LegalizeVerordnung des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr über den Schutz von ArbeitnehmerInnen im Bereich von Gleisen (Eisenbahn-ArbeitnehmerInnenschutzverordnung – EisbAV)
Abkürzung
EisbAV
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund der §§ 3, 7, 21, 24, 60 und 61 in Verbindung mit § 132 Abs. 2 des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes, BGBl. Nr. 450/1994, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 70/1999, wird verordnet:
Inhaltsverzeichnis
```
Abschnitt
```
Allgemeine Bestimmungen
§ 1. Geltungsbereich
§ 2. Gefahrenraum
```
Abschnitt
```
Verkehrswege und Arbeitsplätze im Bereich von Gleisen
§ 3. Verkehrswege
§ 4. Verkehrswege für Schienenfahrzeuge
§ 5. Sicherheitsraum
§ 6. Seitlicher Sicherheitsabstand
§ 7. Bedienungsraum
§ 8. Sonderbestimmungen für Tunnel
§ 9. Gleisenden
§ 10. Laderampen
§ 11. Beleuchtungseinrichtungen
§ 12. Kreuzungen mit anderen
schienengebundenenTransporteinrichtungen
```
Abschnitt
```
Schlußbestimmungen
§ 13. Übergangsbestimmungen
§ 14. Inkrafttreten
Abkürzung
EisbAV
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund der §§ 3, 7, 21, 24, 60 und 61 in Verbindung mit § 132 Abs. 2 des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes, BGBl. Nr. 450/1994, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 70/1999, wird verordnet:
Inhaltsverzeichnis
```
Abschnitt
```
Allgemeine Bestimmungen
§ 1. Geltungsbereich
§ 2. Gefahrenraum
```
Abschnitt
```
Verkehrswege und Arbeitsplätze im Bereich von Gleisen
§ 3. Verkehrswege
§ 4. Verkehrswege für Schienenfahrzeuge
§ 5. Sicherheitsraum
§ 6. Seitlicher Sicherheitsabstand
§ 7. Bedienungsraum
§ 8. Sonderbestimmungen für Tunnel
§ 9. Gleisenden
§ 10. Laderampen
§ 11. Beleuchtungseinrichtungen
§ 12. Kreuzungen mit anderen schienengebundenen
Transporteinrichtungen
```
Abschnitt
```
Arbeitsvorgänge
§ 13. Betriebsanweisungen
§ 14. Allgemeine Bestimmungen über das Verhalten im Gefahrenraum von
Gleisen
§ 15. Bewegen von Schienenfahrzeugen
§ 16. Kuppeln
§ 17. Verhalten auf Schienenfahrzeugen während der Fahrt
§ 18. Aufstellen und Sichern von Schienenfahrzeugen
§ 19. Be- und Entladen von Schienenfahrzeugen
§ 20. Benutzung von Drehscheiben und Schiebebühnen
§ 21. Bewachung von schienengleichen Eisenbahnübergängen
§ 22. Persönliche Schutzausrüstung und Arbeitskleidung
§ 23. Ausrüstung mit Arbeitsmitteln
§ 24. Einsatz von Arbeitnehmern
```
Abschnitt
```
Zusatzbestimmungen für Bauarbeiten
§ 25. Betriebsanweisungen für Bauarbeiten
§ 26. Sicherungsmaßnahmen
§ 27. Einsatz der Sicherungsaufsicht
§ 28. Aufgaben der Sicherungsaufsicht
§ 29. Einsatz von Sicherungsposten
§ 30. Aufgaben der Sicherungsposten
§ 31. Ausrüstung der Sicherungsposten
§ 32. Vorbereitung der Bauarbeiten
§ 33. Verhalten bei Bauarbeiten
§ 34. Lagerung von Arbeitsmitteln und Arbeitsstoffen
§ 35. Arbeiten an Weichen
§ 36. Arbeiten in der Nähe des Gefahrenraumes von Gleisen
```
Abschnitt
```
Schlußbestimmungen
§ 37. Übergangsbestimmungen
§ 38. Inkrafttreten
Abkürzung
EisbAV
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund der §§ 3, 7, 21, 24, 60 und 61 in Verbindung mit § 132 Abs. 2 des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes, BGBl. Nr. 450/1994, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 70/1999, wird verordnet:
Inhaltsverzeichnis
```
Abschnitt
```
Allgemeine Bestimmungen
§ 1. Geltungsbereich
§ 2. Gefahrenraum
```
Abschnitt
```
Verkehrswege und Arbeitsplätze im Bereich von Gleisen
§ 3. Verkehrswege
§ 4. Verkehrswege für Schienenfahrzeuge
§ 5. Sicherheitsraum
§ 6. Seitlicher Sicherheitsabstand
§ 7. Bedienungsraum
§ 8. Sonderbestimmungen für Tunnel
§ 9. Gleisenden
§ 10. Laderampen
§ 11. Beleuchtungseinrichtungen
§ 12. Kreuzungen mit anderen schienengebundenen
Transporteinrichtungen
```
Abschnitt
```
Arbeitsvorgänge
§ 13. Betriebsanweisungen
§ 14. Allgemeine Bestimmungen über das Verhalten im Gefahrenraum von
Gleisen
§ 15. Bewegen von Schienenfahrzeugen
§ 16. Kuppeln
§ 17. Verhalten auf Schienenfahrzeugen während der Fahrt
§ 18. Aufstellen und Sichern von Schienenfahrzeugen
§ 19. Be- und Entladen von Schienenfahrzeugen
§ 20. Benutzung von Drehscheiben und Schiebebühnen
§ 21. Bewachung von schienengleichen Eisenbahnübergängen
§ 22. Persönliche Schutzausrüstung und Arbeitskleidung
§ 23. Ausrüstung mit Arbeitsmitteln
§ 24. Einsatz von Arbeitnehmern
```
Abschnitt
```
Zusatzbestimmungen für Bauarbeiten
§ 25. Betriebsanweisungen für Bauarbeiten
§ 26. Sicherungsmaßnahmen
§ 27. Einsatz der Sicherungsaufsicht
§ 28. Aufgaben der Sicherungsaufsicht
§ 29. Einsatz von Sicherungsposten
§ 30. Aufgaben der Sicherungsposten
§ 31. Ausrüstung der Sicherungsposten
§ 32. Vorbereitung der Bauarbeiten
§ 33. Verhalten bei Bauarbeiten
§ 34. Lagerung von Arbeitsmitteln und Arbeitsstoffen
§ 35. Arbeiten an Weichen
§ 36. Arbeiten in der Nähe des Gefahrenraumes von Gleisen
```
Abschnitt
```
Kennzeichnung
§ 37. Signale
```
Abschnitt
```
Schlussbestimmungen
§ 38. Übergangsbestimmungen
§ 39. In-Kraft-Treten
Abkürzung
EisbAV
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund der §§ 3, 7, 21, 24, 60 und 61 in Verbindung mit § 132 Abs. 2 des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes, BGBl. Nr. 450/1994, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 70/1999, wird verordnet:
Inhaltsverzeichnis
```
Abschnitt
```
Allgemeine Bestimmungen
§ 1. Geltungsbereich
§ 2. Gefahrenraum
```
Abschnitt
```
Verkehrswege und Arbeitsplätze im Bereich von Gleisen
§ 3. Verkehrswege
§ 4. Verkehrswege für Schienenfahrzeuge
§ 5. Sicherheitsraum
§ 6. Seitlicher Sicherheitsabstand
§ 7. Bedienungsraum
§ 8. Sonderbestimmungen für Tunnel
§ 9. Gleisenden
§ 10. Laderampen
§ 11. Beleuchtungseinrichtungen
§ 12. Kreuzungen mit anderen schienengebundenen
Transporteinrichtungen
```
Abschnitt
```
Arbeitsvorgänge
§ 13. Betriebsanweisungen
§ 14. Allgemeine Bestimmungen über das Verhalten im Gefahrenraum von
Gleisen
§ 15. Bewegen von Schienenfahrzeugen
§ 16. Kuppeln
§ 17. Verhalten auf Schienenfahrzeugen während der Fahrt
§ 18. Aufstellen und Sichern von Schienenfahrzeugen
§ 19. Be- und Entladen von Schienenfahrzeugen
§ 20. Benutzung von Drehscheiben und Schiebebühnen
§ 21. Bewachung von schienengleichen Eisenbahnübergängen
§ 22. Persönliche Schutzausrüstung und Arbeitskleidung
§ 23. Ausrüstung mit Arbeitsmitteln
§ 24. Einsatz von Arbeitnehmern
```
Abschnitt
```
Zusatzbestimmungen für Bauarbeiten
§ 25. Betriebsanweisungen für Bauarbeiten
§ 26. Sicherungsmaßnahmen
§ 27. Einsatz der Sicherungsaufsicht
§ 28. Aufgaben der Sicherungsaufsicht
§ 29. Einsatz von Sicherungsposten
§ 30. Aufgaben der Sicherungsposten
§ 31. Ausrüstung der Sicherungsposten
§ 32. Vorbereitung der Bauarbeiten
§ 33. Verhalten bei Bauarbeiten
§ 34. Lagerung von Arbeitsmitteln und Arbeitsstoffen
§ 35. Arbeiten an Weichen
§ 36. Arbeiten in der Nähe des Gefahrenraumes von Gleisen
```
Abschnitt
```
Kennzeichnung
§ 37. Signale
```
Abschnitt
```
Allgemeine Bestimmungen für Arbeitsmittel
§ 38. Abnahmeprüfung
§ 39. Wiederkehrende Prüfung
§ 40. Prüfung nach außergewöhnlichen Ereignissen
§ 41. Prüfung nach Aufstellung
§ 42. Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumente
```
Abschnitt
```
Beschaffenheit von Arbeitsmitteln
§ 43. Drehscheiben und Schiebebühnen
§ 44. Seil- und Kettenzuganlagen
§ 45. Hemmschuhe
§ 46. Schienenfahrzeuge
§ 47. Führerstände von Triebfahrzeugen und Steuerwagen
```
Abschnitt
```
Schlussbestimmungen
§ 48. Übergangsbestimmungen
§ 49. In-Kraft-Treten
Abkürzung
EisbAV
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund der §§ 3, 7, 21, 24, 60 und 61 in Verbindung mit § 132 Abs. 2 des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes, BGBl. Nr. 450/1994, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 70/1999, wird verordnet:
Inhaltsverzeichnis
```
Abschnitt
```
Allgemeine Bestimmungen
§ 1. Geltungsbereich
§ 2. Gefahrenraum
```
Abschnitt
```
Verkehrswege und Arbeitsplätze im Bereich von Gleisen
§ 3. Verkehrswege
§ 4. Verkehrswege für Schienenfahrzeuge
§ 5. Sicherheitsraum
§ 6. Seitlicher Sicherheitsabstand
§ 7. Bedienungsraum
§ 8. Sonderbestimmungen für Tunnel
§ 9. Gleisenden
§ 10. Laderampen
§ 11. Beleuchtungseinrichtungen
§ 12. Kreuzungen mit anderen schienengebundenen
Transporteinrichtungen
```
Abschnitt
```
Arbeitsvorgänge
§ 13. Betriebsanweisungen
§ 14. Allgemeine Bestimmungen über das Verhalten im Gefahrenraum von
Gleisen
§ 15. Bewegen von Schienenfahrzeugen
§ 16. Kuppeln
§ 17. Verhalten auf Schienenfahrzeugen während der Fahrt
§ 18. Aufstellen und Sichern von Schienenfahrzeugen
§ 19. Be- und Entladen von Schienenfahrzeugen
§ 20. Benutzung von Drehscheiben und Schiebebühnen
§ 21. Bewachung von schienengleichen Eisenbahnübergängen
§ 22. Persönliche Schutzausrüstung und Arbeitskleidung
§ 23. Ausrüstung mit Arbeitsmitteln
§ 24. Einsatz von Arbeitnehmern
```
Abschnitt
```
Zusatzbestimmungen für Bauarbeiten
§ 25. Betriebsanweisungen für Bauarbeiten
§ 26. Sicherungsmaßnahmen
§ 26a Sicherungsmaßnahmen im Tunnel
§ 27. Einsatz der Sicherungsaufsicht
§ 28. Aufgaben der Sicherungsaufsicht
§ 29. Einsatz von Sicherungsposten
§ 30. Aufgaben der Sicherungsposten
§ 31. Ausrüstung der Sicherungsposten
§ 32. Vorbereitung der Bauarbeiten
§ 33. Verhalten bei Bauarbeiten
§ 34. Lagerung von Arbeitsmitteln und Arbeitsstoffen
§ 35. Arbeiten an Weichen
§ 36. Arbeiten in der Nähe des Gefahrenraumes von Gleisen
```
Abschnitt
```
Kennzeichnung
§ 37. Signale
```
Abschnitt
```
Allgemeine Bestimmungen für Arbeitsmittel
§ 38. Abnahmeprüfung
§ 39. Wiederkehrende Prüfung
§ 40. Prüfung nach außergewöhnlichen Ereignissen
§ 41. Prüfung nach Aufstellung
§ 42. Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumente
```
Abschnitt
```
Beschaffenheit von Arbeitsmitteln
§ 43. Drehscheiben und Schiebebühnen
§ 44. Seil- und Kettenzuganlagen
§ 45. Hemmschuhe
§ 46. Schienenfahrzeuge
§ 47. Führerstände von Triebfahrzeugen und Steuerwagen
```
Abschnitt
```
Schlussbestimmungen
§ 48. Übergangsbestimmungen
§ 49. In-Kraft-Treten
Abkürzung
EisbAV
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund der §§ 3, 7, 21, 24, 60 und 61 in Verbindung mit § 132 Abs. 2 des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes, BGBl. Nr. 450/1994, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 70/1999, wird verordnet:
Abkürzung
EisbAV
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund der §§ 3, 7, 21, 24, 60 und 61 in Verbindung mit § 132 Abs. 2 des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes, BGBl. Nr. 450/1994, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 70/1999, wird verordnet:
Abkürzung
EisbAV
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund der §§ 3, 7, 21, 24, 60 und 61 in Verbindung mit § 132 Abs. 2 des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes, BGBl. Nr. 450/1994, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 70/1999, wird verordnet:
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