Verordnung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie über die Übertragung der Planung und der Durchführung von Eisenbahninfrastrukturvorhaben an die Österreichischen Bundesbahnen (8. ÖBB-Ü-VO)

Präambel/Promulgationsklausel

Gemäß § 2 Abs. 2 des Bundesbahngesetzes 1992, BGBl. Nr. 825/1992, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 95/2000, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Finanzen verordnet:

§ 1. Den Österreichischen Bundesbahnen werden folgende Eisenbahninfrastrukturvorhaben zur Planung übertragen, wobei sich nach den von den Österreichischen Bundesbahnen glaubhaft gemachten Plänen ein Planungskostenvolumen (ohne Eigenleistungen) auf Preisbasis 1. Jänner 2000 in der Höhe von insgesamt 55,000 Millionen Schilling ergibt:

Pyhrn/Schober-Achse

Selzthal; Errichtung Schleife

Raum Wien

Freudenau; Neuerrichtung Hafenbrücke

§ 1. Den Österreichischen Bundesbahnen werden folgende Eisenbahninfrastrukturvorhaben zur Planung übertragen, wobei sich nach den von den Österreichischen Bundesbahnen glaubhaft gemachten Plänen ein Planungskostenvolumen (ohne Eigenleistungen) auf Preisbasis 1. Jänner 2000 in der Höhe von insgesamt 3,997 Millionen Euro ergibt:

Pyhrn/Schober-Achse

Selzthal; Errichtung Schleife

Raum Wien

Freudenau; Neuerrichtung Hafenbrücke

§ 2. Den Österreichischen Bundesbahnen werden folgende Eisenbahninfrastrukturvorhaben zur Durchführung übertragen, wobei sich nach den von den Österreichischen Bundesbahnen glaubhaft gemachten Plänen ein Kostenvolumen (für Fremdleistungen und Entnahmen aus dem Dienstgütervorrat) auf Preisbasis 1. Jänner 2000 in der Höhe von insgesamt 1 098,000 Millionen Schilling ergibt:

Pontebbana-Achse

Klagenfurt Hbf.; Bahnhofsumbau (Phase 1)

Tauernachse

Salzburg Hbf.-Golling-Abtenau; Ausbau für regionalen Schienenverkehr

(Phase 1)

Raum Wien

Wien Nord; Bahnhofsoffensive (Phase 1)

Restliche Strecken

Süßenbrunn-Wolkersdorf; Ausbau S 2

§ 2. Den Österreichischen Bundesbahnen werden folgende Eisenbahninfrastrukturvorhaben zur Durchführung übertragen, wobei sich nach den von den Österreichischen Bundesbahnen glaubhaft gemachten Plänen ein Kostenvolumen (für Fremdleistungen und Entnahmen aus dem Dienstgütervorrat) auf Preisbasis 1. Jänner 2000 in der Höhe von insgesamt 1 408,850 Millionen Schilling ergibt:

Pontebbana-Achse

Klagenfurt Hbf.; Bahnhofsumbau (2)

Tauernachse

Salzburg Hbf.-Golling-Abtenau; Ausbau für regionalen Schienenverkehr

(Phase 1)

Raum Wien

Wien Nord; Bahnhofsoffensive (Phase 1)

Restliche Strecken

Süßenbrunn-Wolkersdorf; Ausbau S 2

§ 2. Den Österreichischen Bundesbahnen werden folgende Eisenbahninfrastrukturvorhaben zur Durchführung übertragen, wobei sich nach den von den Österreichischen Bundesbahnen glaubhaft gemachten Plänen ein Kostenvolumen (für Fremdleistungen und Entnahmen aus dem Dienstgütervorrat) auf Preisbasis 1. Jänner 2000 in der Höhe von insgesamt 102,385 Millionen Euro ergibt:

Pontebbana-Achse

Klagenfurt Hbf.; Bahnhofsumbau (2)

Tauernachse

Salzburg Hbf.-Golling-Abtenau; Ausbau für regionalen Schienenverkehr

(Phase 1)

Raum Wien

Wien Nord; Bahnhofsoffensive (Phase 1)

Restliche Strecken

Süßenbrunn-Wolkersdorf; Ausbau S 2

§ 3. Den Österreichischen Bundesbahnen werden folgende Eisenbahninfrastrukturvorhaben zur Planung und Durchführung übertragen, wobei sich nach den von den Österreichischen Bundesbahnen glaubhaft gemachten Plänen ein Kostenvolumen (für Fremdleistungen und Entnahmen aus dem Dienstgütervorrat) auf Preisbasis 1. Jänner 2000 in der Höhe von insgesamt 3 298,330 Millionen Schilling ergibt:

Brennerachse

Kufstein; Errichtung Aufzüge

Donauachse

Wien Zvbf.-Hegyeshalom; ETCS

Wien Zvbf.; Erneuerung Rechnersysteme

Pontebbana-Achse

Bruck an der Mur; Errichtung Zentralstellwerk

Liesing; Errichtung Parkdeck und Busbahnhof (Kostenbeitrag ÖBB)

Payerbach-Reichenau; Errichtung Mittelstellwerk

St.Veit an der Glan; Errichtung Betriebsfernsteuerzentrale Zeltweg; Errichtung Mittelstellwerk (Phase 2) Pyhrn/Schober-Achse

Windischgarsten; Errichtung Mittelstellwerk

Raum Wien

Wien Matzleinsdorf; Errichtung Zentralstellwerk

Restliche Strecken

Baumgartenberg; Bahnhofsumbau

Retz; Erweiterung Betriebsfernsteuerzentrale (Phase 3)

Vorhaben und Programme mit Netzbezug

Bahnsteigprogramm (2001)

Diverse Eisenbahnkreuzungen (2001)

Diverse Vorhaben Telekom (2001)

Druckluft- und WC-Entsorgungsanlagen (2001)

EK- und Blockpostenrationalisierung, gemäß abgeschlossener

Vereinbarungen (2001)

Elektrische Weichenheizungen (2001)

Energieoptimierungsanlagen (2001)

Gasanlagen (2001)

Golling-St. Johann; Verstärkung der 110 kV-Übertragungsleitung

Grundeinlösen (2001)

Licht- und Kraftanlagen (2001)

Nichtplanbare Sofortmaßnahmen (2001)

Reinvestition Brückenbau (2001)

Reinvestition Fahrleitung (2001)

Reinvestition Fahrweg (2001)

Reinvestition Hochbau (2001)

Reinvestition Unterwerke (2001)

Sonstige Erfordernisse für Fahrleitung, Unterwerke, Licht und Kraft

(2001)

Wasser- und Kanalanschlüsse (2001)

§ 3. Den Österreichischen Bundesbahnen werden folgende Eisenbahninfrastrukturvorhaben zur Planung und Durchführung übertragen, wobei sich nach den von den Österreichischen Bundesbahnen glaubhaft gemachten Plänen ein Kostenvolumen (für Fremdleistungen und Entnahmen aus dem Dienstgütervorrat) auf Preisbasis 1. Jänner 2000 in der Höhe von insgesamt 239,699 Millionen Euro ergibt:

Brennerachse

Kufstein; Errichtung Aufzüge

Donauachse

Wien Zvbf.-Hegyeshalom; ETCS

Wien Zvbf.; Erneuerung Rechnersysteme

Pontebbana-Achse

Bruck an der Mur; Errichtung Zentralstellwerk

Liesing; Errichtung Parkdeck und Busbahnhof (Kostenbeitrag ÖBB)

Payerbach-Reichenau; Errichtung Mittelstellwerk

St.Veit an der Glan; Errichtung Betriebsfernsteuerzentrale Zeltweg; Errichtung Mittelstellwerk (Phase 2) Pyhrn/Schober-Achse

Windischgarsten; Errichtung Mittelstellwerk

Raum Wien

Wien Matzleinsdorf; Errichtung Zentralstellwerk

Restliche Strecken

Baumgartenberg; Bahnhofsumbau

Retz; Erweiterung Betriebsfernsteuerzentrale (Phase 3)

Vorhaben und Programme mit Netzbezug

Bahnsteigprogramm (2001)

Diverse Eisenbahnkreuzungen (2001)

Diverse Vorhaben Telekom (2001)

Druckluft- und WC-Entsorgungsanlagen (2001)

EK- und Blockpostenrationalisierung, gemäß abgeschlossener

Vereinbarungen (2001)

Elektrische Weichenheizungen (2001)

Energieoptimierungsanlagen (2001)

Gasanlagen (2001)

Golling-St. Johann; Verstärkung der 110 kV-Übertragungsleitung

Grundeinlösen (2001)

Licht- und Kraftanlagen (2001)

Nichtplanbare Sofortmaßnahmen (2001)

Reinvestition Brückenbau (2001)

Reinvestition Fahrleitung (2001)

Reinvestition Fahrweg (2001)

Reinvestition Hochbau (2001)

Reinvestition Unterwerke (2001)

Sonstige Erfordernisse für Fahrleitung, Unterwerke, Licht und Kraft

(2001)

Wasser- und Kanalanschlüsse (2001)

§ 3. Den Österreichischen Bundesbahnen werden folgende Eisenbahninfrastrukturvorhaben zur Planung und Durchführung übertragen, wobei sich nach den von den Österreichischen Bundesbahnen glaubhaft gemachten Plänen ein Kostenvolumen (für Fremdleistungen und Entnahmen aus dem Dienstgütervorrat) auf Preisbasis 1. Jänner 2000 in der Höhe von insgesamt 239,641 Millionen Euro ergibt:

Brennerachse

Kufstein; Errichtung Aufzüge

Donauachse

Wien Zvbf.-Hegyeshalom; ETCS

Wien Zvbf.; Erneuerung Rechnersysteme

Pontebbana-Achse

Bruck an der Mur; Errichtung Zentralstellwerk

Liesing; Errichtung Parkdeck und Busbahnhof (Kostenbeitrag ÖBB)

Payerbach-Reichenau; Errichtung Mittelstellwerk

St.Veit an der Glan; Errichtung Betriebsfernsteuerzentrale Zeltweg; Errichtung Mittelstellwerk (Phase 2) Pyhrn/Schober-Achse

Windischgarsten; Errichtung Mittelstellwerk

Raum Wien

Wien Matzleinsdorf; Errichtung Zentralstellwerk

Restliche Strecken

Baumgartenberg; Bahnhofsumbau

Retz; Erweiterung Betriebsfernsteuerzentrale (Phase 3)

Vorhaben und Programme mit Netzbezug

Bahnsteigprogramm (2001)

Diverse Eisenbahnkreuzungen (2001)

Diverse Vorhaben Telekom (2001)

Druckluft- und WC-Entsorgungsanlagen (2001)

EK- und Blockpostenrationalisierung, gemäß abgeschlossener

Vereinbarungen (2001)

Elektrische Weichenheizungen (2001) Energieoptimierungsanlagen (2001)

Golling-St. Johann; Verstärkung der 110 kV-Übertragungsleitung

Grundeinlösen (2001)

Licht- und Kraftanlagen (2001)

Nichtplanbare Sofortmaßnahmen (2001)

Reinvestition Brückenbau (2001)

Reinvestition Fahrleitung (2001)

Reinvestition Fahrweg (2001)

Reinvestition Hochbau (2001)

Reinvestition Unterwerke (2001)

Sonstige Erfordernisse für Fahrleitung, Unterwerke, Licht und Kraft

(2001)

Wasser- und Kanalanschlüsse (2001)