyl-m-phenylendiamin (2,6-Toluylendiamin)
175 Methylphenidatum * und seine Salze
207 3,3`-(3-Methylthiopropylidenbis)-(4-hydroxycumarin)
(Thioporan)
133 Methyprylonum * und seine Salze
292 Metyraponum *
372 Minoxidil [6-(1-Piperidinyl)-2,4-pyrimidindiamin-3-
oxid] und seine Salze
64 Mofebutazonum *
96 Monochlorethan (Ethylchlorid)
334 Monochlorethylen (monomeres Vinylchlorid)
344 Morpholin (Tetrahydro-1,4-oxazin) und seine Salze
414 Moschus Ambrette (4-tert.-Butyl-3-methoxy-2,6-dinitro-toluen)
422 Moschus-Tibeten(5-tert-Butyl-1,2,3-trimethyl-4,
6-dinitrobenzol)
421 Mosken (1,1,3,3,5-Pentamethyl-4,6-dinitroindan)
86 Mustin-N-oxid (N-Methyl-bis-(2-chlorethyl)-amin-N-oxid) und
seine Salze
98 Mutterkorn (CLAVICEPS PURPUREA TUL.), seine Alkaloide und
Zubereitungen
298 Nachtschatten, schwarzer, (SOLANUM NIGRUM L.) und
Zubereitungen
20 Nalorphinum *, Salze und Äther
244 Naphazolinum * und Salze
241 Beta-Naphthol
242 Alpha-Naphthylamin und b-Naphthylamin und ihre Salze
114 Natrii hexacyclonas *
369 Natriumpyrithion
309 Neodym und seine Salze
245 Neostigmin und seine Salze (zB Neostigminbromid *1)
246 Nicotin und seine Salze
249 Nitrobenzol
250 Nitrocresole und ihre Alkalisalze
251 Nitrofurantoin *
253 Nitroglycerin
410 Nitrosamine
256 Nitrostilbene, ihre Homologen und ihre Derivate
209 Nitroxolinum * und seine Salze
257 Noradrenalin und seine Salze
258 Noscapinum * und seine Salze
202 Octamoxinum * und seine Salze
267 Octamylaminum * und seine Salze
28 Octodrinum * und seine Salze
260 Östrogen-wirkende Stoffe
261 Oleandrin
21 Ortetaminum *
165 Oxanamidum * und seine Derivate
172 Oxypheneridinum * und seine Salze
186 Paramethasonum *
21 Paramethylamphetamin
131 Parathion (0,0`-Diethyl-02-(4-nitrophenyl)-thiophosphat)
179 Parethoxycainum * und seine Salze
263 Pelletierin und seine Salze
212 Pemolinum * und eine Salze
264 Pentachlorethan
265 Pentaerithrityli tetranitras *
421 1,1,3,3,5-Pentamethyl-4,6-dinitroindan (Mosken)
120 Pentamethylen-bis-(trimethylammonium)-Salze (zB
Pentamethoniumbromid)
21 Pentorexum *
266 Petrichloralum *
21 Phacetoperan
269 Phenacemidum *
95 Phenaglycodolum *
21 Phenatin
21 Phendimetrazinum *
271 Phenindion (2-Phenyl-1,3-indandion)
232 Phenmetrazinum *, seine Derivate und seine Salze
21 Phenterminum *
417 Phenolphthalein *
(3,3-Bis(4-hydroxyphenyl)phthalid)
320 Phenothiazinum * und seine Verbindungen
71 Phenprobamatum *
273 Phenprocoumonum *
67 Phenylbutazonum *
356 4-Phenyl-3-buten-2-on (Benzylidenaceton)
363 o-Phenylendiamin und seine Salze
271 2-Phenyl-1,3-indandion (Phenindion)
374 Phytolacca Subspec. und ihre Zubereitungen
284 (-)-L-threo-Alpha-Phenyl-2-piperidinmethanol-acetat
(Levophacetoperan) und seine Salze
279 Phosphor und Metallphosphide
281 PHYSOSTIGMA VENENOSUM BALF. (Calabar) und Zubereitungen
166 Physostigmin (Eserin) und seine Salze
282 Picrotoxin
397 Pigment Orange 5 (Farbstoff CI 12075)
401 Pigment Red 53 (Farbstoff CI 15585)
380 Pigment Violet 39 (Farbstoff CI 42555:3)
268 Pikrinsäure
283 Pilocarpin und seine Salze
311 PILOCARPUS JABORANDI HOLM. (Jaborandi) und Zubereitungen
118 Pipazetatum * und seine Salze
372 6-(1-Piperidinyl)-2,4-pyrimidindiamin-3-oxid
(Minoxidil) und seine Salze
285 Pipradrolum * und seine Salze
137 Piprocurarii jodidum *
239 Poldini metilsulfas *
405 Pramocain
161 Probenecidum *
25 Procainamidum *, seine Salze und seine Derivate
21 Prolintanum *
149 Propandinitril (Malononitril)
206 Propatylnitratum *
138 Propyphenazonum *
291 PRUNUS LAUROCERASUS L. (Kirschlorbeer), wässriges Destillat
der Blätter (Kirschlorbeerwasser)
278 Psilocybinum *
345 PYRETHRUM ALBUM L. = CHRYSANTHEMUM CINERARIIFOLIUM (TREV.)
VIS. (Insektenblume, dalmatinische) und Zubereitungen
346 Pyrianisaminmaleat (Pyridinmaleat)
347 Pyribenzaminum *
346 Pyridinmaleat (Pyrianisaminmaleat)
396 Pyrithiondisulfid + Magnesiumsulfat
(Dithio-2,2-bispyridin-dioxid-1,1)
409 Pyrogallol
221 Quecksilber und seine Verbindungen, ausgenommen die in
Anlage 3, erster Teil angeführten Stoffe (Nr. 16 bzw. 17)
395 8-Quinolinol (8-Hydroxychinolin) und sein Sulfat, ausgenommen
als Stabilisator für Wasserstoffperoxid (Anlage 2 (Anm.:
Anlage nicht darstellbar) Nr. 51)
293 Radioaktive Stoffe 3)
15 RAUWOLFIA SERPENTINA (L.) BENTH. (Schlangenwurzel, indische)
und ihre Salze
375 Retinsäure und ihre Salze (Tretinoinum *1)
332 Sabadilla (SCHOENOCAULON OFFICINALE A. GRAY (LIND.)) und
Zubereitungen
294 Sadebaum (JUNIPERUS SABINA L.), ätherisches Öl und
Zubereitungen
360 Safrol, außer normale Gehalte in verwendeten natürlichen Ölen
und unter der Voraussetzung, dass die Konzentration folgende
Werte nicht überschreitet:
100 ppm im Enderzeugnis
50 ppm bei Zahn- und Mundpflegemitteln, wobei jedoch
Kinderzahnpasten safrolfrei sein müssen
217 Alpha-Santonin
419 a) Schädel, einschließlich Gehirn und Augen, Mandeln
sowie Rückenmark
- von über zwölf Monate alten Rindern,
- von Schafen und Ziegen, die über zwölf Monate alt
sind oder bei denen ein permanenter Schneidezahn
das Zahnfleisch durchbrochen hat,
sowie deren Derivate;
Milz von Schafen und Ziegen sowie deren Derivate.
Talgerzeugnisse dürfen jedoch verwendet werden,
wenn bei ihrer Herstellung folgende Verfahren
angewandt und vom Hersteller genau zertifiziert
wurden:
- Umesterung oder Hydrolyse bei mindestens
200 Grad C und unter entsprechend geeigneten
Druckbedingungen während 20 Minuten (Glycerin,
Fettsäuren und Fettsäureester).
- Verseifung mit 12-molarem NaOH (Glyzerin und
Seife):
- diskontinuierlicher Prozess bei 95 Grad C
während drei Stunden oder
- kontinuierlicher Prozess bei 140 Grad C, 2 bar
(2 000 hPa) während acht Minuten oder
gleichwertige Bedingungen.
99 Schierling, gefleckter, (CONIUM MACULATUM L.) und
332 SCHOENOCAULON OFFICINALE A. GRAY (LIND.) (Sabadilla) und
297 Selen und seine Verbindungen, ausgenommen Selendisulfid
69 Spanische Fliegen, Kanthariden, (LYTTA VESICATORIA L.) und
301 Stechapfel (DATURA STRAMONIUM L.) und Zubereitungen
303 STROPHANTUS GRATUS (WALL et HOOK) BAILL. (Strophantus) und
306 Suchtgifte 4), das sind jene Stoffe, welche in der
112 N,N-Tetraethyl-2-(Alpha-cyclohexylbenzyl)-1,3-propandiamin
344 Tetrahydro-1,4-oxazin (Morpholin) und seine Salze
352 2,2`-Thiobis (4,6-dichlorphenol), (Bithionolum *1)
44 Tollkirsche (ATROPA BELLADONNA L.) und Zubereitungen
51 2,2,6-Trimethyl-piperidin-4-yl-benzoat (Benzamin)
45 Tropin-D,L-tropat (Atropin), seine Salze und Derivate
27 Tuaminoheptanum *, seine Isomere und seine Salze
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