LegalizeVerordnung des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr über die Übertragung der Planung und der Durchführung von Eisenbahninfrastrukturvorhaben an die Österreichischen Bundesbahnen (7. ÖBB-Ü-VO)
Präambel/Promulgationsklausel
Gemäß § 2 Abs. 2 des Bundesbahngesetzes 1992, BGBl. Nr. 825/1992, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 166/1999 wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Finanzen verordnet:
§ 1. Den Österreichischen Bundesbahnen werden folgende Eisenbahninfrastrukturvorhaben zur Planung übertragen, wobei sich nach den von den Österreichischen Bundesbahnen glaubhaft gemachten Plänen ein Planungskostenvolumen (ohne Eigenleistungen) auf Preisbasis 1. Jänner 1999 in der Höhe von insgesamt 318,200 Millionen Schilling ergibt:
Arlbergachse
Pfänder-Eisenbahntunnel; Rahmenplanung
St. Anton am Arlberg-Langen am Arlberg; sicherheitstechnische
Maßnahmen Arlbergtunnel
Donauachse
Amstetten; Errichtung Parkdeck
Eichgraben-Altlengbach; Errichtung Parkdeck
Hallwang-Elixhausen-Salzburg; Streckenausbau
Melk; Errichtung Parkdeck
Pontebbana-Achse
Klagenfurt Hbf.; Bahnhofsumbau
Zeltweg; Bahnhofsumbau
Restliche Strecken
NÖ Zentralraum; Ausbau Nahverkehr (Phase 2)
Süßenbrunn-Laa an der Thaya; Ausbau S2
§ 1. Den Österreichischen Bundesbahnen werden folgende Eisenbahninfrastrukturvorhaben zur Planung übertragen, wobei sich nach den von den Österreichischen Bundesbahnen glaubhaft gemachten Plänen ein Planungskostenvolumen (ohne Eigenleistungen) auf Preisbasis 1. Jänner 1999 in der Höhe von insgesamt 162,200 Millionen Schilling ergibt:
Arlbergachse
Pfänder-Eisenbahntunnel; Rahmenplanung
St. Anton am Arlberg-Langen am Arlberg; sicherheitstechnische
Maßnahmen Arlbergtunnel
Donauachse
Amstetten; Errichtung Parkdeck
Eichgraben-Altlengbach; Errichtung Parkdeck
Hallwang-Elixhausen-Salzburg; Streckenausbau
Melk; Errichtung Parkdeck
Pontebbana-Achse
Klagenfurt Hbf.; Bahnhofsumbau
Zeltweg; Bahnhofsumbau
Restliche Strecken
Süßenbrunn-Laa an der Thaya; Ausbau S2
§ 1. Den Österreichischen Bundesbahnen werden folgende Eisenbahninfrastrukturvorhaben zur Planung übertragen, wobei sich nach den von den Österreichischen Bundesbahnen glaubhaft gemachten Plänen ein Planungskostenvolumen (ohne Eigenleistungen) auf Preisbasis 1. Jänner 1999 in der Höhe von insgesamt 11,788 Millionen Euro ergibt:
Arlbergachse
Pfänder-Eisenbahntunnel; Rahmenplanung
St. Anton am Arlberg-Langen am Arlberg; sicherheitstechnische
Maßnahmen Arlbergtunnel
Donauachse
Amstetten; Errichtung Parkdeck
Eichgraben-Altlengbach; Errichtung Parkdeck
Hallwang-Elixhausen-Salzburg; Streckenausbau
Melk; Errichtung Parkdeck
Pontebbana-Achse
Klagenfurt Hbf.; Bahnhofsumbau
Zeltweg; Bahnhofsumbau
Restliche Strecken
Süßenbrunn-Laa an der Thaya; Ausbau S2
§ 2. Den Österreichischen Bundesbahnen werden folgende Eisenbahninfrastrukturvorhaben zur Durchführung übertragen, wobei sich nach den von den Österreichischen Bundesbahnen glaubhaft gemachten Plänen ein Kostenvolumen (für Fremdleistungen und Entnahmen aus dem Dienstgütervorrat) auf Preisbasis 1. Jänner 1999 in der Höhe von insgesamt 482,000 Millionen Schilling ergibt:
Donauachse
Linz Vbf.; übergreifende Baumaßnahmen
Pyhrn/Schober-Achse
Stainach-Irdning-Wörschach Schwefelbad; zweigleisiger Ausbau
Tauernachse
Bischofshofen; Bahnhofsoffensive I
§ 2. Den Österreichischen Bundesbahnen werden folgende Eisenbahninfrastrukturvorhaben zur Durchführung übertragen, wobei sich nach den von den Österreichischen Bundesbahnen glaubhaft gemachten Plänen ein Kostenvolumen (für Fremdleistungen und Entnahmen aus dem Dienstgütervorrat) auf Preisbasis 1. Jänner 1999 in der Höhe von insgesamt 429,188 Millionen Schilling ergibt:
Donauachse
Linz Vbf.; übergreifende Baumaßnahmen
Pyhrn/Schober-Achse
Stainach-Irdning-Wörschach Schwefelbad; zweigleisiger Ausbau
Tauernachse
Bischofshofen; Bahnhofsoffensive I (Phase 1) (2)
§ 2. Den Österreichischen Bundesbahnen werden folgende Eisenbahninfrastrukturvorhaben zur Durchführung übertragen, wobei sich nach den von den Österreichischen Bundesbahnen glaubhaft gemachten Plänen ein Kostenvolumen (für Fremdleistungen und Entnahmen aus dem Dienstgütervorrat) auf Preisbasis 1. Jänner 1999 in der Höhe von insgesamt 31,190 Millionen Euro ergibt:
Donauachse
Linz Vbf.; übergreifende Baumaßnahmen
Pyhrn/Schober-Achse
Stainach-Irdning-Wörschach Schwefelbad; zweigleisiger Ausbau
Tauernachse
Bischofshofen; Bahnhofsoffensive I (Phase 1) (2)
§ 3. Den Österreichischen Bundesbahnen werden folgende Eisenbahninfrastrukturvorhaben zur Planung und Durchführung übertragen, wobei sich nach den von den Österreichischen Bundesbahnen glaubhaft gemachten Plänen ein Kostenvolumen (für Fremdleistungen und Entnahmen aus dem Dienstgütervorrat) auf Preisbasis 1. Jänner 1999 in der Höhe von insgesamt 1 119,260 Millionen Schilling ergibt:
Donauachse
Neulengbach; Errichtung Parkdeck Neumarkt-Kallham-Braunau am Inn; Erweiterung Zugleitbetrieb St. Pölten-Linz Kleinmünchen; Errichtung Linienzugbeeinflussung Wels Vbf.; Errichtung Freiladeanlage
Pyhrn/Schober-Achse
Graz Hbf.; Bahnhofsoffensive I (Phase 2)
Tauernachse
Bischofshofen; Errichtung Abstellanlage Mallnitz-Lindisch; sicherheitstechnische Maßnahmen Kaponig- und Ochenigtunnel
Raum Wien
Wien Nordwestbf.; Errichtung Logistikcenter
Restliche Strecken
Furth-Palt; Errichtung Mittelstellwerk
Krems an der Donau; Erweiterung Mittelstellwerk
NÖ Zentralraum; Ausbau Nahverkehr (Phase 1)
Vorhaben und Programme mit Netzbezug
Bergern; Errichtung Sicherheitsbeleuchtung Umformerwerk Diverse Park Ride Anlagen (Erg. 2000); gemäß abgeschlossener
Vereinbarungen
Diverse Vorhaben Telekom (Erg. 2000)
Fahrbare Unterwerke; Erneuerung Sekundärtechnik
Nichtplanbare Sofortmaßnahmen (Erg. 2000)
Reinvestition Unterwerke (Erg. 2000)
Zugvorheizanlagen (Erg. 2000)
§ 3. Den Österreichischen Bundesbahnen werden folgende Eisenbahninfrastrukturvorhaben zur Planung und Durchführung übertragen, wobei sich nach den von den Österreichischen Bundesbahnen glaubhaft gemachten Plänen ein Kostenvolumen (für Fremdleistungen und Entnahmen aus dem Dienstgütervorrat) auf Preisbasis 1. Jänner 1999 in der Höhe von insgesamt 1 057,560 Millionen Schilling ergibt:
Donauachse
Neulengbach; Errichtung Parkdeck Neumarkt-Kallham-Braunau am Inn; Erweiterung Zugleitbetrieb St. Pölten-Linz Kleinmünchen; Errichtung Linienzugbeeinflussung Wels Vbf.; Errichtung Freiladeanlage
Tauernachse
Mallnitz-Lindisch; sicherheitstechnische Maßnahmen Kaponig- und Ochenigtunnel
Raum Wien
Wien Nordwestbf.; Errichtung Logistikcenter
Restliche Strecken
Furth-Palt; Errichtung Mittelstellwerk
Krems an der Donau; Erweiterung Mittelstellwerk
NÖ Zentralraum; Ausbau Nahverkehr (Phase 1)
Vorhaben und Programme mit Netzbezug
Bergern; Errichtung Sicherheitsbeleuchtung Umformerwerk Diverse Park Ride Anlagen (Erg. 2000); gemäß abgeschlossener
Vereinbarungen
Diverse Vorhaben Telekom (Erg. 2000)
Fahrbare Unterwerke; Erneuerung Sekundärtechnik
Nichtplanbare Sofortmaßnahmen (Erg. 2000)
Reinvestition Unterwerke (Erg. 2000)
Zugvorheizanlagen (Erg. 2000)
§ 3. Den Österreichischen Bundesbahnen werden folgende Eisenbahninfrastrukturvorhaben zur Planung und Durchführung übertragen, wobei sich nach den von den Österreichischen Bundesbahnen glaubhaft gemachten Plänen ein Kostenvolumen (für Fremdleistungen und Entnahmen aus dem Dienstgütervorrat) auf Preisbasis 1. Jänner 1999 in der Höhe von insgesamt 997,560 Millionen Schilling ergibt:
Donauachse
Neulengbach; Errichtung Parkdeck Neumarkt-Kallham-Braunau am Inn; Erweiterung Zugleitbetrieb St. Pölten-Linz Kleinmünchen; Errichtung Linienzugbeeinflussung Wels Vbf.; Errichtung Freiladeanlage
Tauernachse
Mallnitz-Lindisch; sicherheitstechnische Maßnahmen Kaponig- und Ochenigtunnel
Raum Wien
Wien Nordwestbf.; Errichtung Logistikcenter
Restliche Strecken
Furth-Palt; Errichtung Mittelstellwerk
Krems an der Donau; Erweiterung Mittelstellwerk
NÖ Zentralraum; Ausbau Nahverkehr (Phase 1)
Vorhaben und Programme mit Netzbezug
Bergern; Errichtung Sicherheitsbeleuchtung Umformerwerk Diverse Park Ride Anlagen (Erg. 2000); gemäß abgeschlossener
Vereinbarungen
Diverse Vorhaben Telekom (Erg. 2000)
Fahrbare Unterwerke; Erneuerung Sekundärtechnik
Reinvestition Unterwerke (Erg. 2000)
Zugvorheizanlagen (Erg. 2000)
§ 3. Den Österreichischen Bundesbahnen werden folgende Eisenbahninfrastrukturvorhaben zur Planung und Durchführung übertragen, wobei sich nach den von den Österreichischen Bundesbahnen glaubhaft gemachten Plänen ein Kostenvolumen (für Fremdleistungen und Entnahmen aus dem Dienstgütervorrat) auf Preisbasis 1. Jänner 1999 in der Höhe von insgesamt 72,496 Millionen Euro ergibt:
Donauachse
Neulengbach; Errichtung Parkdeck Neumarkt-Kallham-Braunau am Inn; Erweiterung Zugleitbetrieb St. Pölten-Linz Kleinmünchen; Errichtung Linienzugbeeinflussung Wels Vbf.; Errichtung Freiladeanlage
Tauernachse
Mallnitz-Lindisch; sicherheitstechnische Maßnahmen Kaponig- und Ochenigtunnel
Raum Wien
Wien Nordwestbf.; Errichtung Logistikcenter
Restliche Strecken
Furth-Palt; Errichtung Mittelstellwerk
Krems an der Donau; Erweiterung Mittelstellwerk
NÖ Zentralraum; Ausbau Nahverkehr (Phase 1)
Vorhaben und Programme mit Netzbezug
Bergern; Errichtung Sicherheitsbeleuchtung Umformerwerk Diverse Park Ride Anlagen (Erg. 2000); gemäß abgeschlossener
Vereinbarungen
Diverse Vorhaben Telekom (Erg. 2000)
Fahrbare Unterwerke; Erneuerung Sekundärtechnik
Reinvestition Unterwerke (Erg. 2000)
Zugvorheizanlagen (Erg. 2000)
Dieses Dokument ersetzt nicht die offizielle Publikation im Bundesgesetzblatt. Für eventuelle Ungenauigkeiten bei der Übertragung in dieses Format wird keine Haftung übernommen.