LegalizeVerordnung des Bundesministers für soziale Sicherheit und Generationen über die Aufwertung und Anpassung nach dem Bauern-Sozialversicherungsgesetz und dem Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz für das Kalenderjahr 2001
Zwar nicht formell aufgehoben, aber aus dokumentalistischen Gründen
wurde ein Außer-Kraft-Trete-Datum gesetzt (vgl. BGBl. II Nr.
474/2001).
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund
des § 23 Abs. 2 des Bauern-Sozialversicherungsgesetzes (BSVG), BGBl. Nr. 559/1978, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 101/2000,
der §§ 19 Abs. 6 und 26a Abs. 3 des Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetzes (B-KUVG), BGBl. Nr. 200/1967, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 101/2000,
Zwar nicht formell aufgehoben, aber aus dokumentalistischen Gründen
wurde ein Außer-Kraft-Trete-Datum gesetzt (vgl. BGBl. II Nr.
474/2001).
§ 1. Die Hundertsätze gemäß § 23 Abs. 2 BSVG werden für das Kalenderjahr 2001 unverändert wie folgt festgestellt:
im § 23 Abs. 2 Z 1 mit 13,34110,
im § 23 Abs. 2 Z 2 mit 14,82346,
im § 23 Abs. 2 Z 2 mit 12,04405,
im § 23 Abs. 2 Z 2 mit 8,33822,
im § 23 Abs. 2 Z 2 mit 6,76321,
im § 23 Abs. 2 Z 2 mit 5,00291,
im § 23 Abs. 2 Z 2 mit 3,70588,
im § 23 Abs. 2 Z 2 mit 2,77940,
im § 23 Abs. 2 Z 2 mit 2,13087.
Zwar nicht formell aufgehoben, aber aus dokumentalistischen Gründen
wurde ein Außer-Kraft-Trete-Datum gesetzt (vgl. BGBl. II Nr.
474/2001).
§ 2. Für die Zeit ab dem 1. Jänner 2001 wird auf Grund des § 19 Abs. 6 B-KUVG die monatliche Mindestbeitragsgrundlage mit 6 660 S und die monatliche Höchstbeitragsgrundlage mit 44 400 S festgestellt.
Zwar nicht formell aufgehoben, aber aus dokumentalistischen Gründen
wurde ein Außer-Kraft-Trete-Datum gesetzt (vgl. BGBl. II Nr.
474/2001).
§ 3. Für das Kalenderjahr 2001 wird der im § 26a Abs. 2 B-KUVG genannte Betrag statt mit 213 S mit 217 S festgestellt.
Dieses Dokument ersetzt nicht die offizielle Publikation im Bundesgesetzblatt. Für eventuelle Ungenauigkeiten bei der Übertragung in dieses Format wird keine Haftung übernommen.
Dieser Text wird zu den eigenen Weiterverwendungsbedingungen von RIS veröffentlicht, nicht unter einer Legalize-Lizenz oder einer Public-Domain-Lizenz.
RIS
CC BY 4.0 (Creative Commons Namensnennung 4.0 International)
Quelle: RIS – Rechtsinformationssystem des Bundes, Bundeskanzleramt der Republik Österreich (https://www.ris.bka.gv.at/). Lizenziert unter CC BY 4.0 (Creative Commons Namensnennung 4.0 International). Aus den Daten können keinerlei Rechtsansprüche abgeleitet werden.